Präsident Petro Poroschenko und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 1. Februar 2016 in Berlin, Quelle: president.gov.ua
Bei dem letzten Treffen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin am 1. Februar 2016 haben sie sich für die Umsetzung des Friedensfahrplans von Minsk als die einzige Alternative für die Lösung des Ukraine-Konflikts stark gemacht. Doch ein Jahr nach dem Minsker Abkommen treffen die mit ihm verbundenen Hoffnungen auf eine bittere Realität. Die Kämpfe gehen weiter, die Flüchtlingszahlen wachsen, die humanitäre Lage der betroffenen Bevölkerung verschlimmert sich und es wurden erneut Todesopfer gemeldet.
Jedoch passierte nichts Ungewöhnliches bei dem Treffen in Berlin. Wie bisher auch stärkte die Bundeskanzlerin dem ukrainischen Präsidenten den Rücken und gab ein wichtiges Versprechen – Deutschland wird die Sanktionen gegen Russland nicht aufheben, solange Moskau seinen Teil des Minsker Abkommens nicht umgesetzt hat. Doch der Rest der EU gibt der Ukraine gefährliche Signale. Für viele EU-Länder sind die wirtschaftlichen Verluste, die aufgrund der Sanktionen auftreten, wichtiger als eine nachhaltige Lösung des Ukraine-Konflikts. Selbst Frankreichs Staatspräsident François Hollande, dessen Unterschrift unter dem Minsker Abkommen steht, sprach sich vor kurzem für einen Stopp der gegen Russland gerichteten Sanktionen aus. Seine Begründung bezieht sich auf eine fehlende Wirkung der Maßnahmen auf Putins aggressive Außenpolitik.
Doch abgesehen davon, wie sich die Stimmung in der EU weiter entwickelt, ist eines klar – von der Lösung des Ukraine-Konflikts werden alle Parteien, Russland, die EU und die Ukraine, profitieren. Das wesentliche Problem daran ist, dass die Beteiligten sich nicht auf gleichartige Maßnahmen einigen können, die zu einer Beendigung des Konflikts führen. Das ist auch der wichtigste Grund, warum das Minsker Abkommen bisher nicht umgesetzt ist.
Die Regierung in Kiew ist ohne jeden Zweifel sehr daran interessiert, schnellstmöglich eine Lösung für den Konflikt zu finden, da er die Entwicklung des Landes stark behindert. Von der Ukraine wird eine Änderung der Verfassung erwartet, welche den separatistischen Regionen einen „Sonderstatus“ garantiert. Obwohl die ukrainische Delegation in Minsk die Umsetzung dieser Maßnahme versprochen hat, lassen weitere Entwicklungen bisher auf sich warten. Ohne den Abzug der russischen Kämpfer, die nach Putins Äußerung „russische Interessen in der Ukraine durchsetzen“, besteht die Gefahr, dass Moskau den „Sonderstatus“ ausnutzt und die Ukraine weiter destabilisiert.
Russlands Staatschef Putin sieht in den Minsker Vereinbarungen ein „Window of Opportunity“ für seine Separatisten. Viele Analytiker in der EU täuschen sich grundsätzlich, indem sie die sinkenden Ölpreise und die wirtschaftliche Krise in Russland als ein Beginn für das Abweichen von der aggressiven Politik Putins in der Ukraine ansehen. Für Putin spielt der Wohlstand der Bevölkerung eher eine unbedeutende Rolle. Alles, was zählt, ist die Machtposition Russlands. Die manipulierten stattlichen Medien liefern starke Überzeugungskraft, die die schlechten wirtschaftlichen Entwicklungen als Schuld der EU und der USA präsentiert. Infolgedessen wird nicht der wertlose Rubel oder mangelnde Lebensmittel auf dem Markt als ein Rückschlag für die Unterstützung Putins im Land bewertet. Aber die an den Westen verlorene Ukraine kann ein Zeichen von Schwäche sein, die das wichtigste Vermögen der Herrschaft Putins zerstört – die in der Bevölkerung gestärkte Überzeugung, Russland sei eine Weltmacht.
Die Zeit und die letzten Entwicklungen in der EU spielen dem Kreml-Chef in die Hand. Die Flüchtlingskrise riss nicht nur den Zusammenhalt der Union auseinander, sondern liefert nützliche Grundlagen für die russische Propaganda. Der islamische Terrorismus lenkt von dem Ukraine-Konflikt stark ab und in der Zwischenzeit präsentiert sich Putin als Partner in der Syrien-Frage. Die russische Diplomatie leistet ihre Arbeit in der EU, indem sie auf die negativen wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen für die EU-Länder aufsetzt. Diese Ereignisse stärken den Willen vieler politischer Akteure den Konflikt im Donbass lieber zu einem inneren Problem der Ukraine zu machen, als ihn weiter durch die ungünstigen Sanktionen gegen Russland gemeinsam zu bewältigen.
Darüber hinaus sehen die Minsker Vereinbarungen vielversprechender für Putin aus als für die EU oder die Ukraine. Hierbei spielen drei Forderungen eine entscheidende Rolle. Erstens sollen alle Kämpfer ohne Ausnahme Amnestie bekommen. Daraus folgend könnten sie problemlos an Wahlen teilnehmen und die destabilisierende Politik Moskaus weiter vorantreiben. Zweitens muss es eine Quote im Parlament für die Vertreter der Separatisten geben. Zusätzlich verlangt der Kreml ein Veto-Recht für sie, was am Ende den Reformprozess und die Annäherung an die EU und NATO sehr schwer behindern kann. Drittens soll die Region eine erweiterte Autonomie bekommen. Obwohl das nicht die Unabhängigkeit von der Ukraine bedeutet, wird Kiew unmöglich irgendeine Art von Kontrolle über das Gebiet ausüben können, solange die Separatisten in den lokalen Verwaltungen bleiben. Außerdem wird die Grenze weiterhin für die russischen „freiwilligen Kämpfer“, Panzer, Munition und Schmuggelwaren offen sein.
