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Rada entlässt Vizepremier

Die Rada hat den Vizepremier für humanitäre Fragen, Wolodymyr Semynoshenko, entlassen.

Dafür stimmten 378 der insgesamt 450 Abgeordneten.

Autorin des Gesetzesentwurfes war die Abgeordnete des Blockes Julia Tymoschenko, Olha Bodnar. Vor der Abstimmung fragte der Vizeparlamentssprecher Adam Martynjuk noch, ob eine Diskussion erforderlich ist, doch wurde entschieden ohne Diskussion abzustimmen.

Im Erklärungsteil des Entwurfes heißt es, dass die Ernennung Semynoshenkos unter Verletzung des Reglements der Werchowna Rada zustande kam, ohne Diskussion im Ausschuss zu Fragen des Staatsaufbaus und der lokalen Selbstverwaltung.

Bekanntlich hatte Semynoshenko früher erklärt, dass die Bildung einer Union aus Ukraine, Russland und Belarus in Betracht gezogen werden könnte.

Gleichzeitig erklärte Martynjuk, dass die erneut eingereichten Erlasse zur Entlassung des Innenministers, Anatolij Mohyljow, und des Bildungsministers, Dmytro Tabatschnyk, erst in der nächsten Sitzungsperiode geprüft werden können, da diese Erlasse in der jetzigen bereits keine Mehrheit fanden.

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 151

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Leserkommentare

«Ein sehr sachlicher Beitrag!»

«Ein Staat geht nie bankrott! Ich kannte auch die Prognosen der Finanzen von 2017! Es ist schon offentsichtlich, dass die...»

«Nein, bitte, schreib weiter.»

«Hier sind doch zu viele Trolle, die immun gegen jede Wahrheit sind! Russland hat den Donbass zu 100 % besetzt.Welchen Kompromiß...»

«"typisch ukrainisch verlogen" - Genau so gibt sich die Ukraine!»

«Da muß ich etwas Essig in den Wein eingießen. Ein Gruppenzweiter wird sich nicht für die Relegation qualifizieren. Sollte...»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

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