FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Joseph Biden traf sich mit den aussichtsreichsten Präsidentschaftsanwärtern

0 Kommentare

Gestern fand der Arbeitsteil des Besuchs des Vizepräsidenten der USA, Joseph Biden, in der Ukraine statt, dessen zentrale Veranstaltung das Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko war. Auf diesem machte der Vizepräsident erwartbare Äußerungen zur Washingtoner Unterstützung des Kurses von Kiew zum Beitritt in die NATO und gab zu, dass eines der Ziele seines Besuches Gespräche mit den aussichtsreichsten Kandidaten auf den Präsidentenposten ist.

Noch vor dem Besuch des Vizepräsidenten der USA wurde bekannt, dass innenpolitische Fragen zum Hauptthema seiner Gespräche in Kiew werden, darunter die nahenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Davon zeugten das Vorhandensein von Gesprächen im Zeitplan des Vizepräsidenten nicht nur mit Präsident Wiktor Juschtschenko, Premierministerin Julia Timoschenko und dem Parlamentssprecher Wladimir Litwin, sondern auch mit dem Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, und dem Führer der gesellschaftlichen Bewegung “Front Smin”, Arsenij Jazenjuk, die man in den USA als reale Anwärter auf den Posten des Staatsoberhauptes ansieht. Mit ihnen führte er geschlossene Treffen durch, die sich im Mittleren etwa eine Stunde zogen.

Das offizielle Besuchsprogramm von Joseph Biden in der Ukraine eröffneten die Gespräche mit Präsident Wiktor Juschtschenko, die gestern früh stattfanden. Und obgleich bis zu deren Beginn einige der Politiker äußerst überzeugt verkündeten, dass Juschtschenko und Biden sich in inoffiziellem Rahmen abends am Vortag treffen konnten, dementierten dies Informanten des “Kommersant-Ukraine“ aus dem Präsidialamt. “Wegen des Treffens mit dem Gast aus den USA unterbrach Wiktor Juschtschenko seinen inoffiziellen Urlaub in den Karpaten, wo er sich seit Anfang letzter Woche aufhielt. Der Präsident flog heute Morgen (21. Juli) aus Iwano-Frankiwsk nach Kiew und fliegt nach allen Treffen erneut nach Huta (die Residenz des Staatsoberhauptes in den Karpaten)”, erzählte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“, der über den Zeitplan des Staatsoberhauptes informiert ist.

Inoffizielle Gespräche zwischen dem Vizepräsidenten der USA und dem Präsidenten der Ukraine fanden übrigens trotzdem statt. Die Unterredungen, wie sie nach dem Protokoll vorgesehen waren, durchliefen zwei Etappen – unter vier Augen und im erweiterten Rahmen unter Anwesenheit von Staatsangestellten. Anfänglich war im Besuchsprogramm, mit dem sich der “Kommersant-Ukraine“ bekannt machte, vorgesehen, dass das Treffen in engem Kreise eine Formalität wird und sich insgesamt 10 Minuten zieht und die Hauptzeit – mehr als eine Stunde – nehmen die Unterredungen im erweiterten Format ein. Der Zeitplan wurde gemäß den Forderungen der amerikanischen Seite gestaltet. Doch gelang es nicht den Plan umzusetzen: Biden und Juschtschenko verbrachten fast eine Stunde hinter geschlossenen Türen.

Nach den Gesprächen machten sie kurze Erklärungen für die Presse, unter denen es keine Sensationen gab. Wie erwartet wurde, versicherte Joseph Biden die ukrainische Seite darin, dass die Aufwärmung der Beziehungen von Washington und Moskau nicht zu Änderungen in der amerikanisch-ukrainischen Politik führen wird. “Ja, wir arbeiten an einem Neustart der Beziehungen zu Russland, doch dies wird nicht auf Kosten der Ukraine geschehen. Eher wird dies zum Nutzen der Ukraine”, erklärte der Vizepräsident der USA.

Wiktor Juschtschenko und Joseph Biden richteten die Aufmerksamkeit ebenfalls darauf, dass sie wie gehabt die Idee eines Beitritts der Ukraine in die NATO unterstützen. “Die beste Art die Unabhängigkeit der Ukraine zu sichern, ist die Nutzung des Instrumentes der euroatlantischen Sicherheit. Ich möchte den USA für die konsequente Unterstützung der Ukraine in der Frage der euroatlantischen Integration danken”, erklärte Juschtschenko. “Wenn sie eine Wahl zu Gunsten der euroatlantischen Integration getroffen haben, dann unterstützen wir diese Entscheidung in jeder Hinsicht. Ich möchte unterstreichen, dass wir keinerlei Interessenssphären anerkennen und niemand ein Recht hat ihnen zu empfehlen oder zu befehlen, in welche Bündnisse man eintritt und mit wem Beziehungen aufrechterhalten werden”, erklärte Biden seinerseits, damit zu verstehen gebend, dass die USA beabsichtigen, die Proteste Russland bezüglich jeglicher Handlungen der Ukraine zum Beitritt in die NATO zu ignorieren.

Bereits am Ende des Auftritts gab Joseph Biden zu, dass eine der Aufgaben seines Besuches Unterredungen mit den führenden Politikern des Landes sind – denen, die planen an den Präsidentschaftswahlen 2010 teilzunehmen. Im geschlossenen Teil der Unterredungen wurde dieses Thema offensichtlich sehr lange diskutiert, jedoch war der Vizepräsident der USA in den Kommentaren für die Presse kurz angebunden. “Ich verstehe, dass es schwierig ist, schwere, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, wenn die Wahlen näher rücken”, merkte Biden an. “Doch ich habe dem Präsidenten gesagt, dass ich mit den übrigen Politikern reden werde, mit denen ich mich heute treffe. Zusammenzuarbeiten ist keine Wahl, sondern eine Notwendigkeit in der Zeit einer wirtschaftlichen Krise. Kompromisse sind kein Zeichen der Schwäche, sondern ein Zeichen der Stärke”.

