Das Kündigungsrecht ist in der Ukraine im Arbeitsgesetzbuch geregelt, welches noch aus der Zeit der Sowjetunion stammt (das Gesetz ist aus dem Jahre 1971) und seither oft geändert wurde. Dieses sieht neben einer Kündigungsfrist von mindestens zwei Wochen hohe Anforderungen an eine Kündigung vor. Im Zusammenspiel mit den von Gesetzes wegen umfangreichen Befugnissen des GmbH-Geschäftsführers ergeben sich daraus viele Risiken für die Gesellschaft, die sich bei einer wohlüberlegten und entsprechend ausgeübten Kündigung vermeiden lassen.
Eine dem deutschen Recht vergleichbare ordentliche Kündigung unter Beachtung bestimmter Fristen kennt das ukrainische Arbeitsrecht nicht. Das Gesetz sieht lediglich die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung aus abschließend im Gesetz geregelten Gründen vor. Diese lauten für alle Arbeitnehmer, einschließlich des Geschäftsführers, folgendermaßen:
- Änderung der Unternehmensstruktur und des Unternehmenszwecks, darunter auch Auflösung, Umwandlung, Insolvenz, Personalabbau;
- Festgestellter Mangel an Qualifikation bzw. mangelnder Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, der ihn in der Erfüllung seiner Arbeitspflichten hindert bzw. ihm diese unmöglich macht;
- Systematische Nichterfüllung der Arbeitspflichten ohne wichtigen Grund, wenn gegen den Arbeitnehmer bereits ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde;
- Fernbleiben von der Arbeit ohne wichtigen Grund (darunter auch Abwesenheit vom Arbeitsplatz über 3 Stunden);
- Andauernde Arbeitsunfähigkeit von über vier Monaten hintereinander mit Ausnahme der gesetzlich vorgesehenen Fälle;
- Wiederanstellung einer Person, der zuvor den betreffenden Arbeitsplatz bereits innehatte;
- Erscheinen am Arbeitsplatz im Alkohol- oder Drogenrausch;
- Diebstahl am Arbeitsplatz.
Für bestimmte Arbeitnehmergruppen, einschließlich des Geschäftsführers und seiner Stellvertreter, sieht das Gesetz eine Reihe weiterer Kündigungsgründe vor. Diese lauten folgendermaßen:
- Einmalige grobe Verletzung der Arbeitspflichten durch den Geschäftsführer;
- Schuldhafte Handlungen des Geschäftsführers, die eine verzögerte Auszahlung des Gehalts an Mitarbeiter verursacht haben;
- Nichterfüllung bzw. nichtgehörige Erfüllung der Arbeitspflichten des Geschäftsführers.
Wenn keiner dieser Gründe vorliegt, ist eine rechtswirksame Kündigung nicht möglich. Daher ist es ratsam, die von Gesetzes wegen eingeräumte Möglichkeit zu nutzen, mit einem GmbH-Geschäftsführer einen sog. schriftlichen „Arbeitskontrakt“ abzuschließen. In einem Arbeitskontrakt können die Dauer des Arbeitsverhältnisses, die Pflichten und Rechte des Arbeitgebers und Arbeitnehmers, Lohnzahlungen und vom Gesetz abweichende Kündigungsgründe vereinbart werden.
So lassen sich z.B. ein Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot oder ein Verstoß gegen die Wahrung des Geschäftsgeheimnisses als Kündigungsgründe in den Arbeitskontrakt aufnehmen. Voraussetzung der Kündigung ist jedoch, dass die Kündigungsgründe eindeutig und unmissverständlich im Arbeitskontrakt geregelt und dem Geschäftsführer bekannt sind. Das bedeutet, dass jeder einzelne Kündigungsgrund ausdrücklich im Arbeitskontrakt erwähnt sein muss, eine allgemeine, der Konkretisierung bedürftige Regelung wie z. B. „Verstoß gegen die Treuepflicht“ wäre unwirksam.
Wenn ein Kündigungsgrund vorliegt und wenn die Gesellschafter die Kündigung des Geschäftsführers ordnungsgemäß beschlossen haben, muss der Geschäftsführer spätestens zwei Wochen vor dem Kündigungstermin davon in Kenntnis gesetzt werden. In dieser Zeit besteht, wie die Praxis leider gezeigt hat, ein hohes Risiko, dass der Geschäftsführer diese Zeit nutzt, um sich persönlich aus dem Gesellschaftsvermögen zu bereichern oder seine Vertretungsmacht dazu zu missbrauchen, um für die Gesellschaft nachteilige Geschäfte mit Dritten abzuschließen.
Um diesem Problem vorzubeugen, sollte der Geschäftsführer mit der Kündigung gleichzeitig seines Amtes enthoben werden. Nach dem ukrainischen Recht darf der Geschäftsführer jederzeit seines Amtes enthoben werden, sofern in der Satzung keine Gründe für die Amtsenthebung vorgesehen sind. Es ist ratsam, eine entsprechende Kopplungsvorschrift bereits im Arbeitsvertrag zu vereinbaren. Zu beachten ist jedoch, dass die Amtsenthebung selbst nicht mit der Kündigung gleichzusetzen ist, so dass der Geschäftsführer bis zur Kündigung weiterhin seinen Anspruch auf Gehaltszahlungen behält.
Von der Entscheidung der Gesellschafter über die Abberufung und Kündigung des Geschäftsführers ist zunächst dieser selbst zu informieren. Es ist ratsam, den Geschäftsführer bereits zu der entsprechenden Gesellschafterversammlung zu laden, wobei ein schriftliches Kündigungsschreiben dadurch nicht entbehrlich wird. Des Weiteren sollte eine entsprechende Mitteilung an den Handelsregisterregistrator erfolgen, damit eine entsprechende Änderung im Handelsregister eingetragen werden kann. Empfehlenswert ist auch eine Mitteilung an die kontoführende Bank. Um vollends sicher zu gehen, kann eine entsprechende Mitteilung an die bekannten Geschäftspartner der Gesellschaft erfolgen, mit denen der Geschäftsführer im geschäftlichen Kontakt stand.
Mehr Informationen zu diesem Thema in der bnt Broschüre «Geschäftsführer in der Ukraine»
Verfasser: Maxim Miskewych – Rechtsreferendar



Forumsdiskussionen
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 12 Priester in Kyjiw wechseln zur Orthodoxen Kirche der Ukraine
„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein Priester der ukrainisch-orthodoxen MP-Kirche hat versucht, einen Mobilisierungsverweigerer unter seiner Soutane zu schmuggeln
„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Mann versucht, Apple-Geräte in Wert von 17,5 Mio. Hrywnja über die Grenze zu schmuggeln
„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“