Gestern erklärte die Stellvertreterin des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts (VG) Susanna Stanik, dass sie als Antwort auf den Erlass des Präsidenten über ihre Entlassung alle ihre Unterschriften unter alle Entscheidungen des VG in den vier Jahren ihrer Tätigkeit zeitweilig zurückruft. Jetzt, der Meinung des Vorsitzenden des Parlamentsausschusses zu Fragen der Rechtsprechung, Sergej Kiwalow, kann die Legitimität der Entscheidungen des VG vor Gericht angefochten werden. Bemerkenswert ist, dass eine der Entscheidungen, für welche Stanik stimmte, grünes Licht für die dritte Runde der Präsidentenwahlen war, in deren Resultat Wiktor Juschtschenko zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde.
Als erste informierte über die Entscheidung der stellvertretenden Vorsitzenden Susanna Stanik ihre Unterschriften unter die Entscheidungen des VG zurückzurufen die Nachrichtenagentur “Interfax-Ukraina”. “Die von Präsident Wiktor Juschtschenko entlassene Verfassungsrichtern, Susanna Stanik, erklärte, dass sie zeitweilig alle ihre Unterschriften unter die Dokumente des Verfassungsgerichtes zurückruft, welchen sie zustimmte und die sie unterschrieb im Zeitraum vom 22. April 2004 bis 3. April 2008, solange bis die Frage der Verfassungskonformität des Präsidentenukases gelöst ist.”, teilt die Agentur mit. Eine entsprechende Mitteilung sandte Stanik nicht nur an die Massenmedien, sondern auch an den Vorsitzenden des Verfassungsgerichtes Andrej Strishak. Ihren Worten nach, ist das Ziel dieses Vorstoßes die geforderte Achtung für das Verfassungsgericht von Seiten der Regierenden zu erreichen.
Im letzten Jahr entließ Präsident Wiktor Juschtschenko Susanna Stanik zweimal vom Posten der Verfassungsrichterin: am 1. Mai 2007 mit der Formulierung “für die Verletzung des Eides” und am 3. April 2008, nahm er den Ukas des damaligen Präsidenten der Ukraine Leonid Kutschma vom 25. März 2004 über ihre Ernennung zur Verfassungsrichtern zurück. Zu diesem Schritt kam das Staatsoberhaupt nachdem, am 2. April nach der Entscheidung des Höchsten Gerichts Stanik wieder als Verfassungsrichterin eingesetzt wurde.
Gestern wurde die Entscheidung Staniks im Präsidialamt als Sieg aufgenommen und als weitere Bestätigung dessen, dass, indem er sie erneut entließ, Wiktor Juschtschenko gesetzeskonform handelte. “Susanna Stanik hat mit ihrer Erklärung, vom Wesen her, anerkannt, dass sie unter Verletzung von Gesetzen auf den Richterposten gelangte.”, erklärte der Leiter des Dienstes des Präsidialamts zur Vertretung der Interessen des Präsidenten vor Gericht Ruslan Kiriljuk.
Im Übrigen gab es keine offizielle Reaktion von Seiten des VG auf die Erklärung Susanna Staniks. “Ich denke, dass als nächsten Schritt Susanna Stanik sich an das Verfassungsgericht mit der Bitte wendet, den Erlass des Präsidenten vom 3. April als nicht verfasssungsgemäß anzuerkennen. Damit in Verbindung kann ich keine Kommentare zu dieser Frage geben.”, sagte den Journalisten der Verfassungsrichter Anatolij Didkowskij. “Unter anderem müssen wir noch Archive sichten, untersuchen, welche Entscheidungen von der Rücknahme der Richterunterschrift betroffen werden.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ die Pressesekretärin des Verfassungsgerichtes Julia Wagapowa. “Eventuell, gibt der Vorsitzende des Verfassungsgerichtes am Dienstag aus diesem Anlass eine Pressekonferenz.”
Zur gleichen Zeit gelang es dem “Kommersant-Ukraine“ in den Archiven eine prinzipielle Entscheidung des Verfassungsgerichtes zu finden. Dank dieser wurde der Präsidentschaftskandidat Wiktor Juschtschenko am 26. Dezember 2004 zum Staatsoberhaupt gewählt. Zwei Tage vorher, am 24. Dezember, erkannte das Verfassungsgericht das Gesetz “Über die Besonderheiten bei der Anwendung des Gesetzes ‘Über die Wahlen des Präsidenten der Ukraine’ bei der wiederholten Abstimmung am 26. Dezember 2004” für verfassungsgemäß an. Mit dieser Entscheidung kam das VG den Forderungen der Mitstreiter Wiktor Juschtschenkos entgegen und verbot allen außerhalb der Wahllokale abzustimmen, außer Invaliden der Gruppe I und Wählern, welche nicht fähig sind sich selbst fortzubewegen.
