FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Kabinett Timoschenko beschließt schnelle Hilfe für die Hochwassergebiete

0 Kommentare

Gestern fand eine Sondersitzung des Kabinetts der Minister statt, auf der die Maßnahmen zur Beseitigung der Folgen des Hochwassers in den westlichen Oblasten diskutiert wurden. Die Regierung entschied mehr als 200 Mio. Hrywnja (ca. 26,3 Mio. €) aus dem Reservefonds des Staatsbudgets für den Ersatz von Verlusten der landwirtschaftlichen Betriebe und der Einwohner der betroffenen Regionen zugeteilt und mehr als 1 Mrd. Hrywnja (ca. 132 Mio. €) vom Budget UkrAwtodor`s (Straßenbau) für die Reparatur von Straßen und Brücken. Dabei verspricht man beim Kabinett, dass die Kompensationssumme erhöht wird.

In der Tagesordnung der Regierungssitzung stand eine Frage – der Beschluss des Planes zur Beseitigung der Folgen der Regenfälle und der Flusshochwasser in den Iwano-Frankiwsker, Lwiwer, Winnizjer, Sakarpahtija und Tscherniwzer Oblasten. Nach präzisierten Angaben des Katastrophenministeriums, kamen im Resultat der Katastrophe 26 Menschen um, von denen sechs Kinder waren, 40.601 Häuser und 33.882 ha landwirtschaftliche Nutzfläche wurden überschwemmt, sowie 360 Auto- und 561 Fußgängerbrücken beschädigt. Aus der Katastrophenzone wurden 6.105 Menschen evakuiert. “Nach vorläufigen Berechnungen, bewegt sich die Höhe der Verluste zwischen drei und vier Mrd. Hrywnja (zwischen 394 und 526 Mio. €), sagte, die Sitzung eröffnend, die Premierin Julia Timoschenko. ??“Ohne Änderungen im Staatsbudget ist es unmöglich diese Gelder zuzuweisen.”

Noch am Sonntag erklärte Timoschenko, dass die Parlamentsabgeordneten für die Mittelzuweisung aus dem Staatsbudget stimmen sollen. Wie bekannt ist, befinden sich diese gerade in den Ferien und daher kann man diese im Sitzungssaal nur bei Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Werchowna Rada versammeln. Auf der gestrigen Sitzung wandte sich die Premierministerin mit dieser Bitte an den Vorsitzenden des Parlamentes Arsenij Jazenjuk, dabei unterstreichend, dass die Fraktion von BJuT bereits die notwendigen 150 Unterschriften für die Einberufung einer Sitzung gesammelt hat. Eine endgültige Antwort gab der Parlamentssprecher bereits nach einigen Stunden (siehe vorhergehender Artikel).

Bis dahin untersuchen die Abgeordneten die Vorschläge über die Mittelzuweisung zur Beseitigung der Folgen des Hochwassers, das Geld wird aus dem Reservefonds genommen. Von den 280 Mio. Hrywnja (ca. 36,84 Mio. €), die sich im Fonds befinden, werden etwa 200 Mio. Hrywnja (ca. 26,32 Mio. €) für die Bedürfnisse der betroffenen Oblaste verwendet: 48,5 Mio. Hrywnja (ca. 6,38 Mio. €) für den Ersatz von Verlusten von Landwirtschaftsbetrieben, 145 Mio. Hrywnja (ca. 19,08 Mio. €) für die Einwohner (50 Mio. für Tscherniwzi, 15 Mio. Hrywnja für Lwiw, zehn Mio. Hrywnja für die Sakarpathija und fünf Mio. für Ternopil).

Im Kabinett wurde bereits ein Algorithmus ausgearbeitet, zu dem die Mittel zwischen den Betroffenen verteilt werden. Jeweils 100.000 Hrywnja (ca. 13.157 €) erhalten die Familien mit Todesopfern, jeweils 5.000 Hrywnja (ca. 658 €) die, deren Häuser vom Hochwasser zerstört wurden, jeweils 2.500 Hrywnja (ca. 329 €) den Familien, deren Häuser eine Grundüberholung benötigen, jeweils 1.000 Hrywnja (ca. 132 €) für diejenigen, deren Häuser teilweise beschädigt wurden.

