FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Joseph Biden traf sich mit den aussichtsreichsten Präsidentschaftsanwärtern

0 Kommentare

Gestern fand der Arbeitsteil des Besuchs des Vizepräsidenten der USA, Joseph Biden, in der Ukraine statt, dessen zentrale Veranstaltung das Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko war. Auf diesem machte der Vizepräsident erwartbare Äußerungen zur Washingtoner Unterstützung des Kurses von Kiew zum Beitritt in die NATO und gab zu, dass eines der Ziele seines Besuches Gespräche mit den aussichtsreichsten Kandidaten auf den Präsidentenposten ist.

Noch vor dem Besuch des Vizepräsidenten der USA wurde bekannt, dass innenpolitische Fragen zum Hauptthema seiner Gespräche in Kiew werden, darunter die nahenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Davon zeugten das Vorhandensein von Gesprächen im Zeitplan des Vizepräsidenten nicht nur mit Präsident Wiktor Juschtschenko, Premierministerin Julia Timoschenko und dem Parlamentssprecher Wladimir Litwin, sondern auch mit dem Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und dem Führer der gesellschaftlichen Bewegung “Front Smin”, Arsenij Jazenjuk, die man in den USA als reale Anwärter auf den Posten des Staatsoberhauptes ansieht. Mit ihnen führte er geschlossene Treffen durch, die sich im Mittleren etwa eine Stunde zogen.

Das offizielle Besuchsprogramm von Joseph Biden in der Ukraine eröffneten die Gespräche mit Präsident Wiktor Juschtschenko, die gestern früh stattfanden. Und obgleich bis zu deren Beginn einige der Politiker äußerst überzeugt verkündeten, dass Juschtschenko und Biden sich in inoffiziellem Rahmen abends am Vortag treffen konnten, dementierten dies Informanten des “Kommersant-Ukraine“ aus dem Präsidialamt. “Wegen des Treffens mit dem Gast aus den USA unterbrach Wiktor Juschtschenko seinen inoffiziellen Urlaub in den Karpaten, wo er sich seit Anfang letzter Woche aufhielt. Der Präsident flog heute Morgen (21. Juli) aus Iwano-Frankiwsk nach Kiew und fliegt nach allen Treffen erneut nach Huta (die Residenz des Staatsoberhauptes in den Karpaten)”, erzählte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“, der über den Zeitplan des Staatsoberhauptes informiert ist.

Inoffizielle Gespräche zwischen dem Vizepräsidenten der USA und dem Präsidenten der Ukraine fanden übrigens trotzdem statt. Die Unterredungen, wie sie nach dem Protokoll vorgesehen waren, durchliefen zwei Etappen – unter vier Augen und im erweiterten Rahmen unter Anwesenheit von Staatsangestellten. Anfänglich war im Besuchsprogramm, mit dem sich der “Kommersant-Ukraine“ bekannt machte, vorgesehen, dass das Treffen in engem Kreise eine Formalität wird und sich insgesamt 10 Minuten zieht und die Hauptzeit – mehr als eine Stunde – nehmen die Unterredungen im erweiterten Format ein. Der Zeitplan wurde gemäß den Forderungen der amerikanischen Seite gestaltet. Doch gelang es nicht den Plan umzusetzen: Biden und Juschtschenko verbrachten fast eine Stunde hinter geschlossenen Türen.

Nach den Gesprächen machten sie kurze Erklärungen für die Presse, unter denen es keine Sensationen gab. Wie erwartet wurde, versicherte Joseph Biden die ukrainische Seite darin, dass die Aufwärmung der Beziehungen von Washington und Moskau nicht zu Änderungen in der amerikanisch-ukrainischen Politik führen wird. “Ja, wir arbeiten an einem Neustart der Beziehungen zu Russland, doch dies wird nicht auf Kosten der Ukraine geschehen. Eher wird dies zum Nutzen der Ukraine”, erklärte der Vizepräsident der USA.

