Kurzes Gedächtnis der Ukrainer: Petro Poroschenko und Arsenij Jazenjuk haben gut Lachen
Grundlegende Änderungen in der Ukraine bleiben aus, das Böse wurde nicht belangt.
Ungefähr seit dem Referendum am 1. Dezember (gemeint ist das Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine am 1. Dezember 1991) verspüre ich ständig ein starkes Déjà-vu- Gefühl. Der Volkswille ist gegeben, gewählte Volksvertreter nehmen ihre Posten in der Staatsführung ein, aber wieso stockt es im Land permanent, wieso versinken wir in einer kriminellen Autokratie bzw. im rechtlosen Status einer Oligarchen-Republik? Warum mündet eine „friedliche Entwicklung“ jedes Mal in einer glühenden Revolution oder sogar in einem Krieg?
Die Fragen lassen sich auf unterschiedlichste Art und Weise beantworten. Aber die Vielzahl möglicher Antworten birgt die Gefahr in einem Wortschwall zu versinken. Aus der Zahl der möglichen Antworten scheinen zwei Erläuterungen am meisten glaubwürdig zu sein. Die eine beruht auf Emotionen und ist deswegen eindrucksvoll, aber nicht effektiv für die Öffentlichkeit, die andere ist aufgrund ihrer Routine weniger interessant, dafür aber ziemlich sachbezogen. So sieht die erste glaubwürdige Erklärung die Möglichkeit das ganze Volk eines kurzen Gedächtnisses zu beschuldigen. Demzufolge sind die Ukrainer ein unreifes Volk, welches ähnlich wie ein kleines Kind das Interesse an seinen alten Spielsachen verliert sobald das neue Spielzeug da ist. Seine emotionalen Zustände wechseln sich sehr rasch ab, Lachen geht in Weinen über, Freude in Traurigkeit und die Euphorie weicht dem Hass. Die Aufzählung kann bei Bedarf weitergeführt werden.
Die andere Erklärung beruht darauf, dass das Handeln der ukrainischen Staatsführung sowie der politischen und gesellschaftlichen Aktivisten unsystematisch sei. Zurzeit ist das Leben der ukrainischen Gesellschaft dadurch charakterisiert, dass jede Unternehmung in der Regel in eine euphorische Kampagne verfällt, welche sehr schnell entfacht, aber gleich schnell erlischt und macht Platz für eine weitere stürmische Kampagne. Sollten wir auf diese Art und Weise weiter handeln, ohne zu einem systematischen Handeln übergehen zu können, werden wir weiterhin im Kreise laufen und verlieren dabei unser Potenzial sowie Menschenleben.
Kurzes Gedächtnis und Helden
Ein kurzes Gedächtnis der Gesellschaft behindert jede bedeutende Unternehmung, weil das Böse unter solchen Umständen nicht zu Rechenschaft gezogen werden kann. In der Tat verging wenig Zeit und die Ukrainer sind aus dem Zustand des umfassenden glühenden Verlangens nach einer gerechten Straffe für die Mörder der „Himmlischen Hundertschaft“ ausgetreten und schauen bereits passiv dem Präsidenten bei der fragwürdigen Feierlichkeiten des 23. Jahrestags des Sicherheitsdienstes der Ukraine zu, einer Behörde, welche nach den Worten des Präsidenten unlängst als eine „Filiale von FSB“ (des Geheimdienst Russlands) gälte, derer Leute massenhaft auf die Seite des Feindes auf der Krim und im Donbass übergingen. Seit dem Blutvergießen auf dem Majdan blieb die Belegschaft des Sicherheitsdienstes der Ukraine beinahe ohne Veränderung, im Bedarfsfall kann die komplette Verantwortung für das Getane auf die Behördenleitung gelegt werden, welche rechtzeitig nach Russland flüchtete.
