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Weshalb finden in der Ukraine keine ökonomischen Reformen statt?

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Ich würde gerne zu Beginn festhalten, dass ökonomische Reformen in der Ukraine schwer umzusetzen sind. Zum einen, weil die Ukrainer bereits seit 300 Jahren, vielleicht auch seit 1300 Jahren, nichts für ihre jeweilige Regierung übrig haben (nicht mit dem Land verwechseln), ganz gleich, wie diese geheißen haben mag. Und die letzten 20 Jahre stellen diesbezüglich keine Ausnahme dar.

Der zweite Grund resultiert aus der Tatsache, dass die Reformierenden (die “Elite”) und die zu Reformierenden (das Volk, die Geschäftswelt), um es direkt zu sagen, bezüglich ihrer kulturellen Entwicklung leider Gottes hinter den stärker zivilisierteren Ländern zurückbleiben. Und zudem sind sie häufig unzureichend gebildet. Jedenfalls kenne ich keinen Politiker aus den 20 Jahren Unabhängigkeit, der auch nur entfernt etwas über die jüngsten wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnisse oder gar Strategien im Original gelesen hat. Hinterwäldlertum ist zur Norm der ukrainischen Wirtschaftspolitik geworden.

Ich hatte mehrfach die Gelegenheit, mich mit zwei großen Reformern des letzten Jahrhunderts direkt auszutauschen – mit dem Professor, ehemaligen Ministerpräsidenten und Präsidenten der Nationalbank Polens, Leszek Balcerowicz, sowie dem Finanzminister, Ministerpräsidenten und jetzigen Präsidenten der Tschechischen Republik, Václav Klaus. Ich erinnere mich an die unzähligen Debatten, ja sogar Dispute an der Harvard University zu den ökonomischen Reformen der 1989-1991 Jahre und möchte betonen, dass sowohl die Expertise, wie auch die allgemeine Sachkenntnis, die Belesenheit dieser Menschen sich nicht hinter der prominenter Harvard-Professoren, wie Lawrence Summers (der spätere Finanzminister der USA), Jeffrey Sachs u.a., zu verstecken brauchte, diese sogar in vielen Bereichen überflügelt hat. In diesem Kontext möchte ich auch Jegor Gaidar nennen (der, meiner Meinung nach, zu Beginn der 90-er Jahre nicht wenige Russen vor dem Hunger bewahrte).

Als L. Balcerowicz die Reformen in Polen anging (die sogenannte Schock-Therapie), waren ich sowie meine Kollegen, Ökonomen aus den USA, Russland und anderen Ländern hundertprozentig überzeugt, dass diese einen erfolgreichen Abschluss finden würden – mit einem wirtschaftlichen Wachstum und einem realem Anstieg der Einkommen. Woher diese Überzeugung? Das lässt sich ganz einfach erklären: Die Reformen basierten auf ökonomischen Theorien, Kenntnissen, Fakten sowie Erfahrungen aus anderen Ländern, und nicht auf spontanen, populistischen Entscheidungen, an die wir uns in der Ukraine gewöhnt haben.

Was sind ökonomische Reformen? Sie bestehen in dem Versuch, wirtschaftswissenschaftliche Theorieannahmen in die ökonomische Praxis umzusetzen, um vorab erwartete positive wirtschaftliche und soziale Resultate in kurzfristiger Perspektive – von wenigen Monaten bis zu einem Jahr – zu erzielen.

Beispielsweise sollte die Rentenreform in der Ukraine, sofern diese angemessen umgesetzt wird, zu einer gerechteren Rentenverteilung führen – zu einem wesentlichen Anstieg der mittleren Renten und einer Restringierung der oberen (korruptionsbedingten) Rentengrenze; zu Anreizen für ein langes und anstrengendes Berufsleben, zu legitimen Einkommen; zum Aufbau finanzieller Ressourcen für langfristige Investitionen in die ukrainische Wirtschaft.

Dabei ist es von außerordentlicher Bedeutung, solche Bestimmungsgrößen wirtschaftlicher Reformen wie soziale Gerechtigkeit einzubeziehen. Ökonomische Reformen sollten faktisch eine Annäherung an ein gesellschaftliches Gefüge gewährleisten, in welchem soziale Gerechtigkeit herrscht. Die Ukrainer spüren sehr deutlich die soziale Scheinheiligkeit, wenn “Reformer” im Vorfeld der Wahlen dem Volk sozialpopulistische Phrasen “predigen”.

Allgemein sollte mindestens ein Jahr vor den Wahlen verboten sein, irgendwelche Reformen zu initiieren. Da ist es doch besser, die Gelder einfach an arme Menschen zu verteilen.

