Gestern unterzog Präsident Wiktor Juschtschenko in seiner vierteljährlichen Pressekonferenz die Tätigkeit der Regierung und der Premierministerin einer harten Kritik und gab zu verstehen, dass die letzten Handlungen Julia Timoschenkos von ihrem Wunsch für den Posten des Präsidenten zu kandidieren bestimmt sind. Informanten des “Kommersant-Ukraine“ im Umfeld des Staatsoberhauptes bestätigen, dass der Präsident überzeugt ist von der Zusammenarbeit von Timoschenko mit russischen Regierungsstellen, die in Verbindung mit der nahenden Wahlkampfzeit steht.
Die vierteljährliche Pressekonferenz Wiktor Juschtschenkos, welche gestern im Hof des Präsidialamtes stattfand, rief einen nie dagewesenen Rummel hervor. Eine gewaltige Schlange an Journalisten baute sich bereits anderthalb Stunden vor Beginn der Pressekonferenz vor dem Gebäude der Präsidialverwaltung auf und auf dem Konferenzplatz, welcher den Vertretern der Massenmedien zugeteilt wurde, reichten die Stühle nicht für alle aus. Übrigens, am Meisten Glück hatte die Pressesprecherin des Präsidenten Irina Wannikowa; sie vermochte es Juschtschenko drei Fragen zu stellen. Die zugehörigen Antworten nahmen mehr als die Hälfte der Zeit ein, welche für die Kommunikation mit der Presse vorgesehen war. Wannikowa betonte, dass sie dies aufgrund der “Tradition” macht, obgleich die Praktik zum ersten Mal auf der vorangegangenen Pressekonferenz des Staatsoberhauptes (”Kommersant-Ukraine“ vom 25. April) probiert wurde.
Am längsten – fast eine halbe Stunde – erzählte der Präsident zur Situation mit dem Staatsbudget, seinen Auftritt mit einer Kritik an die Adresse des Kabinetts Julia Timoschenko beginnend.
“Die Regierung lässt Fehler in den Grundlagen der binnenökonomischen Politik zu […]. Ich bitte Sie, glauben Sie niemandem, welcher Ihnen die Ideologie aufbindet, dass unsere Inflation von äußeren Faktoren bestimmt wird. Äußere Einflüsse gaben uns nur 1,5%!”, überzeugte Wiktor Juschtschenko die Zuhörer und die Fernsehzuschauer (die Pressekonferenz wurde beim “Perschyj Nationalnyj/Ersten Nationalen”, dem “Pjatyj/Fünften Kanal” und dem Sender “24” übertragen).
Er teilte ein weiteres Mal seine Forderungen zu den Ergänzungen im Budget mit, welche sich momentan zur Ausarbeitung im Ministerialkabinett befinden und betonte, dass er das Dokument nicht unterschreibt, wenn diese nicht erfüllt werden. Unter den Bedingungen Juschtschenkos befindet sich eine Erhöhung der Endabnehmerpreise für Gas um den finanziellen Zustand von “Naftogas Ukrainy” zu stabilisieren; die Finanzierung des Bauabschlusses des Dnjestr-Pumpspeicherkraftwerks; die Zuweisung nicht weniger als 1 Mrd. Hrywnja (ca. 132 Mio. €) bis Ende des Jahres für die Bedürfnisse des Verteidigungsministeriums; die Finanzierung des Agrarfonds; die Zuweisung von Mitteln für den Bau von Straßen in ausreichender Höhe für die Vorbereitung der EURO-2012.
Bemerkenswert ist, dass das Staatsoberhaupt sich bemühte den Familiennamen der Premierministerin nicht zu nennen, obgleich aus dem Kontext des gesagten folgte, dass seine Kritik eben an Julia Timoschenko adressiert war. Insbesondere geht Wiktor Juschtschenko davon aus, dass die Einbringung des Änderungsprojekts für das 2008er Staatsbudget verzögernd, Timoschenko “von taktischen Überlegungen geleitet ist” und speziell eine Situation geschaffen hat, bei der dieses Gesetzesvorhaben nicht beschlossen werden kann.
Als man den Journalisten die Möglichkeit gab Fragen an das Staatsoberhaupt zu stellen, bat der “Kommersant-Ukraine“ Juschtschenko danach seine Beziehung zur Premierin zu kommentieren.
“Wenn wir über Stabilität im Staat reden, dann sollte die Politik des Präsidenten und des Premiers aufeinander abgestimmt sein.”, antwortete er trocken.
Der “Kommersant-Ukraine“ erinnerte daran, dass in der letzten Zeit hochgestellte Vertreter des Präsidialamtes, insbesondere der Leiter Wiktor Baloga und seine Stellvertreter, mehrfach Timoschenko der Korruption, der Förderung der Interessen ihrer Mitstreiter bezichtigten und sogar Timoschenkos Interessiertheit an der Verzögerung der Untersuchung der Vergiftung Wiktor Juschtschenkos verkündeten. Den Mienen der Vertreter der Präsidialadministration nach war offensichtlich, dass sie mit dieser Frage nicht einverstanden waren, doch der Präsident entschied sich trotzdem darauf zu antworten. Und soweit die letzte Erklärung Balogas über die Korruptionsmotive der Handlungen der Premierin die Torpedierung der Unterzeicchnung des Vertrages über die averse Nutzung der Pipeline Odessa-Brody betreffend, hielt sich das Staatsoberhaupt ausgerechnet bei diesem Thema eingehender auf.
