Die Generalstaatsanwaltschaft hat gestern ein Strafverfahren gegen den kommissarischen Vorsitzenden des Fonds für Staatseigentum Andrej Portnow eingeleitet. Er steht unter Verdacht das Odessaer Hafenwerk illegal zur privatisieren. Premierministerin Julia Timoschenko bezeichnete die erhobenen Vorwürfe als Beginn von politischen Repressionen. Im Übrigen ist die Drohung Portnow hinter Gitter zu setzen überaus trügerisch, einbeziehend, dass er noch unter parlamentarischer Immunität steht.
Die Information über die Eröffnung eines Strafverfahrens in Bezug auf den kommissarischen Leiter des Fonds für Staatseigentum, den Parlamentsabgeordneten Andrej Portnow (Block Julia Timoschenko), wurde auf der offiziellen Seite des Präidenten sofort nach dem Treffen des Staatsoberhauptes mit dem Generalstaatsanwalt Alexander Medwedko und dem kommissarischen Vorsitzenden des Sicherheitsdienstes Walentin Naliwajtschenko veröffentlicht. Den Worten von Medwedko nach, wurde das Verfahren gegen Andrej Portnow eingeleitet, aufgrund des Versuches der ungesetzlichen Privatisierung und zwar aufgrund von zwei Paragraphen – Absatz 1 § 233 (“ungesetzliche Privatisierung staatliche oder kommunalen Eigentums”, sieht als Strafe Freiheitsentzug bis zu fünf Jahren vor) und Absatz 2 des § 365 des Strafgesetzbuches (“Machtmissbrauch oder Missbrauch von Dienstvollmachten”, sieht als Strafe den Freiheitsentzug von bis zu acht Jahren vor). “Wir haben eine mobile, operative Untersuchungsgruppe gebildet, zu der erfahrene Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft und des Sicherheitsdienstes hinzugezogen wurden, vorgerichtliche Untersuchungen wurden begonnen.”, wurde Medwedko vom Pressedienst des Präsidenten zitiert.
Die Reaktion der Premierministerin Julia Timoschenko, welche Portnow zum kommissarischen Leiter des Fonds für Staatseigentum ernannte, folgte unverzüglich. “Der Präsident hat heute den Generalstaatsanwalt dazu eingeladen und in direkter Art gezwungen Strafverfahren in Bezug auf Mitarbeiter des Finanzamtes, Mitglieder der Regierung, Leiter des Fonds für Staatseigentum, einschließlich des in ausführender Verantwortung stehenden Andrej Portnows, eingeleitet.”, erklärte Timoschenko nach einer außerordentlichen Sitzung der Regierung. Die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Portnow nahm die Premierin als Beginn von politischen Repressionen auf. “Es wurde nicht sie ein Strafverfahren eingeleitet, sondern gegen mich persönlich, gegen die Regierung, gegen eine ehrliche Privatisierung und die Einführung von Ordnung im Lande.”, entrüstete sich die Regierungsleiterin.
Übrigens im Präsidialamt dementierte man kategorisch die Beteiligung an dem Beschluss der Einleitung eines Strafverfahrens in Bezug auf den kommissarischen Leiter des Fonds für Staatseigentums. “Welchen Druck auf die Generalstaatsanwaltschaft könnte es denn geben? Der Präsident hat keinerlei Anweisungen gegeben. Es gab die Entscheidung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung zu überprüfen, welche Entscheidungen Portnow gefällt hatte. Heute kam der Generalstaatsanwalt vorbei und berichtete über die Resultate der Überprüfung.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ der Vertreter des Leiters des Präsidialamtes, Igor Pukschin, welcher beim Treffen des Präsidenten mit den Leitern der Generalstaatsanwaltschaft und des Sicherheitsdienstes anwesend war.
Ungeachtet der Seriösität der Anschuldigungen, ist die Wahrscheinlichkeit dafür, dass Andrej Portnow bestraft wird praktisch bei Null. Die parlamentarische Immunität, für deren Rücknahme die Vertreter des Blockes Julia Timoschenko vehement eintraten, könnte ihm in die Hände spielen. “Die (die Einleitung des Strafverfahrens) ist irgendein Missverständnis, da Portnow Parlamentsabgeordneter ist und es eine gesonderte Prozedur der Einleitung eines Strafverfahrens gegen Parlamentsabgeordnete gibt.”, trat in Verteidigung seines Kollegen der Fraktionsvorsitzende des Blockes Julia Timoschenko, Iwan Kirilenko, auf.
