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Minsk II – Die gefährliche Lösung des Ukraine-Konflikts

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Petro Poroschenko und Angela MerkelPräsident Petro Poroschenko und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 1. Februar 2016 in Berlin, Quelle: president.gov.ua
Bei dem letzten Treffen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin am 1. Februar 2016 haben sie sich für die Umsetzung des Friedensfahrplans von Minsk als die einzige Alternative für die Lösung des Ukraine-Konflikts stark gemacht. Doch ein Jahr nach dem Minsker Abkommen treffen die mit ihm verbundenen Hoffnungen auf eine bittere Realität. Die Kämpfe gehen weiter, die Flüchtlingszahlen wachsen, die humanitäre Lage der betroffenen Bevölkerung verschlimmert sich und es wurden erneut Todesopfer gemeldet.

Jedoch passierte nichts Ungewöhnliches bei dem Treffen in Berlin. Wie bisher auch stärkte die Bundeskanzlerin dem ukrainischen Präsidenten den Rücken und gab ein wichtiges Versprechen – Deutschland wird die Sanktionen gegen Russland nicht aufheben, solange Moskau seinen Teil des Minsker Abkommens nicht umgesetzt hat. Doch der Rest der EU gibt der Ukraine gefährliche Signale. Für viele EU-Länder sind die wirtschaftlichen Verluste, die aufgrund der Sanktionen auftreten, wichtiger als eine nachhaltige Lösung des Ukraine-Konflikts. Selbst Frankreichs Staatspräsident François Hollande, dessen Unterschrift unter dem Minsker Abkommen steht, sprach sich vor kurzem für einen Stopp der gegen Russland gerichteten Sanktionen aus. Seine Begründung bezieht sich auf eine fehlende Wirkung der Maßnahmen auf Putins aggressive Außenpolitik.

Doch abgesehen davon, wie sich die Stimmung in der EU weiter entwickelt, ist eines klar – von der Lösung des Ukraine-Konflikts werden alle Parteien, Russland, die EU und die Ukraine, profitieren. Das wesentliche Problem daran ist, dass die Beteiligten sich nicht auf gleichartige Maßnahmen einigen können, die zu einer Beendigung des Konflikts führen. Das ist auch der wichtigste Grund, warum das Minsker Abkommen bisher nicht umgesetzt ist.

Die Regierung in Kiew ist ohne jeden Zweifel sehr daran interessiert, schnellstmöglich eine Lösung für den Konflikt zu finden, da er die Entwicklung des Landes stark behindert. Von der Ukraine wird eine Änderung der Verfassung erwartet, welche den separatistischen Regionen einen „Sonderstatus“ garantiert. Obwohl die ukrainische Delegation in Minsk die Umsetzung dieser Maßnahme versprochen hat, lassen weitere Entwicklungen bisher auf sich warten. Ohne den Abzug der russischen Kämpfer, die nach Putins Äußerung „russische Interessen in der Ukraine durchsetzen“, besteht die Gefahr, dass Moskau den „Sonderstatus“ ausnutzt und die Ukraine weiter destabilisiert.

Russlands Staatschef Putin sieht in den Minsker Vereinbarungen ein „Window of Opportunity“ für seine Separatisten. Viele Analytiker in der EU täuschen sich grundsätzlich, indem sie die sinkenden Ölpreise und die wirtschaftliche Krise in Russland als ein Beginn für das Abweichen von der aggressiven Politik Putins in der Ukraine ansehen. Für Putin spielt der Wohlstand der Bevölkerung eher eine unbedeutende Rolle. Alles, was zählt, ist die Machtposition Russlands. Die manipulierten stattlichen Medien liefern starke Überzeugungskraft, die die schlechten wirtschaftlichen Entwicklungen als Schuld der EU und der USA präsentiert. Infolgedessen wird nicht der wertlose Rubel oder mangelnde Lebensmittel auf dem Markt als ein Rückschlag für die Unterstützung Putins im Land bewertet. Aber die an den Westen verlorene Ukraine kann ein Zeichen von Schwäche sein, die das wichtigste Vermögen der Herrschaft Putins zerstört – die in der Bevölkerung gestärkte Überzeugung, Russland sei eine Weltmacht.

Die Zeit und die letzten Entwicklungen in der EU spielen dem Kreml-Chef in die Hand. Die Flüchtlingskrise riss nicht nur den Zusammenhalt der Union auseinander, sondern liefert nützliche Grundlagen für die russische Propaganda. Der islamische Terrorismus lenkt von dem Ukraine-Konflikt stark ab und in der Zwischenzeit präsentiert sich Putin als Partner in der Syrien-Frage. Die russische Diplomatie leistet ihre Arbeit in der EU, indem sie auf die negativen wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen für die EU-Länder aufsetzt. Diese Ereignisse stärken den Willen vieler politischer Akteure den Konflikt im Donbass lieber zu einem inneren Problem der Ukraine zu machen, als ihn weiter durch die ungünstigen Sanktionen gegen Russland gemeinsam zu bewältigen.

