FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Der „Verrat“ ist abgesagt: Vorbedingungen und Resultate des Pariser „Normandie“-Gipfels

Wolodymyr Selenskyj, Emmanuel Macron, Wladimir Putin, Angela MerkelQuelle: president.gov.ua

Dem Treffen der Teilnehmerstaaaten der Normandie-Vier, das am 9. Dezember in Paris stattfand, wurde von Politikern, Experten, Journalisten und gewöhnlichen Bürgern, besonders in der Ukraine, eine riesige Aufmerksamkeit gewidmet. Zudem war das Ereignis wirklich ungewöhnlich, da die Führer der Ukraine, Deutschlands, Frankreichs und Russlands sich zuletzt vor drei Jahren versammelt hatten. Danach zeigte das Normandie-Format, gelinde gesagt, kaum Anzeichen von Leben.

Reanimation des Formats

Seitdem haben sich auf dem politischen Schachbrett Änderungen ergeben. Am Verhandlungstisch sind nicht mehr die Präsidenten Petro Poroschenko und François Hollande. Bundeskanzlerin Angela Merkel spielt bereits nicht mehr die führende Rolle im Quartett, diese an Emmanuel Macron abtretend, der Ambitionen zum neuen Führer Europas zu werden hat und jedes Mal wohlwollender über Russland spricht. Die Position Moskaus ist unverändert. Russland sieht sich nicht als Seite des Konflikts im Donbass, dafür ruft es Kyjiw beharrlich zu Zugeständnissen gegenüber den Kreml-Marionetten in den ORDLO auf. [ORDLO = einzelne Kreise in den Gebieten Donezk und Luhansk. Formulierung aus den Minsker Vereinbarungen. A.d.Ü.]

Doch für wen der Normandie-Gipfel wirklich wichtig war, das ist der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj, der bei den Wahlen mit einem überwältigenden Ergebnis siegte, dem Land einen schnellen Frieden versprechend. Den Überzeugungen Selenskyjs nach dauert der Krieg in der Ukraine deswegen an, weil an ihm die Regierung verdiente, für die es vorteilhaft ist, dass der Konflikt weiter schwelt. Damit das alles endet, muss man, wie Wolodymyr Olexandrowytsch [Selenskyj] sagte, „einfach aufhören zu schießen.“

Das erwies sich im Gegenteil als unzureichend, wovon der neugewählte Garant nach einigen Monaten Verweilens auf dem Posten die Möglichkeitkeit sich zu überzeugen hatte. Der Regierungswechsel in Kyjiw führte nicht zu Änderungen in der Situation an der Ostfront und zu Korrektur der Politik der Russischen Föderation in der ukrainischen Richtung. Im Gegenteil, periodisch fand eine Eskalation des Konflikts statt, starben unsere Kämpfer, und Präsident Selenskyj telefonierte in dieser Zeit mit Wolodymyr Putin und bat darum auf seine Untergebenen in den ORDLO einzuwirken, damit sie keine ukrainischen Bürger umbringen. Im Kreml verlangten sie zugleich von Kyjiw den Sonderstatus der Pseudorepubliken zu verankern und den Beschuss der Siedlungen im Donbass einzustellen, unter dem die Zivilbevölkerung leidet.

Der während des Wahlkampfs die Minsker Vereinbarungen kritisierende Selenskyj nahm nichtsdestotrotz das von Poroschenko geerbte Format an und startete es neu, Leonid Kutschma in den Bestand der ukrainischen Delegation zurückholend. Der Präsident demonstrierte und demonstriert seine Ergebenheit der friedlichen Regulierung der Situation im Osten der Ukraine gegenüber, dabei auf einen politisch-diplomatischen Mechanismus setzend, doch bleiben auch die Streitkräfte in der Priorität als Unterpfand unserer Unabhängigkeit. „Ich möchte diesen Krieg beenden“, wiederholte Selenskyj mehrfach. Und versuchte so schnell wie möglich zu handeln, sozusagen im Turboregime. [Anspielung auf die schnelle Verabschiedung von Gesetzen im neugewählten Parlament im „Turboregime“. A.d.Ü.]

Eine unstrittige Leistung der neuen Administration wurde der Austausch von Geiseln (!sic) zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation Anfang September. Aus den russischen Gefängnissen kehrten die ukrainischen Matrosen und politischen Gefangenen zurück, von deren Freilassung man nur träumen konnte. Das wurde zum Hoffnungssignal für eine schrittweise Normalisierung der Situation im Donbass. Zu nächsten Schritten wurde die Abstimmung der politischen „Steinmeier-Formel“, welche die Prozedur für die Abhaltung von Wahlen in den temporär besetzten Gebieten festlegt, die Erneuerung der Brücke in der Stanyzja Luhanska und die Truppen-Entflechtung an drei Pilotabschnitten in den Gebieten Luhansk und Donezk.

