Ein Berufungsgericht entließ den ehemaligen Chef des Zolldienstes, Anatolij Makarenko, und den ehemaligen Stellvertreter des Leiters des Regionalzolls für Energie, Taras Schepitko, aus der Haft.
Eine entsprechende Entscheidung traf das Gericht heute bei der Prüfung der Berufung der Generalstaatsanwaltschaft gegen die Entscheidung des Petschersker Bezirksgerichts in Kiew zur Rückgabe der Strafsache zur Unterschlagung von Gas des Unternehmens “RosUkrEnergo” (Schweiz) an die Staatsanwaltschaft.
Auf diese Weise kam das Gericht dem Gesuch der Anwälte Makarenkos und Schepitkos nach.
Das Gericht meint damit, dass die Notwendigkeit der Inhaftierung der Angeklagten entfallen ist, da bereits alle Ermittlungen durchgeführt wurden und Makarenko und Schepitko zudem mit der Ermittlung kooperieren.
Makarenko und Schepitko, die zur Sitzung aus dem Untersuchungsgefängnis in einem Konvoi angefahren wurden und sich in einer Haftzelle befanden, wurden sofort nach der Sitzung auf Entscheid des Gerichts in die Freiheit entlassen.
Das Gericht änderte die Haft in eine Meldeauflage um.
Gleichzeitig weigerte sich das Gericht einen weiteren Angeklagten in dieser Sache aus der Haft zu entlassen: den ehemaligen Ersten Stellvertreter des Vorstandsvorsitzenden der Nationalen Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy”, Igor Didenko.
Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Didenko eine Aufenthaltsberechtigung in Spanien hat und ebenfalls damit, dass er in Freiheit auf die Durchführung der Ermittlungen gegen ihn einwirken könnte.
In der Sache der Unterschlagung des “RosUkrEnergo” gehörenden Gases wurden vorher Makarenko, Didenko, Schepitko, die ehemalige Buchhalterin von “Naftogas” Marija Kuschnir und eine Reihe anderer ehemaliger Amtsträger angeklagt.
Am 8. Juni 2010 hatte das Schiedsgericht der Handelskammer in Stockholm (Schweden) “Naftogas” gezwungen “RosUkrEnergo” 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas zurückzugeben und eine zusätzliche Menge von 1,1 Mrd. Kubikmeter als Konventionalstrafe für den Verstoß gegen die Vertragsbedingungen bereitzustellen.
Quelle: Lewyj Bereg
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Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern Freitagnacht auf Samstag, 2 Uhr Kiewzeit, habe ich bei Zosin/Ustyluh ins Klo gegriffen, ca. 12 bis 15 PKW und pro Einlas nur 5 PKW..., der weitere Ablauf bei den Polen, unerträglich langsam, das...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine derzeitige Ein- und Ausreisestrategie sieht wie folgt aus, Einreise am Grenzübergang in Ustyluh, zuletzt beide Grenzen in 18 Minuten passiert, Lichtgeschwindigkeit. 1 Uhr in der Nacht (Kiewzeit)...“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„..... Mir liegen von meinen Eltern unterzeichnete Generalvollmachten in deutscher Sprache vor. ..... Grundsätzlich wirst du mit Vollmachten in deutscher Sprache bei einem ukrainischen Konsulat nicht weit...“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Sorry, ich meinte 2026“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Das Konsulat ist doch in Hamburg. Warum rufst dort nicht an?“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
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YbborNhurg in Hilfe und Rat • Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Hallo an ALLE, ich vermute meine Beteiligung hier entspricht nicht meinen Erwartungen und Hoffnungen. Mein Anliegen war in Erfahrung zu bringen,was ich beachten muss,wenn ich mit einer ukrainischen Frau...“
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine Nachricht von Moderator Handrij volontaer45 wurde für diesen Beitrag verwarnt. Nazisprache ist hier unerwünscht! Un|ter|mensch,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“