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Moral als Zensurwerkzeug: eine typisch ukrainische Erfahrung

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Die ukrainischen Bürger haben Moralprobleme nie als besonders beunruhigend eingestuft. Aber die ukrainischen Parlamentarier haben ihnen schon immer ziemlich viel Aufmerksamkeit geschenkt. Auch jetzt stehen die Moral und ihre Einhaltung im Brennpunkt der Aufmerksamkeit von Abgeordneten verschiedenster Fraktionen, die den Gesetzentwurf „Über den Schutz der gesellschaftlichen Moral“ vorgelegt und schon in der ersten Lesung unterstützt haben.

In diesem Gesetzentwurf handelt es sich nicht nur um Moral und einen Ausschuss, der mit den öffentlichen Mitteln ihre Einhaltung prüfen soll, sondern auch um Einflusswerkzeuge.

Es ist eine für die Ukraine ziemlich typische Situation, wenn man den Schutz der öffentlichen moralischen Gesundheit als Aushängeschild benutzt, der für die öffentliche Hand Tür und Tor für jegliche Willkür in puncto Information öffnet.

In einem Land, in dem nicht selten mit doppelten Standards operiert wird, kann die Erlaubnis der ungerechtfertigten Kontrolle auf legislativer Ebene leicht zum unrechtmäßigen Druck auf die Medien führen, und auch zur wesentlichen Einschränkung des Informationszugangs.

Das Dokument ist so zusammengestellt, dass es sich in jedem Augenblick in einen Repressionsmechanismus zur Einschränkung der Redefreiheit umwandeln kann, ganz abgesehen von zahlreichen juristischen Nachteilen, die der Gesetzentwurf beinhaltet. Dahinter stecken einfach explosive Mechanismen, die den staatlichen Institutionen eine direkte Möglichkeit geben, sich in die Arbeit der Presse einzumischen.

Es beinhaltet eine ganze Reihe von Gefahren, die sowohl die Presse als auch jeden von uns betreffen.

Gefahr Nr. 1, die alle betrifft

Der Gesetzentwurf „Über den Schutz der gesellschaftlichen Moral“ will diejenigen zur Verantwortung ziehen, die Informationen verbreiten, welche „die gesellschaftliche Moral gefährden“. Dabei muss man aber anmerken, dass der Begriff „gesellschaftliche Moral“ zu abstrakt ist, um ein Kriterium für eine Verurteilung sein zu können.

Die Abstraktion von gesetzlichen Formulierungen eröffnet dem Staat auch die Möglichkeit, sich in die Rechte von jedem von uns einzumischen.

Einer der kürzesten Wege zum Missbrauch ist die nicht fundierte Vollmachtserweiterung der staatlichen Institutionen, die diese nach eigenem Ermessen nutzen können, unterstützt durch eine unpräzise Regelung im Gesetz und die Kontrolle durch eine staatliche Institution.

Gefahr Nr. 2: Einschränkung der Medienfreiheit

Artikel 10 Absatz 2 des Gesetzentwurfs legt Folgendes fest: Die Herausgabe von Printmedien, die für die Verbreitung von gesetzwidrigen Informationen verwendet werden sowie die Vorführung von moralgefährdenden Filmen, Sendungen, Informationsmaterialien, Bühnenveranstaltungen etc. werden durch richterlichen Beschluss eingestellt.
.
Ein Grund für die Schließung von Massenmedien kann die Verbreitung der Informationen sein, die:

  • Krieg, gewaltsame Änderung der Verfassungsordnung oder der territorialen Integrität der Ukraine, Terrorismus oder andere Erscheinungsformen von Verbrechen propagieren;
  • Völkerhass, Rassenhass und Religionsfeindlichkeit, unter anderem Rassismus, Xenophobie, Ukrainephobie, Antisemitismus propagieren;
  • Faschismus und Neofaschismus propagieren;
  • eine Nation oder eine Person aufgrund von nationalen Merkmalen beleidigen;
  • Respektlosigkeit gegenüber nationalen und religiösen Heiligtümern propagieren;
  • eine Person erniedrigen; Geisteskranke, Senioren, Behinderte verspotten;
  • den Konsum von Giftstoffen, Betäubungsmitteln, psychotropen Substanzen, Alkohol und Zigaretten propagieren;
  • Gewalt und Brutalität propagieren;
  • Prostitution, Kuppelei, Menschenhandel, Produktion und Verbreitung von Pornographie propagieren;
  • Pornographie oder Kinderpornographie enthalten;
  • Anzeigen über intime Treffen gegen Bezahlung sowie andere Arten der Verbreitung dieser Information beinhalten;
  • Schimpfwörter in den Printmedien oder in den Fernseh- oder Radiosendungen benutzen, die zwischen 6:00 und 23:00 Uhr senden, mit der Ausnahme von Sendern mit begrenztem Zugang.

Kommentare sind hier überflüssig, denn heutzutage kann man viele Wörter in den Werken von berühmten Schriftstellern als Schimpfwörter betrachten. Viele Aussagen von Politikern kann man als Beleidigung der Nation oder als Propaganda der Respektlosigkeit gegenüber nationalen Heiligtümern interpretieren, unter denen jeder Mensch in der Ukraine etwas Anderes versteht. Diese Norm kann folglich fast zu jedem Printmedium angewendet werden, wenn das erwünscht ist.