“Und unbedingt muss in der Anordnung festgehalten werden, dass dies eine Anfangszahlung ist, mit nachfolgendem Ersatz aller erlittenen Verluste.”, betonte Julia Timoschenko. “Ich bitte das Finanzministerium und das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik darum mit Banken und mit Sozialdiensten die Arbeit zu organisieren und morgen, übermorgen mit der Auszahlung der Entschädigungen zu beginnen.”

Später erklärte die Regierungschefin, dass nach der Feststellung des Zerstörungsgrades der Wohnungen die Summe der Entschädigungen sich “auf das Niveau der realen Verluste” erhöht.

Gestern beschloss das Ministerialkabinett ebenfalls Mittel für den Wiederaufbau von Brücken und Straßen aus dem Budget von UkrAwtodor zuzuweisen. Im Teil der Diskussion dieses Punktes trat der Minister für Transport und Verbindungen/Kommunikation, Josif Winskij, dagegen auf. Es handelt sich dabei darum, dass die dafür notwendigen 1,2 Mrd. Hrywnja (ca. 158 Mio. €) anfänglich für den Bau einer neuen Eisenbahnbrücke in Kiew verwendet werden sollten.

“Faktisch schieben wir das Problem vom kranken Kopf zum gesunden.”, erregte sich Winskij. “Das benötigte Geld soll man nur aus dem Reservefonds nehmen, denn die andere (Eisenbahn-)Brücke in Kiew ist beschädigt. In drei bis vier Monaten sind wir gezwungen den Kiewern zu helfen.”

“In diesem Fall wird UkrAwtoDor den Bau auf Rechnung der Überbietung der eigenen Budgeteinkünfte finanzieren.”, wich Julia Timoschenko nicht zurück.

“Es gibt keine Übererfüllung/Überbietung, das Geld reicht einfach nicht!”, klagte der Minister. Doch, ungeachtet seiner Proteste, wurde der Vorschlag der Premierin beschlossen.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 710

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wie war das erste Jahr unter Präsident Wolodymyr Selenskyj für die Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)20 °C  Ushhorod25 °C  
Lwiw (Lemberg)25 °C  Iwano-Frankiwsk25 °C  
Rachiw27 °C  Jassinja25 °C  
Ternopil22 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)26 °C  
Luzk21 °C  Riwne21 °C  
Chmelnyzkyj22 °C  Winnyzja21 °C  
Schytomyr19 °C  Tschernihiw (Tschernigow)19 °C  
Tscherkassy20 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)21 °C  
Poltawa18 °C  Sumy17 °C  
Odessa25 °C  Mykolajiw (Nikolajew)24 °C  
Cherson24 °C  Charkiw (Charkow)19 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)21 °C  Saporischschja (Saporoschje)19 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)19 °C  Donezk21 °C  
Luhansk (Lugansk)21 °C  Simferopol25 °C  
Sewastopol24 °C  Jalta26 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hallo jollboll, interessante Variante, solltest Du damit auch ohne Probleme einreisen dürfen, dann gib uns hier im Forum bitte Bescheid, das immer gut zu Wissen. Mit Kasse meinst Du Deine gesetzliche...“

„Hallo @Zander , hast Du keine Möglichkeit es zu drucken, auszufüllen, zu unterschreiben und einzuscannen? Es ist von denen nicht vorgesehen dies online zu machen, da sie wohl eine eigenhändige Unterschrift...“

„Hi Zander, hast Du bitte einen Link zu dieser PDF Datei für Unverheiratete? VG“

„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“

„Hallo Zusammen, habe derzeit selbiges Problem. Meine Freundin aus Kherson war im Januar bei mir in Deutschland zu Besuch, sie ist bei mir Zuhause in der Wohnung gewesen die gut 1 Woche. Ich bin zuletzt...“

„da geb ich dir 100%ig recht denn das würde bedeuten dass Du jemanden losschickst der dann letztlich vielleicht doch nicht reinkommt weil der Beamte 'nen schlechten Tach hat, aber das ist so typisch für’s...“

„Hallo Westender, das hört sich alles sehr schlüssig an und wird m.E. auch keine Probleme geben. Ich habe Ähnliches vor und deshalb heute mit der Bundespolizei telefoniert weil meine Partnerin aus Kharkov...“

