Die diplomatischen Irrwege von Präsident Poroschenko

Der Präsident verstand sein Wahlergebnis nicht als ein Vertrauens-Vorschuss, sondern als einen verdienten Erfolg.

Noch vor kurzem hing die Ukraine am Abgrund: die staatlichen Einrichtungen waren in einem beschämenden Zustand, die Geheimdienste arbeiteten für einen anderen Staat, die Armee schließlich existierte nicht. Zu alledem muss man noch hinzufügen, dass die Währungsreserven komplett geplündert waren, der Staatshaushalt erbärmlich ausgestattet und ein ausgeweiteter Krieg mit Russland drohte. Dies sind die wichtigsten Merkmale der Situation, in der sich Anfang 2014 die Ukraine befand.

Dank des Patriotismus und der Selbstorganisation der ukrainischen Bürger ist es geglückt, eine ganze Menge zu beheben, und vor allem das eigene Land vor der feindlichen Aggression zu schützen. In dieser ungleichen Konfrontation war und ist natürlich sehr viel abhängig von internationaler Unterstützung.

Vertrauens-Vorschuss oder Erfolg?

Nicht erst seit sehr kurzer Zeit verfolgten wir erneut mit unglaublicher Aufmerksamkeit auf geradezu jedes Wort auswärtiger Staatslenker und Führungspersönlichkeiten der Welt. Wir ärgerten uns über die permanente „Besorgnis“ der Länder der Europäischen Union über die Vorgänge auf der Krim und in der Ost-Ukraine, freuten uns über die Erklärungen der Präsidenten Polens und Litauens, die unermüdlich die Solidarität ihrer Länder mit der Ukraine demonstrierten. Mit angehaltenem Atem warteten wir auf die Ergebnisse der Besuche von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk und vom verehrten Außenminister Andrij Deschtschyzja in Washington und New York. Stolz schwellte die Brust, als unser Ministerpräsident mit übereinandergeschlagenen Beinen mit dem Leiter des mächtigsten Staates der Welt zusammensaß und sprach. Und diese Weltmacht erklärte nicht nur, sondern zeigte auch ihre Solidarität mit der Ukraine. Sie half ihr in dieser schwierigen Zeit durchzuhalten.

Es hatte zunächst den Anschein, dass mit der Abhaltung der Präsidentschaftswahlen die Ukraine sich einen neuen Präsidenten wählen und damit die Position des Staates in der internationalen Arena stärken würde. Bei den Wahlen stimmten die Ukrainer für einen Mann, der große Erfahrung in der Privatwirtschaft und damit auch bedeutende Management-Fähigkeiten hatte, für einen ehemaligen Außenminister, der Fremdsprachen beherrscht und damit die Ukraine auf dem internationalen Parkett würdig vertreten könne. Man dachte, das Tandem Arsenij Jazenjuk als Ministerpräsident und Petro Poroschenko als Präsident würde einen regelrechten Durchbruch für die Ukraine bringen. Man glaubte, ihnen würde nichts fehlen, sie seien beide hinreichend und kompetent.

Bei den ukrainischen Wahlen zeigten die Ukrainer erneut ihre Weisheit und wählten gleich im ersten Wahlgang Petro Poroschenko zum Präsidenten. Die Begründung für diese Wahl war klar verständlich: Trotz einer Reihe von Fragen hinsichtlich des Kandidaten musste die Ukraine schnellstmöglich einen rechtmäßig gewählten Präsidenten erhalten. Und er sollte die Durchführung der von der Regierung initiierten grundlegenden Reformen vorantreiben. Ob es die Berater im Hintergrund waren, die Petro Poroschenko nahelegten, seine Wahl sei nicht Ergebnis der Weisheit der Ukrainer, sondern Erfolg ihres politischen Strippenziehens, oder ob der Präsident selbst an seine unglaubliche Platzierung glaubte, eines kann man mit Sicherheit behaupten: Präsident Poroschenko zog den ersten falschen Schluss, als er sein Wahlergebnis nicht als einen Vertrauens-Vorschuss der Menschen, sondern als wohlverdienten Erfolg einschätzte.

Unter dieser Annahme begann der Präsident der Ukraine sein Führungs-Team zu bilden. Er rief seine früheren Geschäftspartner, Kommilitonen, kompromissbereite Diplomaten sowie graue und wackelige Menschen in den Staatsdienst, damit niemand mit ihm konkurriere, sein eigener Stern in diesem Sternbild aber am hellsten leuchtete. Hierbei machte der Präsident bei den Neuernennungen keinen Bogen um die jüngste Vergangenheit. So hat es den Präsidenten nicht sonderlich beunruhigt, dass unter ihnen Säulen des Janukowytsch-Regimes wie beispielsweise die „graue Eminenz“ des Außenministeriums Ruslan Demtschenko waren.

