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Wiktor Juschtschenkos neues politsches Projekt

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Gestern gab Wiktor Juschtschenko seine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen zu. Das Staatsoberhaupt teilte mit, dass er die Politik nicht verlassen wird und kündigte die Gründung eines neuen politischen Projekts an, dessen Ziel es ist, die “Demokratie zu schützen”. Laut “Kommersant-Ukraine” werden den neuen Block, der mit vorzeitigen Parlamentswahlen rechnet, die Partei “Unsere Ukraine”, der Kongress der ukrainischen Nationalisten, die Republikanische Christliche Partei und eine Reihe von öffentlichen Organisationen bilden. Entsprechende Verhandlungen werden aktuell auch mit der Partei des ukrainischen Volkes geführt.

Wiktor Juschtschenko hat gestern eine Rede vor dem Volk abgehalten und dabei die Ergebnisse des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen kommentiert. Zunächst war es geplant, dass das Staatsoberhaupt am 17. Januar vor Journalisten auftritt. Allerdings sagte er, nachdem die Exit Polls seine äußerst niedrigen Ergebnisse – 5 bis 6% – gezeigt haben, hat er die Pressekonferenz abgesagt. Gestern war er ebenso nicht in der Lage, sich mit Journalisten zu treffen. Irina Wannikowa – die Pressesprecherin von Wiktor Juschtschenko – hat die Journalisten gleich vorgewarnt, dass sie keine Fragen stellen dürfen. Das Staatsoberhaupt verlas den vorbereiteten Text und zog sich zurück.

“Ich akzeptiere den Willen des ukrainischen Volkes, den das Volk am 17. Januar zum Ausdruck gebracht hat”, – sagte Wiktor Juschtschenko. “Freie Wahlen sind unser größter und wichtigster Erfolg, das Ergebnis von fünf Jahren meiner Präsidentschaft.” Er kritisierte beide Kandidaten, die in die zweite Runde gelangten, etwas und drückte dabei seine Überzeugung aus, dass sich weder Wiktor Janukowitsch, noch Julia Timoschenko zu den “nationalen, europäischen und demokratischen Werten” bekennen. Und danach teilte er mit, dass er nach der Wahl des neuen Präsidenten die Politik nicht verlassen wird. “Die Nationalen Interessen und die Verpflichtungen des Staates geben mir kein Recht, das politische Leben zu verlassen,” – sagte der Präsident.

Am Nachmittag wurden die Vorsitzenden der regionalen staatlichen Verwaltungen (RSV) in das Sekretariat des Präsidenten (SdP) eingeladen. “Angesichts der Ergebnisse, die Wiktor Juschtschenko im ersten Wahlgang erzielt hat, verdienen wir alle eine Tracht Prügel” – gestand Wiktor Wakarasch – der Leiter der Kiewer RSV. “Obwohl wir ein paar Tage vor der Wahl natürlich begriffen haben, dass ein solches Ergebnis rauskommen wird”, fügte Walerij Asadtschew, Gouverneur der Oblast von Poltawa, hinzu. “Und worauf man im Sekretariat gewartet hat, weiß ich nicht, fragen Sie dort nach.”

Das Treffen mit den Gouverneuren verlief in einem ungewöhnlichen erweiterten Format ab: neben Wera Uljantschenko – die Leiterin des SdP – waren alle ihre Stellvertreter gekommen. Aus der Rede von Wiktor Juschtschenko ging hervor, dass er alle Staatsbediensteten aus dem Grund versammelt hat, um ihnen eine weitere politische Zusammenarbeit anzubieten. “Bei den Wahlen hat die Ideologie vorübergehend verloren, die dem Staat die Zukunft gibt, die siegen wird, und für die es keinen Ersatz gibt. Aber manchmal ist es die Niederlage, die die nationale Kräfte konsolidiert “, sagte Juschtschenko. Er betonte erneut, dass er die beiden Kandidaten, die am zweiten Wahlgang des Präsidentschaftswahlen teilnehmen werden, “als anti-ukrainisch” bezeichnet und hat die Schlussfolgerung gezogen, dass es für die Rettung des Landes einer neuen politischen Kraft bedarf, zu der alle Anwesenden eingeladen werden.

“Ich appelliere an diejenigen von ihnen, die meine Werte teilen. Ich schlage vor, sich nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen an diesen Tisch zu setzen und über unsere gemeinsame politische Zukunft zu reden. Ich bitte diejenigen, die sich der Entwicklung eines demokratischen Staates widmen will, sich Schulter an Schulter zu stellen und mit der Umsetzung unserer gemeinsamen Politik fortzufahren”, sagte Juschtschenko zu den Gouverneuren und den Leitern des Sekretariats, worauf sie mit Beifall reagierten. Um die Feierlichkeit des Augenblicks nicht zu verderben, hat Wiktor Juschtschenko sogar versprochen, die Nachbesprechung mit den Gouverneuren zu verschieben: “Offensichtlich müssen wir alles klären und unsere Fehler erkennen und eingestehen. Aber möge das alles nach der zweiten Runde und ohne Kameras geschehen.”