Wiktor Juschtschenko und Joseph Biden richteten die Aufmerksamkeit ebenfalls darauf, dass sie wie gehabt die Idee eines Beitritts der Ukraine in die NATO unterstützen. “Die beste Art die Unabhängigkeit der Ukraine zu sichern, ist die Nutzung des Instrumentes der euroatlantischen Sicherheit. Ich möchte den USA für die konsequente Unterstützung der Ukraine in der Frage der euroatlantischen Integration danken”, erklärte Juschtschenko. “Wenn sie eine Wahl zu Gunsten der euroatlantischen Integration getroffen haben, dann unterstützen wir diese Entscheidung in jeder Hinsicht. Ich möchte unterstreichen, dass wir keinerlei Interessenssphären anerkennen und niemand ein Recht hat ihnen zu empfehlen oder zu befehlen, in welche Bündnisse man eintritt und mit wem Beziehungen aufrechterhalten werden”, erklärte Biden seinerseits, damit zu verstehen gebend, dass die USA beabsichtigen, die Proteste Russland bezüglich jeglicher Handlungen der Ukraine zum Beitritt in die NATO zu ignorieren.

Bereits am Ende des Auftritts gab Joseph Biden zu, dass eine der Aufgaben seines Besuches Unterredungen mit den führenden Politikern des Landes sind – denen, die planen an den Präsidentschaftswahlen 2010 teilzunehmen. Im geschlossenen Teil der Unterredungen wurde dieses Thema offensichtlich sehr lange diskutiert, jedoch war der Vizepräsident der USA in den Kommentaren für die Presse kurz angebunden. “Ich verstehe, dass es schwierig ist, schwere, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, wenn die Wahlen näher rücken”, merkte Biden an. “Doch ich habe dem Präsidenten gesagt, dass ich mit den übrigen Politikern reden werde, mit denen ich mich heute treffe. Zusammenzuarbeiten ist keine Wahl, sondern eine Notwendigkeit in der Zeit einer wirtschaftlichen Krise. Kompromisse sind kein Zeichen der Schwäche, sondern ein Zeichen der Stärke”.

Damit, dass das Kennenlernen Joseph Bidens der zukünftigen Kandidaten auf den Posten des Präsidenten eines der Hauptziele seines Besuches in der Ukraine war, stimmen auch ukrainische Diplomaten überein. “Das bedeutet nicht, dass sie (die USA) jemand öffentlich unterstützen möchten, doch er (Joseph Biden) bildet sich seine Meinung. Tatsächlich ist es für ihn sehr interessant, sich mit der politischen Landschaft in der Ukraine bekannt zu machen, persönlich mit diesen Leuten zu reden”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Botschafter der Ukraine in den USA von 1994-1998 Jurij Schtscherbak. “Und für diejenigen, die in die Liste der Eingeladenen gerieten, beispielsweise für Arsenij Jazenjuk, ist das ein wichtiges Zeichen und in gewissem Maße eine Anerkennung seiner Umfragewerte”.

“Darin, dass Biden sich entschied, sich mit Jazenjuk zu treffen, der keinen formalen Status hat, ist nichts verwunderliches und das bedeutet nicht, dass die USA diese Politiker unterstützen”, glaubt der ehemalige Außenminister (1994-1998), Gennadij Udowenko. “Im Jahr 2000, als der amerikanische Präsident Bill Clinton in die Ukraine reiste, traf er sich ebenfalls mit jungen ukrainischen Politikern, die man in diesem Moment in den USA als aussichtsreich ansah, beispielsweise mit Inna Bogoslowskaja”.

Udowenko drückte ebenfalls seine Überzeugung aus, dass Biden im Verlaufe der Treffen mit den Präsidentschaftskandidaten ihre Position in außenpolitischen Fragen herauszufinden versuchte: “Insbesondere ist Washington besorgt darüber, welche Position sie in der Frage der euroatlantischen Integration der Ukraine im Falle ihrer Wahl auf den Posten des Staatsoberhauptes einnehmen”.

Übrigens, stimmen Diplomaten darin überein, dass das Hauptziel des Besuches von Joseph Biden in Kiew trotzdem nicht die “Beschauung” der Präsidentschaftskandidaten, sondern der Wunsch die Kontinuität der Außenpolitik der USA in den Beziehungen zur Ukraine zu unterstreichen war. “Für Washington ist es sehr wichtig zu demonstrieren, dass die Ukraine kein Gegenstand für Manipulationen und Absprachen mit Russland geworden ist”, denkt Schtscherbak. “Das ist besonders wichtig nach dem kürzlichen Besuch Barack Obamas in Moskau”, betont Udowenko.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Heftiger in Bezug auf die Ziele des Besuches von Biden sprachen sich die Kommunisten aus. Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Pjotr Simonenko, nannte ihn nicht anders als eine “Inspektionsreise”. “Er (der Vizepräsident der USA) kam um endgültig festzulegen, wer der Protege der USA und derjenige ist, welcher die Politik Wiktor Juschtschenkos fortsetzt”, erklärte Simonenko gestern. “Hierher kommen Leute, die einen Statthalter festlegen möchten und zu entscheiden versuchen, wer besser und wertvoller für die USA wird”.

