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Janukowitsch konnte Merkel nicht von der europäischen Perspektive der Ukraine überzeugen

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Gestern traf sich Präsident Wiktor Janukowitsch im Rahmen seines Besuches in Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Hauptthema der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU, darunter die Vorbereitung des Assoziierungsabkommens und der Dialog zur Visafreiheit. Deutschland ist, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, nicht auf Zugeständnisse in den Schlüsselfragen eingestellt. Auf dem Treffen wurde ebenfalls das Thema der Meinungsfreiheit angesprochen. In Berlin meint man übrigens, dass die Situation in diesem Bereich in der Ukraine bei weitem keine kritische ist.

Der eintägige offizielle Besuch von Wiktor Janukowitsch in Deutschland begann mit einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bereits vor dem Beginn der Gespräche wurde bekannt, dass das Hauptthema die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU wird; dies hatte in der letzten Woche der Botschafter Deutschlands in der Ukraine, Hans-Jürgen Heimsoeth, (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 27. August) erklärt. Gestern bestätigte Janukowitsch, dass er Deutschland als „strategischen Partner der Ukraine in der EU“ sieht.

Wiktor Janukowitsch hob einige Richtungen in den Verhandlungen mit der EU hervor, in denen die ukrainische Seite die Unterstützung Berlins benötigt. Dazu zählen die Vorbereitung des Assoziierungsabkommens und die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU und ebenfalls der Dialog über die Visafreiheit. „Eine der Fragen, die derzeit auf der Tagesordnung steht, ist die Visafreiheit. Ich meine, dass dies eine Frage der nahen Zukunft ist“, erklärte Janukowitsch gegenüber Journalisten.

Später, als er auf dem Treffen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft auftrat, fügte der Präsident hinzu, dass er daneben die Bundeskanzlerin darum bat, das Bestreben der Ukraine nach dem Erhalt einer formellen europäischen Perspektive zu unterstützen. „Sehr wichtig ist, dass im neuen Assoziierungsabkommen sich die Perspektive der Ukraine bezüglich der Mitgliedschaft in der Europäischen Union widerspiegelt. Diese Position ist äußerst wichtig für das ukrainische Volk“, erläuterte Wiktor Janukowitsch.

Merkel kommentierte die Erwartungen ihres Gesprächspartners nicht, doch betrachtete sie es als notwendig hervorzuheben, dass die bilateralen Beziehungen Kiews und Brüssels sich nicht auf Kosten der bilateralen Beziehungen Kiews und Moskaus entwickeln sollen. „Für uns in der Europäischen Union ist es notwendig die Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland zu enthärten“, erläuterte die Bundeskanzlerin. „Wir würden uns wünschen, dass sich über die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU die Position der ukrainischen Seite stärken würde. Zur gleichen Zeit ist es notwendig, dass sich die Beziehungen mit Russland entwickeln, denn das hat auch eine Bedeutung für die Energiekooperation“.

Dem Energiethema widmete Wiktor Janukowitsch besondere Aufmerksamkeit. „Wir betrachten Deutschland als Partner bei der zukünftigen Sanierung des ukrainischen Gastransportsystems“, erklärte er. Bekanntlich wird die Frage der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems als gesamteuropäische betrachtet; Kiew hatte Verhandlungen darüber mit Brüssel und nicht mit einzelnen Ländern der EU geführt.

Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ in diplomatischen Kreisen bewerten die Perspektiven der Umsetzung der in Berlin geäußerten Ideen skeptisch. „Die Verhandlungen, die auf EU-Ebene geführt werden, können nicht auf bilateraler Ebene geführt werden. Das ist jetzt eine gesamteuropäische Angelegenheit“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Diplomaten.

Die Erwartungen Kiews zur Unterstützung Berlins in der Frage der politischen Annäherung der Ukraine und der EU erweisen sich wahrscheinlich ebenfalls als vergeblich. Heimsoeth hatte vorher offiziell erklärt, dass Berlin sogar die Diskussion einer möglichen Mitgliedschaftsperspektive der Ukraine in der Europäischen Union als vorzeitig ansieht.

Eine analoge Situation herrscht, wie ein informierte Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ in der Europäischen Kommission bestätigt, auch beim Dialog zur Visafreiheit. Brüssel hat endgültig die Entscheidung bestätigt, auf die Wortgruppe „Roadmap“ als Bezeichnung für das Dokument, welches zur Unterzeichnung auf dem Novembergipfel zwischen der Ukraine und der EU vorbereitet wird, zu verzichten. Diese Bezeichnung würde eine Analogie zwischen der Ukraine und den Balkanstaaten hervorrufen, die eine Mitgliedsperspektive haben. Außerdem ist es in „Roadmaps“ üblich, Orientierungsfristen für die Vereinfachung des Visaregimes festzuhalten. Eine Reihe von Mitgliedsstaaten der EU, darunter Deutschland, hat die Gewährung dieser Privilegien für Kiew blockiert. Im Ergebnis wird das zukünftige Dokument „Maßnahmenplan/Handlungsplan“ genannt werden, was dessen politische Bedeutung senkt.

Angela Merkels Worten nach, wurde im Rahmen der Verhandlungen das Niveau der demokratischen Freiheiten in der Ukraine diskutiert. „Wir haben diese Fragen sehr offen diskutiert … Ich habe unterstrichen, dass wir fraglos an der Entwicklung der demokratischen Prozesse interessiert sind“, teilte sie mit. Bei ihren Antworten auf die Fragen der Journalisten hat die Bundeskanzlerin übrigens nicht erwähnt, dass es in der Ukraine irgendwelche Probleme in diesem Bereich gibt. „Wir haben vereinbart, dass falls es zukünftig irgendwelche Fragen, Probleme gibt, dann werden wir offen darüber sprechen“, erklärte die Kanzlerin.

Eine wichtige Veranstaltung im Besuchsprogramm von Wiktor Janukowitsch in Berlin wurden seine Gespräche mit Vertretern der deutschen Wirtschaft. „Das Investitionsvolumen (kumuliert in den Jahren der Unabhängigkeit) welches wir haben, beträgt etwas mehr als 6 Mrd. Dollar. Das ist wenig für die Ukraine“, erklärte der Präsident, dabei hervorhebend, dass in der gleichen Zeit in Russland „zehnmal mehr“ investiert wurde. Er erzählte den deutschen Unternehmern von der politischen Spezialisierung im Land und versicherte, dass die neuen ukrainischen Machthaber aktiv die Korruption bekämpfen. Neue Investitionsprojekte wurden auf dem Treffen übrigens nicht angekündigt. „Wir wissen, dass es in der Ukraine die Tradition der Unterzeichnung von Investitionsabkommen im Rahmen von Auslandsvisiten des Präsidenten gibt. Ich denke, dass es während des Besuchs in China so kommt. Doch in Deutschland spielt bei der Investitionsanwerbung die Wirtschaft und nicht der Staat die Hauptrolle“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Diplomaten, der an der Vorbereitung des Besuchs beteiligt war.

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Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 904

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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