Es scheint so, dass bereits in allen Medien darüber berichtet wurde, dass die Wählerlisten beinahe zum größten Problem bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen geworden sind. In vielen Fällen konnten sich in den Listen nicht nur einzelne Wähler, sondern auch ganze Hauseingänge nicht wiederfinden.
Doch was sollte der Wähler, der sich entschieden hat, um sein Recht auf die Stimmabgabe vor Gericht zu kämpfen, über sich ergehen lassen?
Wie alles begann
Die meisten Leute, denen ich in der Schlange vor dem Gericht begegnete, haben relativ frühzeitig – Anfang Januar – einen Antrag beim Staatlichen Wählerregister auf deren Eintragung in die Wählerlisten gestellt, entweder weil sie keine Einladung zur Wahl erhalten haben oder weil sie überprüfen wollten, ob sie in den Wählerlisten enthalten sind. Wie überrascht waren diese Menschen, als sie sich am Tag der Wahl in den Wählerlisten nicht wiederfinden konnten. In den Kommissionen der Wahllokale wurde diesen Menschen mitgeteilt, dass in der Nacht vor der Wahl alle zusätzlichen Wählerlisten vom Gericht aufgehoben wurden (?!). In meinem Fall, als ich mich eine Woche vor der Wahl an die örtliche Wahlkommission gewandt habe, wurde mir zugesichert, dass ich mir keine Sorgen machen soll, denn es gibt einen Beschluss der Zentralen Wahlkommission, der eine Stimmabgabe auf der Grundlage der Einwohnermeldebescheinigung im Pass erlaubt. Der Stimmzettel wird mir ausgehändigt. Am Morgen der Wahl bin ich zum Wahllokal gegangen. Mir wurde mitgeteilt, dass ich, wie versprochen, den Stimmzettel erhalte, allerdings musste ich noch in die regionale Stelle des Staatlichen Wählerregister gehen und einen Antrag auf die Eintragung in die Wählerlisten stellen. Danach werde ich den Stimmzettel erhalten. Den Antrag (auf die Eintragung in die Wählerlisten für den zweiten Wahlgang) habe ich gestellt, nachdem ich in einer Warteschlange stehen musste. Aber als ich in das Wahllokal zurückkam, hat mich eine Überraschung erwartet: Mir wurde mitgeteilt, dass ich die Erlaubnis zur Stimmabgabe „laut aktuellen Information“ erst mit dem Gerichtsbeschluss bekommen werde.
Im Gerichtssaal
Im Gericht in einem schmalen Korridor liegt auf dem Tisch ein Beispiel des Antrags auf die Eintragung in die Wählerlisten. Ein Wächter am Eingang hat alle dorthin geschickt. An dem Tisch können zur gleichen Zeit höchstens drei Personen die Antragsblätter ausfüllen, was eine Warteschlange verursacht hat.
Ich frage den Wächter: “Was weiter?” Er sagt: “Haben Sie eine Kopie des Passes? Wenn nicht, dann muss eine gemacht werden und dann kommen Sie zurück.”. Nachdem die Kopie des Passes (im Gerichtsgebäude gibt es natürlich keinen Kopierer) gemacht wurde, kehrt der Wähler ins Gericht zurück – und dass eine Kopie von drei Seiten des Passes, einschließlich auch der, auf der ein Stempel der Registrierung (Einwohnermeldebescheinigung) steht, gebraucht wird, muss der Wähler selbst erraten. Der Wächter schickt den Wähler in ein Zimmer, wo angeblich der Richter sitzt. Aber der Wähler wird aus diesem Zimmer zum Sekretär geschickt, um seinen Antrag zu registrieren. Erst danach darf man zum Richter gehen (gut, wenn die Leute in der Warteschlange Sie darüber informieren, und wenn nicht, müssen Sie in der Schlange warten, nur um zu erfahren, dass der Antrag zuerst registriert werden muss).
