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GESETZ.NET

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Die Möglichkeit eines Abgleitens der Ukraine in den Autoritarismus ist im Land schon allgemein bekannt. Auch die hochtrabenden Jubiläumsansprachen zur Eroberung des Majdans und der Demokratisierung können nicht über das Offensichtliche hinwegtäuschen: Unser Land bereitet sich darauf vor, die berüchtigte „starke Hand“ mit Brot und Salz zu begrüßen.

Die ukrainische Demokratie zeigt der Diktatur nicht mehr Widerstand, als das Großherzogtum Luxemburg den Armeen von Kaiser und Führer. Niemand scheint bei uns um Verteidigung der demokratischen Grundsätze bemüht. Die einzige (aber dünne) Schutzwand auf dem Weg zum Autoritarismus bilden die heimischen Journalisten, die so genannten „Wachhunde der Demokratie“.

Mit dieser verantwortungsvollen Rolle werden unsere Medien bei weitem nicht fertig und das verwundert auch nicht. Denn von allein kann die Freiheit des Wortes keine effektive Verteidigerin der Demokratie sein. Es braucht einen zweiten Wächter, der in der modernen Ukraine fehlt. Sein Name: Herrschaft des Gesetzes.

Die hausbackenen Pinochets und Francos versprechen der Öffentlichkeit eilig die Wiederherstellung von Ordnung und Gesetzlichkeit, aber eigentlich ist das Gesetz der schlimmste Feind der Diktatur und kein Autokrat ist in der Lage, sich friedlich mit ihm zu einigen.

Im Rahmen des formalisierten Rechts agierend, verwandelt sich die führende Elite unfreiwillig in einfache Vollstrecker und gewöhnliche Diener des Systems. Das süße Gefühl der Macht geht verloren und das ist völlig inakzeptabel für ambitionierte Führer, die das Volk in eine blühende Zukunft führen wollen. Eine Diktatur, die nach Regeln spielt, hört auf, eine Diktatur zu sein. Und solange die autoritären Regime aller Zeiten und Völker irgendwann genötigt waren, sich mit der Justiz anzulegen, wurden auch eigenhändig eingeführte Gesetze verletzt.

Unter Stalin ergingen sich die Spezialgerichte des NKWD in unrechtmäßigen Urteilen, unter Chruschtschow übergab man das Gesetz den entgegengesetzten Kräften, um die dem Generalsekretär unbequemen Devisenschieber zu beseitigen, unter Breschnjew ließ man Dissidenten einsitzen, die eine unbedingte Einhaltung der sowjetischen Verfassung forderten. Die lateinamerikanischen Chuntas waren gezwungen, politische Gegner zu entführen und heimlich zu liquidieren, um sie dann schamlos als „ohne Spur verschwunden“ zu bezeichnen.

Der deutsche Führer Adolf Hitler geriet in Rage, als die Richter auf dem Leipziger Prozess seine schlimmsten Feinde – Kommunisten, die man für den Reichstagsbrand verantwortlich machte – freisprachen. Um seine Opponenten trotzdem zu bestrafen, schuf Hitler die so genannten „Volksgerichtshöfe“. Wie auch seine Kollegen, stellte der deutsche Diktator schnell fest, dass man das Rechtsystem lieber zerstört und sich dabei hinter dem Willen des Volkes versteckt…
Und es gibt noch andere Beispiele, wie das amerikanische. Im Jahr 1933 wurde zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise ein neues bürokratisches Organ geschaffen – Die National Recovery Administration, kurz NRA.

In Verletzung der Konstitution vereinte die NRA gesetzgebende, richterliche und ausführende Gewalt in ihren Händen: Sie gab den so genannten „Kodex für fairen Wettbewerb“ heraus, fällte eigenmächtig Urteile gegen jene, die diesen verletzten, gründete einen eigenen, bewaffneten Dienst, führte Hausdurchsuchungen durch und brachte amerikanische Bürger hinter Gitter.

Skandalträchtigkeit erlangte die Angelegenheit eines Schneiders aus New Jersey, der ins Gefängnis geschickt wurde, weil er für das Bügeln von Kleidern 35 Cent verlangte, obwohl der Kodex es den Schneidern zu dieser Zeit verbot, unter 40 Cent dafür zu verlangen.