„Stempel Deutschland braucht ihr nicht da ja gemeinsamer Wohnsitz im Ausland“

„Der Zollrechner ist gut. Ich müsste für einen VW Golf aus 2009, Kaufpreis 6000 € rund 3.000 € Kosten rechnen. Das Fahrzeug ist MWST abzugsberechtigt. Was ist besser mit einem zugelassenen PKW oder...“

„Ich habe vor, den Winter über in unserer gemeinsamen Wohnung (unverheiratet) in Kiew zu verbringen. Wir haben aber vor, im Frühjahr zu heiraten, da meine z.Zt. laufende Scheidung wegen des Versorgungsausgleiches,...“

„Hi, auch ich habe das gleiche Problem. Wenn meine Scheidung schon erledigt wäre, würden wir kurzfristig heiraten aber der Versorgungsausgleich dauert Monate. Ich bin jetzt zum 2ten Mal in Kiew und haben...“

„@aust72 Hallo, ich kann natürlich nur meine Erfahrung widergeben. Ich habe am 07.08. einen Test bei Centogene in FFM am Flughafen gemacht. Am 08.08. bin ich nach Kiev geflogen. Das Testergebnis hatte...“

„Und zu allerletzt noch die Ankunft in Frankfurt mit Pflichttest. Dienstag Abend mit leichter Verspätung in Frankfurt gelandet. Im Flieger wurden Formulare ausgeteilt zum Ausfüllen weil der Flieger aus...“

„Hier, gab es ja die Seite mit den Infos zur Grenze UA / PL: ... die ist nicht mehr akiv, nur die für den nördlichen Teil: ... Wo kann man den aktuellen südlichen Teil, mit Krakovets / Korzcowa finden...“

„Wir probieren es nächste Woche bin auch mal gespannt.“

„Hallo Westender, das hört sich alles sehr schlüssig an und wird m.E. auch keine Probleme geben. Ich habe Ähnliches vor und deshalb heute mit der Bundespolizei telefoniert weil meine Partnerin aus Kharkov...“

„Hallo zusammen, was soll ich sagen ? In dieser Verrückten Zeit ändert sich alles fast täglich. Man spricht sogar wieder von kompletten Grenzschließungen. Deswegen haben wir einen Flug von Saporoschschija...“

„Ich vermute Lubil hat einen Werbeblocker und kann deshalb die cookie-verseuchten "Zeit"-Inhalte nicht mehr lesen.“

„Das Testkid liegt dann in Frankfurt bereit. Centogene gibt es auch noch in Rostock. Meine Informationen sind also aus erster Hand und hier im Chat war auch schon jemand in den letzten Tagen in der Ukraine....“

„Das mit den Coronatests ist so eine Sache. Ich weiss jetzt nicht wo Du wohnst, aber ein totsicherer Tipp ist centogene am Flughafen Frankfurt Main. Da bekommst Du den Test für 59 Euro in spätestens 12h,...“

„Angeblich wird die Liste jeden Tag aktualisiert. Auf Visit Ukraine gibt es nun auch einen Link wenn man sich im Land testen lassen will ...“

„Hallo, die Ausreise am Flughafen Borispol ist komplett easy. Maske aufsetzen, Temperatur messen bei Eintritt ins Gebäude und sich freuen dass es keine Schlangen gibt. Der Rest ist wie gehabt. Geschätzt...“

„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“

„Mit dem Bus über Polen ist nach allem was ich gelesen habe auch aktuell kein Problem, denn sie hat ja vermutlich ein Bus Ticket nach Deutschland und ist somit nur auf der Durchreise!... Dann könnte ja...“

„Hat denn schon jemand Erfahrungen bei Einreise mit dem Auto gemacht, nachdem wir der „Red Zone“ zugeordnet worden sind? Wird z.B ein negativer (aktueller) Test aus Deutschland akzeptiert?“

„Das kann ich ja mitnehmen, wenn ich sie vom Flughafen abhole sollte es da Fragen geben wäre ich ja da.“

„@vfranz ich denke und hoffe das so alles passen sollte! Einzig könnte ich mir noch vorstellen, das deutsche Behörden das original von Dir unterschriebene Dokument haben wollen. Aber dies wäre echt verrückt...“

„Hallo @Frank , Bei meiner Antwort an vfranz geht es darum ob sie aktuell Aufenthaltsrecht hätte. Aktuell ist die Reise per Flugzeug in beide Richtungen möglich! Mit dem Bus über Polen ist nach allem...“

