Der Vorsitzende der Fraktion der Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch erklärte, dass es ausreichend Stimmen von Parlamentariern für den Rücktritt der Regierung gibt.
Im Detail betonte Janukowitsch im Interview mit Journalisten in der Donezker Oblast. dass wenn heute “nicht entscheidende Schritte unternommen werden”, dann wird alles “sehr schlecht” enden.
Seiner Meinung nach, ist es für die Abgeordneten notwendig sich zu einigen und eine Entscheidung zu treffen: “Es sind zwei Entscheidungen möglich: Entweder die Abgeordneten einigen sich oder es gibt die nächsten vorgezogenen Neuwahlen.” Gleichzeitig sagte der Vorsitzende der Partei der Regionen, dass vorgezogenen Neuwahlen heute niemand braucht.
Auf die Nachfrage, welche Fraktionen bereit sind für den Rücktritt der Regierung zu stimmen, antwortete Janukowitsch:
“Wir zählen nicht auf 100% der Stimmen, doch wir führen die Unterstützung aller Oppositionsfraktionen und dies sind 222 Stimmen und wenn es gibt noch drei weitere Abgeordnete gibt, welche aus der Koalition ausgetreten sind, das sind 225 (wie bekannt ist, traten Rybakow (Block Julia Timoschenko) und But (Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung) aus der Koalition aus und Pljuschtsch (Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung) unterschrieb die Erklärung über den Beitritt zur Koalition nicht).”
Dabei fügte Janukowitsch hinzu: “Ich gehe davon aus, dass sich wenigstens 226 Abgeordnete finden werden.”, welche für den Rücktritt der Regierung stimmen werden.
“Alles, was die Regierung heute tut, das ist ein Beispiel dafür, wie man nicht auftreten sollte.”, merkte der Politiker ebenfalls an. Seinen Worten nach, findet ein Preiswachstum und ein Fall der Wirtschaft statt, “jetzt hat sich die Regierung selbst blockiert.”
“Das ist Nonsens. In der Welt gibt es dies nicht. Es wundern sich unsere Partner auf der ganzen Welt, was sich tut, was die so genannte demokratische Koalition macht, welche sie erzeugt haben.”, sagte Janukowitsch.
Erinnern wir daran, dass Julia Timoschenko gestern erklärte, dass das Parlament die Annahme der Änderungen im Staatsbudget sabotiert und nannte die Erklärung der Partei der Regionen über die Existenz einer ausreichenden Anzahl von Stimmen für den Rücktritt des Kabinetts eine Provokation: “Stimmen für den Rücktritt der Regierung gibt es in dieser Schar nicht.”
Vorher erklärten die Regionalen, dass es für den Rücktritt Timoschenkos mehr als ausreichend Stimmen gibt und wenn dies nicht so wäre, dann würde der Block Julia Timoschenko das Parlament nicht blockieren.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Kein Zoll. Du musst an sich nur sagen dass das privat ist und du nicht damit handeln willst. So lange das nicht Originalverpackt ist und ersichlich das nicht neu sollte es keine Probleme geben“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Hallo Leute, ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin mit meiner Anfrage. Ich möchte 4 Umzugskartons mit gebrauchter Straßen Kleidung bei der Einreise in die Ukraine mitnehmen. Es ist gebrauchte Kleidung...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Wir sind mit unserem Wohnmobil, wie geplant am Montag 15.6. in Krakovets rüber. Sehr zeitig los gegen 5 Uhr in der Früh. Mit sehr sehr wenig Verkehr, super bis zur Grenze. Nur 8 PKW vor der Schranke....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“