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Parlamentsarbeit mit Schwierigkeiten

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Gestern führte die Werchowna Rada zum ersten Mal seit einem Monat wieder eine Plenarsitzung durch. Dieser ging eine weitere Blockade durch die Opposition voran, die in einer Sprengung der Sitzung kulminierte. In der zweiten Hälfte des Tages stimmten die Vertreter der Partei der Regionen zu, die Blockade für anderthalb Stunden aufzuheben, damit die Rada eine Reihe von Gesetzesprojekten näher betrachten konnte.

Der gestrige Tag im Parlament übertraf alle Erwartungen. Die Opposition setzte die Blockade der Tribüne und des Präsidiums der Werchowna Rada fort. Doch dieses Mal schmückten die Abgeordneten den Sitzungssaal, ihm auf diese Weise Ählichkeit mit einer Zirkusmanege gebend. Im Saal tauchten Luftballons, gefüllt mit Helium, auf, auf denen geschrieben stand “NATO – Nein”. Sie waren überall, sogar auf dem Sessel des Parlamentssprechers Arsenij Jazenjuk. “Wir wollten zuerst Präservative mit der Aufschrift ‘NATO – Zum Kuckuck’ benutzen! Doch änderten wir unsere Meinung.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine”:http://www.kommersant.ua/doc.html?docId=852447 der Abgeordnete Jaroslaw Suchoj (Partei der Regionen). Um keinen Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass die Jahrmarktszene einen vaterländischen Hintergrund hat, wurden im Saal die Nationalflaggen an hohen Fahnenmasten aufstellt. Dies wurde alles noch vervollständigt durch ein Pfeifenkonzert.

Arsenij Jazenjuk kam in den Saal wenige Minuten vor Sitzungsbeginn. Später teilte er den Journalisten mit, dass ihn Abgeordnete der Partei der Regionen unter Anführung von Andrej Kljujew daran hinderten an seinen Arbeitsplatz zu gelangen. Doch, ungeachtet dessen, verlor der Parlamentssprecher nicht die Hoffnung, dass die Sitzung der Werchowna Rada noch zusammenkommt.

Nur “Geehrte Abgeordnete …” schaffte Arsenij Jazenjuk zu sagen, der Rest seiner Worte ging im Sirenengeheul unter. Den Vorgang eine Weile verfolgend, versuchte der Sprecher den Heidenlärm zu überschreien und bemühte sich die Parlamentarier zu überzeugen, mit der Arbeit zu beginnen. Doch, überzeugt von der Aussichtslosigkeit seines Unterfangens, erklärte er: “Es findet eine grobe Verletzung der Verfassung und des Gesetzes über den Status von Abgeordneten statt. Dies einbeziehend, sehe ich keine Möglichkeiten mit der Plenarsitzung der Werchowna Rada zu beginnen. Ich danke für die Aufmerksamkeit. Über die nächste Sitzung wird zusätzlich informiert. Arbeiten Sie, Kollegen!”

Nach der Sprengung der Sitzung versammelten sich die Fraktionsvorsitzenden zu einem neuen Vermittlungsrat. “Wir werden solange warten, bis sie (die Opposition) müde sind dies zu betreiben.”, sagte der Vorsitzende der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” Wjatscheslaw Kirilenko.

Die Versammlung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Vorsitzenden der Werchowna Rada zog sich über zwei Stunden. Am Anfang der zweiten kam Fraktionsvorsitzende des Blockes Julia Timoschenko, Iwan Kirilenko, und erklärte, dass sich die Abgeordneten abends zu einer Plenarsitzung versammeln werden. “Wir haben das Blatt gewendet und entschieden mit einem reinen Blatt zu beginnen.”, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”, hinzufügend, dass die Frage des NATO Beitritts auf später verlegt wurde. Nach ihm kam der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Efremow, welcher die Worte von Kirilenko bestätigte. Dabei nannte Efremow “das Bestreben der Fraktion der Partei der Regionen zu konstruktiver Arbeit” als Grund für diese Entscheidung.

