Am 18. November 2011 hat das ukrainische Parlament eine Änderung zum Gesetz „Über die Elektroenergiewirtschaft“ verabschiedet, wonach die Bestimmungen in Bezug auf den inländischen Wertschöpfungsanteil zum Teil konkretisiert wurden. So legt die Gesetzesänderung fest, dass der grüne Tarif nur in dem Fall angewendet wird, wenn ein bestimmter Anteil von Konstruktionskosten für Material, Technik, Arbeit und Service ukrainischer Herkunft sind.
Dabei gelten die folgenden Werte ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Anlage, wobei lediglich Anlagen berücksichtigt werden, deren Baubeginn nach dem 01. Januar 2012 war: mindestens 15% bei Inbetriebnahme vor dem 01. Januar 2013, mindestens 30% bei Inbetriebnahme ab dem 01. Januar 2013 und mindestens 50% bei Inbetriebnahme ab dem 01. Januar 2014. Bei der Erzeugung von elektrischer Energie aus Solarenergie müssen Solarmodule verwendet werden, bei denen der inländische Wertschöpfungsanteil ab dem 01. Januar 2013 mindestens 30% und ab dem 01. Januar 2014 mindestens 50% betragen muss.
Die Gesetzesänderung ist bereits vom Präsidenten der Ukraine unterzeichnet worden und tritt am 01. Januar 2012 in Kraft.
Das Verfahren der Feststellung des inländischen Wertschöpfungsanteils sowie das Verfahren der Ausstellung von Zeugnissen über die Herkunft der Ware werden von der Elektroenergieregulierungskommission sowie vom Ministerkabinett der Ukraine im Januar 2012 vorbereitet und verabschiedet.
Leserkommentare
Mario Thuer in Überlegungen eines Ukrainers über besorgte Russen auf deutschen Straßen
«WAS soll denn an dem was der Autor geschrieben hat unfassbar sein? Ich lese da keinen Widerspruch. Wenn du eine solche Phrase...»
ugn in Überlegungen eines Ukrainers über besorgte Russen auf deutschen Straßen
«Danke für Ihre Darstellung der Hintergründe der Vertriebenen Gesetze und für die Einordnung der Russlanddeutschen. Es...»
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«Schloss Pidhirzi ... DAS Märchenschloss .... so wie ich es mir als Kind immer vorgestellt habe. Verwunschen .... Dornröschen...»
Aleksander Aleksander in Überlegungen eines Ukrainers über besorgte Russen auf deutschen Straßen
«es war keine gute geste sondern der "vertriebenen gesetz" ermöglichte den russlanddeutschen nach deutschland zu kommen..zum...»
Hans Müller in Kinder für den Export: Ukrainerinnen werden zu „Brutmaschinen“ für Ausländer
«Weiß nichts über die anderen westlichen Reproduktionskliniken, aber meine Ehefrau und ich haben eine Erfahrung in dem Kinderwunschzentrum...»
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«Putin katapultiert sich alleine mit seiner Außenpolitik ins Abseits. Solange das so ist braucht man über ander unwichtige...»
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«"Nach dieser Philosophie wird das Schicksal eines Menschen im Moment seiner Geburt festgelegt. Wirst du als Junge geboren,...»
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