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Die heute in Kraft getretenen Importzölle für Autos werden eventuell wieder zurückgenommen

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Premierministerin Julia Timoschenko schlug vor den zeitweiligen 13%-igen Aufschlag auf die Einfuhrzölle von Automobilen zurückzunehmen. Die Abwertung der Hrywnja schützte den Markt bereits und ein zusätzlicher Zoll bringt ihn um, legt die Premierin nah. Und obgleich das Kabinett diese Entscheidung selbst fällen könnte, entschied sich die Premierin dazu zu riskieren, das Parlament von der Notwendigkeit dieses Schrittes zu überzeugen, was äußerst schwer ist, heben Experten hervor.

Premierministerin Julia Timoschenko verpflichtete das Wirtschaftsministerium dazu ein Schreiben an das Parlament zur Rücknahme des 13%-igen Zuschlages auf eine Reihe von Importgütern vorzubereiten: “Lassen sie es uns in die Werchowna Rada einbringen. Soll es ruhig eine unpopuläre Entscheidung für die einheimischen Produzenten sein, doch kann man solche ungleichen Bedingungen nicht zulassen. Der (Devisen-)Kurs hat so oder so den Export und den Import geregelt, und weitere 13% sind absolut überflüssig”. Den Worten der Premierministerin nach, gingen bei der Regierung eine Reihe von Schreiben von diplomatischen Vertretungen unterschiedlicher Länder ein, in denen diese ihre Entrüstung über die Einführung der Zölle ausdrücken. “Dies widerspricht direkt allen Arbeitsbedingungen der WTO, betonte sie.

Vom Eintritt der Ukraine in die WTO im Mai 2008 an wurden die Zölle für Importwaren, darunter für Autos, von 25% auf 10% gesenkt. Doch mit dem Eintritt der Krise beschlossen die Parlamentarier am 23. Dezember ein Gesetzesprojekt zum Schutz der einheimischen Produzenten, welches zusätzliche Zölle auf eine Reihe von Importwaren in Höhe von 13% einführt (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 24. Dezember 2008). Damals legte der Präsident sein Veto gegen das Gesetz ein, diesen Schritt mit den Anforderungen seitens der WTO begründend. Doch bereits am 20. Februar unterschrieb er das Gesetz in einer Neufassung, welche die Einführung zusätzlicher Zölle in Höhe von 13% vorsieht. Das Gesetz tritt von heute an in Kraft.

Die Verkäufe von Automobilen sind in diesem Jahr sogar bei diesem niedrigen Zoll rekordhaft niedrig für die letzten Jahre. Im Februar wurden etwa 11.000 Importwagen verkauft – fast fünf mal weniger, als ein Jahr vorher, wo etwa 50.000 Autos verkauft wurden. “Mit diesen Werten des Autoverkaufs ist die Ukraine auf das Niveau der Jahre 2003-2004 zurückgekehrt und dies bereits vor der Einführung der Importzölle”, sagt die Generaldirektorin von “Auto International” Jelena Dunina.

Der Rückgang der Verkaufsmengen von Importautos hat sich bereits bei den Einnahmen des Budgets bemerkbar gemacht. In den ersten zwei Monaten des Jahres hat die Ukraine mehr als viermal weniger Autos, Ausrüstung und Transportmittel, als ein Jahr zuvor importiert. Den Einschätzungen des Leiters des Staatlichen Zolldienstes, Anatolij Makarenko, nach, betragen die Mindereinnahmen im Budget zwischen 500 Mio. und 1 Mrd. Hrywnja (ca. 47 bis 95 Mio. €). “Ein Teil der Unternehmen hat hohe Lagerbestände. Beispielsweise reicht es unserem Unternehmen für fünf bis sechs Verkaufsmonate”, sagt der Generaldirektor der “AWT Bavaria” (Offizieller Importeur von BMW in der Ukraine), Alexander Timofejew. Andere Hersteller zwingt die Erhöhung der Zölle die Autos in Einzelteilen für die Endmontage oder aus Russland einzuführen, mit dem wir ein Abkommen über die zollfreie Einfuhr haben, betont der Direktor der Allukrainischen Assoziation der Automobilimporteure und -händler, Oleg Nasarenko.

Die Initiative zur Rücknahme der Zölle trifft offensichtlich auf Widerstand von Seiten der Produzenten. “Die Einführung des 13%-igen Zuschlags ist einer der Wege die Produktion zu sichern. Denn, wenn es keine Produktion, keine Arbeitsplätze und Löhne gibt, dann kann niemand Autos kaufen”, erklärte man gestern bei der Gesellschaft “UkrAwto”.

Experten nennen es nicht zufällig, dass die Regierung vorschlägt die Rücknahme der Erhöhung der Zölle im Parlament vornehmen zu lassen. “Die Regierung hat das Recht eigenständig Handelszuschläge einzurichten und zu entfernen. Dazu müssen sie sich lediglich an das Komitee für Handelsbeschränkungen der WTO wenden”, sagt der Leiter des Ausschusses der Werchowna Rada für Fragen der Steuer- und Zollpolitik, Sergej Terjochin (Block Julia Timoschenko). “Es ist offensichtlich, dass die Regierung darauf zählt, dass ihre positive Entscheidung mit einer hohen Wahrscheinlichkeit vom ‘bösen’ Parlament von Grund auf abgelehnt wird (i. O. будет зарублено под корень)”, vermutet der Direktor für das Wirtschaftsprogramm des Rasumkow-Zentrums, Wassilij Jurtschischin.

Walerija Miroschnitschenko, Jurij Pantschenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 689

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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