KIEW, Ukraine, 12. Juli, 2011. Um dem wachsenden Interesse der internationalen Gemeinschaft an der Pressefreiheit in der Ukraine gerecht zu werden, richtete die Regierung eine Arbeitsgruppe zum Schutz der Rechte von Journalisten ein. Die Aufgabe der Arbeitsgruppe besteht in der zeitnahen Analyse von Verstößen gegen die Redefreiheit und in der Erarbeitung von Vorschlägen an den Präsidenten, wie die Probleme gelöst werden können.
Die Arbeitsgruppe (Arbeitsgruppe zur Analyse der Einhaltung von Gesetzen zur Redefreiheit und zu den Rechten der Journalisten) besteht aus 11 Mitgliedern. Es handelt sich um Fachleute aus den Medien und öffentlichen Sektoren – ukrainischen Journalisten (einschließlich der Reporter ohne Grenzen), der Generalstaatsanwaltschaft, dem Innenministerium und der Präsidialkanzlei.
Die Einrichtung der Arbeitsgruppe erfolgte auf Weisung des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Damit wird der Zweck verfolgt, die Beziehungen zwischen Regierung und Medien zu beobachten und Berichte zu erstellen sowie praktikable Lösungen für Probleme zu finden, die es für in der Ukraine tätige Journalisten gibt.
Die erste Sitzung der Arbeitsgruppe fand am 7. Juli statt. Nach der Sitzung erklärte die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Daria Chepak, die auch die Pressesprecherin des ukrainischen Präsidenten ist: „Die Arbeitsgruppe wird transparent arbeiten. Ihre Arbeit ist ein weiterer Schritt bei dem Programm Offener Dialog, welches sich darum bemüht, seriöse und offene Diskussionen über die Probleme zu führen, welche Journalisten bei ihrer Arbeit in der Ukraine haben.““
Nach Daria Chepak handelt es sich bei dem Programm Offener Dialog um ein neues Regierungsprogramm, welches die Kommunikation zwischen staatlichen Stellen und Journalisten verbessern soll.
Anfang des Jahres unterzeichnete der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch das Gesetz über den Zugang zu öffentlichen Informationen, welches das ukrainische Parlament im Januar 2011 verabschiedet hatte.
Das Gesetz garantiert Zugang zu öffentlichen Informationen über Menschenrechte und Pressefreiheit. Durch das Gesetz wird festgelegt, welche Daten vertraulich sind. Es sieht ferner vor, dass alle von öffentlichen Stellen erstellten Informationen – mit Ausnahme von vertraulichen Daten -– den Bürgern innerhalb von 5 bis 30 Tagen bekannt gegeben werden sollen. Mit dem Gesetz wird auch das Problem des Schutzes von Journalisten geregelt.
Aufgrund des neuen Gesetzes haben Journalisten aus landesweit oder regional verbreiteten Zeitungen bereits eine Reihe von Artikeln über die neu bekannt gewordenen Informationen verfasst. Dabei ging es ebenso um die Verwendung öffentlicher Mittel und öffentlichen Eigentums wie um die Einkünfte und Privilegien prominenter Staatsdiener.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
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Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
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Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
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Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“