Der Meinung des Leiters des Parlamentsausschusses für Fragen der Rechtsprechung, Sergej Kiwalow (Partei der Regionen), nach, ist selbst bei Vorliegen ernsthafter Rechtsgrundlagen das Anfechten der Entscheidungen des Verfassungsgerichtes vergeben Liebesmüh. “Jemand muss vor Gericht gehen und zeigen, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichtes illegitim ist.”, sagte Kiwalow dem “Kommersant-Ukraine“. Dabei fügte er hinzu, dass die Partei der Regionen nicht beabsichtigt die Gesetzeskonformität der Durchführung der dritten Wahlrunde bei den Präsidentschaftswahlen anzufechten. “Die Prozedur des Rückrufs der Unterschrift ist in den Gesetzen nicht vorgesehen, und zurückzukehren zu der Frage der Präsidentschaftswahlen 2004 ist nicht zweckmäßig, da die nächsten Wahlen bereits anstehen.”, sagte der Abgeordnete.
Der ehemalige Vertreter des Präsidentschaftskandidaten Wiktor Juschtschenko beim Obersten Gericht, der Partner des Anwaltskanzlei “Magister und Partner”, Alexej Resnikow, geht davon aus, dass die Erklärung Susanna Staniks keinerlei Bedrohung für das Staatsoberhaupt mit sich bringt. “Die Erklärung über die Rücknahme der Unterschrift wird keine rechtlichen Folgen haben.”, sagte Resnikow dem “Kommersant-Ukraine“. Die einzigen, welche, seiner Meinung nach, unter der sich erschwerenden Situation zu leiden haben, das sind die Juristen des Präsidialamtes. “Dies deswegen, da meine Juristenkollegen nicht bedacht haben, welche Folgen der Erlass des Präsidenten wird, welchen sie Wiktor Juschtschenko vorbereitet haben. Susanna Stanik hat einen Ball in das Tor des Präsidenten geschossen.”, sagte der Anwalt. Die gleiche Meinung unterstützt der Parlamentsabgeordnete Andrej Portnow (Block Julia Timoschenko). “Die Entlassung der Richterin Stanik erscheint als präzedenzloser Rechtsnihilismus und die Juristen des Präsidialamtes müssen für ihre ungeschickte Entscheidung die entsprechende Verantwortung übernehmen.”, legt Portnow nahe.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ah ok. Diese Seite ist sehr hilfreich. Ja geplant ist die Einreise mit dem Auto über Dorohusk.“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“
Harald in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Hallo, wir sind gestern Nacht um 2 Uhr wieder Zuhause angekommen. Haben einen kleinen Grenzübergang gewählt. Zosin/Ustyluh, war eine gute Enscheidung, zumindest den Grenzübergang betreffend. War nur...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Elektroautos in der Ukraine
„Bei uns in Konotop gibt es einen Tesla, einen Porsche Cayenne, einen SL500, einen S500, einen Q8, zahlreiche Q7 und "1000" Toyota Land Cruiser. Zumindest ist es das was ich bisher gesehen habe.“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Was ist viel Geld in der Ukraine? Wieviel verdient ein Arbeiter im Durchschnitt?
„Hallo, ich habe letzten Monat zwei Geschäfte eröffnet für Lebensmittel und Fast-Food (Döner-Laden). Meine Mitarbeiter bekommen 10.000 UAH im Monat. Das sind umgerechnet 300 Euro und für die Region...“
Christian77 in Hilfe und Rat • Re: Deutsche Rente in Ukraine
„Ich lebe seit 2 Jahren in der Ukraine (Region Konotop) und habe ein Konto bei der Privatbank und bei der Raiffeisenbank. Ich glaube die gelten als relativ stabil.“
Christian77 in Ukraine-Nachrichten.de • Re:
„Hallo, die Preise in Konotop liegen zurzeit bei 18 UAH pro Liter. Ich bin froh, dass wir nur mit Holz heizen im Winter. Benzin und Diesel schwanken zwischen 27 und 30 UAH pro Liter. Im Vergleich zu europäischen...“
zwick in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Re:
„...Die Energiepreise steigen weltweit. Die Bürger in Deutschland, leiden auch unter den hohen Öl- und Gaspreisen... Beim Rohöl haben wir aktuell einen zufriedenstellenden Preis für beide Seiten. Billiges...“
martin meschenmoser in Ukraine-Nachrichten.de • Re:
„proshot, die Erhöhung der Gaspreise hat mit Politik nichts zu tun. Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis einer Ware. Die Energiepreise steigen weltweit. Die Bürger in Deutschland, leiden auch unter...“