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Wiktor Janukowitsch sprach mit der Regierung über die Situation im Lande

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Gestern nahm Präsident Wiktor Janukowitsch an einer erweiterten Kabinettssitzung teil. Noch vor dem Beginn wurde bekannt, dass das Staatsoberhaupt eine Reihe von Personaländerungen vorbereitet, jedoch begann er in der Anwesenheit der Journalisten nicht mit der Verkündung seiner Entscheidungen. Mit Kritik an den Entlassungskandidaten trat Premier Nikolaj Asarow auf, der Probleme bei der Arbeit einer Reihe von Ministerien und Oblastverwaltungen verkündete.

Die Hauptfragen der erweiterten Sitzung des Ministerkabinetts wurden vorher bekannt – am Montag teilte der Leiter der Präsidialadministration, Sergej Ljowotschkin, mit, dass der Präsident eine Reihe von Personalentscheidungen vorbereitet. Bei der Eröffnung der Sitzung bestätigte Wiktor Janukowitsch diese Angaben: „Es muss eine Bilanz der Arbeit gezogen werden. Wir haben das zweite Jahr in Folge ein Wirtschaftswachstum und ein Produktionswachstum. Doch in der Reihe der positiven Dinge haben wir viele negative“. In seinen Einleitungsworten beschränkte sich der Präsident übrigens auf allgemeine Phrasen und nannte nicht die Staatsbediensteten, mit deren Arbeit er unzufrieden ist.

Derweil konzentrierte sich das Staatsoberhaupt auf das soziale Hauptproblem der letzten Wochen – die Proteste der Afghanistanveteranen, der Liquidatoren und Vertreter anderer Kategorien von Bürgern die Ermäßigungen erhalten. „In den letzten Jahren wurden populistische Gesetze beschlossen. Um diesen nachzukommen, braucht man fünf Staatshaushalte! Kennen wir die Autoren dieser Gesetze?“, wandte sich Wiktor Janukowitsch an Premierminister Nikolaj Asarow. „Kennen wir diese, Nikolaj Janowitsch (Asarow)? Also muss den Leuten die Wahrheit gesagt werden!“ Der Premier erfüllte die Bitte des Präsidenten nicht und konstatierte lediglich, dass es unmöglich ist, alle Vergünstigungen zu realisieren. Merken wir an, dass bis 2010 Gesetzentwürfe, die neue Vergünstigungen oder die Erhöhung alter enthielten, von der Partei der Regionen, die sich damals in der Opposition befand, ungeändert unterstützt und teilweise selbst initiiert worden waren.

Im Verlaufe einiger Stunden hörten sich der Präsident und der Premierminister die Vorträge der Mitglieder der Regierung und anderer hochgestellter Staatsbediensteter an. Einer von ihnen – der Leiter des Gesundheitsministeriums Alexander Anischtschenko – wurde zum Objekt der Kritik vonseiten Wiktor Janukowitschs.

„Alexander Wladimirowitsch, Sie kennen die Mängel im Gesundheitsministerium besser als andere. Sagen Sie, haben Sie die Hoffnung, dass wir Ordnung in diesem Bereich schaffen werden?“, fragte das Staatsoberhaupt, den Bericht des Ministers über die Pläne zur Fortsetzung der Reformen hörend.

„Es wird Ordnung geben! Doch haben wir beim Ministerium gerade eine Anpassungsperiode, wir haben eine Periode der Bildung eines neuen Teams und danach wird alles gut“, antwortete der Minister stockend, als ob er etwas Ungutes fühlte.

„Doch warum sollen die Menschen leiden, während sie Ordnung schaffen. Warum machen sie alles, wie man so sagt, nur unter Zwang? Wissen Sie, wovon ich rede, über die Impfstoffe“, setzte der Präsident fort. Bekanntlich war die Unterbrechung der Versorgung der staatlichen Krankenhäuser mit Impfmitteln einer der Hauptgründe für Beschwerden über die Arbeit des Gesundheitsministeriums in den letzten Monaten.

