FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Ihor Popow: Man führt die Wahlen zum "Schweine"-Szenario

0 Kommentare

Die “Schweinegrippe” hat den Gang des Wahlkampfes in der Ukraine radikal verändert. Verändert wurde die Priorität der Fragen die auf der Tagesordnung stehen, zerschlagen der Plan der Agitationskampagnen, die Stäbe revidieren eilig die Auswahl der Technologien für die Förderung ihrer Kandidaten.

Für ein Verständnis der Folgen des grippalen Effekts auf die Kampagne muss man unbedingt den Faktor der eigentlichen Massenerkrankung, den Panikfaktor unter der Bevölkerung und die ersten Versuche der politischen Spekulation zum Grippethema trennen.

Der Skandal- und Krisencharakter dieses Wahlkampfes war vorhersehbar. Die letzten Wahlkämpfe der Jahre 2006, 2007 und ebenfalls die Kiewer Wahlen 2008 basierten auf den Spekulationen der Gier der Wähler.

Haupttrends waren die Wettbewerbe der Versprechen bezüglich der Höhe der Sozialtransfers oder sogar der Summe der direkten Zahlungen an die Wähler für ihre Stimme. Die Finanzkrise machte die Nutzung dieser Methoden unmöglich. Und die Versuche der Regierungsführung eine Erhöhung der Gehälter für alle Wählerkategorien zu versprechen und der Kampf der Opposition für das Gesetz zu den Sozialstandards, brachten keinen starken Anstieg der Ratings. Der Wähler begann zu begreifen, dass diese Versprechen nicht erfüllt werden oder nur zu Inflation und zum Verfalls des Kurses der Landeswährung führen.

Der erste Austausch von kompromittierenden Schlägen brachte ebenfalls keine Effekte, was ebenfalls prognostizierbar war. Die gefälschten Diplome, die Datschen in Meshhirjе (Janukowitsch wurde die Aneignung einer Staatsdatscha vorgeworfen) oder sogar die pädophilen Abgeordneten wurden zu Folgen einer Seifenoper, doch brachten keine Stimmen von der dickköpfigen Wählerschaft.

Blieb der einzige Instinkt, mit dem man Wählerdividenden verdienen kann – Angst. Die von Norden gebrachte Technik einiger Kandidaten hält das Sprengstoff-Terrorismus Szenario des Jahres 1999 für eine der Etappen der Zerschlagung einer Wahlkampagne.

Die Ankunft des kalifornischen Stammes der Grippe in der Ukraine erwies sich als äußerst rechtzeitig. Ohne Informationskampagne darüber, hätte sich die Reihenfolge der Kandidaten im Rating kaum bis zum 7. Februar geändert. Die Krise selbst, die allumfassende, unter Einbeziehung aller Bürger, mit Emotionen und Panik kann sich real auf den Ausgang der Wahlen auswirken.

Sofort verwerfen wir die Version vom künstlichen Charakter der Epidemie. Spezialisten zeigen, dass es sie gibt und dass die Krankheit tatsächlich ernsthaft ist und wir mit ihr nicht nur eine Woche zu kämpfen haben. Leider haben wir die Ankunft der Epidemie verschlafen, genauso wie das Eintreffen der Finanzkrise.

Die ersten zehn Tage des Kampfes mit der Grippe steht es 10:0 für die Epidemie. Das Machtsystem reagiert hinreichend langsam und nur unprofessionell, im Kampf ist mehr Politik und kein Professionalismus.

Wenn es weiter so geht und die Zahl der Kranken steigt, wird unvermeidlich die Frage der Ausrufung des Notstandes auf der Tagesordnung stehen. In dieser Frage sollte ein Minimum an Subjektivität und Politwillkür herrschen.

Wenn die Staatsgewalt unter den herrschenden Rechtsbedingungen die Situation nicht meistert, dann muss man außerordentliche Bedingungen bezüglich der Regeln, der Prozeduren und des Managementes einführen.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Der Notstand erlaubt es die Binnenstreitkräfte und die Unterabteilungen des Katastrophenministeriums, die Verteilung von Medikamenten, die Befolgung der Verpflichtung des Verbotes von Massenveranstaltungen, die Erfüllung der Entscheidungen des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung ohne politische Diskussionen zu kontrollieren und letztendlich das Auftauchen von Politikern mit Kommentaren bezüglich der medizinischen Feinheiten zu minimieren. Das operative Management über das einheitliche System der Stäbe mit einer klaren Unterordnung beseitigt die bürokratische Hindernisse und die konkurrierenden Behörden.

