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"Privat" Holding wird in der Sache "Dneproenergo" vorerst Recht gegeben

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Der Streit der Aktionäre um die Kontrolle eines der größten ukrainischen Energieerzeugungsunternehmen – die Offene Aktiengesellschaft “Dneprenergo” – ist in die nächste Phase getreten. Gestern setzte das Oberste Gericht der Ukraine den Sanierungsplan des Unternehmens außer Kraft. Dies bedeutet faktisch, dass der staatliche Anteil aufs Neue erhöht wurde und das Unternehmen bankrott ist. Im Übrigen bestätigen Experten, dass es noch zu früh für die Kläger zum Feiern ist. Der Wechsel des Managements des Unternehmens und der nachfolgenden Privatisierung, welcher erreicht wurde, ist aus juristischer Sicht erschwerend – jetzt müssen alle Entscheidungen im Unternehmen mit Zustimmung des einzigen Kreditgebers getroffen werden – der “Donbasskaja Topliwno-Energetitscheskaja Kompanija” Rinat Achmetows.

“Dneproenergo” – ist einer der größten Energieerzeuger der Ukraine. Besitzt drei Wärmekraftwerke mit einer installierten Kraftwerksleistung von 8,185 GW. Der Umsatz betrug in 2007 3,8 Mrd. Hrywnja (487 Mio. €), der Reingewinn 121,938 Mio. Hrywnja (15,63 Mio. Hrywnja). Im August 2007 änderte sich der Bestand der Besitzer des Unternehmens. Gemäß den Daten der Staatlichen Kommission für Wertpapiere und Börsen vom 8. April 2008, besitzt die Staatliche Aktiengesellschaft “Energetitscheskaja Kompanija Ukrainy” 50%+1 Aktie, 46% die “Donbasskaja Topliwno-Energetitscheskaja Kompanija” (DTEK) und der Rest liegt bei Minderheitsaktionären. Doch weigerte sich der Registrator, die unter der Kontrolle der “Privat” Gruppe stehende “UkrNefteGas” diese Änderungen in das Register einzutragen.

Gestern hob das Oberste Gericht mit seiner Anordnung die Ergebnisse der Aktionärsversammlung der Offenen Aktionärsgesellschaft “Dneproenergo” auf, bei welcher der Sanierungsplan für das Unternehmen bestätigt wurde. Die Klage reichte der Aktionär von “Dneproenergo”, die zur “Privat” Gruppe gehörende Gesellschaft mit beschränkter Haftung “Investmentcompany ‘Business-Invest’”, welcher 257 Aktien des Unternehmens (0,00655 ) gehören. Im August 2007 stimmten mehr als 98 der Aktionäre von “Dneproenergo” dem Sanierungsplan für das Unternehmen zu, welcher vorher vom Schiedsgericht der Saporoshjer Oblast bestätigt wurde. Gemäß diesem, erhielt die Gesellschaft mit beschränkter Haftung “Investizionnoje Obschtschestwo”, welche den Kreditgebern der “Dneproenergo” untergeordnet ist und Unternehmen, welche zur DTEK gehören, erhielten Aktien der zusätzlichen Aktienemission in der Höhe von 51 Mio. Hrywnja (ca. 6,54 Mio. €). Damit tilgten die Sanierungsinvestoren die Zahlungsverpflichtungen des Unternehmens in Höhe von 928,7 Mio. Hrywnja (ca. 119,06 Mio. €) und investierten in die Modernisierung mehr als 1 Mrd. Hrywnja (ca. 128,21 Mio. €). Nachdem die Emission erfolgte versuchten sofort die zur “Privat” Gruppe gehörenden Unternehmen – Südliche Erzanreicherungskombinat (kreditierte “Dneproenergo” bis zum Januar 2007), “Business-Invest” und “Gambit”.

Vor kurzem erklärte der Mitbesitzer der “Privat” Gruppe, Igor Kolomojskij, im Interview mit der Internetausgabe der “Ukrainska Prawda”, dass er eine Neubetrachtung der Ergebnisse der Sanierung erreichen möchte. Gestern weigerte man sich im Pressedienst des Ministerialkabinett zu der Rücknahme der Sanierung “Dneproenergos” einen Kommentar abzugeben. Früher hatte Premierministerin Julia Timoschenko erklärt, dass das Ministerialkabinett nicht beabsichtigt auch nur eine Seite im Konflikt um “Dneproenergo” zu unterstützen. Doch Ende März erklärte der stellvertretende Justizminister, Jewgenij Kornijtschuk, dem “Kommersant-Ukraine”, dass das Oberste Gericht “unbedingt eine Entscheidung treffen wird” zur Rücknahme der Sanierung und der zusätzlichen Aktienemission “Dneproenergo”, was es der Regierung erlaubt 60%+1 Aktie des Unternehmens zu verkaufen.

Wie dem “Kommersant-Ukraine” ein hochgestellter Informant im Obersten Gericht erzählte, gab es am Montag Treffen von einzelnen Richtern der Schiedskammer mit Kornijtschuk, auf denen auch die Entscheidung bezüglich “Dneproenergos” diskutiert wurde. Beim Pressedienst des Justizministeriums weigerte man sich diese Information zu kommentieren.

