Gestern führte die Werchowna Rada zum ersten Mal seit einem Monat wieder eine Plenarsitzung durch. Dieser ging eine weitere Blockade durch die Opposition voran, die in einer Sprengung der Sitzung kulminierte. In der zweiten Hälfte des Tages stimmten die Vertreter der Partei der Regionen zu, die Blockade für anderthalb Stunden aufzuheben, damit die Rada eine Reihe von Gesetzesprojekten näher betrachten konnte.
Der gestrige Tag im Parlament übertraf alle Erwartungen. Die Opposition setzte die Blockade der Tribüne und des Präsidiums der Werchowna Rada fort. Doch dieses Mal schmückten die Abgeordneten den Sitzungssaal, ihm auf diese Weise Ählichkeit mit einer Zirkusmanege gebend. Im Saal tauchten Luftballons, gefüllt mit Helium, auf, auf denen geschrieben stand “NATO – Nein”. Sie waren überall, sogar auf dem Sessel des Parlamentssprechers Arsenij Jazenjuk. “Wir wollten zuerst Präservative mit der Aufschrift ‘NATO – Zum Kuckuck’ benutzen! Doch änderten wir unsere Meinung.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine”:http://www.kommersant.ua/doc.html?docId=852447 der Abgeordnete Jaroslaw Suchoj (Partei der Regionen). Um keinen Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass die Jahrmarktszene einen vaterländischen Hintergrund hat, wurden im Saal die Nationalflaggen an hohen Fahnenmasten aufstellt. Dies wurde alles noch vervollständigt durch ein Pfeifenkonzert.
Arsenij Jazenjuk kam in den Saal wenige Minuten vor Sitzungsbeginn. Später teilte er den Journalisten mit, dass ihn Abgeordnete der Partei der Regionen unter Anführung von Andrej Kljujew daran hinderten an seinen Arbeitsplatz zu gelangen. Doch, ungeachtet dessen, verlor der Parlamentssprecher nicht die Hoffnung, dass die Sitzung der Werchowna Rada noch zusammenkommt.
Nur “Geehrte Abgeordnete …” schaffte Arsenij Jazenjuk zu sagen, der Rest seiner Worte ging im Sirenengeheul unter. Den Vorgang eine Weile verfolgend, versuchte der Sprecher den Heidenlärm zu überschreien und bemühte sich die Parlamentarier zu überzeugen, mit der Arbeit zu beginnen. Doch, überzeugt von der Aussichtslosigkeit seines Unterfangens, erklärte er: “Es findet eine grobe Verletzung der Verfassung und des Gesetzes über den Status von Abgeordneten statt. Dies einbeziehend, sehe ich keine Möglichkeiten mit der Plenarsitzung der Werchowna Rada zu beginnen. Ich danke für die Aufmerksamkeit. Über die nächste Sitzung wird zusätzlich informiert. Arbeiten Sie, Kollegen!”
Nach der Sprengung der Sitzung versammelten sich die Fraktionsvorsitzenden zu einem neuen Vermittlungsrat. “Wir werden solange warten, bis sie (die Opposition) müde sind dies zu betreiben.”, sagte der Vorsitzende der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Wjatscheslaw Kirilenko.
Die Versammlung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Vorsitzenden der Werchowna Rada zog sich über zwei Stunden. Am Anfang der zweiten kam Fraktionsvorsitzende des Blockes Julia Timoschenko, Iwan Kirilenko, und erklärte, dass sich die Abgeordneten abends zu einer Plenarsitzung versammeln werden. “Wir haben das Blatt gewendet und entschieden mit einem reinen Blatt zu beginnen.”, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”, hinzufügend, dass die Frage des NATO Beitritts auf später verlegt wurde. Nach ihm kam der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Efremow, welcher die Worte von Kirilenko bestätigte. Dabei nannte Efremow “das Bestreben der Fraktion der Partei der Regionen zu konstruktiver Arbeit” als Grund für diese Entscheidung.
Im Übrigen, dieses Bestreben wurde ein weiteres Mal auf die Probe gestellt, als um 16:00 Uhr die Abgeordneten der Partei der Regionen aufs Neue sich um das Präsidium postierten. Dafür um die Partei der Regionen vom Beginn der Arbeit zu überzeugen, war eine Stunde notwendig und die persönliche Anwesenheit des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. “Die Fraktion der Partei der Regionen entschied sich die Blockade der Arbeit der Werchowna Rada einzustellen, doch nur für anderthalb Stunden.”, teilte nach Konsultation mit dem Parlamentssprecher Wiktor Janukowitsch mit. In der, der Opposition abgerungenen, Zeit musste für eine Reihe von sozialen Gesetzesprojekten und das Gesetz über Staatskäufe abgestimmt werden. Bleibt noch anzumerken, dass nach dem Verstreichen der anderthalb Stunden die Abgeordneten der Partei der Regionen sich nicht zur Blockade der Tribüne entschlossen. Anstelle dessen stimmte die Mehrheit von ihnen für die Fortsetzung der Sitzung, solange nicht alle Punkte der Tagesordnung betrachtet worden sind.
Forumsdiskussionen
Frank in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrsregeln, Verkehrskontrollen in der Ukraine
„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
kurtus in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“
conveyor1309 in Recht, Visa und Dokumente • Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann sein. Versuche mal kaffebraun.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“