Gestern führte die Werchowna Rada zum ersten Mal seit einem Monat wieder eine Plenarsitzung durch. Dieser ging eine weitere Blockade durch die Opposition voran, die in einer Sprengung der Sitzung kulminierte. In der zweiten Hälfte des Tages stimmten die Vertreter der Partei der Regionen zu, die Blockade für anderthalb Stunden aufzuheben, damit die Rada eine Reihe von Gesetzesprojekten näher betrachten konnte.
Der gestrige Tag im Parlament übertraf alle Erwartungen. Die Opposition setzte die Blockade der Tribüne und des Präsidiums der Werchowna Rada fort. Doch dieses Mal schmückten die Abgeordneten den Sitzungssaal, ihm auf diese Weise Ählichkeit mit einer Zirkusmanege gebend. Im Saal tauchten Luftballons, gefüllt mit Helium, auf, auf denen geschrieben stand “NATO – Nein”. Sie waren überall, sogar auf dem Sessel des Parlamentssprechers Arsenij Jazenjuk. “Wir wollten zuerst Präservative mit der Aufschrift ‘NATO – Zum Kuckuck’ benutzen! Doch änderten wir unsere Meinung.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine”:http://www.kommersant.ua/doc.html?docId=852447 der Abgeordnete Jaroslaw Suchoj (Partei der Regionen). Um keinen Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass die Jahrmarktszene einen vaterländischen Hintergrund hat, wurden im Saal die Nationalflaggen an hohen Fahnenmasten aufstellt. Dies wurde alles noch vervollständigt durch ein Pfeifenkonzert.
Arsenij Jazenjuk kam in den Saal wenige Minuten vor Sitzungsbeginn. Später teilte er den Journalisten mit, dass ihn Abgeordnete der Partei der Regionen unter Anführung von Andrej Kljujew daran hinderten an seinen Arbeitsplatz zu gelangen. Doch, ungeachtet dessen, verlor der Parlamentssprecher nicht die Hoffnung, dass die Sitzung der Werchowna Rada noch zusammenkommt.
Nur “Geehrte Abgeordnete …” schaffte Arsenij Jazenjuk zu sagen, der Rest seiner Worte ging im Sirenengeheul unter. Den Vorgang eine Weile verfolgend, versuchte der Sprecher den Heidenlärm zu überschreien und bemühte sich die Parlamentarier zu überzeugen, mit der Arbeit zu beginnen. Doch, überzeugt von der Aussichtslosigkeit seines Unterfangens, erklärte er: “Es findet eine grobe Verletzung der Verfassung und des Gesetzes über den Status von Abgeordneten statt. Dies einbeziehend, sehe ich keine Möglichkeiten mit der Plenarsitzung der Werchowna Rada zu beginnen. Ich danke für die Aufmerksamkeit. Über die nächste Sitzung wird zusätzlich informiert. Arbeiten Sie, Kollegen!”
Nach der Sprengung der Sitzung versammelten sich die Fraktionsvorsitzenden zu einem neuen Vermittlungsrat. “Wir werden solange warten, bis sie (die Opposition) müde sind dies zu betreiben.”, sagte der Vorsitzende der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Wjatscheslaw Kirilenko.
Die Versammlung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Vorsitzenden der Werchowna Rada zog sich über zwei Stunden. Am Anfang der zweiten kam Fraktionsvorsitzende des Blockes Julia Timoschenko, Iwan Kirilenko, und erklärte, dass sich die Abgeordneten abends zu einer Plenarsitzung versammeln werden. “Wir haben das Blatt gewendet und entschieden mit einem reinen Blatt zu beginnen.”, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”, hinzufügend, dass die Frage des NATO Beitritts auf später verlegt wurde. Nach ihm kam der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Efremow, welcher die Worte von Kirilenko bestätigte. Dabei nannte Efremow “das Bestreben der Fraktion der Partei der Regionen zu konstruktiver Arbeit” als Grund für diese Entscheidung.
Im Übrigen, dieses Bestreben wurde ein weiteres Mal auf die Probe gestellt, als um 16:00 Uhr die Abgeordneten der Partei der Regionen aufs Neue sich um das Präsidium postierten. Dafür um die Partei der Regionen vom Beginn der Arbeit zu überzeugen, war eine Stunde notwendig und die persönliche Anwesenheit des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. “Die Fraktion der Partei der Regionen entschied sich die Blockade der Arbeit der Werchowna Rada einzustellen, doch nur für anderthalb Stunden.”, teilte nach Konsultation mit dem Parlamentssprecher Wiktor Janukowitsch mit. In der, der Opposition abgerungenen, Zeit musste für eine Reihe von sozialen Gesetzesprojekten und das Gesetz über Staatskäufe abgestimmt werden. Bleibt noch anzumerken, dass nach dem Verstreichen der anderthalb Stunden die Abgeordneten der Partei der Regionen sich nicht zur Blockade der Tribüne entschlossen. Anstelle dessen stimmte die Mehrheit von ihnen für die Fortsetzung der Sitzung, solange nicht alle Punkte der Tagesordnung betrachtet worden sind.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“
julib77 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ups, ja. Irgendwie war zwar die Rede von einem durchgängig buchbaren Fahrschein, aber das bedeutet in der Tat wohl nicht auch zugleich eine unterbrechungsfreie und bequeme Fahrt mit der Bahn. Schade“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Kein Zoll. Du musst an sich nur sagen dass das privat ist und du nicht damit handeln willst. So lange das nicht Originalverpackt ist und ersichlich das nicht neu sollte es keine Probleme geben“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Hallo Leute, ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin mit meiner Anfrage. Ich möchte 4 Umzugskartons mit gebrauchter Straßen Kleidung bei der Einreise in die Ukraine mitnehmen. Es ist gebrauchte Kleidung...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Wir sind mit unserem Wohnmobil, wie geplant am Montag 15.6. in Krakovets rüber. Sehr zeitig los gegen 5 Uhr in der Früh. Mit sehr sehr wenig Verkehr, super bis zur Grenze. Nur 8 PKW vor der Schranke....“