Ein örtlicher Richter schrieb in der Zeitung über die Angelegenheit, veranlasste die Freilassung des armen Mannes und übergab ihm seine Hosen zum Bügeln. Im Mai 1935 erklärte das oberste Gericht der USA die NRA einstimmig für ungesetzlich. Und wenn die USA in den dreißiger Jahren nicht auf das Niveau der europäischen Diktaturen abglitten, so ist dies nicht das Verdienst des lieben Onkel Roosevelt, sondern einer starken Gerichtsbarkeit, die es den föderalen Staatsbeamten nicht erlaubte, das Gesetz zu demontieren.

In dieser Sache ist die heutige Ukraine völlig schutzlos: Eine unabhängige Gerichtsbarkeit gibt es bei uns schon lange nicht mehr, das Gesetz ist zur reinen Fiktion geworden. Der totale Gesetzesnihilismus hat alle Schichten unserer Gesellschaft durchdrungen, von den Abgeordneten der Werchowna Rada bis zum bürokratischen Plankton.

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Die Rechtsschutzorgane – unter Führung des wackeren Jurij Lutzenko – spucken unverhohlen auf die Gesetzlichkeit und schämen sich nicht ein bisschen. Die gehorsamen Gerichte sind bereit, auf Anruf aus dem höheren Kabinett, die absurdesten Urteile zu fällen.

Die leidgeprüfte Verfassung erfüllt ihre Funktion als Fußabtreter und Toilettenpapier… Dort, wo das Rechtssystem vollends zerstört ist, herrscht nunmehr das Recht des Stärkeren – und das ist der ideale Boden für die Diktatur.

Wie ist es so weit gekommen? Es gab natürlich auch unter Kutschma erhebliche Probleme mit der Gesetzlichkeit. Aber damals wurden die Unrechtmäßigkeiten von der Gesellschaft verurteilt, während die Demontage des Rechtssystems zwischen 2005 und 2007 vom tosenden Applaus des einfachen Bürgers begleitet wurde.
Die millionenstarken Fanclubs von Juschtschenko, Timoschenko und Janukowitsch unterstützten die unzeremonielle Missachtung des Gesetzes mit Vergnügen. Den orangefarbenen und blau-weißen Götzenbildern wurde wirklich alles verziehen: grobe Verletzungen des Gesetzes, unrechtmäßige Kaderbereinigungen, Druck auf die Gerichte, Ausschreitungen im Parlament – bis zur Blockierung der Schalttafeln und dem Diebstahl von Abgeordnetenausweisen.

Die politisch aktiven Ukrainer wussten, dass sich das Gute mit dem Bösen schlägt und die Guten mit den Schlechten kämpfen. Es ist nicht die Zeit, um über Gesetze und dumme Rechtsnormen nachzudenken! Entscheidend ist, dass die Unseren gewinnen und dabei sind die Methoden unwichtig… Aber ach, dann stellte sich heraus, dass diese bösen Gesetzlosen und parlamentarischen Raufbolde gar nicht „Unsere“ sind, sondern nur sich selbst gehören.

Die ungesetzmäßigen Handlungen billigend, bildet sich die Gesellschaft ihr Urteil: der einfache Bürger hat keine Chance, in diesem Spiel ohne Regeln zu gewinnen. Mitgefühl mit jenen, die das Gesetz übertreten – das ist ein Bumerang, der zu jeder Zeit die gestrigen Sympathien des Gesetzesbrechers treffen kann.

Im Januar 2008 begrüßten noch viele Ukrainer die Handgreiflichkeiten von Minister Luzenko, denn der patzige Chef des Innenministeriums kämpfte nicht mit irgendwem, sondern mit dem berüchtigten Kiewer Bürgermeister, Tschernowezkij. „Gut gemacht, Jura! Ein echter Kerl!“, schrien die begeisterten Demokraten und Patrioten. Aber schon ein Jahr danach wurden eben diese Bürger rot vor Scham über ihr eigenes Land: Der heldenhafte Minister Jura blamierte die Ukraine in der ganzen Welt, als auf dem Frankfurter Flughafen eine Schlägerei anzettelte.

