Der ukrainische Präsident Poroschenko hat mehreren Korrespondenten der BBC und Journalisten russischer Medien die Einreise in die Ukraine verweigert. Begründet wurde diese Entscheidung mit der Gefährdung der nationaler Interessen des Landes. Hierzu sagt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament:
“Die Entscheidung Journalisten die Einreise und die Berichterstattung aus und in der Ukraine zu verbieten, ist falsch. Meinungsvielfalt ist eine unverzichtbare Voraussetzung für Demokratie. Präsident Poroschenko hat einen großen Fehler gemacht. Diese Entscheidung muss sofort korrigiert werden. Auch in der Ukraine müssen die Regierenden verstehen, dass Kritik und andere Meinungen Teil jeder demokratischen Kultur sind.”
Harms bereist die Ukaine regelmäßig und verfolgt intensiv die politischen Entwicklungen innerhalb des Landes und das Verhältnis zu Russland und der Europäischen Union. Erst vergangene Woche nahm sie an einem internationalen Strategietreffen in Kiew teil.
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Rebecca Harms MdEP
Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA
Europäisches Parlament
ASP 05 F 241
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B- 1047 Brüssel
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“