Bei der Partei der Regionen schließt man eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko zur Überwindung der Krise in der Ukraine nicht aus.
Wie der Pressedienst der Partei mitteilt, merkte der Parlamentsabgeordnete und Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Boris Kolesnikow, die in den Massenmedien auftauchenden Informationen über eine mögliche Bildung einer Koalition zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko kommentierend, an, dass zum heutigen Tage es keinerlei Verhandlungen aus diesem Anlass geführt werden. “Gleichzeitig hat sich die Partei der Regionen niemals einem konstruktiven Dialog mit anderen politischen Kräften verweigert”, sagte er.
“Wir sind auch heute bereit dazu im Prozess eines solchen Dialoges beliebige Konfigurationen zu diskutieren – sowohl die eigenen, als auch diejenigen, welche uns vorgeschlagen werden. Doch muss man verstehen, dass für uns eine Koalition keine Selbstzweck ist, sondern ein Mittel zur Überwindung der Systemkrise in der Ukraine”, unterstrich der Abgeordnete.
Den Worten von Kolesnikow nach, ausgehend davon, dass sie eine Umformung der parlamentarischen Mehrheit (und als Folge dessen, der Organe der ausführenden Macht) lediglich in dem Falle als zweckmäßig ansehen, falls die Handlungen auf eine Überwindung der Krise in der Wirtschaft und der sozialen Sphäre ausgerichtet sind.
“Dementsprechend, sind beliebige Verfassungsänderungen nur möglich im Rahme von Maßnahmen zur Überwindung der sich hinziehenden, ich würde sogar sagen – chronischen, Krise der Macht. Und hier sollte, unserer tiefen Überzeugung nach, notwendigerweise der Reform des Systems der Organe lokalen Regierungsorgane zuteil werden, dabei die Übergabe eines bedeutenden Teils an Vollmachten an lokale Organe der Selbstverwaltung vorschlagend”, betonte Kolesnikow, hinzufügend, dass nur bei der Befolgung dieser für sie prinzipiellen Bedingungen Verhandlungen über eine Vereinigung einen praktischen Sinn haben.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“