Darüber hinaus sehen die Minsker Vereinbarungen vielversprechender für Putin aus als für die EU oder die Ukraine. Hierbei spielen drei Forderungen eine entscheidende Rolle. Erstens sollen alle Kämpfer ohne Ausnahme Amnestie bekommen. Daraus folgend könnten sie problemlos an Wahlen teilnehmen und die destabilisierende Politik Moskaus weiter vorantreiben. Zweitens muss es eine Quote im Parlament für die Vertreter der Separatisten geben. Zusätzlich verlangt der Kreml ein Veto-Recht für sie, was am Ende den Reformprozess und die Annäherung an die EU und NATO sehr schwer behindern kann. Drittens soll die Region eine erweiterte Autonomie bekommen. Obwohl das nicht die Unabhängigkeit von der Ukraine bedeutet, wird Kiew unmöglich irgendeine Art von Kontrolle über das Gebiet ausüben können, solange die Separatisten in den lokalen Verwaltungen bleiben. Außerdem wird die Grenze weiterhin für die russischen „freiwilligen Kämpfer“, Panzer, Munition und Schmuggelwaren offen sein.

Ob dieses Horror-Szenario tatsächlich in der Ukraine stattfinden wird, kann derzeit nur spekuliert werden. Doch ein Jahr nach dem Minsker Abkommen kommen keine positiven Signale aus der EU, außer die bisher festgelegte wörtliche Unterstützung für Kiew. Sie ist wichtig, aber nicht entscheidend.
Die Unfähigkeit der OSZE- Beobachter ein vollständiges Bild der Kämpfe in der Ostukraine wiederzugeben, schafft einen gefährlichen Interpretationsspielraum, den Russland für seine eigene Ziele mittels Propaganda erfolgreich ausnutzt. Außerdem ist es völlig unmöglich festzustellen, welche Seite die Verantwortung für die unterbrochene Waffenruhe trägt. In dieser Situation ist eine einseitige Umsetzung des Minsker Friedensplans für die Ukraine undenkbar, da die Gefahr, dass Russland sich nicht an eigene Versprechen hält, sehr hoch bleibt.

Darüber hinaus kann man feststellen, dass die nachhaltige Lösung des Konflikts in der Ostukraine stark von außenpolitischen Entscheidungen in der EU oder Russland abhängig ist. Das Minsker Abkommen wird nun dann Erfolg haben, wenn entweder Russland selbst entscheidet Truppen und Waffen aus der Ukraine abzuziehen und die Unterstützung der Separatisten aufgibt oder die EU stärkere Maßnahmen ergreift, um den Kreml unter höheren Druck zu setzen. Doch die heutige Ukraine-Krise wird mehr zu einem „eingefrorenen Konflikt“, da beide Akteure nicht bereit sind, derartig bahnbrechende Schritte durchzuführen. Deswegen entfernen sich die Vereinbarungen von Minsk immer stärker von der Realität.

Doch es gibt andere Wege die Situation in der Ukraine zu stabilisieren. Die größte Niederlage für Russland trägt keinen militärischen Charakter und ist nicht mit dem Donbass oder der Krim verbunden. Eine stabile, westlich-orientierte und wohlhabende Ukraine kann für die Kremlchefs das Ende bedeuten. Eine solche Ukraine würde eine gefährliche Botschaft an die russische Bevölkerung senden, nämlich dass eine alternative demokratische Regierung in der Region existieren kann. Durch eine gestärkte Ukraine würde ein Umsturz des oligarchischen und autoritären Regimes möglich. Für die EU ist es selbstverständlich, für die russische Führung inakzeptabel.

Die Ukraine aber ist weit weg von einer Stabilität im wirtschaftlichen und politischen Sinne. Die schleppende Reformierung des Staates sorgt für eine sinkende Unterstützung der Regierung in Kiew. Aber auch viele Fortschritte wurden erreicht. Vor allem hat die neue ukrainische Führung Russland ein wichtiges Druckmittel genommen – die Energieabhängigkeit. Früher konnte der Kreml durch das Zudrehen des Gashahnes die politische Entwicklung in dem Nachbarland aus der Ferne steuern. Heute kann die Ukraine ihren Gasbedarf durch Importe aus der EU decken und die wirtschaftliche Abhängigkeit von Russland ist nicht mehr so hoch. Das seit 2016 in Kraft getretene Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine öffnet neue Perspektiven für das Land und dient als Alternative für den Handel mit Russland.

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Es ist sehr wichtig, dass die EU nicht aufhört die Ukraine zu unterstützen. Ohne ausländisches Kapital und eine Assistenz in Form von Beratungen wird sich die post-revolutionäre Ukraine schwertun aus der Krise heraus zu kommen. Es ist an der Zeit zu erkennen, dass die Östliche Partnerschaft als Rahmen für die Beziehungen mit den post-sowjetischen Ländern deutlich versagt hat. Die EU muss viel mehr Druck auf die Korruptionsbekämpfung und den Reformprozess ausüben, statt die bedrohliche, einseitige Umsetzung des Minsker Abkommen zu verlangen.

Nataliia Brehmer

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„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“

„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“

„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“

„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“

„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“

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„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“

„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“

„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“

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„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“

„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“

„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

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