Leben nach den alten Regeln

Wladimir Putin, Wiktor Janukowitsch, Dmitrij Medwedjew: "Die Ukraine ist unsere".
„Leben nach neuen Regeln“. Wie viel bittere Ironie und giftsprühenden Sarkasmus hat diese Losung bereits hervorgebracht.

Insbesondere zum jetzigen Zeitpunkt, da der Jahrestag des Amtsantritts Poroschenkos im Fokus der Öffentlichkeit steht und erste Schlüsse aus seiner Regierungszeit gezogen werden. Die vereinzelt gefeierte Ämtervergabe an politische Außenseiter konnte das Blatt nicht zum Guten wenden.

Wo ist denn nun die neue ukrainische Elite? Wo die mutigen Reformen? Wo die durchgreifende Umstrukturierung? Wofür standen wir eigentlich auf dem Euromajdan?

Aber mal ehrlich – wofür eigentlich? Ohne eine Antwort auf diese Frage fällt die Bewertung der aktuellen Lage schwer. Und die Antwort auf diese Frage ist nicht so offensichtlich, wie es auf den ersten Blick scheinen mag.

Im Bewusstsein der Mehrheit wird der Euromajdan mit einer Bewegung assoziiert, die für radikale Reformen und eine radikale Erneuerung des Landes steht. Aber das ist nicht ganz zutreffend – genauer gesagt, trifft dies eigentlich überhaupt nicht zu. Ganz im Gegenteil: Im Winter 2013/2014 gingen wir auf den Majdan, um gegen radikale Umbrüche zu demonstrieren. Und diese gingen vom damaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch aus.

In gewisser Weise kann man Janukowytsch als bedeutenden ukrainischen Revolutionär bezeichnen. Denn genau dieser versuchte – angetrieben von seinen Kremlfreunden – die frühere Ordnung zu zerstören und etwas Neues zu erschaffen. Mit der Umkehrung der Außenpolitik um 180 Grad, der Zerstörung der internen Politkonkurrenz, mit dem Aufbau eines Polizeistaates und der Einführung einer unabsetzbaren Regierung.

Faktisch war dies eine Revolution von oben, um die Ukraine in ein Mini-Russland zu verwandeln. Und dies traf auf Widerstand – sowohl in der ukrainischen Gesellschaft als auch innerhalb der ukrainischen Elite.

Die plötzliche Abkehr von der europäischen Integration und der Sprung in die russische Umarmung schockierte uns eben deshalb so sehr, weil die Ukraine – einschließlich der Ukraine Janukowytschs – bis zu diesem Zeitpunkt jahrelang einen vollkommen anderen Kurs postuliert hat.

Die brutale Prügelattacke auf Studenten erschütterte das Land eben deshalb so sehr, weil Vergleichbares bis dato noch nie dagewesen war. In diesem Moment begriffen Millionen von Bürger, dass es künftig immer so sein würde, wenn gegen derartige „Innovationen“ kein Widerstand geleistet wird.

Vom seinem Wesen her war der Euromajdan kein revolutionärer, sondern ein konservativer Protest (im Sinne eines konservierenden).

Aber dieser konservative Charakter war von Beginn an jenseits russischer Vorstellung. Während sämtliche Züge Janukowytschs für Russland die Norm waren, spiegelten diese für die Ukraine extremistische Politik, die Zerstörung der bestehenden Ordnung und Missachtung der nationalen Traditionen wider.

In den Jahren 2010 bis 2012 wurde mehr als einmal versucht, die Ukrainer auf die Straße zu bringen. Progressive Köpfe träumten von einer neuen Elite, mahnten Korruption und Rückständigkeit an, träumten von Reformen und der Mitgliedschaft der Ukraine in der EU.

Aber der Wunsch nach Veränderung vermochte es einfach nicht, die passive und enttäuschte Gesellschaft zu mobilisieren. Der Widerstand gegen Veränderungen hingegen schon. Hunderttausende gingen auf den Majdan, um die alte Ukraine zu verteidigen, die bei all ihren Unzulänglichkeiten bequemer und humaner war als die prorussische Chimäre, die von Janukowytsch & Co. geschaffen worden war.

Aber von einem konservativen Protest kann nicht viel erwartet werden – egal, wie viele Heldenopfer dieser forderte.

Logische Konsequenz des Euromajdans wäre die Beseitigung des extremistischen Präsidenten sowie die Rückkehr des ukrainischen Lebens in die gewohnten Bahnen.