Der Plan Se[lenskyj]

Das war der Minimalplan Kyjiws für die Schaffung von Vorbedingungen für das Treffen im Normandie-Format, das Selenskyj so eifrig anstrebte. Zur gleichen Zeit stießen die Bemühungen des Präsidenten auf Unverständnis und Widerstand in einem Teil der Gesellschaft, die in seinen Handlungen Anzeichen von „Verrat“ erblickte. Daher fanden im Herbst in Kyjiw auf dem Unabhängigkeitsplatz [Majdan] warnende Versammlungen unter der Losung „Nein zur Kapitulation!“ statt. Zu denen sich das Se![lenskyj]-Team hinreichend skeptisch verhielt und diese sogar als teils bezahlt bezeichnete. Gleichzeitig jedoch waren sie gezwungen ihnen Aufmerksamkeit zu widmen, sich mit ihren Teilnehmern vor dem Präsidentenbüro zu treffen und sie davon zu überzeugen, dass die Regierung bei den Verhandlungen keine „roten Linien“ des nationalen Interesses überschreiten wird.

Die Demonstranten meinen, dass sie so die Position Selenskyjs bei den Verhandlungen gestärkt haben. Dagegen äußerte Wolodymyr Olexandrowytsch während des wohlbekannten 14-stündigen Pressemarathons eine entgegengesetzte Meinung: „Ich möchte, dass mir die Möglichkeit gegeben wird, mir wurde das Mandat gegeben und ich möchte nicht auf einer Sprengfalle stehen, sondern ein normaler, starker Präsident sein, und mich mit unterschiedlichen Aktionen zu schwächen ist unnötig, einfach unnötig.“

Diese Position teilen auch seine Wähler völlig, eben jene 73 Prozent, an welche die Regierung ständig appelliert, den Rest der Nichteinverstanden als „kriegslustige Minderheit“ hinstellend, nach dem Ausdruck des Beraters des Sicherheitsratssekretärs Serhij Sywocho. Ein Körnchen Wahrheit steckt in ihren Appellen wirklich, wovon die frischen Umfragewerte der „Demokratischen Initiativen“ und des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie zeugen. 58,5 Prozent der Ukrainer sind für Frieden zu Kompromissen bereit, doch nicht zu allen Bedingungen. 14 Prozent wollen Frieden um jeden Preis und sind zu Verhandlungen mit wem auch immer bereit. Fast 60 Prozent sind positiv auf die Entflechtung der Streitkräfte im Donbass eingestellt: unter den Anhängern von Diener des Volkes gibt es 69 Prozent davon, und unter den Wählern der Oppositionsplattform – Für das Leben sind es ganze 90 Prozent. Hier haben Sie die „Friedens-Partei“ oder die „Kriegsmüden“, die möchten, das alles „alles alles“ schneller endet.

Und Selenskyj entspricht dieser Nachfrage, die an die Möglichkeit eines schnellen Friedens glaubt, dessen Faustpfand seine Offenheit und sein Charisma sind, die, entgegen dem Mangel an politischer Erfahrung, überzeugen. Er, so scheint es, glaubt wirklich, dass man, durch ein Treffen im Normandie-Format, den „festgefahrenen“ Friedensprozess bewegen und in irgendwelchen Fragen Zugeständnisse erringen kann. Vor allem in humanitären. Zu diesen Hoffnungen konnte man in der Ukraine einige skeptische und schmerzhafte Kommentare hören, doch dem Präsidenten musste, entgegen all dessen, die Möglichkeit gegeben werden diesen Weg zu beschreiten. Damit er sich mit eigenen Augen davon überzeugen könne, was die Versprechen und Forderungen des Kremls wert sind. Seinerzeit kehrte die pragmatische ukrainische Delegation von den Gasverhandlungen in Moskau als überzeugte Nationalisten zurück und die postsowjetischen Manager des Landes wurden unfreiwillig zu Staatsmännern. Möglicherweise erwartet eine solche Metamorphose auch Selenskyj nach dem Gipfel in Paris.