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Für Radio und Fernsehen gibt es auch viel Interessantes. Der Artikel 23 des Gesetzentwurfs sieht die Möglichkeit des Lizenzentzugs auf dem gesetzlichen Wege vor, wenn die Fernseh- oder Radiosender Sendungen ausstrahlen, die schreckliche oder entsetzliche Szenen beinhalten, mit der Ausnahme von Sendern mit beschränktem Zugang und der Sendezeit zwischen 23:00 und 6:00 Uhr.

Aber die Angstschwelle ist individuell. Und worin unterscheidet sich Schrecken von Entsetzen? Wer wird den Inhalt nach solchen abstrakten Kriterien beurteilen? Theoretisch kann jeder Fernsehsender Probleme wegen der nichtnächtlichen Ausstrahlung eines Thrillers bekommen.

Eigentlich haben die Autoren des Gesetzentwurfs die Frage zur Arbeitsniederlegung der Massenmedien unrechtmäßig zum Regelungsgegenstand des Gesetzes „Über den Schutz der gesellschaftlichen Moral“ gemacht.

Die Abgeordneten müssten wissen, dass die Frage über die Ausgabe und Entzug der Lizenzen für Fernseh- und Radioübertragung vom Gesetz „Über Fernseh- und Radioübertragung“ geregelt wird. Es stellt einen speziellen Rechtsakt dar, der die Beziehungen im Fernseh- und Radiobereich in der Ukraine regelt und ihre rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und organisatorischen Funktionierungsbedingungen reguliert.

Gefahr Nr. 3: Begrenzung der Internetfreiheit

Die größte Gefahr besteht darin, dass der Gesetzentwurf den Nationalen Ausschuss für gesellschaftliche Moral ermächtigt, den Zugang zu den elektronischen Informationsressourcen ohne Gerichtsbeschluss innerhalb von 24 Stunden zu beschränken.

Das heißt, der Ausschuss ist so eine wichtige Institution, dass er imstande ist, das Verfassungsrecht der Bürger für Rede- und Informationsfreiheit einzuschränken.

Wie bereits erwähnt, gefährden die gesellschaftliche Moral gemäß dem Dokument neben Xenophobie, Störungen der verfassungsmäßigen Ordnung und Pornographie auch Schimpfwörter sowie erotische Inhalte. Es ist sehr leicht folgende Situation vorzustellen, wenn einer auf der Webseite registrierter Benutzer absichtlich in den Kommentaren Schimpfwörter benutzt und das schon als Grund für den Moralausschuss dient, um die Webseite zu blockieren. Der Provider ist dann dazu verpflichtet!

Interessant ist auch, dass das Gesetz absolut keine Bestimmungskriterien für Schimpfwörter festlegt. Es hängt ausschließlich von der Entscheidung des Nationalen Ausschusses für gesellschaftliche Moral ab, ob die Lexik als Schimpfwort oder nicht angesehen werden soll.

Außerdem können aufgrund eines Gerichtsurteils ausländische Webseiten blockiert werden und Inhalte einer Webseite innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden, wenn diese die gesellschaftliche Moral gefährdet.

Solche Ausschüsse und erst recht solche Einschränkung auf der legislativen Ebene sind absolut untypisch für demokratische Länder. Jedoch wie die Erfahrung von Weißrussland, Kasachstan und Russland zeigt, können eben solche „Moralmechanismen“ leicht für die Zensureinführung im Internet missbraucht werden.

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Gemäß dem Gesetzentwurf soll die Vollmacht des Moralausschusses mit einem getrennten Gesetz geregelt werden, das momentan nicht existiert. Das heißt, damit dieses Gesetz im Fall seiner Verabschiedung irgendwie funktioniert, muss noch ein Gesetz über den Moralausschuss verabschiedet werden. Und da können weitere Überraschungen auftreten, denn es handelt sich um eine Struktur, deren Einfluss auf die Informationsverbreitung erheblich sein kann.

Anschließend muss man sagen, dass Probleme mit den für Kinder und einige Kategorien von Erwachsenen schädlichen Inhalten in den ukrainischen Massenmedien tatsächlich präsent sind. Aber in den Ländern mit entwickelter Demokratie bestehen keine Gesetze über den Moralschutz. Im postmodernen Zeitalter ist dieser Begriff einfach zu formlos und unbeständig.

Da gibt es Normen über den Minderjährigenschutz gegen schädliche Inhalte. Sie sind jedoch verständlich, weil sie deutlich verfasst werden oder weil es ein klares Verfahren zur Einschränkung bestimmter Inhalte gibt.

In der Ukraine aber gibt es weder das Erste noch das Zweite. Deswegen kann der neue Gesetzentwurf „Über den Schutz der gesellschaftlichen Moral“ gar nicht zu einem neuen Regelungsversuch der gesellschaftlichen Beziehungen werden, sondern eben zu einem guten Druckinstrument auf Massenmedien. Und das ist schon eine ziemlich spezifische „Moral“.

25. Oktober 2011 // Oksana Ivanziw, Roman Golowenko

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzerin:    — Wörter: 1151

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„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

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„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

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„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

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„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

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„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

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