„Wir machen es nicht nur unter Zwang, wir arbeiten jeden Tag, wir versuchen alles zu tun, was nötig ist … Fast alle Impfmittel sind bereits in den Regionen“, versuchte sich Anischtschenko zu rechtfertigen.

Einige Zeit schweigend, fasste der Präsident mit einem Seufzer zusammen: „Gut, setzen Sie sich. Es ist schwer mit Ihnen zu reden, schwer ist es“.

Die nächsten Redner – es waren nicht weniger als fünfzehn – hörte Wiktor Janukowitsch schweigend oder mit zustimmenden Kommentaren an, wonach er das Wort an Nikolaj Asarow übergab. Der Premier ging im Unterschied zum Präsidenten zu einer harten Kritik an seinen Untergebenen über: „Ihre Reden anhörend, könnte man denken, dass alles normal ist. Doch die Menschen denken nicht so“.

Er unterstützte die Vorwürfe an die Adresse des Gesundheitsministeriums, kritisierte die Arbeit der Staatlichen Agentur für Investitionen und das Management der nationalen Projekte unter der Leitung von Wladislaw Kaskiw und ebenfalls das Verteidigungsministerium, das von Michail Jeshel geleitet wird. „Ich bedauere sehr, Michail Bronislawowitsch (Jeshel), dass sie keine Schlüsse aus der Kritik gezogen haben, die vor einem Jahr auf der Sitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung an ihre Adresse ertönte“, erklärte der Premier. Kritische Anmerkungen empfing ebenfalls der Minister für Bildung und Wissenschaften, Dmitrij Tabatschnik: „Der Minister vermag es nicht und wünscht es offen nicht einen Dialog mit den Rektoren der Hochschulen und der Studentenschaft zu führen und die Arbeit zur Versorgung mit Schulbüchern und Schulbussen wird durch Erzählungen ersetzt. Sie müssen diese Spiele einstellen und sich real mit der Arbeit beschäftigen!“

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Doch Hauptobjekt der Kritiken wurden die Leiter der Oblastverwaltungen von Lwiw, Saporoshje und Nikolajew – Michail Zymbaljuk, Boris Petrow und Nikolaj Kruglow. Ihre Arbeit bezeichente Nikolaj Asarow als äußerst unzufriedenstellend. Den Lwiwer Gouverneur beschuldigte der Premier steigender Lohnrückstände und eines starken Rückgangs beim Bautempo, den Saporoshjer des Rückgangs des Investitionsvolumens, den Nikolajewer des unzureichenden Tempos beim Bau von Gemüselagern. Bei den Fehlern des Letzteren hielt sich Asarow detaillierter auf. „Nikolaj Petrowitsch (Kruglow) hat keine Schlüsse aus der Kritik gezogen und zeigte auf der Kabinettssitzung seine Ambitionen. Sie hätten ihre Ambitionen für sich behalten und das erfüllen sollen, was sie sollten!“, erklärte Asarow emotional. Die Episode, von der die Rede war, blieb für die Journalisten unbekannt.

Die abschließende Rede Wiktor Janukowitschs fügte der Liste der Entlassungsanwärter keine neuen Namen hinzu. Der Präsident versprach lediglich, Ende Dezember eine Bilanz der Arbeit der Staatsbediensteten zu ziehen. Mehr beunruhigt ihn das Thema der Sozialproteste, zu dem er erneut zurückkehrte. „Es gibt Aufrufe zu einer Revolution … Man sagt mir, dass Waffen gekauft werden und es Vorbereitungen auf bewaffnete Überfälle auf Regierungsorgane gibt. Die Leute haben ihre Angst und ihr Gewissen verloren. Wer organisiert das?“, wandte er sich an den Saal.

Niemand entschloss sich dem Präsidenten zu antworten, zumal viele der Staatsbediensteten mit anderen Gedanken beschäftigt waren. So kommentierte Michail Zymbaljuk beim Hinausgehen aus dem Saal hinreichend offen seine Eindrücke von der Sitzung: „Die Kritik war konstruktiv. Und Entlassungen? Fürchte ich, fürchte ich…“ Einige Stunden später wurde der Entlassungserlass auf der Seite des Präsidenten veröffentlicht.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 950

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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