Danach kommt die Warteschlange zum Richter. Am Morgen arbeiteten nur zwei Richter, aber nach einiger Zeit, als die Menge von Wählern empört begonnen hatte, eine zügige Bearbeitung der Fälle zu verlangen, wurden es vier. Die Prüfung eines einzelnen Falles dauert etwa 20 Minuten, obwohl es in Wirklichkeit die Arbeit des Richters nur daraus besteht, die Wählerdaten in elektronischer Form einzugeben, dem Wähler zur Überprüfung nach Fehlern vorzulegen und wenn es keine Fehler gibt, auszudrucken und zu unterschreiben. Ich habe zwei Stunden gewartet, bis ich zum Richter durfte. Am Ende musste der Wähler mit diesem unterschriebenen Beschluss zurück zum Sekretär gehen und dort einen Stempel holen. Endlich ist der Weg zur Abstimmung frei! Allerdings muss man in dem Wahllokal noch einen Antrag stellen und die Mitglieder der Wahlkommission müssen der Eintragung des Wählers in die Wahlliste auf der Grundlage des richterlichen Beschlusses noch zustimmen.
Epilog
Am meisten hat mich in dieser ganzen Geschichte die Tatsache erstaunt, dass in einem Land, in dem Menschen den Politikern und einer Wende zum Besseren angeblich nicht glauben, diese Menschen diverse bürokratische Hürden überwinden, ihre Zeit vergeuden und ihr Recht auf die Stimmabgabe erstreben. Man bekommt den Eindruck, dass das ganze System gegen dich arbeitet – man muss überall Schlange stehen, um herauszufinden, dass es, offensichtlich, beispielsweise, notwendig ist, zusätzliche Papiere zu sammeln… In der Kette, die zur Abstimmung führt, gab es einige Situationen, in denen man sich umdrehen und nach Hause gehen wollte. Die Gänge des Gerichts waren jedoch überfüllt…
Während der Wartezeit teilten die Menschen ihre Geschichten mit.
Wladimir, ein Unternehmer, sagte folgendes: “Ich zahle ihnen Steuern, ich unterhalte sie, aber sie lassen mich nicht wählen?!“
Irina, eine Ärztin: “Ich verließ ein kleines Kind zuhause, aber ich gebe ihnen keine Möglichkeit, meine Stimme zu benutzen. Sie werden für mich so stimmen, wie sie wollen!”
Natalja, Rentnerin: “Ich stand auf dem Maidan die ganzen zwei Wochen, und sie haben alles zunichte gemacht!.. Aber ich habe das nicht für mich, sondern für die Enkel gemacht, damit sie in einem normalen Land leben.”
Oksana, Hausfrau: “Ich habe mit meinem Mann bereits abgestimmt, ich bemühe mich für unseren Sohn. Er kam zum ersten Mal, um zu wählen.”
Die überwiegende Mehrheit dieser Leute war davon überzeugt, dass dieses ganze Durcheinander mit den Listen und der langsamen Arbeit des Gerichts bewusst so organisiert war, um die Menschen daran zu hindern, ihre Stimmen abzugeben…
Wir alle haben erfolgreich abgestimmt, jeder in seinem eigenen Wahllokal. Außer mir gab es in meinem Wahllokal noch einen Mann, der eine gerichtliche Anordnung erhalten hat. Als ich wieder in das Wahllokal zum dritten Mal an diesem Tag zurückgekehrte, jedoch mit einem Gerichtsurteil, haben die Mitglieder der Wahlkommission applaudiert. Sie haben wirklich für diese Sache die Daumen gedrückt und haben sich sogar entschuldigt: “Sie müssen verstehen, dass nicht wir daran schuld sind, wir sind nur aufgefordert worden, keinen Stimmzettel ohne eine gerichtliche Entscheidung herauszugeben. Es liegt übrigens noch eine lange Arbeitsnacht vor uns.”
Wie eine der Frauen in der Warteschlange im Gericht sagte, „es hieße, ich bin am Morgen wählen gegangen“. Dieses Gespräch fand um drei Uhr nachmittags statt. Ich weiß nicht, ob die Präsidentschaftskandidaten, für die wir abgestimmt haben, diese Bemühungen wert sind. Aber eins ist sicher, der Wahltag hat mir Optimismus gegeben. Wenn es uns nicht egal ist, dann steht es offenbar nicht so schlecht.
21.01.2010 // Irina Solonenko, Leiterin des Europäischen Programms des Fonds “Renaissance”
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“