Ein Jahr nach dem Majdan hören wir nun vom Präsidenten, dass die SBU-Offiziere die allerersten Angriffe des Feindes auf sich nahmen, dabei schweigt die Gesellschaft, als ob es tatsächlich so gewesen ist. Womöglich ist der peinliche Versprecher des Präsidenten über die „zynischen Bandery“ (der Autor bezieht sich auf die Rede des Präsidenten bei der Feierlichkeit zum 23. Jahrestag des Sicherheitsdienstes der Ukraine. Während der Rede versprach sich der Präsident und verwendete anstelle der Formulierung „zynische Banditen“ „zynische Bandery“. Dabei ist das Wort „Bandery“ beinahe gleichlautend mit dem Wort „Banderowzy“, Anhänger von Bandera und seiner politischer Philosophie und Prinzipien) in Wirklichkeit ein Freudscher Versprecher gewesen? Bei einer Änderung des Blickwinkels sieht das Ganze aber total logisch aus. Wenn die SBU-Offiziere in den vordersten Reihen die feindlichen Angriffe auf dem Majdan auf sich nahmen, dann bleibt für die Protestierenden auf dem Majdan lediglich die Rolle der Banditen übrig, also die Rolle der „zynischen Bandery“. Es bleibt noch einen Tag der „Berkut“ (offiziell aufgelöste Sondereinheit der Miliz) durch einen Präsidentenerlass einzuführen und es entsteht ein niedliches Puzzlebild, welches Kompromisse mit dem Gewissen zulässt. Dabei sollen die Beteiligten an der Revolution der Würde auf keinen Fall an der Lage im Lande sowie der Autorität des Präsidenten in so einer wichtigen Zeit rütteln, möglichst schnell „ALFA“ (Antiterroreinheit des Geheimdienstes) und „Berkut“ vergessen und am besten eine neue Zeitrechnung beginnen, welche ihre Anfänge in der Antiterroristischen Operation (ATO) nimmt.
Allerdings bleibt da noch Unannehmlichkeit der Helden des Majdans. Aber auch das lässt sich regeln, indem die Gefallenen auf dem Majdan und der Instituts-Straße zu einem Mythos, einer schönen, heroischen und herzzerreißenden Geschichte gemacht werden. Nicht mehr und nicht weniger. Das bedeutet, dass die Ideen und Forderungen der Revolution zum wiederholten Mal gegen eine bloße Form vertauscht werden. Dies lässt sich bewerkstelligen indem eine Reihe von Dokumentarfilmen von loyalen Sendern gedreht werden, mit musikalischer Begleitung durch «Plyne katscha» («Schwimmt ein Entlein in der Tyssa/Theiß», wehmütiges Lied der Lemken, welches zu einem Requiem von den Gefallenen auf dem Majdan wurde), sich ins Zentrum der Feierlichkeiten des Andenkens an die Helden der „Himmlischen Hundertschaft“ so stellend, als hätte man (der Autor meint dabei den Präsidenten der Ukraine) die wichtigste führende und motivierende Rolle bei den heroischen Ereignissen damals inne gehabt, gewaltige Lichtstrahlen in den nächtlichen Himmel werfen lassen und somit das Minimalprogramm als erfüllt zu erklären. Dabei lassen die Ukrainer Tränen laufen, rufen ihre eigenen Heldentaten in Erinnerung und warten einfach auf den nächsten Jahrestag. Somit werden die Erinnerungen an die Ereignisse des Winters 2013-2014 mit jedem Jahr immer stärker mythologisiert und verlieren immer mehr ihren realen Inhalt. Im Laufe der Zeit wird mit Hilfe von Spezialisten der Medienmanipulation und des Massenbewusstseins bewiesen, dass das Volk sich nur deswegen erhoben hat, damit Petro Poroschenko zum Präsidenten der Ukraine wird.
Eine neue alte Geschichte
Um nicht den Manipulationen zu erliegen, muss man sich möglichst oft an den Ereignissen der jüngsten Vergangenheit zuwenden, versuchen diese kritisch zu überdenken, ohne dabei wichtige „Kleinigkeiten“ wegzulassen. Es ist kein Geheimnis, dass das kleptokratische Regime von der ukrainischen Zivilgesellschaft überwunden wurde. Die Wahrheit liegt auch darin, dass neue und alte Politiker sowie ihnen nahestehende Medien diese Phrase bis zur Unkenntlichkeit abgenutzt haben. Bereits beim ersten Hinsehen war klar, dass die Mehrheit staatlicher Institutionen einen antiukrainischen Charakter entwickelt haben – der Sicherheitsdienst der Ukraine, das Innenministerium, dabei wurden einige davon wie z. B. das Militär bewusst zerstört. Deswegen stützte sich die Revolution der Würde auf selbstorganisierte Menschenmassen und richtete sich in der Regel gegen die staatlichen Institutionen. Die Revolutionäre strebten Janukowytschs Rücktritt sowie Änderung der Grundprinzipien des Funktionierens der Staatsgewalt an, wollten ihr Transparenz verleihen und sie der erneuerten Gesetzgebung der Ukraine unterstellen.