Von Amerika nach Europa

Die ersten Änderungen, die der Präsident für den diplomatischen Dienst der Ukraine brachte, kann man verstehen. Andrij Deschtschytsja konnte seinen Posten sicherlich nicht weiter behalten, da er sehr stark mit kompromissloser Außenpolitik der Ukraine in den dramatischsten Zeiten verbunden war und sich ausschließlich dem pro-amerikanischen Kurs verschrieben hatte. Nach dem berühmten „Solo“ war es schwer sich ihn bei Verhandlungen unter Beteiligung des russischen Außenministers Lawrow vorzustellen. Präsident Poroschenko wollte also seine Epoche mit einer weißen Weste beginnen, worauf er auch einen Rechtsanspruch hatte. Erneut wurde aber bereits bei der ersten Ernennung die Tendenz ersichtlich, dass der Präsident sich selbst für den besten Außenminister hält… Aus Eigennutz wählte er für diesen Posten den Botschafter in Deutschland Pawlo Klimkin, der zum Zeitpunkt seiner Ernennung den Ukrainern nicht für irgendeine eigene besondere Position erinnerlich war. Dagegen ging es in der neuen Außenpolitik nun um sehr viele „Besonderheiten“. Richtig, auf den ersten Blick um nicht sehr offensichtliche.

Als Petro Poroschenko an die Macht kam und Pawlo Klimkin für den Posten des Leiters des Außenministeriums ernannt wurde, erfuhr die ukrainische Außenpolitik erhebliche Veränderungen. Während zuvor alle Unterhandlungen zur Lösung der „ukrainischen Krise“ im Vierer-Format stattgefunden hatten: Ukraine-Russland-USA-Europäische Union, so änderte sich die Zusammensetzung mit der Präsidentschaft Poroschenkos. Die Unterhandlungen änderten nicht nur Paris und Genf zu Minsk, sondern auch der Status und die Zusammensetzung der Teilnehmer. Plötzlich verschwanden die USA aus dem Verhandlungs-Prozess, an ihrer statt tauchten die Führer der terroristisch-separatistischen Gebilde auf.

Man kann den Präsidenten der Ukraine verstehen: Die Ukraine benötigte dringend zumindest ein wenig Luft. In dieser Hinsicht muss man Petro Poroschenko Anerkennung zollen für den sicher nur unvollständigen Waffenstillstand. Und wenn man sich den „Verlust“ der Verbündeten anschaut – die Nicht-Teilnahme der USA und Polens an den Verhandlungen – , dann kann das keine große Besorgnis unter den Ukrainern hervorrufen. Es wird erneut bekräftigt, dass die Ukraine in diesem Konflikt keine Chancen hatte, aus eigenen Kräften sich freizukämpfen, die staatliche Unabhängigkeit stand auf dem Spiel. Dagegen hatte bereits die kleine vorangehende Erfahrung gezeigt, dass die gestaltlose, von verschiedenen eigenen Interessen geprägte Europäische Union keine Schlüsselrolle bei der „Befriedung“ des russischen Aggressors spielen will oder kann. Die Europäer haben zu viel in die russische Wirtschaft und Finanzwelt investiert, um auf einmal zugunsten von irgendjemandes Souveränität und demokratische Werte die Hoffnung aufzugeben, die Investitionen zurückzuerhalten. Zu allem muss man die mächtige pro-russische Lobby schauen, die Jahre lang großzügig vom russischen staatlichen Gas-Monopolisten entlohnt wurde.

Poroschenko-Klimkin-Merkel

Kürzlich eröffnete bei einer Ansprache in der Harvard University der amerikanische Vizepräsident Joe Biden, dass ohne den Druck der USA auf die Länder der Europäischen Union möglicherweise die EU es nicht über sich gebracht hätte, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Auch ohne solche „Enthüllungen“ war offensichtlich, welche Position die Europäer hinsichtlich der „ukrainischen Krise“ einnahmen. Einige dachten, dass die Krise sich von selbst „lösen“ würde, andere erwarteten, dass die Ukraine nicht durchhalten würde, wieder andere empfahlen den Ukrainern, mit Russland „gütig“ zu verhandeln.

