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"Unsere Ukraine" tauscht die Führung aus

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Am Freitag verkündete der Parteivorsitzende Wiktor Juschtschenko auf dem IX. Kongress von „Nascha Ukrajina/Unsere Ukraine“ den Beginn tiefer Reformen bei „Unsere Ukraine“ und bot den leitenden Organen an vollständig zurückzutreten. Der Initiative von Juschtschenko nach wurde an die Stelle von Wera Uljantschenko für den Leiter des Vorstandes von „Unsere Ukraine“ Walentin Naliwajtschenko gewählt. Einziger hochgestellter Parteifunktionär, der auf seinem Posten ohne Umbesetzung blieb, wurde Wiktor Juschtschenko selbst, der dem “Kommersant-Ukraine“ erklärte, dass er die Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen nicht mit der Parteitätigkeit verbinden möchte.

Der Parteitag von „Unsere Ukraine“, der traditionell im Kulturpalast des Polytechnischen Instituts in Kiew stattfindet, erinnerte von außen her an alle vorhergehenden Parteiveranstaltungen. Wie gewöhnlich stellte sich die Jugend auf dem Platz vor dem Gebäude mit Parteiflaggen auf und neben dem Delegierteneingang erklärten sie emotional ihre Beziehung zur Parteiführung. Dieses Mal erwies sich jedoch im Epizentrum eines Skandals die Parteiorganisation der Oblast Nikolajew, wo zwei alternative Parteikonferenzen stattfanden, die zwei Delegiertengruppen auf den Kongress schickten. Kiew verweigerte die Registrierung der Ergebnisse beider Konferenzen.

Der Tradition nach luden die Organisatoren einige Ehrengäste ein, Parteifreunde – mit deren Namensschildern die gesamte ersten Reihe behangen wurde. Doch in der Tat erwiesen sich fast alle Gastplätze als leer. Dorthin mussten einfache Parteimitglieder und Journalisten gehen. Der Reporter des “Kommersant-Ukraine“ setzte sich beispielsweise in den Sessel mit der Aufschrift „Witalij Wladimirowitsch Klitschko“.

Der IX. Kongress von „Unsere Ukraine“ war der erste nach der Niederlage des Parteiführers Wiktor Juschtschenko bei den Präsidentschaftswahlen. „Nach den letzten Wahlen wird jedes Gespräch nicht einfach“, erklärte Juschtschenko ans Mikrofon gehend. „Ich möchte Ihnen vollständig klar sagen: bei den Wahlen 2010 verlor ein konkreter Mensch – es verlor ich, doch die Partei hat nicht verloren, sie hat Perspektiven!“.

Es war sichtbar, dass diese Erklärungen dem Führer von „Unsere Ukraine“ nicht leicht fielen. Er erzählte über seine Niederlage, dabei das Rednerpult mit zwei Händen festhaltend und dabei lockerte er kein einziges Mal während seines halbstündigen Auftritts den Griff. Die Schuld für die Niederlage auf sich nehmend, hob Wiktor Juschtschenko trotzdem hervor, dass zum zweiten Grund des Machtantritts der derzeitigen Regierungsmannschaft die Vereinzelung und die Feindschaft im demokratischen Lager wurde. „Den größten Schaden bringen dem Land zwei Übel – Autoritarismus und reiner Populismus oder einfacher gesagt, Lügen. Und bei uns verbergen sich Lügen teilweise unter nationaler Kleidung“, erklärte Juschtschenko unter anderem. „Sagen Sie, schien es mir nur so oder hat er nicht einmal den Familiennamen Timoschenko erwähnt? Das ist ja ein Fortschritt!“, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Parteimitglieder nach dem Auftritt des Ex-Präsidenten mit.

Die Ergebnisse zusammenfassend, betonte Wiktor Juschtschenko, dass „Unsere Ukraine“ sich unbedingt erneuern und reformieren muss. „Den ersten Schritt zur Erneuerung machte das Präsidium unserer Partei, indem es die Rücktrittserklärung einreichte … Danach folgte der Vorstand der Partei. Ich bin überzeugt davon, dass es einen allgemeinen Rücktritt geben sollte!“, erklärte er. Detaillierter über die Notwendigkeit von Personalveränderungen erzählten die Delegierten. Aus ihren Auftritten folgte, dass die derzeitige Führung von „Unsere Ukraine“ von demokratischen Prinzipien der Parteiführung abgerückt ist. „Wenn es heute keine Erneuerung gibt, dann wird es morgen keine Partei mehr geben. Es sind nicht nur Personal-, sondern auch Strukturerneuerungen notwendig. Byzantisierung und Hinterzimmerabsprachen, darunter personelle, müssen der Vergangenheit angehören!“, erklärte entrüstet der Parlamentsabgeordnete und Leiter der Parteiorganisation in Riwne, Wiktor Matschuk, von der Redetribüne. Der Saal begrüßte seine Worte mit Applaus.