Der Normandie-Gipfel wurde nicht zum diplomatischen Durchbruch: die Seiten einigten sich auf die nächste Entflechtung von Kräften an drei Abschnitten, einen Gefangenenaustausch bis Ende des Jahres (nach dem Prinzip „alle festgestellten, gegen alle festgestellten“), die Eröffnung neuer [Grenz-]Kontrollpunkte und eine 24-stündige Arbeit der Beobachtermission der OSZE, die früher die Situation nur in der hellen Tageszeit überwachte und keine nächtlichen Verstöße des Ruheregimes feststellte. Doch wurden die apokalyptischen Prognosen nicht gerechtfertigt. Der Präsident trat die Souveränität nicht ab, tauschte sie nicht gegen das „billige“ russische Gas, vergaß nicht an die Krim zu erinnern, sagte in der Gegenwart von Putin, dass sie genauso wie der Donbass zur Ukraine gehört.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Mit einem Wort, er überschritt die „roten Linien“ nicht und nahm faktisch den Demonstranten die Argumente, die für alle Fälle vor der Bankowa [Sitz des Präsidenten, A.d.Ü.] wachten. Wenn man sich an etwas kritisch heftet, dann an die Implementierung der „Steinmeier-Formel“ und den Sonderstatus der ORDLO auf ständiger Basis, obgleich das noch ein Gegenstand weiterer Diskussionen ist. Auf dem gemeinsamen Briefing mit den „Normandie“-Kollegen verlautbarte Selenskyj klar richtige staatsmännische Botschaften: keine Föderalisierung des Landes, den Entwicklungsvektor bestimmt das ukrainische Volk, Kompromisse über territoriale Zugeständnisse sind nicht möglich. Der totale „Verrat“ wurde abgesagt, jedoch geht der Kampf weiter und es sollte nicht nachgelassen werden. Das Resümee der erreichten Vereinbarungen des Normandie-Quartetts wird in vier Monaten gezogen. Dann kann man auch sachlich ihren Erfolg bewerten.

11. Dezember 2019 // Serhij Schebelist

Quelle: Zaxid.net

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1275

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.3/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Kommentare

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
InterviewRussland
die USA
der „kollektive Westen“
Kyjiw / Kiew
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
die Medien
„Ukraine-Experten“
Weiß nicht ...

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)21 °C  Ushhorod19 °C  
Lwiw (Lemberg)18 °C  Iwano-Frankiwsk18 °C  
Rachiw16 °C  Jassinja16 °C  
Ternopil18 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)17 °C  
Luzk16 °C  Riwne15 °C  
Chmelnyzkyj17 °C  Winnyzja17 °C  
Schytomyr17 °C  Tschernihiw (Tschernigow)18 °C  
Tscherkassy19 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)19 °C  
Poltawa20 °C  Sumy19 °C  
Odessa16 °C  Mykolajiw (Nikolajew)17 °C  
Cherson16 °C  Charkiw (Charkow)20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)17 °C  Saporischschja (Saporoschje)18 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)18 °C  Donezk20 °C  
Luhansk (Lugansk)22 °C  Simferopol17 °C  
Sewastopol18 °C  Jalta18 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ach in Galati war ich auch, da fährt man doch mit Fähre über die Donau. Letzte Mal in Lviv hatte das Hotel gar kein Parkplatz. Kommt davon wenn man nahe zum Zentrum wohnen will. Da setzte sich der Page...“

„Hallo, Danke Euch Beiden: Ich denke, das ist ein guter Tip. Mir selbst wäre nur der Parkplatz am Flughafen Lwiw eingefallen. Grüße aus dem Allgäu“

„Danke für die vielen verschiedenen Antworten. Ich werde jetzt die Anmeldung und meinen Personalausweis übersetzen und dem ukrainischen Sachbearbeiter vorlegen, mit der Bitte zu prüfen ob diese Unterlagen...“

„Ich habe eine 2 Jahre alte Abmeldung und einen Personalausweis mit dem Eintrag, dass ich keine Wohnung in Deutschland habe. Screenshot_20210616-160428_Gallery.jpg“

„Du hast doch bereits eine Abmeldebescheinigung, die ist vermutlich schon ca. 2 Jahre alt, Du kannst unmöglich einen Personalausweis haben, ohne deutsche Adresse, ohne in Deutschland komplett abgemeldet...“

„Ich verstehe nur nicht warum die Ukraine davon ausgeht, daß ich in Deutschland gemeldet bin. Meine angeheiratete Familie lebt in der Ukraine. Ich bin deutscher Staatsbürger mit einem deutschen Personalausweis...“

„Vielen Dank für die Tipps. Ich habe die Abmeldebescheinigung und in meinem deutschen Personalausweis steht drin "kein Wohnsitz in Deutschland". Ich werde mir jetzt in Deutschland eine Wohnung suchen und...“

