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Ukrainische Steuereinnahmen beginnen zu sinken

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Die Regierung gab gestern zum ersten Mal zu, dass der Einnahmenteil des Budgets im November und Dezember nicht verwirklicht wird. Der Finanzminister, Wiktor Pinsenyk, erklärte dies mit der Erwartung von fehlenden Einnahmen bei der Mehrwert- und der Gewinnsteuer. Ungeachtet dieser Erklärung bekräftigt man bei der Staatlichen Steuer Verwaltung (SSV) und dem Zoll wie gehabt, dass man nicht nur die Jahrespläne erfüllt, sondern auch die Pläne für die letzten zwei Monate des Jahres. Experten sind übrigens solidarisch mit Pinsenyk – aufgrund des Stillstandes der Unternehmen und der Verringerung der Handelsoperationen rechnen sie nicht mit der Erfüllung des Budgetplanes im vollen Umfange und prognostizieren eine Verringerung der Überweisungen im November-Dezember um 10% gegenüber dem Plan.

Gestern erklärte Finanzminister Wiktor Pinsenyk auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung, dass er im November/Dezember eine Untererfüllung des Budgetplanes erwartet. Seinen Worten nach, geschieht das zum ersten Mal seit Beginn des Jahres aufgrund der Probleme im Bankensektor und in anderen Branchen, die unter der Krise leiden. Es wird eine Verringerung der Überweisungen bei der Mehrwertsteuer und der Gewinnsteuer erwartet. “Sogar die Prognosen, die vor einem Monat gemacht wurden, verschlechtern sich”, merkte er an. Die Nichterfüllung des Budgetplanes in den letzten Monate sollte sich nicht auf die Jahrespläne auswirken. Noch in der letzten Woche versicherte Premierministerin Julia Timoschenko auf einer Konferenz mit Vertretern der lokalen Regierungsorgane, dass 2008 der Plan für den Einnahmenteil des Bugets “ungeachtet der weltweiten Krise” übererfüllt wird.

Gestern reagierte Pinsenyk nicht auf die Anrufe des “Kommersant-Ukraine“ und beim Pressedienst des Finanzministeriums verzichtete man auf offizielle Kommentare. Doch ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ bei der Behörde teilte mit, dass den operativen Daten nach, die SSV 57% der für den November geplanten 14,513 Mrd. Hrywnja (ca. 1,8 Mrd. Euro) und der Zoll 65% der geplanten 5,726 Mrd. Hrywnja (ca. 715 Mio. Euro) eingenommen haben. Der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ konnte die Worte des Ministers nicht kommentieren und merkte lediglich an, dass der Zoll den Jahresplan zu 117%, jedoch die SSV nur zu 87% erfüllt haben. Gesamt wurden von Januar bis Oktober diesen Jahres 150 Mrd. Hrywnja (ca. 18,75 Mrd. Euro) ins Budget überwiesen, was 6,5% oder 9,1 Mrd. Hrywnja (ca. 1,14 Mrd. Euro) mehr als im Plan sind.

Bei der SSV erzählte man dem “Kommersant-Ukraine“, dass im November die Untererfüllung bei der Mehrwertsteuer 500-700 Mio. Hrywnja (ca. 62,5 – 87,5 Mio. Euro) bei geplanten 5,4 Mrd. Hrywnja (ca. 675 Mio. Euro) betragen hat. Im Jahresergebnis erwartet man Mindereinnahmen von mehr als 4 Mrd. Hrywnja (ca. 500 Mio. Euro). Bei der SSV befürchtet man auch einen Einbruch bei den Werten der Einzahlungen in den Rentenfonds um 1 Mrd. Hrywnja (ca. 125 Mio. Euro) wegen “Naftogas Ukrainy”. Jedoch hat man den Plan bei den Gewinnsteuern, wie ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ bei der SSV erklärt, bereits erfüllt – sowohl den monatlichen, als auch den Jahresplan, indem man fast 40,7 Mrd. Hrywnja (ca. 5,09 Mrd. Euro) ins Budget überwiesen hat. “Eine Verringerung der Einnahmen wird im Dezember spürbar werden, wenn die Frist der Einreichung der Deklarationen für die 11 Monate beginnt”, fügt der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ hinzu. Den allgemeinen Jahresplan will man bei der SSV bereits vorfristig erfüllen. Der Erfüllung der Pläne des Zolls im November-Dezember wird, den Worten des Direktors der Abteilung für Zollzahlungen des Staatlichen Zolls, Sergej Dshigalow, von der Bezahlung der Zollgebühren für das von “Naftogas Ukrainy” importierte Gas abhängen.

Experten stimmen eher mit dem Finanzminister überein. “Die Wirtschaft kühlt sich ab, Unternehmen stehen still, das Handelsoperationsvolumen nimmt ab, daher wird es weniger Einnahmen geben, als erwartet”, sagt der Direktor des “CASE-Ukraina” Zentrum, Dmitrij Bojartschuk. Seinen Prognosen nach, werden die Überweisungen ins Budget in den letzten Monaten um 10% unter dem Plan liegen. Als besonders spürbar wird sich die Verringerung der Einnahmen aus der Import-Vorsteuer aufgrund der Abwertung der Hrywnja und der Verringerung der Importe erweisen, denkt er. Der Direktor der Abteilung für Steuerpolitik des Institutes für Buget und sozioökonomische Forschungen, Artjom Rudyk, geht davon aus, dass im Dezember alles Ergebnisse des Beginns der Krise sichtbar werden, wenn die SSV die Deklarationen für die ersten 11 Monate erhält. “Aber die richtigen Probleme beim Budget beginnen im Februar, wenn die Unternehmen ihren Jahresgewinn ausweisen”, sagt er. Doch einer der Experten erklärte inoffiziell, dass für die Erfüllung der Pläne unter den Bedingungen der Krise die SSV die Unternehmen zu Zahlungen im voraus auffordern wird und im Oktober begann eine massenhafte Überprüfung von großen Unternehmen. “Für die SSV wird es sehr schwierig die Steuerziele zu erreichen, daher bitten sie um Vorauszahlungen. Unternehmen haben uns darüber unterrichtet, doch viele von ihnen befinden sich in einer Zahlungssituation, wo sie an der Grenze des Bankrotts stehen”, betont der Analyst. “Um den Rückgang zu kompensieren, schalten die Steuereintreiber traditionell den Verwaltungsapparat ein”, stimmt Bojartschuk zu.

Natalja Neprjachina

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 839

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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