Ein weiterer Erfolgsfaktor für ökonomische Reformen betrifft die Menschen, die diese in die Wege leiten. Ein erforderliches Charakteristikum habe ich bereits erwähnt – ein sehr hohes Niveau an Professionalität. Das zweite Charakteristikum berührt ihren Idealismus. Uns fehlt es an Idealisten, denn wenn nicht wenigstens ein Mindestmaß an Idealismus vorhanden ist, sind Reformen nicht denkbar.

In den Händen starrer und nüchterner Materialisten werden Reformen zu einem Instrument für die Beschaffung von Geld und Macht. Diesen Betrug nehmen die Menschen wahr, und manchmal betreten sie selbst die Hauptbühne – auf dem Majdan. Es fällt schwer, an dieser Stelle nicht Wilhelm von Humboldt zu zitieren: “Wenn es nun schon ein schöner, seelenerhebender Anblick ist, ein Volk zu sehen, das im vollen Gefühl seiner Menschen- und Bürgerrechte seine Fesseln zerbricht, so muss – weil, was Neigung oder Achtung für das Gesetz wirkt, schöner und erhebender ist, als was Not und Bedürfnis erpresst – der Anblick eines Fürsten ungleich schöner und erhebender sein, welcher selbst die Fesseln löst und Freiheit gewährt und dies Geschäft nicht als Frucht seiner wohltätigen Güte, sondern als Erfüllung seiner ersten, unerlässlichen Pflicht betrachtet”. Wie dieser in seiner Abhandlung “Die Grenzen des Staates” schreibt. Wir warten auf unseren eigenen Philosophen…

Abschließend möchte ich etwas zu einer letzten Bedingung für das Gelingen ökonomischer Reformen sagen – zur Unterstützung dieser Reformen seitens des Volkes und der Journalisten. Zweifelsfrei dürften Reformen, die zu einem Anstieg der individuellen Einkommen und sozialer Gerechtigkeit (sofern dies in einem kurzen und klar umrissenen Zeitraum geschieht) führen und von Experten und Idealisten initiiert wurden, von der Gesellschaft unterstützt werden. Zumindest dürfte die Wahrscheinlichkeit einer Unterstützung durch die Bevölkerung mit der Zeit wachsen, wenngleich diese niemals hundertprozentig sein kann. Warum? Zum Einen existieren im wahren Leben weder ideale Reformen noch ideale Reformer. Zum Anderen findet ein politischer Kampf statt, das bedeutet, es existiert auch eine politische Opposition. Ferner herrscht bei uns die Tradition, alles schwarz oder weiß zu zeichnen. Wenn Opposition, dann gegen alles. Alle Entscheidungen der Regierung sind äußerst schlecht, korruptionsbedingt, so dass auch manch richtige und für die Gesellschaft unabdingbare Entscheidung scharf kritisiert und mit aller Gewalt durch die Opposition blockiert wird. Alsdann schalten sich Journalisten (ich spreche an dieser Stelle von normalen Journalisten) ein, die glanzvoll die Fehler der Regierung analysieren und kritisieren, aber nie die richtigen Entscheidungen begrüßen. Das ist unsachgemäß. Auf diese Weise wird die Regierung niemals konditioniert (rufen Sie sich Pawlow in Erinnerung).

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Ich kann nachvollziehen, dass positive und respektvolle Artikel und Kommentare zu den wenigen richtigen Maßnahmen der Regierung von Kollegen als weniger wissenschaftlich oder weniger politisch engagiert bewertet und aufgefasst werden können als verurteilende. Aber ungeachtet dessen möchte ich dazu aufrufen, die Systematisierung der Auffassungen und Maßnahmen sowohl der Regierung als auch der Opposition auf einen höheres Niveau zu heben. Den Journalisten folgend wird auch die Gesellschaft richtige Maßnahmen der Regierung unterstützen und falsche ablehnen, was bedeutend ist. Ich möchte noch einmal betonen, dass richtige Reformen ohne die Unterstützung der Gesellschaft scheitern werden. Die Zeit des nackten und totalen Nihilismus ist vorbei, es ist an der Zeit für eine kritische Analyse und einen gesellschaftlichen Dialog mit der Regierung.

Unsere Gesellschaft steht Reformen sehr argwöhnisch gegenüber (eine bittere Erfahrung der letzten dreißig Jahre), sie wünscht keinen Wandel, möchte aber dennoch besser leben. Die Aufgabe der “Elite” und der Journalisten besteht darin, die Gesellschaft auf einen Wandel vorzubereiten, unabhängig davon, wer die Regierung bildet und wer die Opposition. Ohne Reformen werden wir am Abgrund verharren.

27. April 2012 // Alexander Sawtschenko

Quelle: Serkalo Nedeli

Übersetzerin:    — Wörter: 1109

Jahrgang 1978. Yvonne Ott hat Slavistik und Wirtschaftswissenschaften an der Carl von Ossietzky Universität in Oldenburg studiert. Seit 2010 arbeitet sie als freie .

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„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

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