Die größte Unterstützung der Kongressteilnehmer rief der Auftritt des Ex-Außenministers Wladimir Ogrysko hervor, der erst kurz vor dem Kongress in die Partei eingetreten war. Ohne Namen zu nennen, unterzog er die politische Führung von „Unsere Ukraine“ einer harten Kritik. „Ich kann nicht begreifen, warum im Februar kein Kongress stattfand, der festlegte, was die Partei zu tun hat. Gut, dass wir diesen Kongress heute abhalten, doch bis zu den Wahlen bleibt nur ein Monat! … Und es ist ebenso notwendig um Verzeihung bei unseren Anhängern für die nichtverwirklichten Träume und zugelassenen Fehlentscheidungen beim Personal zu bitten!“

Jede der nachfolgenden Phrasen von Ogrysko begrüßte der Saal mit großem Enthusiasmus und später, als er der Führung von „Unsere Ukraine“ vorschlug „aus den ‘Mercedes’ und ‘Lexus’ auszusteigen und zu beginnen mit den Leuten zu reden“, mit Ovationen. „Das wird, sage ich Ihnen, eine sehr unangenehme Kommunikation, denn die Leute werden Ihnen sehr bittere Worte sagen“, fügte der Minister hinzu. Der Applaus nach dieser Phrase erwies sich als gut zehn mal länger, als nach dem Auftritt Wiktor Juschtschenkos.

Die Abstimmung zur Frage der Neuwahl des Parteivorstandes fand nicht ohne Konflikt statt. Der Leiter der Kiewer Gebietsorganisation, Jurij Jechanurow, forderte von der Liste die Kandidaten auszuschließen, die in der Geschäftsführung von „Unsere Ukraine“ arbeiten. „Leute, die Gehälter von der jetzigen Parteiführung erhalten, können keine Entscheidungen über ihre weiteren Reformen treffen. Andernfalls wird es keine Reformen geben“, erläuterte er. Auf die Entgegnung der derzeitigen Leiterin des Parteivorstandes, Wera Uljantschenko, welche die Sitzung leitete, reagierte Jechanurow in höherem Grad nervös: „Sie, Wera Iwanowna, haben überhaupt kein Recht Fragen zu entscheiden, die mit Wahlen in Verbindung stehen!“

In den Konflikt musste sich Wiktor Juschtschenko einmischen, der die Position von Uljantschenko unterstützte. Am Ende wurde die Initiative von Jurij Jechanurow durch die Mehrzahl der Stimmen abgewiesen. „Die Initiative Jechanurows ist ein Nachhall seines Konflikts mit Uljantschenko. Er versuchte keine Leute in den Parteivorstand zu lassen, die loyal gegenüber Wera Iwanowna waren“, erläuterte gegenüber dem “Kommersant-Ukraine“ ein informierter Vertreter von „Unsere Ukraine“. „Sie beschimpften einander auch vorher bei geschlossenen Parteiversammlungen. Der letzte Konflikt fand beim Parteirat am Vorabend des Kongresses statt. Insbesondere haben sie Meinungsverschiedenheiten bei Personalfragen“.

Hauptresultat des Kongresses wurde die Einführung des Ex-Vorsitzenden des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine), Walentin Naliwajtschenko, und des ehemaligen Leiters des Staatsunternehmens „UkrSpezExport“, Sergej Bondartschuk, die erst kurz vor dem Kongress der Partei beitraten. Wiktor Juschtschenko verkündete den Parteigenossen, dass er dem Parteivorstand “beständig empfiehlt“ Naliwajtschenko zum Leiter des Parteivorstands zu wählen. Sofort nach der Beendigung des Kongresses führte der Parteivorstand von „Unsere Ukraine“ eine Sitzung durch, auf der die Kandidatur Walentin Naliwajtschenkos einstimmig angenommen wurde. Als Leiter der politischen Geschäftsführung wurde Bondartschuk gewählt. Wera Uljantschenko wurde der Posten in der Parteileitung entzogen, dabei einfaches Parteivorstandsmitglied bleibend. „Sie führt die Parteiliste in der Kiewer Oblast an und wie sie erwartet, wird sie Leiterin des Kiewer Oblastrates“.

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Nach der Sitzung trat Wiktor Juschtschenko zu den Journalisten heraus, stellte die neugewählten Leiter vor und hob noch einmal hervor, dass er die Entscheidung über die Massenpersonalwechsel in der Parteiführung in der vorliegenden Situation für notwendig und wichtig hält.

„Die Wahlen habe ich verloren und nicht die Partei … Aber ich möchte, dass die Gesellschaft begreift, dass die Partei fähig ist sich selbst eine Bewertung zu geben, sogar in den Fragen, für die sie nicht verantwortlich ist“, sagte Juschtschenko.

„Und warum sind sie selbst nicht vom Posten des Parteivorsitzenden zurückgetreten und haben dem Kongress nicht angeboten Ihnen ein Vertrauensmandat zu geben?“, fragte der “Kommersant-Ukraine“ nach.

„Ich möchte nicht, dass meine Niederlage im Kontext von Parteiverantwortung gesehen wird … Was wollen Sie noch, was ich Ihnen sagen soll?“, antwortete er unzufrieden.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1169

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„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

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