Wir hoffen, dass die Regierung mit der Epidemie fertig wird, auch ohne Notstandsverkündung, doch falls das Virus und die Panik nicht beseitigt werden, steht die Regierungschefin vor einem ernsthaften Dilemma.

Die Situation außer Kontrolle geraten lassen, ist eine direkte Bedrohung der nationalen Sicherheit. Das Einbringen einer Vorlage zur Ausrufung des Notstandes, das bedeutet die Verlegung des Wahlkampfes und den Verlust der Chancen auf den Sieg.

Die Epidemie stellt bereits die Frage bezüglich der Gleichheit der Kandidaten und der Rechte der Wähler. Die Quarantäne gilt in den Oblasten einer politischen “Farbe” und gilt nicht in den anderen, was auf den Zugang der Wähler zu Informationen wirkt.

Das Verbot von Massenveranstaltungen hat sich mehr auf die Oppositionskandidaten ausgewirkt, da die Kandidaten an der Macht die Quarantäneoblaste besuchen können, sich mit Aktiven, mit der Presse im Rahmen der Bekämpfung der Epidemie treffen können. Die Oppositionskandidaten sind auf diese Weise diskriminiert. Strittig aus Gesetzessicht könnte die Ausgabe von Medikamenten und Masken an die Kandidaten sein, obgleich wir sie aus moralischer Sicht verstehen. Die Präsentation der Programme und der Diskussionen um den Inhalt der Programme wurde einfach uninteressant.

Die massenhafte Erkrankung stoppte die Aufstellung von Agitationszelten und verhinderte andere Methoden der persönlichen Agitation von Wählern. Derzeit treten Probleme bei der Auswahl der Kandidaten in den Wahlkommissionen und mit dem Quorum in den Kommissionen auf.

Die Zentrale Wahlkommission hoffte darauf, die Arbeit zur Anpassung des Wählerregisters, die innerhalb von zwei Jahren nicht durchgeführt wurde, in den letzten Monaten vor den Wahlen durchzuführen. Jedoch ist es unter Quarantänebedingungen schwierig zu tun, was das bereits bestehende Problem mit der Qualität der Listen verstärkt. Sogar die Wahlbeteiligung könnte aufgrund der Krankheit und der Weigerung die Wahllokale – Plätze mit Massenansammlungen von Leuten – aufzusuchen, um 15-20% geringer ausfallen.

Mehr als zwei Monate bis zum Abstimmungstag habend, ist es vollständig möglich die erste Welle der kalifornischen Grippe zu überwinden und eine weitere nicht zuzulassen. Jedoch im Falle der Ausrufung des Notstandes muss man die Wahlen nicht einfach stoppen, sondern verlegen.

Im Falle der Geltung eines Notstandsregimes im Verlaufe der zwei Monate, könnte das neue Datum der Wahlen auf den 30. Mai fallen, gleichzeitig mit den Kommunalwahlen, was dem Staat nebenbei einige Milliarden Hrywnja spart. Gleichzeitige Wahlen erschweren die Arbeit der Kommissionen, jedoch in Zeiten der Wirtschaftskrise muss man sparen.

Natürlich hat das Thema der Epidemie die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit vom leeren Budget, dem missglückten Gasvertrag, der Abschaltung der Heizung, der Terroristen (auf der Krim) und sogar der Untersuchung des Pädophiliefalles abgelenkt. Jedoch die Panik wird sich keine drei Monate halten, das zeigt die Erfahrung in der Welt mit der Vogelgrippe, dem Rinderwahn und dem Auftauchen der Schweinegrippe in anderen Ländern.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Neue Krisen können neue radikale Wendungen ins Wahlszenario bringen. Nach der neuesten Tradition des Neujahres drehen wir mit Freunden am Hahn der Gasleitung und schicken Europa in die Banja.

Wie der Gaskrieg diesen Winter ausfällt und wer dabei gewinnt, bleibt eine Frage. Jedoch kann man diese Frage bereits jetzt lösen, wenn die Regierung eine schriftliche Fixierung von Änderungen im Vertrag vom Januar 2009 erreicht, damit die Ukraine sich der Abwesenheit von Strafsanktionen für die Minderentnahme von Gas sicher sein kann, denn bisher haben wir nur mündliche Versprechen.