Eine von denen, die immer „Besorgnis“ zeigte und von den Ukrainern forderte, so schnell wie möglich mit Russland zu verhandeln, war die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel. Mal riet sie beharrlich während des Krieges den Ukrainern, sich mit der Föderalisierung des Landes zu beschäftigen, mal fragte sie nach den Rechten des russischsprachigen Ostens und rief andauernd zum Kompromiss mit Russland auf, also zur Verhandlung. Die Frau Bundeskanzlerin weigerte sich beharrlich erkennen zu wollen, dass Russland nur eine Option des Kompromisses anerkennt – das Verschwinden des Staates Ukraine von der Landkarte. Dass Russland nicht die Existenz einer eigenen ukrainischen Nation anerkennt, die Ukraine für ein vorübergehendes Missverständnis hält, sich nicht an die Normen und Prinzipien des Völkerrechts hält, sich von irgendeinem ausgedachten historischen Recht leiten lässt. Frau Merkel hat auf wundersame Weise tauben Ohres die Verlautbarungen der Russen verpasst, dass überhaupt kein Selbstbestimmungsrecht der Völker existiere, dass alle Bewegungen der postsowjetischen Republiken für Souveränität und Revolution gegen autoritäre Regime Intrigen des amerikanischen Außenministeriums seien.

Auf diese Weise hat die Kanzlerin des sehr demokratischen Deutschland sich mit der Logik des autoritären und aggressiven Russland einverstanden erklärt, dass Letten, Litauer, Esten, Ukrainer und selbst Polen nicht frei seien in der Wahl ihrer Zukunft. Dass Schewardnadse und Gorbatschow bei der Wiedervereinigung Deutschlands zugestimmt hätten, dass die NATO nicht näher an die Grenzen Russlands rücke. Was aber tun, wenn die souveränen Nationen der Litauer und Polen für den Beitritt ihrer Länder zur NATO abstimmten? Wer darf unabhängigen Staaten dieses unabhängige Recht nehmen? Und warum muss man das jedes Mal mit Russland absprechen? Es dürfte bekannt sein, dass es in der modernen Welt keine Feudal-Vasallen oder Souveräne geben kann. Und trotz all dieser offensichtlichen Unlogik versucht Frau Merkel herumzumanövrieren und hofft, ein Kompromiss mit Russland sei möglich.

Die Ernennung Pawlo Klimkins für den Posten des Außenministers der Ukraine durch Präsident Poroschenko war nicht zufällig. Als Botschafter der Ukraine in Deutschland wusste Klimkin sehr genau, welche Stimmungen in den Berliner Ministerkabinets herrschen. Da er sich ständig in der Nachrichtenwelt Deutschlands aufhielt, mag es für ihn in irgendeinem Moment den Anschein gehabt zu haben, dass der deutsche Weg aus der Krise die größte Relevanz habe. Als er nach Kyjiw abgezogen worden war, konnte er beginnen, an seiner Umsetzung zu arbeiten.

Ab diesem Zeitpunkt werden Veränderungen bei der Wortwahl des Präsidenten der Ukraine erkennbar, wann immer er die ukrainisch-russischen Krise charakterisierte. Ohne seine übliche Rhetorik über die Unverletzlichkeit der Souveränität der Ukraine zu ändern, begann Präsident Poroschenko in seinen sehr emotionalen, beinahe theatralischen Reden es überraschenderweise zu vermeiden, Russland als Aggressor zu bezeichnen. Dieses Privileg behielt nur Ministerpräsident Jazenjuk für sich, der auch weiterhin seine grundsätzliche Haltung zu Russland demonstrierte, ohne sie in kleine Papierchen zu verpacken. Seitdem gab es erkennbare Spannungen innerhalb des ukrainischen Führungs-Tandems. Es scheint, dass Petro Oleksijewytsch [Poroschenko] Arsenij Petrowitsch [Jazenjuk] wegen seiner zuletzt übermäßigen Unterstützung durch die Amerikaner sehr beneidete.

Das amerikanische Fiasko Poroschenkos

Man kann nicht starr sagen, dass Präsident Poroschenko ausschließlich den europäischen Weg zur Lösung der „ukrainischen Krise“ wählte, Ministerpräsident Jazenjuk dagegen der amerikanischen Linie treu blieb. Eines scheint aber offensichtlich: Präsident Poroschenko traf eine Vereinbarung über ein – so muss man hoffen – nur vorübergehendes Aussetzen der Amerikaner beim Verhandlungs-Prozess, weil er auf das diplomatische Talent der Europäer bei den Verhandlungen mit Putin vertraute. Ob zu Recht oder nicht, das wird die Zeit zeigen. Einige negative Ergebnisse dieses Kurswechsels sind jedoch bereits offensichtlich.

Wahrscheinlich dachte Petro Poroschenko während seiner Transatlantik-Reise, dass die Vereinigten Staaten durch die Umstände gezwungen auch weiterhin die Ukraine bei allem unterstützen würden, um schlicht nicht Russland zu verlieren. Er dachte, wenn er auf die europäischen Länder Deutschland und Frankreich setze , also das sogenannte Normandie-Format, und die USA, Polen, Litauen und Skandinavien ignoriere, so würde er gleichwohl immer noch für die Ukraine den herbeigesehnten Status eines „Partners außerhalb der Mitgliedschaft in der Nato“ gewinnen können. Aber die Reise wurde für den Präsidenten der Ukraine eine Wechsel-Dusche: Ein heißer Applaus im Kongress und eine praktisch eisige Ablehnung in allem seitens Präsident Obama.