Im Übrigen, dieses Bestreben wurde ein weiteres Mal auf die Probe gestellt, als um 16:00 Uhr die Abgeordneten der Partei der Regionen aufs Neue sich um das Präsidium postierten. Dafür um die Partei der Regionen vom Beginn der Arbeit zu überzeugen, war eine Stunde notwendig und die persönliche Anwesenheit des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch. “Die Fraktion der Partei der Regionen entschied sich die Blockade der Arbeit der Werchowna Rada einzustellen, doch nur für anderthalb Stunden.”, teilte nach Konsultation mit dem Parlamentssprecher Wiktor Janukowitsch mit. In der, der Opposition abgerungenen, Zeit musste für eine Reihe von sozialen Gesetzesprojekten und das Gesetz über Staatskäufe abgestimmt werden. Bleibt noch anzumerken, dass nach dem Verstreichen der anderthalb Stunden die Abgeordneten der Partei der Regionen sich nicht zur Blockade der Tribüne entschlossen. Anstelle dessen stimmte die Mehrheit von ihnen für die Fortsetzung der Sitzung, solange nicht alle Punkte der Tagesordnung betrachtet worden sind.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 661

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„Der Artikel ist aus dem vergangenen Jahr, irgendwie nicht mehr aktuell. Bin aber guter Dinge, dass das mit dem Arbeitsmarkt klappen wird, nur die deutsche Sprache muss gelernt werden, dann stehen alle...“

„Erst einmal einen herzlichen Gruß an allen, Da ich weiß, dass mein Anliegen in heutiger Zeit nicht ungewöhnlich ist, brauche ich trotzdem Hilfe! Meine Verlobte aus Pervormaisk ( jetzt Luhansk ) wollten...“

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„Am besten liest mal auf den verlinkten Telegrammkanälen iframe“

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„Melnyk hat Erfolg, alleine das zählt. Der Rest ist unwichtiges und an der Realität vorbei gehendes "Gutmenschentum" wie auch bei den Briefeschreibern“

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„Der Krieg wird aber mit ziemlicher Sicherheit am Verhandlungstisch beendet werden. Und das wird mit großer Wahrscheinlichkeit erst dann passieren, wenn entweder eine Seite die Ziele erreicht hat, und...“

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„@Robert, zwar ziemlich krass formuliert, im Prinzip aber richtig. Den Krieg diplomatisch beenden zu wollen ist einfach hirnrissig. Was Scholz und die SPD betrifft, schon immer eine "Tanten" - Partei, besser...“

„Diese Leute hätten großen Respekt verdient, wenn sie ihre Worte in Mariupol gesagt hätten, so sind sie nur Schreibtischtäter, die es ausnutzen hier ihre Meinung zu sagen. Warum schreiben sie nicht...“

„Es ist ja gerade das obskure dass es eigentlich nur auf ukr. Boden stattfindet. Auf russ. Boden zu erweitern vermeidet man wohl. Dann könnte Putler das Kriegsrecht ausrufen was ja bisher nicht der Fall...“

„..... Russland war immer groß darin, wenn es sich verteidigen musste, gegen Napoleon, oder gegen Hitler-Deutschland. Aber bei Angriffskriegen hat man sich bisher in der Regel an Zwergstaaten gehalten....“

„Na die Erkenntnisse sind auch aus einem der neuen Videos wo ich nun auch wieder zufällig drüber gestolpert bin un die letzte Hälfte mal angeschaut habe. Wer sich mit dem Thema beschäftigt erfährt...“

„Man kann die Ukraine nicht mit Afghanistan vergleichen. In Afghanistan leben die meisten Menschen auf den flachen Land. Und dort herrscht ein sehr altertümlicher Islam vor, der auch von den Taliban vertreten...“

„War ich auch schon mal drüber gestolpert. Naja ist natürlich auch mit persönliche Sichtweise. Begeistert war ich nicht davon. Ob Russland sich mit der Ukraine übernommen hat mag sein. Aber auch die...“

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„Hier ein Link auf eine Video des von mir oben erwähnten Kanals. Was ist in diesem Video falsch? iframe“

„Schon allein ob der Größe hab ich von Anfang an gesagt das ist Quatsch und nicht zu erreichen. Nur das müssten die Russen doch auch wissen oder sind die wirklich nur blöd und Größenwahnsinnig? Stecken...“

