FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Visafreiheit für Ukrainer lässt weiter auf sich warten

0 Kommentare

Gestern fand in Brüssel das erste Treffen im Rahmen des Dialogs auf hoher Ebene statt – das neue Format der bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU. Kiew meldete einen „außerordentlich schnellen Fortschritt“ beim Dialog über Visafreiheit mit Brüssel. Jedoch bis zur Europameisterschaft im Fußball 2012 können Vereinbarungen über die Aufhebung der Schengenvisa für Ukrainer nicht erreicht werden. Das Außenministerium führt lediglich Gespräche über eine Erleichterung der Kontrolle an der westlichen Grenze der Ukraine.

Der Dialog auf hoher Ebene zwischen der Ukraine und der EU ist ein neues Verhandlungsformat, das nach dem Inkrafttreten des Lissaboner Vertrags auftauchte und den Dialog Ukraine – Troika EU, welcher bis 2009 aktiv war, ersetzte. Gestern fand in Brüssel das erste Treffen im Rahmen dieses Formats statt – der Leiter des Außenministeriums der Ukraine, Konstantin Grischtschenko, führte Verhandlungen mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, und dem Europakommissar für Erweiterung, Štefan Füle.

Nach dem Abschluss planten die Diplomaten eine kurze Pressekonferenz durchzuführen, doch im Ergebnis beschränkten sie sich auf zweiminütige Erklärungen. Ashton erinnerte an die nahenden Lokalwahlen in der Ukraine in der Ukraine, hielt sich dabei mit der Erwähnung von Problemen bei der Einhaltung demokratischer Standards in Gegenwart der Presse zurück. „In der Ukraine gibt es eine Tradition der Durchführung von guten, freien Wahlen“, betonte sie, dabei der Hoffnung Ausdruck verleihend, dass diese Tradition beachtet wird. Und Grischtschenko teilte den Journalisten mit, dass er die Durchführung eines erfolgreichen Ukraine-EU Gipfels am 22. November erwartet.

Die Hauptnachrichten des Tages tauchten am Ende des Treffens von Konstantin Grischtschenko mit der Europakommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, auf. Malmström unterstützte die Absicht der Ukraine einen Maßnahmenplan für die Visafreiheit im Ergebnis des Novembergipfels zu unterzeichnen und versprach alle Anstrengungen zu unternehmen, damit der Beschluss der EU positiv wird. Informanten des “Kommersant-Ukraine“ bestätigen, dass Brüssel einen endgültigen Beschluss aus diesem Anlass am 9. November auf der Sitzung des Rates für Fragen der Justiz und der inneren Angelegenheiten fällen wird. Bislang gibt es in der EU keine einheitliche Unterstützung dieser Perspektive. Insbesondere ist Deutschland ein Gegner der Gewährung eines Maßnahmenplans zur Visafreiheit für die Ukraine.

Gute Nachrichten für Kiew im Bereich des Dialogs über Visafreiheit brachte ebenfalls die Sitzung des Rats der Außenminister der EU, die am Montag in Luxemburg stattfand. In der Abschlusserklärung drückte das Organ seine Befriedigung über die Verhandlungen zur Frage der Visafreiheit aus und unterstützte die Gewährung des Maßnahmenplans für Kiew, obgleich nicht an die Möglichkeit erinnert wurde, dass dies auf dem Novembergipfel geschieht. Der Rat betonte ebenfalls, dass die Erfüllung der Anforderungen des Maßnahmenplans keine automatische Aufhebung der Visapflicht für Reisen nach Europa für Ukrainer bedeuten wird. „In diesem Prozess wird es keine Automatismen geben“, bekräftigte der Außenminister in der Abschlusserklärung.

Kiew verkündete seinerseits die fristgemäße Erfüllung aller Forderungen Brüssels im Rahmen des Dialogs über Visafreiheit. „Wir haben einen außerordentlich schnellen Fortschritt im Bereich der Justiz und der inneren Angelegenheiten“, unterstrich der Leiter der EU-Abteilung des ukrainischen Außenministeriums, Wassilij Filiptschuk, der Grischtschenko auf seiner Reise begleitete. Derweil war man beim Außenministerium gezwungen zu konstatieren, dass es wenigstens im Verlaufe der nächsten zwei Jahre nicht gelingen wird auf die Visa zu verzichten. Bei den Gesprächen mit Malmström erhob Grischtschenko nicht einmal diese Frage, lediglich vorschlagend „zur Praxis der gemeinsamen Grenz- und Zollkontrolle … an der ukrainisch-polnischen Grenze zurückzukehren, was im Rahmen der Vorbereitung auf die Euro-2012 besondere Wichtigkeit erfährt“, hob man beim Pressedienst der außenpolitischen Behörde vor.