Ob dieses Horror-Szenario tatsächlich in der Ukraine stattfinden wird, kann derzeit nur spekuliert werden. Doch ein Jahr nach dem Minsker Abkommen kommen keine positiven Signale aus der EU, außer die bisher festgelegte wörtliche Unterstützung für Kiew. Sie ist wichtig, aber nicht entscheidend.
Die Unfähigkeit der OSZE- Beobachter ein vollständiges Bild der Kämpfe in der Ostukraine wiederzugeben, schafft einen gefährlichen Interpretationsspielraum, den Russland für seine eigene Ziele mittels Propaganda erfolgreich ausnutzt. Außerdem ist es völlig unmöglich festzustellen, welche Seite die Verantwortung für die unterbrochene Waffenruhe trägt. In dieser Situation ist eine einseitige Umsetzung des Minsker Friedensplans für die Ukraine undenkbar, da die Gefahr, dass Russland sich nicht an eigene Versprechen hält, sehr hoch bleibt.
Darüber hinaus kann man feststellen, dass die nachhaltige Lösung des Konflikts in der Ostukraine stark von außenpolitischen Entscheidungen in der EU oder Russland abhängig ist. Das Minsker Abkommen wird nun dann Erfolg haben, wenn entweder Russland selbst entscheidet Truppen und Waffen aus der Ukraine abzuziehen und die Unterstützung der Separatisten aufgibt oder die EU stärkere Maßnahmen ergreift, um den Kreml unter höheren Druck zu setzen. Doch die heutige Ukraine-Krise wird mehr zu einem „eingefrorenen Konflikt“, da beide Akteure nicht bereit sind, derartig bahnbrechende Schritte durchzuführen. Deswegen entfernen sich die Vereinbarungen von Minsk immer stärker von der Realität.
Doch es gibt andere Wege die Situation in der Ukraine zu stabilisieren. Die größte Niederlage für Russland trägt keinen militärischen Charakter und ist nicht mit dem Donbass oder der Krim verbunden. Eine stabile, westlich-orientierte und wohlhabende Ukraine kann für die Kremlchefs das Ende bedeuten. Eine solche Ukraine würde eine gefährliche Botschaft an die russische Bevölkerung senden, nämlich dass eine alternative demokratische Regierung in der Region existieren kann. Durch eine gestärkte Ukraine würde ein Umsturz des oligarchischen und autoritären Regimes möglich. Für die EU ist es selbstverständlich, für die russische Führung inakzeptabel.
Die Ukraine aber ist weit weg von einer Stabilität im wirtschaftlichen und politischen Sinne. Die schleppende Reformierung des Staates sorgt für eine sinkende Unterstützung der Regierung in Kiew. Aber auch viele Fortschritte wurden erreicht. Vor allem hat die neue ukrainische Führung Russland ein wichtiges Druckmittel genommen – die Energieabhängigkeit. Früher konnte der Kreml durch das Zudrehen des Gashahnes die politische Entwicklung in dem Nachbarland aus der Ferne steuern. Heute kann die Ukraine ihren Gasbedarf durch Importe aus der EU decken und die wirtschaftliche Abhängigkeit von Russland ist nicht mehr so hoch. Das seit 2016 in Kraft getretene Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine öffnet neue Perspektiven für das Land und dient als Alternative für den Handel mit Russland.
Es ist sehr wichtig, dass die EU nicht aufhört die Ukraine zu unterstützen. Ohne ausländisches Kapital und eine Assistenz in Form von Beratungen wird sich die post-revolutionäre Ukraine schwertun aus der Krise heraus zu kommen. Es ist an der Zeit zu erkennen, dass die Östliche Partnerschaft als Rahmen für die Beziehungen mit den post-sowjetischen Ländern deutlich versagt hat. Die EU muss viel mehr Druck auf die Korruptionsbekämpfung und den Reformprozess ausüben, statt die bedrohliche, einseitige Umsetzung des Minsker Abkommen zu verlangen.
Nataliia Brehmer
Forumsdiskussionen
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Ok. Also eher keine Gedanken machen darüber“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Männer geben sich einfach die Hand in UA. Trotz Umarmung. Frauen gibt man eher nicht die Hand, setzt sich aber mehr und mehr durch. Das ist eine männliche Geste in der Ukraine. Man gibt die Hand auch...“
Rico in Hilfe und Rat • Bedeutung Körpersprache
„Hallo zusammen, Ich bin seit jeher ein sozialer Mensch und unterstütze aktuell eine ukrainische Familie, die wie viele andere aufgrund des Krieges ihre Heimat verlassen musste. Aufgrund vieler Gespräche...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dazu kommen auch noch Leute um die 40 Jahre die gar keinen Wehrdienst gemacht haben und wohl somit keine Reservisten sind“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Seltsam, ich wohne eigentlich, wenn nicht Krieg ist, in Kropyvnitzky. Ich war jetzt zweimal seit Kriegsausbruch dort und sehe immer noch die selben Jungs und Männer, die vor dem Krieg da waren. Von meinen...“