Damit, dass das Kennenlernen Joseph Bidens der zukünftigen Kandidaten auf den Posten des Präsidenten eines der Hauptziele seines Besuches in der Ukraine war, stimmen auch ukrainische Diplomaten überein. “Das bedeutet nicht, dass sie (die USA) jemand öffentlich unterstützen möchten, doch er (Joseph Biden) bildet sich seine Meinung. Tatsächlich ist es für ihn sehr interessant, sich mit der politischen Landschaft in der Ukraine bekannt zu machen, persönlich mit diesen Leuten zu reden”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Botschafter der Ukraine in den USA von 1994-1998 Jurij Schtscherbak. “Und für diejenigen, die in die Liste der Eingeladenen gerieten, beispielsweise für Arsenij Jazenjuk, ist das ein wichtiges Zeichen und in gewissem Maße eine Anerkennung seiner Umfragewerte”.

“Darin, dass Biden sich entschied, sich mit Jazenjuk zu treffen, der keinen formalen Status hat, ist nichts verwunderliches und das bedeutet nicht, dass die USA diese Politiker unterstützen”, glaubt der ehemalige Außenminister (1994-1998), Gennadij Udowenko. “Im Jahr 2000, als der amerikanische Präsident Bill Clinton in die Ukraine reiste, traf er sich ebenfalls mit jungen ukrainischen Politikern, die man in diesem Moment in den USA als aussichtsreich ansah, beispielsweise mit Inna Bogoslowskaja”.

Udowenko drückte ebenfalls seine Überzeugung aus, dass Biden im Verlaufe der Treffen mit den Präsidentschaftskandidaten ihre Position in außenpolitischen Fragen herauszufinden versuchte: “Insbesondere ist Washington besorgt darüber, welche Position sie in der Frage der euroatlantischen Integration der Ukraine im Falle ihrer Wahl auf den Posten des Staatsoberhauptes einnehmen”.

Übrigens, stimmen Diplomaten darin überein, dass das Hauptziel des Besuches von Joseph Biden in Kiew trotzdem nicht die “Beschauung” der Präsidentschaftskandidaten, sondern der Wunsch die Kontinuität der Außenpolitik der USA in den Beziehungen zur Ukraine zu unterstreichen war. “Für Washington ist es sehr wichtig zu demonstrieren, dass die Ukraine kein Gegenstand für Manipulationen und Absprachen mit Russland geworden ist”, denkt Schtscherbak. “Das ist besonders wichtig nach dem kürzlichen Besuch Barack Obamas in Moskau”, betont Udowenko.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Heftiger in Bezug auf die Ziele des Besuches von Biden sprachen sich die Kommunisten aus. Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Pjotr Simonenko, nannte ihn nicht anders als eine “Inspektionsreise”. “Er (der Vizepräsident der USA) kam um endgültig festzulegen, wer der Protege der USA und derjenige ist, welcher die Politik Wiktor Juschtschenkos fortsetzt”, erklärte Simonenko gestern. “Hierher kommen Leute, die einen Statthalter festlegen möchten und zu entscheiden versuchen, wer besser und wertvoller für die USA wird”.

Heute früh tritt Joseph Biden im Ukrainischen Haus auf, wo er die Ergebnisse seines Besuches auswertet. Danach fliegt er nach Tiflis.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Remarks by Vice President Biden in Ukraine Part I

Remarks by Vice President Biden in Ukraine Part II

Remarks by Vice President Biden in Ukraine Part III

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1214

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.3/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)27 °C  Ushhorod28 °C  
Lwiw (Lemberg)26 °C  Iwano-Frankiwsk26 °C  
Rachiw26 °C  Jassinja28 °C  
Ternopil24 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)27 °C  
Luzk24 °C  Riwne23 °C  
Chmelnyzkyj24 °C  Winnyzja24 °C  
Schytomyr23 °C  Tschernihiw (Tschernigow)24 °C  
Tscherkassy24 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)25 °C  
Poltawa24 °C  Sumy23 °C  
Odessa24 °C  Mykolajiw (Nikolajew)27 °C  
Cherson28 °C  Charkiw (Charkow)23 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)26 °C  Saporischschja (Saporoschje)26 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)25 °C  Donezk25 °C  
Luhansk (Lugansk)25 °C  Simferopol25 °C  
Sewastopol23 °C  Jalta23 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“

„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“

„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“

„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“

„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“

„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“

„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“

„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“

„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“

„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“

„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“

„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“

„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“

„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“

„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“

„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“

„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“

„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“

„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“

„Ich bin im März das erste mal in die Ukraine ein- und ausgereist über Korczowa - Krakowez. Ich hatte es mir wesentlich schlimmer vorgestellt. Ein- und Ausreise hat wahrscheinlich irgendwas zwischen 1-2h...“

„Wir wollen ja perspektivisch weiterhin in Lviv unseren Lebensabend verbringen. Wohnung haben wir komplett saniert und finanziell ist auch alles ok für diesen Schritt. Die Kriegs Situation, lässt diesen...“

„Sind seit Kriegsbeginn, nur noch mit dem Bus nach Lwiw gefahren. Sehr stressig an der Grenze, da bis zu 14 h bei der Ausreise. Jetzt wollen wir wieder mit unserem Wohnmobil fahren, da es wohl keine Grenzblockaden...“

„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“

„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“

„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“

„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“

„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“

„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“

„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“