Heute früh tritt Joseph Biden im Ukrainischen Haus auf, wo er die Ergebnisse seines Besuches auswertet. Danach fliegt er nach Tiflis.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Remarks by Vice President Biden in Ukraine Part I

Remarks by Vice President Biden in Ukraine Part II

Remarks by Vice President Biden in Ukraine Part III

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1214

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.3/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
InterviewRussland
die USA
der „kollektive Westen“
Kyjiw / Kiew
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
die Medien
„Ukraine-Experten“
Weiß nicht ...

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)15 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)12 °C  Iwano-Frankiwsk14 °C  
Rachiw12 °C  Jassinja8 °C  
Ternopil11 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)15 °C  
Luzk14 °C  Riwne14 °C  
Chmelnyzkyj11 °C  Winnyzja11 °C  
Schytomyr12 °C  Tschernihiw (Tschernigow)12 °C  
Tscherkassy14 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)14 °C  
Poltawa14 °C  Sumy14 °C  
Odessa14 °C  Mykolajiw (Nikolajew)14 °C  
Cherson13 °C  Charkiw (Charkow)20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)14 °C  Saporischschja (Saporoschje)18 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)17 °C  Donezk18 °C  
Luhansk (Lugansk)19 °C  Simferopol17 °C  
Sewastopol17 °C  Jalta17 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hallo, schön dass die Ukraine kein Hochinzidenzgebiet ist. Auch wenn es für mich persönlich keinen Unterschied macht weil in meinem Bundesland immer noch Quarantänepflicht besteht. Ich habe mir mal...“

„Hallo, die Facebook-Gruppe habe ich gefunden und mich dort angemeldet. Der Stammtisch im Gambrinus existiert nicht mehr, uns wurde gesagt, es war einmal. Aber das Restaurant kann ich bestens empfehlen,...“

„Sind die Gaststätten denn momentan geöffnet? Weis nur dass andere Stammtische wegen Corona ruhen und man schon sehnsüchtig auf Weiterführung wartet. Den in Odessa kannte ich gar nicht, aber der wird...“

„Hallo, gab seit 4 Jahren keine Antwort mehr, gibt es den Stammtisch noch? Wenn ja, würde ich gern mal vorbeischauen. Gruß aus Odessa Thomas“

„Hallo, ich bin seit dem 01.05. in Odessa und plane am 30.05. mit meiner Freundin zurück nach Deutschland zu reisen. Vor meinem Abflug habe ich einen Freund angerufen, der bei der Bundespolizei arbeitet,...“

„...Doch würde ich niemals davon ausgehen, dass Russland nur im entferntesten das Öl zu den Kosten aus dem Boden bringt wie es beispielsweise die Golfstatten tun. Das ist zum einen die Lage der Erdölvorkommen...“

„,,, dann eher dadurch, dass die Manöver in Grenznähe zur Ukraine durchführen, das fördert die Krisenstimmung doch ganz erheblich! Das fand ich ja auch etwas komisch. Freunde dort waren schon vor ca....“

„Tatsächlich würde ich GLAUBEN, das vielleicht die russische Ölfördermenge damit in Verbindung gebracht werden kann, das ja jetzt für das groß angelegte eine Menge Sprit verblasen wird, wenn ich mir...“

„Ich denke, weder die USA, die EU oder Russland werden demnächst in die Knie gehen, dafür sehe ich keine Gründe. Grundsätzlich ist eine der Sanktionen gegen Russland, dass keine Ölbohrtechnik an Russland...“

„Noch eine Frage zu den benötigten Unterlagen in Kiew für die deutsche Botschaft. Man benötigt ja 2 Kopien der Anträge benötigt man dann auch 4 Kopien je 2 von allem für jeden Antrag ? Da ich ja immer...“