„Persönliche Sichtweise hat wohl jeder. Aber ich finde, dass er sehr objektiv berichtet. In einem Beitrag von 2020 hat er sich mit der russischen Armee beschäftigt und deutlich auf ihre Schwachstellen...“

„War ich auch schon mal drüber gestolpert. Naja ist natürlich auch mit persönliche Sichtweise. Begeistert war ich nicht davon.“

„Ich bin auf einen sehr interessanten und informativen Youtubekanal gestoßen. ... Der Kanal enthält etliche Videos, die sich zu einem nicht geringen Teil mit Russland und dem Konflikt mit der Ukraine...“

„Vieles spricht dafür, dass von der ukrainischen Armee eine Gegenoffensive stattfindet, und zwar im Juli! Selenskyj wartet noch auf die Waffen, die ihm versprochen wurden und die notwendige Ausbildung,...“

„Das wird er sicherlich nicht. Aber, geht es nur rein ums militärische, scheint die Ukraine tatsächlich Chancen zu haben, die Russen zurück zu drängen. Von Sieg mag ich in diesem Zusammenhang nicht...“

„...Ich frage mich manchmal, ob man von den enttäuschten Gefangenen nicht ein paar für die ukrainische Armee gewinnen kann. ...“

„Hitler wollte ja auch "das Land im Osten". Ein Unterschied zwischen Hitlers Agressionen und derer Putins bestehen de Fakto nicht mehr. Genozid, Deportationen, Massenmord und sinnlose Zerstörung.“

„Alles ist gegeben! Am 9. Mai kann Putin kapitulieren!“

„Bitte nicht so ernst nehmen mit der verbrannten Erde, das war nur eine theoretische Möglichkeit, die zwar funktionieren kann, aber ich zweifle an der Umsetzung. Ich bin mehr dafür, dass die Ukraine gewinnt...“

„Schönes Bild! Machbar! Da muss man nur dran bleiben. So könnte ein Verhandlungsergebnis aussehen, das mir gefallen würde. Obwohl wieder andere sagen würden, das waren keine Verhandlungen, das war Putins...“

„Verbrannte Erde? 1000% kein Option! Warum jetzt darum kämpfen, wenn man das Land verlässt? Das wäre ja wie ein Bauplatz, voll erschlossen..., das Land müsste von den Russen nur besiedelt werden. Geschenkt...“

„Warum sollen die Ukrainer die Erde verbrennen? Die Russen zerstören und plündern doch eh schon alles. Das, was in der Ukraine stattfindet, kann man doch schon gar nicht mehr als Krieg bezeichnen, welcher...“

„Es gäbe noch eine Möglichkeit. Alle Bewohner verlassen die besetzte Gebiete und lassen verbrannte Erde zurück! Besser die Ukraine gewinnt!“

„Ich denke, man bekommt die Kuh nur vom Eis mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine, aber wer soll sie geben und warum sollten sich da diese Parteien auch daran halten. Im Grunde könnte sich ja die Ukraine...“

„UNO Soldaten = Veto von Russland dagegen, daher war das ein Wunschgedanke 2014. Die UN hätte die letzten Jahre schon eine Menge geballere verhindern können, wenn man sich darauf hätte einigen können,...“

„Der Untersuchungsausschuss wäre wünschenswert, aber daran glaube ich nicht. 2014 hätte ich gerne UNO Soldaten dort gesehen! Der Marshall Plan war keine Wohltätigkeit, sondern eine Ausbeutung, denn...“

„@Bernd D-UA : Ja das erscheint mir realistisch, am Ende ein eiserner Vorhang zwischen West- und Ostukraine Dann gäbe es wenigstens einen Waffenstillstand @Robert1959 : Das wäre Wahnsinn. Davon hätten...“

„Wir haben auch keinen Friedensvertrag! Schon die Einführung des Rubels als Zahlungsmittel verstieß gegen das Minsker Abkommens. Da hätte ich gerne einen Untersuchungsausschuss, um alle Verfehlungen...“

„Frieden in der Ukraine gibt es nur mit einem NATO Beitritt und da die Krim nie anerkannt wurde, wird man wohl die Krim den Russen entreißen müssen!“