Ein weiteres Thema der Diskussion im Rahmen des Dialogs auf hoher Ebene und anderer Treffen, die von Konstantin Grischtschenko geführt wurden, wurden die Verhandlungen über die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU. Hier gab es keine Meinungsverschiedenheiten zwischen Kiew und Brüssel – beide Seiten erkannten den Fortschritt in diesem Bereich an. Vom Fortschreiten des Verhandlungsprozesses ist auch in der offiziellen Erklärung des Rates der Außenminister die Rede, wo hervorgehoben wird, dass „die Verhandlungen in dieser Frage bald abgeschlossen sein könnten“.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 658

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wie endet der russische Angriffskrieg in der Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)20 °C  Ushhorod21 °C  
Lwiw (Lemberg)17 °C  Iwano-Frankiwsk15 °C  
Rachiw14 °C  Jassinja13 °C  
Ternopil17 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)15 °C  
Luzk20 °C  Riwne16 °C  
Chmelnyzkyj20 °C  Winnyzja19 °C  
Schytomyr22 °C  Tschernihiw (Tschernigow)20 °C  
Tscherkassy22 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)25 °C  
Poltawa25 °C  Sumy20 °C  
Odessa26 °C  Mykolajiw (Nikolajew)28 °C  
Cherson29 °C  Charkiw (Charkow)27 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)28 °C  Saporischschja (Saporoschje)32 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)29 °C  Donezk33 °C  
Luhansk (Lugansk)33 °C  Simferopol30 °C  
Sewastopol29 °C  Jalta28 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Habe heute eins auf der Autobahn gesehen das ist in die Richtung gefahren. Jedenfalls nach Westen, muss dann nur irgendwo links abbiegen“

„Fragen nach der Vernunft lohnen hier nicht. Die Tage sind lang und heiß, da wuchern bei manchen schnell die Phantasien vermutlich beim Spiel mit dem Finger auf dem Globus... Wieviele ukrainische Kfz mögen...“

„Verstehe den Sinn nicht das FZ in UA anzumelden. Das drumherum kann doch kaum die daraus entsehenden Unkosten aufwiegen welche möglicherweise über Beiträge spart. Davon abgesehen ob das überhaupt möglich...“

„Ich frage mich am Ende nur, kennt Deine Frau nicht irgendjemand in Ghana, der bereits mit EU Autos handelt und die Sachlage kennt, denn am Ende willst Du ja mit Deinem Fahrzeug in Ghana ankommen. Oder...“

„Kurz und knapp, schau Dir mal nochmals meine Fragen an... unter anderem, willst Du das KFZ in die Ukraine einführen, dafür Zoll bezahlen, hier sprechen wir nicht von Centbeträgen! Anschließend kannst...“

„Eigentlich will ich mich auf diese Diskussion nicht einlassen, ob man auch andere Themata eröffnen soll/darf, außer Putin's Krieg! Dieser Krieg hat, wie bereits angemerkt auch verheerende Folgen in Afrika...“

„Und falls Du meine vorherige Aussage nicht einordnen kannst, in der Ukraine ist Krieg, da wartet ganz bestimmt keiner auf Dich mit Deinem Autoproblem.“

„ADAC BINDET SICH AN DIE PERSON NICHT AN DAS FAHRZEUG, einfach mal beim ADAC fragen.“

„Lieber OCB, dies ist ein Forum über die Ukraine und nicht über Ghana. Kurz gefasst auch kein Versicherungsvermittlungsbüro. Schon daran gedacht, dass das Fahrzeug ukrainische Fahrzeugpapiere braucht?...“

„Hallo, ich habe hier einen Mercedes Vaneo, mit dem ich von D nach Ghana fahren möchte ... Hintergrund ist, dass wir, meine Frau (Fahranfängerin) und ich in Accra einen Damensalon eröffnen und meine...“

„Bei aller Emotionalität: Man darf jetzt nicht den Fehler machen Putins Rußland mit der späten Sowjetunion gleichsetzen zu wollen. Putin hat gerade im militärischen Bereich die Gunst des Technologietransfers...“

„Flugzeugträger sind militärisch weitgehend überholt, aber ich habe das Thema ja auch nicht aufgebracht. Und ja, ich selbst war in beiden genannten Orten schon zu Sowjetzeiten und weiß daß die Russen...“

„Dieses Thema hat Putin aufgebracht, aber ohne Zeitplan und vor allem nach dem Sieg Russlands! Die Flugzeugträger waren schon vor dem Krieg in der Ukraine in Planung, aber durch die eigene wirtschaftliche...“

„Flugzeugträger sind militärisch weitgehend überholt, aber ich habe das Thema ja auch nicht aufgebracht. Und ja, ich selbst war in beiden genannten Orten schon zu Sowjetzeiten und weiß daß die Russen...“

„Was sollte ein Flugzeugträger dort auch bringen? Die Russen haben genug Landebahnen in Reichweite der Ukraine bzw. auch in der Ukraine, grundsätzlich gibt es ja auch keinen Mangel an Fluggeräten, macht...“

„...womit wir wieder beim Thema wären: Was ist so unwahrscheinlich an dem Gedanken daß Rußland so einen Träger direkt auf der Krim baut ? Werftkapazitäten dürfte es in Sewastopol oder Kertsch genug...“

„...womit wir wieder beim Thema wären: Was ist so unwahrscheinlich an dem Gedanken daß Rußland so einen Träger direkt auf der Krim baut ? Werftkapazitäten dürfte es in Sewastopol oder Kertsch genug...“

„Flugzeugträger müssten den Bosporus passieren oder in einer Werft im Schwsrzen Meer, wenn es so was gibt. Ich sage mal 0% Wahrscheinlichkeit, Propaganda.“

„Die Krim soll nach Putin noch mehr militarisiert werden. Man plant Flugzeugträger dorthin zu bringen, aber so weit wird es wahrscheinlich nicht kommen! Die Krim ist Russland wichtiger als der Donbass....“

„Das wird ein schlimmer Krieg dort sein, denn Russland will die Krim noch mehr als Marinestützpunkt ausbauen, deshalb zeihen sich dort schon russische Truppen zusammen.Selinky fangt das schon klug an,...“