Trotz allem sollte Petro Poroschenko dieses diplomatische Versagen nicht verstehen als ein vollständiges Scheitern in der amerikanischen Ausrichtung, sondern als Warnung und Hinweis, nicht weiterhin „listig zu sein“. Es ist in der Ukraine nicht gut, irgendjemandem gegenüber listig zu sein, weder mit Amerika noch mit Europa. Zumindest nicht unter diesen Bedingungen und Umständen. Man darf niemanden ignorieren, vor allem nicht eines der mächtigsten EU-Länder: Deutschland. Man darf niemanden gering schätzen, vor allem nicht Polen. Denn die Leichtigkeit, mit der die Ukraine plötzlich ihre zuverlässigsten Verbündeten in der EU „vergaß“, war ein schlechtes Zeichen. Sollte die ukrainische internationale Zusammenarbeit weiterhin auf Wellen von Sympathie gründen, dann kann sie sehr leicht selbst ihre glühendsten Anhänger verlieren.

Zu allem Gesagten sollte man hinzufügen, dass die Änderung der außenpolitischen Taktik für die Ukraine überhaupt keine institutionelle Stärkung herbeigeführt hat. Seit der Ernennung Pawlo Klimkins für den Posten des Außenministers hat die Ukraine keinen Botschafter in Deutschland. Es gibt auch keinen Leiter der diplomatischen Vertretung in Frankreich, ebenso ist der Posten in Polen unbesetzt und leer. Wie also wird der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko den sogenannten Normandie-Weg umsetzen? Direkt, durch persönliche Kontakte mit den Führern dieser Länder? Das ist extrem kurzsichtig und unklug. Das ist außerdem falsch unter Berücksichtigung des von Russland gegen die Ukraine entfesselten Informationskrieges. Das ist gefährlich, wenn in den führenden Fernsehprogrammen nur die russische Seite zugegen ist, ukrainische Diplomaten aber niemand hört oder sieht.

Sollte Präsident Poroschenko seinem Außenminister und den ukrainischen Diplomaten nicht trauen, dann müsste er eigentlich sofort das Lustrations-Gesetz unterzeichnen, und es nicht bis zum letzten Moment hinauszögern. Unter diese Lustration müssten alle Diplomaten fallen ohne Ausnahmen – in dem angenommenen Gesetz gibt es nur Probleme. Unter die Lustration müssen Freunde des Präsidenten, früheren Geschäftspartner, „unverzichtbaren“ Menschen und selbst Leute aus seiner Heimat fallen.

Noch eine Chance

Das Normandie-Format der ukrainisch-russischen Verhandlungen hat sich erschöpft. Jetzt ist eine neue Stufe nötig. Ich denke, dass diese Beratungen mit der Teilnahme von Polen stattfinden sollten“ – erklärte der neu ernannte Chef des Außenministeriums von Polen Grzegorz Schetyna. Fast gleichzeitig mit dieser Erklärung kam die stellvertretende Staatssekretärin im Außenministerium der USA Victoria Nuland nach Kyjiw, die bei Treffen mit der Führung der Ukraine die meisten Punkte ihr vorsetzte. Es ging um die mögliche Verwendung von bestimmten Vorschriften der „Minsker“ Vereinbarungen, um die finanzielle Unterstützung seitens der Vereinigten Staaten, über die Notwendigkeit, in der ukrainischen Regierung gegen die Korruption vorzugehen, um ein mögliches Format für fortgesetzte Verhandlungen mit Russland.

Die Amerikaner sind zurückgekehrt. Die Polen, die im letzten Bild durch Vernachlässigung seitens der Ukraine ausgelassen waren, sind bereit, sich auf eine Art Versöhnung zwischen den Ländern der EU in der ukrainischen Frage einzulassen. Denn es ist kein Geheimnis, dass die drastische Neuausrichtung der Ukraine auf Deutschland und Frankreich zu einem leichten Zwist zwischen den EU-Ländern führte. In dieser Situation ist die vollste Solidarität aller Länder der Europäischen Union, der USA, Kanadas und Australiens nötig. Die Sanktionen gegen Russland beginnen spürbar zu wirken und nicht fern ist die Zeit, wo das Angreifer-Land zur Vermeidung eines Zusammenbruchs auf das Feld des internationalen Rechts zurückkehren muss. Hierzu führen kann nur eine solidarische Position der Weltgemeinschaft. Hauptsache ist,dass in der ukrainischen Diplomatie keines ihrer hochtrabenen Projekten auftaucht, so dass sie diese Solidarität befördert und ihr nicht schadet.

9. Oktober 2014 // Wassyl Rassewytsch

Quelle: Zaxid.net