„Wir haben auch keinen Friedensvertrag! Schon die Einführung des Rubels als Zahlungsmittel verstieß gegen das Minsker Abkommens. Da hätte ich gerne einen Untersuchungsausschuss, um alle Verfehlungen...“

„Viele Offiziere sind getötet worden, die ersetzt man nicht so leicht und viele Männer verlassen das Land. Die Reichen können ihre Kinder freikaufen, und die anderen kommen als Kanonenfutter, was ich...“

„Yupp. Der Kreml wird dann schlimmstenfalls behaupten, dass es die Ukrainer selber sind, welche ihr Land zerstören, und es unbewohnbar machen. Selber werden die dann Videos zeigen, wo Zivilisten von russischen...“

„Wer soll die Bilder der toten Soldaten, der ermordeten Zivilisten, in Russland zeigen? Der Kreml bestimmt, was gezeigt wird und was nicht. Und er legt auch fest, was dazu geschrieben wird.“

„Das ist aber so! Und sollten tatsächlich Bilder kommen, wie aus Mariupol, dann macht die Propaganda den Rest! Und Gegner verschwinden einfach im Gefängnis! Russland braucht eine Stunde Null und das bedeutet,...“

„Die einfache Antwort? Putin hört auf mit dem Scheiß und erlaubt seinen Soldaten wieder nach Hause zu kommen. Die Ukrainer werden diesen nicht nach Russland folgen, die haben genug selbst zu tun, die...“

„vielleicht sollte man in Russland und auch in der Ukraine Bilder von toten Soldaten zeigen dann dürfte sich das mit den 70% pro Krieg bald erledigt haben kann mir nicht vorstellen dass 70% für den Krieg...“

„Das Minsker abkommen wurde gewissermaßen beerdigt. Wenn es stimmt was man so liest, dann sind 70 bis 80% der Russen für den Krieg, das wird wohl nichts mehr mit dem Frieden und die Ukrainer werden sich...“

„Zeit den Faden wieder hochzuholen Mit einem Lied allein ist es wohl nicht getan Was für Möglichkeiten gibt es zu erreichen dass das Morden(absichtliches Töten, auch wenn es vom Vorgesetzten befohlen...“

„Russland und Ukraine also die Mehrheit der Menschen in beiden Ländern wollen Frieden die Frage ist wie das zu erreichen ist nachdem das Minsker Abkommen gebrochen wurde“

„Im Ergebnis stimme ich Dir ja zu, aber Personalmangel bei der russischen Armee ? Ich fürchte ich kann Deinen Gedankengängen nicht mehr folgen...“

„Wenn man nach Lissabon will, dann werden alle Landbrücken überbrückt! Es ist das große Problem, dass die russische Armee immer stärker in der Propaganda wurde. Zuerst feierte man die sowjetische Armee,...“

„Was hat Putin vor mit Kalinigrad? Das Gebiet Kalinigrad ist ja eine russische Exklave. Will er dort auch eine Landverbindung herstellen? Und wie steht es um Lettland, in dem eine starke russische Minderheit...“

„Und sollte Putin und seine Armee es wirklich schaffen und eine Landbrücke nach Transistrien zu erobern, dann ist meiner Meinung nach ganz Moldawien auch noch dran.“

„Kein Zugang zum Meer, daher wird ja immer wieder die Landverbindung zu Transnistrien als eines der Ziele von Putin diskutiert. Nachvollziehbar, dass er da den Lückenschluss sucht, nur wird er ihn auch...“

„Landungsschiffe ? Na höchstens Hovercrafts, TN hat keinen Zugang zum Meer. Gibt auch einige andere Punkte die den Kampfwert dieser Exklave deutlich schmälern, das wird sich der Putin wohl gut überlegen...“

„Hilfspakete in die Ukraine Wir unterstützen die Menschen in der Ukraine und schicken Ihre Hilfspakete gratis dorthin, wo sie gebraucht werden. Auch Sie können unterstützen, indem Sie ein Paket mit Soforthilfe...“

„Die russische Gesellschaft ... ist die russische Gesellschaft, ja da liegen hohe Beharrungskräfte vor und eine freiheitliche Bewegung kann man von diesen nicht erwarten, sofern der Kühlschrank gefüllt...“