Die Oppositionsführer hatten damals keinen Handlungsplan, machten keine Handlungsvorschläge und achteten eifersüchtig darauf, dass keiner von ihnen zu einem Liebling der Menschenmassen wird oder sich mit dem Tyrannen verständigt. So gesehen kam die Revolution gegen den Willen der Oppositionsführer und bei derer voller Untätigkeit zustande. Um allerdings nicht in Anarchie zu verfallen, muss jede Revolution ihre Führer aufstellen, welche später eine neue Staatsführung bilden werden.
Keiner der damaligen Oppositionsführer – Klytschko, Tjahnybok und Jazenjuk wussten, wie sie mit der aufgewühlten Menschenmasse umgehen sollen. Es entstand der Eindruck, als hätten sie gar keinen Plan, außer situativer Hinhaltetaktik und einander gegenseitig in den Rücken zu fallen. Ich vermute, dass es auch keinen Plan des Staatsumbaus gegeben hat, dafür gab es aber Pläne für die Übernahme der Machthebel in der Staatsführung sowie der kriminellen Schemen aus der Zeit Janukowytschs. Angenommen, die Oppositionsführer hatten nicht vor Janukowytschs Geschäfte fortzusetzen, so gab es in ihrenr Teams mehr als genug Leute, welche bereit waren bei der ersten Gelegenheit beinahe alle Wirtschaftszweige unter die eigene Kontrolle zu bringen. Was bald ja auch passierte.
Klytschko verständigte sich mit Poroschenko und bekam gleichzeitig Unterstützung vom Block Ljowotschkin-Firtasch, Jazenjuk war eine Zeit lang „befreundet“ mit Tjahnybok und hatte Unterstützung von bedeutenden Leuten aus dem früheren Regime. Diese drei wussten die Gelegenheit zu nutzen und teilten die ganze Staatsgewalt unter sich auf, Poroschenko sagten sie ihre Unterstützung bei der anstehenden Präsidentschaftswahl zu. Ohne irgendetwas für die Revolution getan zu haben, verteilten die Marodeure aus den Parteien vorläufig alle wichtigen Posten im Ministerkabinett unter sich. Für einen zusätzlichen Komfort ging der Posten des Generalstaatsanwalts an Oleh Machnizkyj, ab nun ging es los, aber leider nicht mit dem Staatsumbau.
Dank journalistischer Recherchen und nicht durch gerichtliche Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft sowie des Innenministeriums wurde das gewaltige Ausmaß der Korruption in den neuen Ministerien an die Öffentlichkeit gebracht. Leider wurden die kriminellen Schemen des früheren Regimes nicht aus der Welt geschaffen und kriminelle Persönlichkeiten mussten sich nicht vor Gericht verantworten. Ihre Banken sind weiterhin in der Ukraine präsent, ihre Firmen gedeihen. Auch diejenigen wurden nicht belangt, die den Befehl zum Schießen gaben. Seien wir mal ehrlich, die Ukraine erfuhr bis jetzt keine tiefgehenden Veränderungen und was noch wichtiger ist, das Böse wurde nicht belangt.
Wer soll das Ganze verantworten?
Die Ukrainer sind es nicht gewohnt, sich auf staatliche Institutionen zu stützen. Deren Intransparenz und das Fehlen jeglicher Kontrolle nehmen die Leute als gegeben, da ihrer Meinung nach die Machthabenden schon immer korrupt gewesen sind und werden dies auch weiterhin sein. Die Revolution hat uns die Chance gegeben unsere eigenen Leute an die Macht zu bringen, welche wahrscheinlich auch korrupt sein werden, aber nicht in so einem großen Ausmaß und werden im Gegensatz zu ihren Vorgänger bestimmt nicht auf den Zerfall der Ukraine hinarbeiten. Diese Überzeugung hat sich auch noch deswegen in die Köpfe der Leute festgesetzt, weil die Aktivisten jeder Art versprachen, die Staatsgewalt unter die Kontrolle der Öffentlichkeit zu stellen. Die Kontrolle durch die Zivilgesellschaft ist definitiv gut, allerdings hat sie ein Manko – sie appelliert an das Gewissen, kann aber nicht zur Verantwortung vor dem Gesetz zwingen.