Erneut wird in nächster Zeit ein anderes Problem auftauchen; wie wird die Regierung mit der ukrainischen Wirtschaft kämpfen: wird sie die Druckung von Mitteln erreichen oder stoppt sie die Auszahlung der Gehälter? Die Hoffnungen, dass wir die Gehälter für den November und Dezember direkt aus dem IWF Budget auf die Gehaltskarten bekommen, zerstreut sich immer mehr.

Natürlich erinnern sich noch einige an die Wahlen in Russland im Jahre 1996, wo die internationalen Banker mit einer kommunistischen Revanche einschüchterten und die Kredite sofort Wäschekorbweise aus dem Kopierer antransportierten, jedoch wiederhole ich: “Die Ukraine ist nicht Russland”

Und falls diese Krise den Gang der Wahlen nicht behindert, gibt es noch eine Gefahr in Reserve: “Selbst wenn du die Wahlen gewinnst, kannst du probieren bei den Gerichten zu gewinnen”. Wenn uns im Februar die Grippe zum Hals heraushängt, können wir eine Revolution starten; die Gerichte und die Geschichte des Jahres 2004 waren ein Drama, doch der Klassik nach sieht das Genre in der Wiederholung anders aus.

Ich bin stolz auf unsere Wahlen. Und wohl kaum können uns die etwas beibringen, die sich bei ihren Wahlen maximal eine unglückliche “Abhöraktion” im Hotel “Watergate” oder ein Techtelmechtel von Bill mit einer Praktikantin ausdenken konnten. Wenigstens sind unsere (Polit-)Technologien irgendwie hohe. Wenn wir nach diesen Spielen das Land bewahren.

Ihor Popow

Ihor Popow ist Stellvertreter der Leiterin des Präsidialamtes der Ukraine und Vertreter des Präsidenten in der Werchowna Rada

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1317

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.5/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
InterviewRussland
die USA
der „kollektive Westen“
Kyjiw / Kiew
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
die Medien
„Ukraine-Experten“
Weiß nicht ...

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)33 °C  Ushhorod32 °C  
Lwiw (Lemberg)26 °C  Iwano-Frankiwsk29 °C  
Rachiw32 °C  Jassinja31 °C  
Ternopil29 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)31 °C  
Luzk25 °C  Riwne25 °C  
Chmelnyzkyj30 °C  Winnyzja31 °C  
Schytomyr31 °C  Tschernihiw (Tschernigow)32 °C  
Tscherkassy31 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)33 °C  
Poltawa33 °C  Sumy32 °C  
Odessa29 °C  Mykolajiw (Nikolajew)32 °C  
Cherson32 °C  Charkiw (Charkow)34 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)30 °C  Saporischschja (Saporoschje)32 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)33 °C  Donezk33 °C  
Luhansk (Lugansk)34 °C  Simferopol28 °C  
Sewastopol24 °C  Jalta25 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ich habe meine Zähne vor 3 Jahren zum letzten Mal in Kiew behandelt, es war relativ günstig. Jetzt sprechen sie sehr teuer.“

„Eigentlich hatte ich nicht vor, darüber zu reden, aber in Deutschland darf das Thema "Don Bass" nicht in Vergessenheit geraden!!! Gestern erfuhr meine Frau von ihrem Sohn, daß dessen Cousin im Don Bass...“

„Nach dem ich heute nochmal in der Registratur war und ich mich nochmal informiert habe, ist es tatsächlich so, daß ich einen Wohnsitz im Regenbogenland nachweisen muss. Man hat mir gesagt, bis zur vollständigen...“

„Hier noch ein anderer Aspekt um eine Daueraufenthaltsgenehmigung (Permanent Residence) in UA zu erhalten: Hier in Zhytomyr bekommt man zuerst eine "Temporary" Niederlassung und muss dafür einen Krankenkassennachweis...“

„Hallo hat schon jemand die Reise aus der Ukraine nach Deutschland angetreten in den letzten Tagen? Brauchen wir einen PCR Test oder reicht ein Schnelltest ? Danke“

„Seit dem 15. Juni 2021.ist die Einreise in die Ukraine für Deutsche mit einer Impfung, nachgewiesen im Impfpass, wieder möglich. Es muss sich um einen Impfstoff handeln, der in Eurtopa zugealssen ist,...“