Die ungefähre Konfiguration des zukünftigen Blocks von Wiktor Juschtschenko ist dem “Kommersant-Ukraine“ bereits bekannt. Gestern Morgen traf er sich mit Iwan Dratsch, Nikolaj Shulinskij, Dmitrij Pawlytschko, Jewgenij Swerstjuk, Nikolaj Porowskij und Wassilij Owsijenko – den Vertretern der gesellschaftlichen Organisation “Ukrainisches Volksparlament”, die am Ende des letzten Jahres gegründet wurde (siehe “Kommersant-Ukraine“ vom 21. Dezember 2009). Der Präsident teilte ihnen mit, wen er neben sich nach dem Ausscheiden aus seinem Amt als Staatsoberhaupt gern gesehen hätte.

Nach der Sitzung teilte die Pressestelle des Staatsoberhauptes mit, dass Wiktor Juschtschenko sich in einem Gespräch mit Mitgliedern des Ukrainischen Volksparlaments (UVP) zuversichtlich zeigte, dass die Werchowna Rada bald aufgelöst wird. “Die Parlamentswahlen werden zu einem integralen Bestandteil des politischen Prozesses in den kommenden Monaten”, so der Präsident. “Das Hauptziel des Treffens waren jedoch die Diskussionen über die künftige Struktur des patriotischen Blocks, der an diesen Wahlen teilnehmen wird”,- sagte Nikolaj Porowskij dem “Kommersant-Ukraine“. “Der nächste Schritt wird die Schaffung des Rats der politischen Parteien auf Basis der UVP sein. Es geht bis jetzt um ‘Unsere Ukraine’ und um die Republikanische Christliche Partei, deren Vorsitzender ich bin. Zurzeit laufen Verhandlungen mit den anderen national-patriotischen Parteien”, – sagte Porowskij.

Wie bekannt ist, hat Wiktor Juschtschenko die Gründung einer einheitlichen rechten Kraft auf der Basis von patriotischen Parteien bereits früher eingeleitet. 2005 haben die Mitgliederparteien des Blocks “Unsere Ukraine“ sogar eine Vereinbarung unterzeichnet, welche die Gründung einer solchen Kraft vereinbart. Allerdings wurde diese Absicht nicht verwirklicht, da die Führer der kleinen Parteien sich geweigert haben, ihre kleinen Parteien aufzulösen. “Zur selben Zeit wird die UVP als eine breite soziale Organisation handeln, und mit ihr – der Bund der politischen Parteien. Zur Wahl wird ein Block der national-demokratischen Parteien antreten. Alle organisatorischen Details haben wir vor am Freitag zu entscheiden, dafür werden wir ein geschlossenes Treffen abhalten”, – bemerkte Nikolaj Porowskij.

Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, wird der Kongress der ukrainischen Nationalisten ein weiteres Mitglied des zukünftigen Blocks sein. “Wir werden uns aktiv am Aufbau und an der Arbeit des Vereins beteiligen. In den kommenden Tagen werden Gespräche zu dieser Frage mit den Vertretern von Juschtschenko stattfinden”, sagte Alexej Iwtschenko, der Führer des Kongresses der ukrainischen Nationalisten, dem “Kommersant-Ukraine“. Dabei meint er, dass sich an dem Block keine große Anzahl an Parteien beteiligen sollte, weil die Führer von vielen rechten politischen Kräften Wiktor Juschtschenko “bereits verraten haben”. “Theoretisch kann man Verhandlungen mit ‘Swoboda/Freiheit’ und der Ukrainischen Volkspartei führen”, fügte der Politiker hinzu. Dabei muss jedoch daran erinnert werden, dass Oleg Tjagnybok – der Führer der “Freiheit” – zuvor wiederholt erklärt hat, mit Juschtschenko nicht zusammenzuarbeiten. Und in der Ukrainischen Volkspartei wurde laut Iwan Sajetz – dem ersten stellvertretenden Parteivorsitzenden – offiziell noch keine Entscheidung diesbezüglich getroffen. „Ich habe mich stets für die Vereinigung politischer Kräfte (mit einer der UNP) ähnlichen Ideologie ausgesprochen. Und in dieser Frage, der Frage eines Blocks, unterstütze ich voll und ganz die Position von Wiktor Juschtschenko “, – sagte Bogdan Sokolowskij, der stellvertretende Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei, dem “Kommersant-Ukraine“.

Ein weiteres potenzielles Mitglied des neuen Blocks unter der Leitung von Wiktor Juschtschenko ist die Partei von Wjatscheslaw Kirilenko “Für die Ukraine!”. Es ist dem “Kommersant” gestern nicht gelungen, einen Kommentar von Kirilenko zu bekommen. Wie bekannt ist, hat sich der Politiker früher bereits als Unterstützer der Ideologie von Juschtschenko zu erkennen gegeben.

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21.01.2010 // Sergej Sidorenko, Walerij Kutscheruk

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzerin:   Ilona Stoyenko — Wörter: 1251

Ilona Stoyenko stammt aus Krementschuk (Ukraine) und hat an der Ludwig-Maximilians Universität München das Fach Wirtschaftswissenschaften mit einem Bachelor abgeschlossen. Dem folgte ein Master-Abschluss an der Fernuniversität Hagen. Sie arbeitet freiberuflich als Übersetzerin und von Zeit zu Zeit trägt sie zu den Ukraine-Nachrichten bei.

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„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

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„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

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„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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