Wenn wir die Rechtsfrage außen vor lassen und bewerten die Arbeit der staatlichen Einrichtungen ausschließlich unter dem Gesichtspunkt der Moral und des ewigen Nationalprinzips „Die Ukraine ist in Gefahr, deswegen ist jegliche Kritik zurzeit fehl am Platz“ so hat die Ukraine die Chance noch eine Zeit lang zu bestehen, aber lediglich im behinderten Zustand. Das Rechtsbewusstsein der Bürger muss insofern verändert werden, dass sie nun verstehen, eine Gleichstellung vor dem Gesetz ist in der Kriegszeit das Wichtigste. Es ist unmöglich ein Patriot im erneuerten Ministerkabinett zu sein und zur gleichen Zeit das Land durch Korruptionsschemen in den Ruin zu treiben. Ebenfalls trifft es auf die patriotischen Oligarchen zu, welche zu Aktionären staatlicher gewinnbringender Unternehmen geworden sind und vermehren somit ihr eigenes Vermögen. Ebenso die Oligarchen, welche zu Zeit des früheren Regimes gesetzwidrig ganze Wirtschaftszweige in Privateigentum überführten und sich nun in der Hoffnung auf das kurze Gedächtnis der Ukrainer sich als anständige Geschäftsleute und manchmal sogar als Retter ausgeben.
Es ist nun die Zeit gekommen den Präsidenten mit wichtigen Fragen zu konfrontieren, zum Beispiel warum einer der wichtigsten Posten im Lande für längere Zeit von Witalij Jarema bekleidet wurde, unter dessen Führung die Generalstaatsanwaltschaft keine einzige Ermittlung von großer Resonanz vor Gericht gebracht wurde? Warum hat er Menschen gedeckt, derer Untätigkeit dazu führte, dass die gesperrten Konten der Hauptakteure des verbrecherischen Regimes Janukowytschs freigegeben wurden? Warum hat der Präsident im besonders kritischen Moment, in der Zeit des Krieges, Walerij Heletej für den Posten des Verteidigungsministers vorgeschlagen, welcher sich nicht im Geringsten mit militärischen Angelegenheiten auskennt? Nach den Ereignissen bei Ilowajsk und Debalzewe darf der Präsident nicht so tun, als ob nichts passiert ist.
Ebenso darf der Ministerpräsident nicht seine ganze Kraft für die eigene Verteidigung im Konkurrenzkampf mit dem Präsidenten um Machteinflusssphären aufwenden. Er muss für das Fehlen der Reformen den Kopf hinhalten, sich dafür verantworten, dass er auf die Taten seiner bestechlichen Minister gar nichtbzw. ausschließlich in der Form von PR-Aktionen reagiert. Gemeinsam mit Swoboda und UDAR ist er auch für die Ausplünderung des Landes verantwortlich. Er und der Präsident machen den ukrainischen Parlamentarismus zunichte, indem ihm und dem Präsidenten unterstehende Fraktionen übers Knie gebrochen werden.
Jeder aus der Parlamentskoalition muss sich für die bestechlichen Minister, die Generalstaatsanwälte Machnizkyj und Jarema, die unfähigen Verteidigungsminister Tenjuch und Heletej verantworten, für all diejenigen, dem so verantwortungslos umfangreiche Befugnisse erteilt wurden. Bekanntlich büßen in demokratischen Ländern die Mitglieder einer Koalition für alle ihre Fehltritte bei den nächsten Parlamentswahlen ein. Aber angesichts der ukrainischen Realitäten ist zu erwarten, dass bis zur nächsten Parlamentswahl all diese Parteien sowie ihre Mitglieder ihre politische Einstellung mehrmals ändern und dank starker Medienmanipulationen wieder den Wählern die Köpfe verdrehen und ins Parlament kommen.
Jeder hohe Staatsdiener muss sich für sein unfähiges Handeln verantworten. Sonst ergibt sich folgendes Bild: man wird zum Generalstaatsanwalt berufen, behindert die Ermittlungen vieler resonanzreicher Straftaten, bekommt dafür eine Kompensation und kann nun das Geld ruhig genießen. „Er hat es nicht geschafft“ ist eine zu milde Formulierung, besonders für ein Land im Kriegszustand. Wenn dabei auch noch die Rente stimmt bzw. der großzügige Posten eines Ratgebers des Ministerpräsidenten oder des Präsidenten winkt, dann ist alles total in Butter. Unser zu kurzes Gedächtnis liegt dem Ganzen zugrunde.
Ein kurzes Gedächtnis führt zur Unveränderlichkeit des Systems sowie dazu, dass die Verbrecher der gerechten Strafe entgehen können. Korruption, Anarchie, Nichtzustandekommen der Reformen und Ungerechtigkeit rühren auch daher. So ein gesellschaftlicher Gedächtnisschwund hat seinen Gott – die Hypnose. Bei uns tritt er in der Form des Fernsehens sowie anderer Mittel der Massenmanipulation auf.
29. März 2015 // Wassyl Rassewytsch
Quelle: Zaxid.net
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