FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Parlamentsarbeit mit Schwierigkeiten

0 Kommentare

Gestern führte die Werchowna Rada zum ersten Mal seit einem Monat wieder eine Plenarsitzung durch. Dieser ging eine weitere Blockade durch die Opposition voran, die in einer Sprengung der Sitzung kulminierte. In der zweiten Hälfte des Tages stimmten die Vertreter der Partei der Regionen zu, die Blockade für anderthalb Stunden aufzuheben, damit die Rada eine Reihe von Gesetzesprojekten näher betrachten konnte.

Der gestrige Tag im Parlament übertraf alle Erwartungen. Die Opposition setzte die Blockade der Tribüne und des Präsidiums der Werchowna Rada fort. Doch dieses Mal schmückten die Abgeordneten den Sitzungssaal, ihm auf diese Weise Ählichkeit mit einer Zirkusmanege gebend. Im Saal tauchten Luftballons, gefüllt mit Helium, auf, auf denen geschrieben stand “NATO – Nein”. Sie waren überall, sogar auf dem Sessel des Parlamentssprechers Arsenij Jazenjuk. “Wir wollten zuerst Präservative mit der Aufschrift ‘NATO – Zum Kuckuck’ benutzen! Doch änderten wir unsere Meinung.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine”:http://www.kommersant.ua/doc.html?docId=852447 der Abgeordnete Jaroslaw Suchoj (Partei der Regionen). Um keinen Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass die Jahrmarktszene einen vaterländischen Hintergrund hat, wurden im Saal die Nationalflaggen an hohen Fahnenmasten aufstellt. Dies wurde alles noch vervollständigt durch ein Pfeifenkonzert.

Arsenij Jazenjuk kam in den Saal wenige Minuten vor Sitzungsbeginn. Später teilte er den Journalisten mit, dass ihn Abgeordnete der Partei der Regionen unter Anführung von Andrej Kljujew daran hinderten an seinen Arbeitsplatz zu gelangen. Doch, ungeachtet dessen, verlor der Parlamentssprecher nicht die Hoffnung, dass die Sitzung der Werchowna Rada noch zusammenkommt.

Nur “Geehrte Abgeordnete …” schaffte Arsenij Jazenjuk zu sagen, der Rest seiner Worte ging im Sirenengeheul unter. Den Vorgang eine Weile verfolgend, versuchte der Sprecher den Heidenlärm zu überschreien und bemühte sich die Parlamentarier zu überzeugen, mit der Arbeit zu beginnen. Doch, überzeugt von der Aussichtslosigkeit seines Unterfangens, erklärte er: “Es findet eine grobe Verletzung der Verfassung und des Gesetzes über den Status von Abgeordneten statt. Dies einbeziehend, sehe ich keine Möglichkeiten mit der Plenarsitzung der Werchowna Rada zu beginnen. Ich danke für die Aufmerksamkeit. Über die nächste Sitzung wird zusätzlich informiert. Arbeiten Sie, Kollegen!”

Nach der Sprengung der Sitzung versammelten sich die Fraktionsvorsitzenden zu einem neuen Vermittlungsrat. “Wir werden solange warten, bis sie (die Opposition) müde sind dies zu betreiben.”, sagte der Vorsitzende der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Wjatscheslaw Kirilenko.

Die Versammlung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Vorsitzenden der Werchowna Rada zog sich über zwei Stunden. Am Anfang der zweiten kam Fraktionsvorsitzende des Blockes Julia Timoschenko, Iwan Kirilenko, und erklärte, dass sich die Abgeordneten abends zu einer Plenarsitzung versammeln werden. “Wir haben das Blatt gewendet und entschieden mit einem reinen Blatt zu beginnen.”, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”, hinzufügend, dass die Frage des NATO Beitritts auf später verlegt wurde. Nach ihm kam der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Efremow, welcher die Worte von Kirilenko bestätigte. Dabei nannte Efremow “das Bestreben der Fraktion der Partei der Regionen zu konstruktiver Arbeit” als Grund für diese Entscheidung.

Im Übrigen, dieses Bestreben wurde ein weiteres Mal auf die Probe gestellt, als um 16:00 Uhr die Abgeordneten der Partei der Regionen aufs Neue sich um das Präsidium postierten. Dafür um die Partei der Regionen vom Beginn der Arbeit zu überzeugen, war eine Stunde notwendig und die persönliche Anwesenheit des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. “Die Fraktion der Partei der Regionen entschied sich die Blockade der Arbeit der Werchowna Rada einzustellen, doch nur für anderthalb Stunden.”, teilte nach Konsultation mit dem Parlamentssprecher Wiktor Janukowitsch mit. In der, der Opposition abgerungenen, Zeit musste für eine Reihe von sozialen Gesetzesprojekten und das Gesetz über Staatskäufe abgestimmt werden. Bleibt noch anzumerken, dass nach dem Verstreichen der anderthalb Stunden die Abgeordneten der Partei der Regionen sich nicht zur Blockade der Tribüne entschlossen. Anstelle dessen stimmte die Mehrheit von ihnen für die Fortsetzung der Sitzung, solange nicht alle Punkte der Tagesordnung betrachtet worden sind.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 661

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)-18 °C  Ushhorod-3 °C  
Lwiw (Lemberg)-13 °C  Iwano-Frankiwsk-13 °C  
Rachiw-5 °C  Jassinja-9 °C  
Ternopil-16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)-12 °C  
Luzk-14 °C  Riwne-15 °C  
Chmelnyzkyj-17 °C  Winnyzja-16 °C  
Schytomyr-22 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-21 °C  
Tscherkassy-17 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)-15 °C  
Poltawa-16 °C  Sumy-18 °C  
Odessa-4 °C  Mykolajiw (Nikolajew)-6 °C  
Cherson-6 °C  Charkiw (Charkow)-20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)-10 °C  Saporischschja (Saporoschje)-8 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-11 °C  Donezk-9 °C  
Luhansk (Lugansk)-9 °C  Simferopol-1 °C  
Sewastopol1 °C  Jalta2 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“

„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“

„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“

„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“

„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“

„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“

„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“

„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“

„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“

„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“

„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“

„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“

„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“

„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“

„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“

„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“

„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“

„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“

„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.