„Mit Formular meinte ich die Erklärung, die auch schon hier veröffentlich wurde. Sie war zweimal im Februar in Deutschland ein und ausreise und jeweils für wenige Tage das sollte so ok sein Ich schicke...“

„Da gehts ja nur um die Einreise. Ausreisen ist wohl kein Problem? Musst ja ins Flugzeug kommen. Oder wenn sie mit Bus fahren wie machen sie es den Polen glaubwürdig? Mit Belegen auf Deutsch?“

„Hallo @vfranz , hast Du die Unterlagen an Deine Freundin nach Kiew gesendet oder an die deutsche Botschaft? Wenn an Deine Freundin, hast Du vermutlich auch die Erklärung beider Partner zur Beziehung mitgesendet,...“

„Du brauchst die NUmmer deines Handy da do einen aktivierungscode für die app geschickt bekommst“

„Kurze Info ich habe jetzt mal zusammengestellt eine formlose Einladung für den Zweck der Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger oder Drittstaatsangehörigen...“

„Hallo Zusammen, hat jemand bereits Erfahrungen bei Einreisen mit dem Auto? Ich will am 15.August mit dem Auto einreisen und habe überhaupt keine Informationen dazu gefunden wie es mit dem Corona Test...“

„ich habe die App gestern installiert nachdem ich die kyrillischen Buchstaben noch aktiviert habe, stimmt die Tel.-Nr., kann ich ja jetzt nicht meine eingeben mit Vorwahl Ukraine, ich nehme dann die Nummer...“

„Funktioniert denn die App mit einer deutschen Telefonnummer? Klar kann man die sicherlich installieren. Nur ob sie dann auch auf "grün" geschaltet werden kann?“

„@ Carlton68 Ganz ganz lieben Dank für die super Tipps!!! Dafür hat sich die Anmeldung hier schon gelohnt Die App läuft sogar auf meinem alten iPhone (iOS 10.0.0), mal eine gute Nachricht! Das mit der...“

„Ca. 18 Stunden später habe ich das Testergebnis per Mail erhalten und jetzt kommt der eigentliche Punkt, das Ergebnis war positiv. Das Gesundheitsamt wurde auch automatisch informiert und hat sich umgehend...“

„@jollboll Du brauchst für die Reise mehrere Sachen - aktueller Test oder bei Einreise einen Test am Flughafen machen. Wenn Du den Test am Flughafen machst musst Du in Selbstisolation bis das Testergebnis...“

„Hallo, reicht nun ein aktueller Test bei der Einreise von D in Kiev (2. Wie bekomme ich den übersetzt, weil das Labor in Leipzig das sicher nicht hinbekommt?) oder muss ich die APP Doma noch extra runterladen?...“

„Mein Erfahrungsbericht: Einreise am 17.07 vom Berliner Flughafen mit Ryanair nach Kiew Boryspil. Dabei hatte ich auch die Ekta Health Insurance, die bei der Passkontrolle niemand sehen wollte. Die Einreise...“

„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“

„Da kommt bestimmt noch was nach, incl. Auslegungshilfe. Zur Regelung für unverheiratete Partner: Immerhin ein Fortschritt. Auch meinem Kenntnisstand nach aber nur nach vorherigem Treffen in Deutschland....“

„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt Die BMI Seite mit dem entsprechenden Pressebericht ist...“

„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“

„Also, meine Frau konnte mit übersetzter, aber nicht apostillierter Heiratsurkunde ohne Probleme einreisen. Die Übersetzung wurde aber ziemlich genau geprüft. Ebenso wie das ukrainische Original bereits...“

„Mußt da nicht nach Logik suchen. Das ist sowieso nur eine Notlösung um bestehendes Recht einzuhalten. Geht halt um den Begriff "Familienangehöriger" und wie man den definiert. Da haben sie sich halt...“

„Moin, zusammen: Ich bin seit dem 26.7. In Kiev, flog in einer 100% vollen LH-Maschine von FRA. Am Freitag geht es zurück, und in FRA gehe ich dann zum Pflichttest. Ich hatte mich zwar schon bei Centogene...“

„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“

„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... ! Ja aber nur bei einem vorherigen nachweislichen...“