Wie bekannt ist, sehen das Gesetz “Über den Status des Parlamentsabgeordneten” und gleichfalls das Reglement der Werchowna Rada eine gesonderte Prozedur der Heranziehung eines Parlamentsabgeordneten zur strafrechtlichen Verantwortung vor. Insbesondere die entsprechende Präsentation sollte ins Parlament vom Generalstaatsanwalt eingebracht werden und dann von der Parlamentsmehrheit in offener, namentlichen Abstimmung unterstützt werden.
Übrigens, im Laufe zweier Monate (Frist, die im Kriminal-Prozess Kodex vorgesehen ist) kann die Untersuchung der Straftat in Bezug auf Portnow auch ohne Erlaubnis der Rada durchgeführt werden. “Die Zustimmung der Werchowna Rada ist nötig für das Heranziehen zur Verantwortung, was die Anklageerhebung als direkt Beschuldigter bedeutet. Im gegebenen Fall ist die Verfahrenseinleitung lediglich die Grundlage für die Untersuchung.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Stellvertreter des Generalstaatsanwaltes Wiktor Kudrjawzew.
Weder bei der Koalition, noch bei der Opposition kann man bislang eindeutig auf die Frage antworten, ob sie den vorgelegten Strafantrag der Generalstaatsanwaltschaft gegen Andrej Portnow unterstützen, falls diese Frage in das Parlament eingebracht wird. “Dafür, dass man sich festlegen kann, Unterstützung oder nicht, müssen wir verstehen, was man ihm anlastet.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ gegenüber der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen Alexander Jefremow. “Falls die Rede von einem politischen Vorwurfs ist, dann wird die Fraktion dies nicht unterstützen. Doch wenn Gesetze verletzt wurden, dann ist das eine andere Sache”. “Ich denke nicht, dass es bis zu einer Abstimmung kommt.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) Taras Stezkiw. “Die Situation bei UUNS in Bezug auf Portnow ist in der Tat nicht eindeutig, doch das bedeutet nicht, dass die Fraktion die Strafsache unterstützt.”
Bleibt anzumerken, dass gestern gemäß dem Vermittlungsrat der parlamentarischen Fraktionen eine Vereinbarung darüber erreicht wurde, dass die Frage der Entlassung der Leiterin des Fonds für Staatseigentum, Walentina Semenjuk, und die Ernennung Andrej Portnows für diesen Posten am Donnerstag diskutiert wird. Bereits am Freitag beabsichtigen die Parlamentarier Abgeordnete mit zwei Arbeitsverträgen auszuschließen. Auf diese Weise, kann Portnow die parlamentarische Immunität noch in diese Woche verlieren, welche ihn vor den Strafanträgen der Generalstaatsanwaltschaft schützt. “Probleme werden wir nach ihrer Bedeutung lösen.”, merkte der kommissarische Vorsitzende des Fonds für Staatseigentum, Andrej Portnow, an. “In jedem Fall habe ich heute (19. Mai) die Premierministerin gefragt mir neues Vertrauen zu schenken und mich entweder zu bestätigen oder einen neuen Anwärter aus unserer Fraktion für den Posten des Leiters des Fonds für Staatseigentum zu finden.”
Julia Timoschenko erklärte, dass sie nicht beabsichtigt die Kandidatur für den Posten des Leiters des Fonds für Staatseigentum neu zu betrachten. “Andrej Portnow – ist ein ausgezeichneter, professioneller Mensch und die Hauptsache ist, ein Mensch, der eine Position behaupten kann und der diese Art von Arbeit einwandfrei kennt. Ich wünschte mir, dass auf dieser Position gerade solch ein Mensch ist.”, sagte sie.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Ok. Also eher keine Gedanken machen darüber“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Männer geben sich einfach die Hand in UA. Trotz Umarmung. Frauen gibt man eher nicht die Hand, setzt sich aber mehr und mehr durch. Das ist eine männliche Geste in der Ukraine. Man gibt die Hand auch...“
Rico in Hilfe und Rat • Bedeutung Körpersprache
„Hallo zusammen, Ich bin seit jeher ein sozialer Mensch und unterstütze aktuell eine ukrainische Familie, die wie viele andere aufgrund des Krieges ihre Heimat verlassen musste. Aufgrund vieler Gespräche...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dazu kommen auch noch Leute um die 40 Jahre die gar keinen Wehrdienst gemacht haben und wohl somit keine Reservisten sind“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Seltsam, ich wohne eigentlich, wenn nicht Krieg ist, in Kropyvnitzky. Ich war jetzt zweimal seit Kriegsausbruch dort und sehe immer noch die selben Jungs und Männer, die vor dem Krieg da waren. Von meinen...“