„Danke für die Info! Ich fahre am Freitag los Richtung Westen und wollte via Uhryniw fahren.“

„naja wenn du Parkplatz suchst braucht man auch nur Lviv ... in der Nähe .... Parkplatz bei google.maps eingeben Das ist ja wohl kein Problem“

„Hallo Michael, hallo Thomas Danke für Eure Tips. Diese bringen mich nun tatsächlich weiter. Viele Grüße aus dem Allgäu Bernhard“

„Bewachter Parkplatz Akademika Krypiakevycha vulytsia, N49 50.565 E24 03.198. Ca. 1,50 € pro Tag. In der Nähe kann ich das das Hotel Sacvoyage Lviv empfehlen: ... Gruß Michael“

„Hallo, in der Nähe dieses Hotels gibt es einen bewachten Parkplatz für kleines Geld: ... Das Hotel kann ich auch sehr empfehlen. Sunny Hotel, 20 Fedkovycha St., 79000 Lviv Wir werden auch Anfang Juli...“

„Das es technisch nicht geht ist ja wohl Unfug. Den Teil südlich Moldau haben sie ja auch dran obwohl der auch sozusagen als Zipfel am Land "hängt"“

„Hallo beisammen, wie ist denn momentan die Situation, um mit dem Auto via Polen und Ukraine auf die Krim zu fahren? Wir haben BRD Reisepässe und würden uns ein Touristenvisum für Russland besorgen....“

„Man liest das der Bahnhofsvorplatz wohl seit 2019 etwa neu gemacht wird. Denke mal von da fahren auch die Fernbusse ab, oder? Da liest man auch von sogar unterirdischen Langzeitparkplätzen. Keine Ahnung...“

„Hallo, ich bin heute morgen in Charkiv gelandet. Bei der Passkontrolle ging es super schnell. Ich hatte meinen PCR-Test dabei (ohne eindeutigen Code oder QR-Code). Der Test wurde sofort akzeptiert. Dann...“

„Hallo, Ich denke, mit den Tips komme ich weiter. Nochmal Danke an Alle. Gruß aus dem Allgäu flieger09“

„Ach in Galati war ich auch, da fährt man doch mit Fähre über die Donau. Letzte Mal in Lviv hatte das Hotel gar kein Parkplatz. Kommt davon wenn man nahe zum Zentrum wohnen will. Da setzte sich der Page...“

„Hallo, Danke Euch Beiden: Ich denke, das ist ein guter Tip. Mir selbst wäre nur der Parkplatz am Flughafen Lwiw eingefallen. Grüße aus dem Allgäu“

„Danke für die vielen verschiedenen Antworten. Ich werde jetzt die Anmeldung und meinen Personalausweis übersetzen und dem ukrainischen Sachbearbeiter vorlegen, mit der Bitte zu prüfen ob diese Unterlagen...“

„Ich habe eine 2 Jahre alte Abmeldung und einen Personalausweis mit dem Eintrag, dass ich keine Wohnung in Deutschland habe. Screenshot_20210616-160428_Gallery.jpg“

„Du hast doch bereits eine Abmeldebescheinigung, die ist vermutlich schon ca. 2 Jahre alt, Du kannst unmöglich einen Personalausweis haben, ohne deutsche Adresse, ohne in Deutschland komplett abgemeldet...“

„Ich verstehe nur nicht warum die Ukraine davon ausgeht, daß ich in Deutschland gemeldet bin. Meine angeheiratete Familie lebt in der Ukraine. Ich bin deutscher Staatsbürger mit einem deutschen Personalausweis...“

„Vielen Dank für die Tipps. Ich habe die Abmeldebescheinigung und in meinem deutschen Personalausweis steht drin "kein Wohnsitz in Deutschland". Ich werde mir jetzt in Deutschland eine Wohnung suchen und...“

„Wenn ich den Kommentar von Herrn Ahrens lese, rät er die Abmeldebescheinigung vorzulegen, er schreibt nicht, dass diese aus 2021 sein muss! Da Du in Deutschland keinen Wohnsitz mehr hast, müsste die...“

„Ich stimme vollkommen zu. funktioniert -100%“

„Gestern sah ich einen Bericht auf YOUTUBE über eine Auswandererfamilie (2 Erwachsene, 2 Jugendliche und ein Kleinkind), die nach Rußland wollten. In Lettland wurden sie von der Polizei angehalten......“

„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“

„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“

„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“

„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“

„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“