„Wenn ich den Kommentar von Herrn Ahrens lese, rät er die Abmeldebescheinigung vorzulegen, er schreibt nicht, dass diese aus 2021 sein muss! Da Du in Deutschland keinen Wohnsitz mehr hast, müsste die...“

„Ich stimme vollkommen zu. funktioniert -100%“

„Gestern sah ich einen Bericht auf YOUTUBE über eine Auswandererfamilie (2 Erwachsene, 2 Jugendliche und ein Kleinkind), die nach Rußland wollten. In Lettland wurden sie von der Polizei angehalten......“

„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“

„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“

„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“

„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“

„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“

„Der Staatliche Migrationsdienst will Informationen über den Wohnsitz des Ausländers im Ausland. Das sowas vorhanden ist, davon geht man in der Regel aus. Wenn der Antragsteller in Deutschland nicht angemeldet...“

„Sehr geehrte Damen und Herren, Vielleicht kann mir jemand behilflich sein. Ich bin im November 2 Jahre verheiratet und wir leben seit 2 Jahren in der Ukraine. Heute habe ich mir die Vorgaben geholt, welche...“

„Danke Dir, Bernd, Euch auch. Natürlich lernt man einen Menschen erst nach längerer Zeit richtig kennen. Auch wächst im Normalfall die Liebe von Jahr zu Jahr immer mehr, aber individuell für uns beide...“

„Soweit es mich betrifft, es müssen gewisse Dinge passen, auch bei einer Heirat direkt in Deutschland, wären die Notwendigkeiten erfüllt sein müssen, Prüfung der Scheinehe ist immer eine Option. Also...“

„Suche Ein Neuer meldet sich mit einer Bitte: Weiß jemand, wo man ein Auto in Lwiw für ca. 1 Woche sicher abstellen kann.( Natürlich auch gegen Bezahlung.) Ich möchte von dort weiter nach Odessa und...“

„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“

„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“

„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“

„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“

„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“

„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“

„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“

„Mein Gedankengang war, mit der Entlassungsurkunde zum Bürgeramt, normalerweise wird ja dann der deutsche Personalausweis und der Reisepass beantragt, das dauert dann ein bisschen, mein letzter Reisepass...“

„Hallo Bernd, vielen Dank für die ausführliche Antwort. In diesem Forum wurde auch schon mal zum Thema Ausbürgerung geschrieben. Genauso wie es da steht, so wurde aus mündlich aus dem Konsulat kommuniziert....“

„Hallo Pilotos13, grundsätzlich kann ich Dir zur eigentlichen Frage keine zuverlässige Antwort geben, ungeschickt ist die Flugreise, da man ein Dokument braucht, mit dem PKW wäre ich einfach losgefahren....“

„Hallo zusammen! Meine Frau hat bereits vor ca. 1,5 Jahren den Antrag auf Entlassung aus der Ukrainischer Staatsbürgerschaft gestellt. Die Verzögerung bei der Bearbeitung, die ja eigentlich nicht länger...“

„na das wird doch immer besser, zumindest in Bezug auf die Ukraine. Und die in UA begnügen sich also künftig auch mit dem Schnelltest statt des überteuerten PCR? Sehr erfreuliche Entwicklungen, muss...“

„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“

„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“

„Ach ja, an diesem Grenzübergang gibt es keinen Schwerlastverkehr, keine LKW, im Prinzip also, PKW`s, Lieferwagen und ab und zu ein Reisebus. Reisebusse sind aber eher selten, wiederum sind das wohl Kenner,...“

„Die Straßen auf der ungarischen Seite bis zum Grenzübergang sind 1a mit Sternchen, aber anschließend bekommt man allein was die Straßenbeschaffenheit in der Ukraine angeht einen "Kulturschock", obwohl...“

„Lushanka ist der Name für den Grenzübergang auf ukrainischer Seite, also somit Beregsurani für die Ungarn und Lushanka für die Ukrainer.“

„Beregsurany - Lushanka, -Berehowe hätte ich Dir als Grenzübergang auch empfohlen, "klein aber fein". War "mein" Grenzübergang die letzten 15 Jahren. Da bin ich noch nicht rüber, ist aber auch eine...“

„Weis ja nicht ob du das alles an einem Tag fahren willst. Ich würde da irgendwo zumindest bei der Howerla einen Tag Rast machen. Sehr schön da hoch auf den Berg obwohl es teils sehr voll werden kann....“

„Beregsurany - Lushanka, -Berehowe hätte ich Dir als Grenzübergang auch empfohlen, "klein aber fein". War "mein" Grenzübergang die letzten 15 Jahren.“