Es fällt uns bis jetzt schwer, zu verstehen, dass das Gesetz über allen ideologischen und politischen Sympathien bzw. Antipathien steht. Die bekannte Geschichte des entstellten Lenindenkmals auf der Bessarabka bekräftigt dies deutlich.

Man kann den Genossen Lenin und das sowjetische Regime hassen. Aber jeder, der bereit ist, Vandalismus und die selbstgerechte Zerstörung von Lenindenkmälern gut zu heißen, stellt sich auf eine Stufe mit den Bolschewisten, die im Kampf mit der dämonischen Bourgeoisie jedes Mittel für recht hielten.

Unter den Umständen in der Ukraine kann nur das Gesetz zum berühmten „Schiedsrichter der Nation“ werden, dem einzigen, objektiven Orientierungspunkt in einer Welt subjektiver, ideologischer Ansichten.

Jeder von uns hat seine eigene Wahrheit, aber es kann nur ein Gesetz geben. Für das Gesetz gibt es keine Guten und Bösen, keine „Unseren“ und „Anderen“, keine Orangefarbenen, Blauweißen, Westler, Ostler, Nationalisten und Kommunisten. Umso trauriger ist es, sich einzugestehen, dass es in absehbarer Zeit in der Ukraine keine Hoheit des Gesetzes geben wird.

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Es ist leicht vorauszusagen, dass uns nach der Präsidentschaftswahl die nächste Runde der Gesetzesübertretungen erwartet. Und ich fürchte, die wird den meisten Ukrainern auch keinen großen Kummer bereiten – Millionen von Ukrainern werden freudig in die Hände klatschen.

Natürlich haben unsere Landsleute diese permanente Verhöhnung des Gesetzes satt, aber im gesellschaftlichen Bewusstsein hat sich der Gedanke tief verwurzelt, dass man Ungesetzlichkeiten mit Hilfe neuer Ungesetzlichkeit beseitigen kann.
Die werktätige Bevölkerung dürstet nach Schaubestrafungen für die berüchtigten Korrupten und Oligarchen, dabei interessiert sich niemand für die Einhaltung rechtlicher Normen. Entscheidend ist, dass der böse Bube hinter Gitter kommt. Die Methoden sind dabei unwichtig…

Viele von uns glauben ernsthaft, man könnte das Feuer mit Benzin löschen und die vaterländischen Politdemagogen spielen zufrieden die Parasiten dieses Gemütszustands.

Nehmen wir einen eher respektablen Teilnehmer am Rennen um die Präsidentschaft – Anatolij Gritzenko. Der Ex-Minister positioniert sich als ehrlicher, wohlerzogener, zivilisierter und deshalb unangepasster Kandidat.

Was sagt also dieser werte Mann in Bezug auf Gesetzlichkeit? Auf der Jagd nach dem Wähler fiel im nichts Besseres, als die klangvolle Losung von der „Hoheit des Rechts über das Gesetz“, ein. Anatolij Stepanowitsch verspricht den Ukrainern, dass er selbst, der gute Gritzenko, bereit ist, bewusst das Gesetz zu übertreten, um die bösen Menschen zur Verantwortung zu ziehen.

Das ist selbstverständlich effektiver, als eine effektive, gesetzgebende Basis auszuarbeiten und deren unbedingte Einhaltung zu gewährleisten. Aber wenn sogar ein unangepasster Politiker mit Anspruch auf Intellekt sich nicht schämt, diktatorische Thesen aufzustellen, was soll man dann über seine angepassten Konkurrenten sagen?

Im berühmten Roman William Goldings, „Der Herr der Fliegen“ symbolisiert eine zerbrechliche, tropische Muschel Zivilisation und Gesetzlichkeit. Das Beispiel ist hinreichend aussagekräftig – es ist leicht, das Zerbrechliche zu zerschlagen, es wieder zusammenzusetzen, ist hingegen schwer. Besonders, wenn man anstelle des Klebers einen wuchtigen Pflasterstein benutzt.

Michail Dubinjanskij

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzer:   Stefan Mahnke — Wörter: 1433

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„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“

„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“

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„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“

„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“

„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“

„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“

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„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“

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„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“

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„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“

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„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

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„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“