FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

In dieser Woche werden wahrscheinlich zwei der sechs Vizepremierminister entlassen

Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, wird im Laufe dieser Woche die Zusammensetzung des Ministerkabinetts der Ukraine an die Anforderungen der Verfassung von 1996 anpassen.

Wie UNIAN berichtet, erklärte dies heute der Justizminister Olexandr Lawrynowytsch auf einer Pressekonferenz.

“Soweit bei uns die Zahl (der Vizepremierminister) nicht ganz übereinstimmt, was ausschließlich in der Kompetenz des Präsidenten der Ukraine liegt, bin ich überzeugt, dass der Präsident der Ukraine im Verlauf dieser Woche das Gerichtsurteil umsetzt und die Zusammensetzung des Ministerkabinetts an die Anforderungen der Verfassung der Ukraine anpasst”, sagte Lawrynowytsch.

Er betonte dabei, dass der von der Regierung verabschiedete Gesetzentwurf zum Ministerkabinett die Anzahl der Regierungsmitglieder berücksichtigt, die in der Verfassung festgelegt werden. “Man braucht nicht einmal auf das Inkrafttreten des Gesetzes warten, da gemäß §8 der Verfassung der Ukraine, die Normen des Grundgesetzes Normen mit direkter Wirkung sind und entsprechend dieser Normen haben alle Organe der Staatsmacht das Recht und die Verpflichtung sich von diesen Normen leiten zu lassen”, sagte Lawrynowytsch.

Auf die Nachfrage von Journalisten, ob ihm bekannt ist, wer von den derzeitigen Vizepremierministern entlassen wird, sagte Lawrynowytsch: “Ich denke, dass weiß nur der Präsident. Wenigstens ist es mir nicht bekannt.”

Im Ministerkabinett gibt es einen Ersten Vizepremierminister – Andrij Kljujew – und fünf weitere Vizepremierminister: Borys Kolesnikow (zu Fragen der Euro-2012), Wolodymyr Siwkowytsch (zu Fragen der Ordnungsorgane/Machtstrukturen), Wiktor Slauta (zu Fragen des landwirtschaftlichen Komplexes), Serhij Tihipko (zu Wirtschaftsfragen) und Wiktor Tychonow (zu Fragen der Regionalpolitik). Gemäß der Verfassung von 1996 darf es nur vier Vizepremiers geben.

Quelle: UNIAN

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 258

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)21 °C  Ushhorod19 °C  
Lwiw (Lemberg)17 °C  Iwano-Frankiwsk17 °C  
Rachiw14 °C  Jassinja14 °C  
Ternopil17 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)18 °C  
Luzk17 °C  Riwne17 °C  
Chmelnyzkyj17 °C  Winnyzja19 °C  
Schytomyr16 °C  Tschernihiw (Tschernigow)16 °C  
Tscherkassy19 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)21 °C  
Poltawa20 °C  Sumy19 °C  
Odessa27 °C  Mykolajiw (Nikolajew)25 °C  
Cherson26 °C  Charkiw (Charkow)21 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)24 °C  Saporischschja (Saporoschje)26 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)23 °C  Donezk24 °C  
Luhansk (Lugansk)25 °C  Simferopol24 °C  
Sewastopol26 °C  Jalta27 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Die Frage nach dem Willen ist sehr berechtigt! Ich wünsche mir Respekt und Haltung gegenüber den Interessen der Ukraine.“

„So ernst das Thema ist und so sehr mich der Maidan und die Menschen damals bewegt haben, sie hab3n meinen tiefsten Respekt und meine Unterstützung, aber lieber robosebi, Dein Beitrag wirkt wie eine Werbeveranstaltung...“

„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Wenn es denn mal akut werden...“

„Wer den Krieg in der Ukraine verstehen will, muss den Maidan verstehen! Kyjiw , November 2013. Eine überraschende Entscheidung der ukrainischen Regierung löst eine Welle von Protesten aus, die das Land...“

„Vielen Dank für die Information“

„Hallo ! Ich überlege ob ich nach Odessa in die Ukraine Fahre um ein paar Bekannte zu Besuchen. Kann mir jemand genau sagen, wie zur Zeit das Leben in Odessa ist ? Wie ist die Verfügbarkeit vom Strom...“

„In der Region Lwiw, wo ich unterwegs bin, sind 10 Hrywen unterschied je Liter keine Seltenheit. Ausgangs Lwiw z.B., kostete ein Liter Diesel 58,5 UAH und in Jaworiw habe ich für 49 UAH getankt. Tanke...“

„Hallo, Ich wollte einmal fragen ob ihr Tipps zum günstigen Tanken in der Ukraine habt? Gibt es Apps zum Preise vergleichen? Bei meiner Suche habe ich soetwas nicht gefunden. Oder gibt es spezielle Marken...“

„@naru gut zu wissen, dass die EU Privilegien weiter gelten, ich war mir nur nicht sicher, allerdings geht es eben nur wenn man mit EU Pass reißt und kein ukrainische Staatsbürger mit im Auto sitzt. Mir...“

„Das ist mit klar. Es gibt keinen Friedensvertrag mit Putin. Darum sollte es auch gar nicht mehr gehen. Der einzige Zweck eines Angebotes eines Vertrages durch die Ukr. soll die moralische Überlegenheit...“

„Interessant, dass es das nicht mehr geben soll, bzw. keinen Vorteil bringen soll. Ich bin im März über Krakowez nach UA eingereist. An der ersten Schranke auf der Autobahn waren alle gleich. Auf dem...“

„@naru also damit ich Deine Frage aber genau beantworte, ich gehe aber davon aus, dass Du mit ukrainischen Staatsbürgern im Auto diesen Service, sprich EU Spur wirst NICHT wahrnehmen dürfen. Habe mich...“

„Aus eigener Erfahrung muss ich jetzt aber noch einen Einwand machen, zum Grenzübergang Dorohusk–Jahodyn (Ягодин) In beide Richtungen gab es 2021 noch eine EU Spur, die waren beide erheblich schneller,...“

„So schlecht ist der Vorschlag sicherlich nicht! Die Abrüstung der Waffen/Militärgeräte könnte die Ukraine und Helfer... Nato in der Art umgehen, dass das ganze Material z.B. in Polen eingelagert wird,...“

„Von der Ukraine kommend und nach Polen ( EU) einreisend, gibt es keine direkte EU Spur. Alle stehen, außer CD, in einer Schlange und wie von Handrij geschrieben, wird man in einer Abfertigsspur zugewiesen....“

„Seit den visumfreie Reisen in den Schengenraum für Ukrainer sind mir da gar keine speziellen EU-Spuren mehr aufgefallen. Gibts das überhaupt noch?“

„Kurze Frage. Muss man bei der Einreise in die EU, an der polnischen Grenze, mit deutschen Fahrer und deutschen Kennzeichen, aber weiteren Ukrainern im Auto, auf die Spur für alle, oder darf man auf die...“

„Zur Diskussion - könnte so ein realistisches Angebot der Ukraine an Russland aussehen? Wie würde Russland reagieren - auf einige Forderungen/(fiktiven) Ängste Russlands wird hier ansatzweise Rücksicht...“

„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“

„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“

„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“

„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“

„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“

„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“

„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“

„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“

„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“