Die Rada hat den Vizepremier für humanitäre Fragen, Wolodymyr Semynoshenko, entlassen.
Dafür stimmten 378 der insgesamt 450 Abgeordneten.
Autorin des Gesetzesentwurfes war die Abgeordnete des Blockes Julia Tymoschenko, Olha Bodnar. Vor der Abstimmung fragte der Vizeparlamentssprecher Adam Martynjuk noch, ob eine Diskussion erforderlich ist, doch wurde entschieden ohne Diskussion abzustimmen.
Im Erklärungsteil des Entwurfes heißt es, dass die Ernennung Semynoshenkos unter Verletzung des Reglements der Werchowna Rada zustande kam, ohne Diskussion im Ausschuss zu Fragen des Staatsaufbaus und der lokalen Selbstverwaltung.
Bekanntlich hatte Semynoshenko früher erklärt, dass die Bildung einer Union aus Ukraine, Russland und Belarus in Betracht gezogen werden könnte.
Gleichzeitig erklärte Martynjuk, dass die erneut eingereichten Erlasse zur Entlassung des Innenministers, Anatolij Mohyljow, und des Bildungsministers, Dmytro Tabatschnyk, erst in der nächsten Sitzungsperiode geprüft werden können, da diese Erlasse in der jetzigen bereits keine Mehrheit fanden.
Quelle: Ukrajinska Prawda
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“