Bei der Partei der Regionen schließt man eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko zur Überwindung der Krise in der Ukraine nicht aus.
Wie der Pressedienst der Partei mitteilt, merkte der Parlamentsabgeordnete und Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Boris Kolesnikow, die in den Massenmedien auftauchenden Informationen über eine mögliche Bildung einer Koalition zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko kommentierend, an, dass zum heutigen Tage es keinerlei Verhandlungen aus diesem Anlass geführt werden. “Gleichzeitig hat sich die Partei der Regionen niemals einem konstruktiven Dialog mit anderen politischen Kräften verweigert”, sagte er.
“Wir sind auch heute bereit dazu im Prozess eines solchen Dialoges beliebige Konfigurationen zu diskutieren – sowohl die eigenen, als auch diejenigen, welche uns vorgeschlagen werden. Doch muss man verstehen, dass für uns eine Koalition keine Selbstzweck ist, sondern ein Mittel zur Überwindung der Systemkrise in der Ukraine”, unterstrich der Abgeordnete.
Den Worten von Kolesnikow nach, ausgehend davon, dass sie eine Umformung der parlamentarischen Mehrheit (und als Folge dessen, der Organe der ausführenden Macht) lediglich in dem Falle als zweckmäßig ansehen, falls die Handlungen auf eine Überwindung der Krise in der Wirtschaft und der sozialen Sphäre ausgerichtet sind.
“Dementsprechend, sind beliebige Verfassungsänderungen nur möglich im Rahme von Maßnahmen zur Überwindung der sich hinziehenden, ich würde sogar sagen – chronischen, Krise der Macht. Und hier sollte, unserer tiefen Überzeugung nach, notwendigerweise der Reform des Systems der Organe lokalen Regierungsorgane zuteil werden, dabei die Übergabe eines bedeutenden Teils an Vollmachten an lokale Organe der Selbstverwaltung vorschlagend”, betonte Kolesnikow, hinzufügend, dass nur bei der Befolgung dieser für sie prinzipiellen Bedingungen Verhandlungen über eine Vereinigung einen praktischen Sinn haben.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
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„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“