„Russland hatte dann nur Ende 2020 kaum Einfluss auf den Ölpreis. Denn die haben die Förderung erhöht wärend es die OPEC war die wieder zum Preisanstieg führte. Die USA mit ihrem Gas/Öl würde nie...“

„Die Gesellschaft in den USA ist stark gespalten, wird eigentlich noch von gewissen Wohlstand bzw. Dollar zusammengehalten. Sie drucken das Geld aber in einer atemberaubenden Menge, das wird sich der Rest...“

„Bevor die USA zerfällt ist es mit Russland längst geschehen. Was haben die schon? Rohstoffe. Geht es mit der Energiewende bei uns weiter sieht es mit der Finanzierungsquelle eher schlechter aus. Russland...“

„Für Jahrzehnte verloren? In der aktueller Zeit großer Veränderungen würde ich das nicht mal für in 5 - 7 Jahre behaupten. In nicht allzu ferner Zukunft ist sogar der Zerfall der USA nicht ausgeschlossen....“

„Am Flughafen soll es mit irgendeiner goldenen Kreditkarte sogar kostenlos sein. Bekannte sind mit Bus eingereist. Eigentlich wollten sie sich in Lviv testen lassen, standen leider sehr lange an der Grenze....“

„Für Ukrainer-/innen gilt die 24h Frist NACH der Einreise, wiederum können die natürlich auch den Test schon vor der Einreise machen, dann gilt die gleiche Regelung wie bei allen anderen, also die 72h...“

„Hallo Eric, ob Auto oder Flugzeug macht keinen Unterschied. Zuletzt waren es 72h vor Einreise, habe es jetzt aber heute nicht erneut recherchiert. Ich fahre am Dienstag mit dem Auto in die Ukraine und...“

„Da ... steht 72h 48h (oder waren das 24h?) nach Einreise ist für Ukrainer/Daueraufenthalt um sich von Quarantäne zu befreien“

„hallo zu sammen meine frau kommt aus Donezk.z.z ist es echt schwer für sie nach kiew zu kommen sie muss immer über russland fahren ausreise nach russland ist keine problem ,dann um die ukraine rum und...“

„Hallo, lebt außer mir noch jemand aus der DACH-Region in Dnipro oder Umgebung? Ich wohne mit Frau und Kind in Dnipro. Bei Interesse an einem Austausch, gern Kontakt auch als Private Nachricht möglich....“

„Hallo freshman, meine langjährige, ukrainische Freundin wohnt in der Westukraine und ihre Schwester in Lugansk. Die Beiden unterhalten sich oft über Telegram oder Skype. Da gibt es keine Einschränkungen...“

„Grundsätzlich gab es keine Probleme. Möchte allerdings unter dem Radar bleiben, gerade falls es mal nicht 72 h, sondern 80 h sind. Da wendet sich das Blatt und daher ist es mir lieber ich bin nicht so...“

„Hallo Bernd, ich habe die digitale Einreiseanmeldung schon einige Male gemacht. Bei mir wird zum Abschluss ein Download angeboten. Dann liegt eine "Einreiseanmeldung.pdf" im Downloadordner. Da wird nix...“

„Hallo freshman, man kann die Geschichte ganz offensiv angehen, die Konfrontation, dass die Videokommunikation in das Krisengebiert bei anderen funktioniert und nur nicht bei "ihr", was ist da los? Die...“

„Hallo Bernd, danke für deine Antwort! Ich dachte mir schon dass da was nicht stimmt. In Zeiten von Internet kann man auch viel einfacher an Informationen kommen. Na ja, werde dann den Kontakt abbrechen....“

„Mein Lagebericht vom letzten Wochenende, eine Änderung zum bisherigen Stand, ist die neue Vorgehensweise von Wizzair, diese zwingt jetzt jeden beim Einchecken, die Einreiseanmeldung digital vorzunehmen,...“

„Hallo freshman, Du bist auf dem richtigen Weg, ich denke, Dein Bauchgefühl hat Dich veranlasst hier mal zu recherchieren, vertraue auf Dein Bauchgefühl. Ich habe von beidem in der Form auch noch nichts...“

„Danke für die Antwort! Hat mir sehr geholfen“

„Hallo zusammen, erstmal tolles Forum hier! Habe hier schon viele nützliche Informationen gelesen, finde jedoch zu meiner Frage nichts. Stimmt es dass Videotelefonie z.B. über WhatsApp aus Luhansk bzw....“