“Offensichtlich geht die Rede von den politischen Prioritäten der Premierin, welche den Rahmen der ukrainischen Wirtschaft überschreitet. Das sind politische Einsätze/Einstellungen (Julia Timoschenkos) […]. In unserem empfindlichsten Bereich, der Energiesicherheit, bringt sie Punkte ein die bei weitem nicht den nationalen Interessen entsprechen.”, erklärte Juschtschenko.
Später erklärte ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ im Präsidialamt den Sinn dieser nebelhaften Äußerung: der Präsident deutete an, dass Julia Timoschenko den Übergang der Erdölpipeline Odessa-Brody zur Arbeit im aversen Regime (gegenüber jetzt, also von Odessa nach Brody a. d. Ü.) blockiert, dabei Vereinbarungen mit Moskau befolgend.
Wie der Informant des “Kommersant-Ukraine“ im Präsidialamt mitteilte, “Julia Wladimirowna (Timoschenko) versprach während ihres letzten Besuches in Moskau Wladimir Putin (Premierminister der Russischen Föderation) einige strategische Zugeständnisse.”
“Uns sind drei Versprechen bekannt, eines von diesen ist – den Übergang zur umgekehrten Nutzung der Erdölpipeline Odessa-Brody nicht zuzulassen.”, versicherte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“. “Im Austausch dafür unterstützt Putin Timoschenko bei den Präsidentschaftswahlen 2010.”
“Zwei weitere Versprechen Timoschenkos …”, betreffen, den Worten des Vertreters des Präsidialamtes nach, die Integration der Ukraine in die NATO und die Anwesenheit der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf der Krim.
Dass der Konflikt des Präsidenten und der Premierin in Verbindung mit der nahenden Wahlkampfzeit steht, bestätigte indirekt auch Juschtschenko selbst. Auf die Frage des “Kommersant-Ukraine“ zu dem Grund der Gegnerschaft mit Julia Timoschenko weiter antwortend, ging er plötzlich zu diesem Thema über.
“Mich interessieren die Debatten zu 2010 wenig. Ich gehe mit niemandem Kompromisse ein und werde niemanden um Bevorzugung bitten, mit niemandem werde ich Vereinbarungen (zu Unterstützungen bei den Wahlen) unterzeichnen.”, erklärte Wiktor Juschtschenko. Später fügte er hinzu, dass er sicher darin ist, dass Julia Timoschenko beabsichtigt für den Posten des Staatsoberhauptes zu kandidieren.
als kürzeste erwies sich die Antwort Juschtschenko auf die Frage, ob der Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, David Shwanija, an der Vergiftung Juschtschenkos beteiligt war.
“Ich denke ja.”, sagte er. “Und ich möchte unterstreichen, dass dies noch eine leichte Form [der Anschuldigung] ist.”
Danach schlug Irina Wannikowa vor zur Außenpolitik überzugehen und fragte den Präsidenten zu den Beziehungen der Ukraine und der Europäischen Union, wodurch klar wurde, dass die Fragen der Journalisten überaus unerfreulich für das Staatsoberhaupt waren. Wiktor Juschtschenko wurde sichtlich nervös. Die Antwort auf diese Frage verlas er vom Blatt, praktisch den Kopf nicht hebend und die Hände kräftig zusammendrückend. Erst am Ende des Vortrage über die außenpolitische Situation entspannte sich Juschtschenko und begann erneut “von sich” zu reden. Er teilte die vorläufigen Ergebnisse der Verhandlungen über den politischen Teil des vertieften Abkommens zwischen der Ukraine und der EU mit. Insbesondere erinnerte er daran, dass Brüssel zugestimmt hat in den Titel des Dokumentes das Wort “Assoziation” (”Kommersant-Ukraine“ vom 22. Juli) mit aufzunehmen und war genötigt zuzugeben, dass den Ergebnisse des Gipfels nach der vorliegende Vertrag nicht unterschrieben wird, beide Seiten begrenzten sich mit einer “Zustimmung zum Bericht über den Fortschritt in den gegenseitigen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU” (”Kommersant-Ukraine“ vom 1. Juli). Den Teil des Vertrages, welcher die Perspektiven der gegenseitigen Beziehungen der Ukraine und der EU betrifft, nannte Wiktor Juschtschenko “den schwierigsten”.
“Für mich ist sehr wichtig, dass in die Vertragsstruktur ein Abschnitt zur Sicherheitspolitik aufgenommen wird, ein sehr interessanter Abschnitt, der die gegenseitigen Beziehungen der Ukraine und der EU-Staaten in diesem Bereich ändert.”, betonte Juschtschenko.
Die Verhandlungen zu den Gaslieferungen in die Ukraine auf Bitte von Journalisten kommentierend, erklärte er, dass er den Orientierungspreis von 400$ für die 1.000 m³, der von “Gasprom” verkündet wurde, als “spekulativ” ansieht, und betonte, dass er auf eine Festlegung des Gaspreises für die Ukraine in den nächsten 30 Tagen hofft.
Der letzte Teil der Pressekonferenz war der Feier zur Christianisierung der Rus vor 1.020 Jahren gewidmet. Übrigens, gelang es den Journalisten nicht Juschtschenko eine scharfe Frage zu diesem Thema zu stellen – deren Arbeit wurde erneut von Wannikowa übernommen. Der Präsident erzählte lange über die Einigkeit der Regierung und der Kirche darin, dass der Glaube eine Grundlage der Staatlichkeit darstellt, danach den Vertretern der Massenmedien mitgeteilt wurde, dass ihre Unterhaltung mit dem Staatsoberhaupt beendet ist.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“