Interessant ist, dass die Dienstsitzung zu “Dneproenergo” gestern nicht länger als 40 Minuten dauerte. “Die Richter hörten sich die Argumente beider Seiten an, hielten etwa 15 Minuten Rücksprache und kamen mit einer bereits vorbereiteten Entscheidung zurück, welche sich über einige Seiten erstreckte.”, erzählte das Vorstandsmitglied von “Dneproenergo” Dmitrij Tewelew (welche bei der Sitzung zugegen war). Den Worten des leitenden Partners der Anwaltskanzlei Astapow Lawyers, Andrej Astapow, nach, dass ein Urteil nur so schnell gefällt wird, wenn es vorher bereits feststand.

Der Vertreter des Unternehmens “Business-Invest”, Alexander Winitschenko, drückte gestern seine Befriedigung über die Entscheidung des Gerichts aus. “Wir konnten alle Bedingungen dafür schaffen, dass im Unternehmen ein neues Management ernannt wird, welches vom Vorstand und dem Aufsichtsrat der Staatlichen Aktiengesellschaft ‘Ergetitscheskaja Kompanija Ukrainy” ausgewählt wird, was wir unterstützen.”, erklärte Winitschenko. Er merkte gleichfalls an, dass der Wertpapiermarkt positiv auf die Entscheidung des Gerichts reagierte – die Aktien des Unternehmens stiegen im Tagesverlauf um 6%. Im Übrigen schließt der Generaldirektor der Concorde Capital, Igor Masepa, nicht aus, dass der Kursanstieg künstlich herbeigeführt wurde – Aktien wurden von einer Seite des Konfliktes erworben, um zu zeigen, dass das Gerichtsurteil positiv ist. Ihm stimmt auch der Direktor der “Ineko-Invest”, Oleg Morkwa, zu, der daran erinnerte, dass sich in der gesamten Zeit der Attacke der Unternehmen der “Privat” Gruppe auf “Dneproenergo” (vom 1. Februar bis zum 8. April 2008) sich die Kapitalisierung des Unternehmens um 1,25 Mrd. Hrywnja (ca. 160 Mio. €) verringerte.

Bei der “Donbasskaja Topliwno-Energetitscheskaja Kompanija” wurde der Entscheid des Höchsten Gerichts kritisiert. “Leider, hat das Gericht in diesem Fall nicht ausschließlich nach den Buchstaben des Gesetzes gehandelt, sondern in den Interessen der ‘Privat’ Gruppe, welche eine gewaltige Übernahmeattacke auf ‘Dneproenergo’ organisiert hat. Wir erwarten, dass die heutige Entscheidung vor europäischen Gerichten angefochten wird, welche keinem Druck und keinem Einfluss unterliegen und sicher sind von der Lobbyarbeit einiger Industriefinanzgruppen.”, heißt es in der offiziellen Erklärung des Unternehmens. Bei DTEK bekräftigt man, dass der Gerichtsentscheid den Beginn des großen Investitionsprogramm in “Dneproenergo” für unbestimmte Zeit aufgeschoben hat.

Ein Vorstandsmitglied der Offenen Aktionärsgesellschaft “Denproenergo” erklärte, dass das Unternehmen beabsichtigt die Entscheidung des Obersten Gerichts anzufechten. “Wir bereiten eine Reihe von Klagen vor, welche es erlauben diese Entscheidung zu revidieren. Darunter sind Klagen vor europäischen und ukrainischen Instanzen.”, erklärte er. Der Meinung des Partners der Kanzlei “Prawowyje Partnjory”, Andrej Domanskij, nach, kann das Urteil des Obersten Gerichts auf der Grundlage sich neu ergebender Umstände zurückgenommen werden. Er erinnert daran, dass das Oberste Gericht auch das Urteil über die Gesetzmäßigkeit der Privatisierung des Unternehmens VS Energy “Odessaoblenergo” fällte, doch nachher den Wettbewerb für ungültig aufgrund von neuen Umständen erklärte. Auf analoge Weise wurde die Angelegenheit beim Nikopoler Eisenlegierungswerk behandelt, welches der Staat bis heute nicht mehr reprivatisieren konnte. Im Übrigen, der Meinung von Tewelew nach, kann die gestrige Entscheidung eine Situation des juristischen Durcheinanders erzeugen, welches die “Privat” Gruppe ausnutzen kann um eine gewaltsame Übernahme des Unternehmens durchzuführen. Winitschenko kommentierte diese Anschuldigung nicht.

Astapow merkte an, dass die vorliegende Entscheidung, vom Wesen her, die Kontrolle über “Dneproenergo” der DTEK übergibt. “Die Rückkehr zum Insolvenzprozess bedeutet, dass das Unternehmen von einem Insolvenzverwalter geleitet wird, der wiederum von dem Rat der Kreditgeber ernannt wird. Soweit die DTEK bis heute alle Schulden des Unternehmens getilgt hat, erscheint sie alle einziger Kreditgeber für ‘Dneproenergo’ und wird den Insolvenzverwalter selbst ernennen.”, stimmt Domanskij zu. Und der Jurist der Kanzlei “Peskow i Partnjory”, Gennadij Peskow, fügt hinzu, dass in diesem Fall, gemäß dem Gesetz “Über den Bankrott”, der Kreditgeber zusätzlich noch die Möglichkeit hat per Gericht die Entscheidung über die Privatisierung “Dneproenergos” zu blockieren. Diese Information bestätigt auch der stellvertretende Leiter des Fonds für Staatseigentum, Dmitrij Parfenenko: “Der Kreditgeber hat das Recht per Gericht das Verbot der Privatisierung des insolventen Unternehmens zu fordern. In diesem Fall können wir keine Ausschreibung durchführen.”

Quelle: Kommersant-Ukraine

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Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1288

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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