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Erneuerbare Energien: Konstruktionskosten mit ukrainischer Herkunft als Voraussetzung für Einspeisevergütung

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Am 18. November 2011 hat das ukrainische Parlament eine Änderung zum Gesetz „Über die Elektroenergiewirtschaft“ verabschiedet, wonach die Bestimmungen in Bezug auf den inländischen Wertschöpfungsanteil zum Teil konkretisiert wurden. So legt die Gesetzesänderung fest, dass der grüne Tarif nur in dem Fall angewendet wird, wenn ein bestimmter Anteil von Konstruktionskosten für Material, Technik, Arbeit und Service ukrainischer Herkunft sind.

Dabei gelten die folgenden Werte ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Anlage, wobei lediglich Anlagen berücksichtigt werden, deren Baubeginn nach dem 01. Januar 2012 war: mindestens 15% bei Inbetriebnahme vor dem 01. Januar 2013, mindestens 30% bei Inbetriebnahme ab dem 01. Januar 2013 und mindestens 50% bei Inbetriebnahme ab dem 01. Januar 2014. Bei der Erzeugung von elektrischer Energie aus Solarenergie müssen Solarmodule verwendet werden, bei denen der inländische Wertschöpfungsanteil ab dem 01. Januar 2013 mindestens 30% und ab dem 01. Januar 2014 mindestens 50% betragen muss.

Die Gesetzesänderung ist bereits vom Präsidenten der Ukraine unterzeichnet worden und tritt am 01. Januar 2012 in Kraft.

Das Verfahren der Feststellung des inländischen Wertschöpfungsanteils sowie das Verfahren der Ausstellung von Zeugnissen über die Herkunft der Ware werden von der Elektroenergieregulierungskommission sowie vom Ministerkabinett der Ukraine im Januar 2012 vorbereitet und verabschiedet.

Autor:   Igor Dykunskyy — Wörter: 199

Kontakt:

Igor Dykunskyy, LL.M (Universität Augsburg)
zugelassener Rechtsanwalt in der Ukraine

DLF attorneys-at-law
Torus Business Centre
17d Hlybochytska Street
UA-04050 Kyiv
T +380 44 384 24 54
F +380 44 384 24 55
www.DLF.ua

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Kommentare

#2 von Anonymous
Vielleicht ein Anreiz, dass sich kluge ukrainische Köpfe mit der alternativen Energiegewinnung beschäftigen und auch unterstützt werden? Wenn ich sehe welche Produkte aus Polen und China in der Ukraine auf dem Markt sind muss ich mich schon fragen, ist die Ukraine dazu wirklich nicht in der Lage einfachste Produkte zu produzieren?
Denke es gibt genug fähige Köpfe, man muss ihnen nur die Freiheit geben sich zu entwickeln und auch durch Förderprogramme zu unterstützen.
Bezahlbare Energie und sauberes Wasser sind doch die wichtigsten Aufgaben für die Zukunft.
Aber einige Energien sind dem Staat (jedem Staat) auch ein Dorn im Auge, weil sich damit nichts verdienen lässt (an Steuern z.B.).
Aber es gibt einen Trost, wenn es der Natur zu viel wird, entledigt sie sich der Menschen. Und dann beginnt wieder alles von vorn...

#1 von Kurt Simmchen - galizier
Das war´s dann mit effektiver alternativer Energiegewinnung in der UA.

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