• Mit der traditionellen Multivektorenpolitik statt der bedingungslosen Unterordnung unter den Kreml.
• Mit konkurrierenden Oligarchen statt der monolithischen „Familie“.
• Mit politischen Debatten statt Barrikaden.
• Mit Stimmzetteln statt der Schlagstöcke der „Berkut“ (aufgelöste Polizeisondereinheit) und Molotowcocktails.

Dieses Resultat wurde auch faktisch erreicht. Und nach der Flucht Janukowytschs bereitete sich das Land darauf vor, den bereits 2005 eingeschlagenen Weg erneut zu gehen. Höchstwahrscheinlich hätte der zweite Majdan dieselben Früchte getragen wie der erste und die Superaktivisten und Progressiven enttäuscht. Aber dann mischte sich die RF militärisch ein und machte deutlich, dass es für uns keinen Weg zurück gibt.

Im Februar 2014 betrat ein noch größerer und radikalerer Revolutionär als der entmachtete Janukowytsch die Bühne. Im Gegensatz zu Janukowytsch beabsichtigte Putin nicht nur die Abschaffung der gewohnten Ukraine, sondern darüber hinaus die der gewohnten Weltordnung.

Die Annexion der Krim und der hybride Krieg im Donbass verdrehten unsere Vorstellung von der Wirklichkeit. Statt der Rückkehr in die alte Komfortzone fanden wir uns in äußerst extremen Bedingungen wider.

Und die frühere Ukraine – nachgiebig, entspannt, zahnlos, kompromissbereit – ist nun nicht mehr überlebensfähig.

Es wird weitestgehend davon ausgegangen, dass vom Euromajdan „nicht die Leute“ profitierten, die auf die Bankowaja und den Gruschewskij-Straße gingen. Das ist so nicht ganz richtig.

Konservativ in seinem Wesen hat der Majdan genau diejenigen an die Macht geführt, die er auch dorthin führen sollte – Politiker des alten Formats. Aber in der neuen militärischen Realität mussten diese eine für sie vollkommen untypische Rolle übernehmen.

Gerissene Geschäftsleute mussten zu bedingungslosen Patrioten werden, behäbige Beamte zu fähigen Befehlshabern, Meister des politischen Ränkespiels zu genialen Strategen. Und sie taten dies, ehrlich gesagt, nicht wirklich überzeugend.

Das ukrainische Establishment erinnert an eine der Figuren des Films „Herz aus Stahl“ – an den jungen Stenografen, der aus Versehen zum Kanonier einer M4-Panzer-Besatzung wurde. „Mir wurde beigebracht, 60 Worte in der Minute zu tippen. Nicht Deutsche totzuschießen“, beschwert sich der glücklose Held.

Die ukrainische Elite hatte ebenso nichts von dem gelernt, was für das Überleben der Ukraine in der jetzigen Situation erforderlich wäre. Das Wissen und die Fähigkeiten, die in den Korridoren der Werchowna Rada erworben wurden, sind nicht nur im Donbass, sondern auch in Minsk wertlos.

Gemäß der ukrainischen Führungsspitze bremst der Krieg die Reformen und hindert daran, nach neuen Regeln zu leben. In Wirklichkeit verhindert der Krieg das Leben nach den alten Regeln.

Und wenn wir ehrlich sind, wünscht sich dies nicht nur die herrschende Elite, sondern auch ein bedeutender Teil der Gesellschaft. Jedenfalls sah Porosckenko, der fast zehn Millionen Stimmen auf sich vereinte, bereits zum Zeitpunkt seines Amtsantritts nicht wie ein couragierter Reformator aus. Vielmehr verbanden viele Wähler seine solide Gestalt mit friedlichen Zeiten, mit unserer ruhigen Vorkriegsexistenz.

Aber leider hat sich ein Jahr nach dem Amtsantritt Poroschenkos herauskristallisiert, dass eine Rückkehr in die Vergangenheit nicht möglich ist. In der neuen Weltordnung nach der Annexion der Krim ist kein Platz mehr für die frühere Ukraine. Es bleibt nur, nach vorn zu gehen, um von den Rädern der Zeit nicht zermalmt zu werden.

Die jetzige Ukraine ist kein revolutionäres Land, das von einem konservativen Nachbarn unterdrückt wird. Sie ist nicht das Ungarn von 1956 oder die Tschechoslowakei von 1968. Die ukrainische Tragödie ist anderen Ursprungs.

Die Ukraine war ein Land, das mit dem Status quo vollkommen zufrieden war. Sie lebte leise und bescheiden, tolerierte Korruption und Stagnation, beschimpfte träge die Machtinhaber, war zufrieden mit ihrer relativen politischen Freiheit und der postulierten Bewegung Richtung Europa. Aber die Erbauer eines neuen Imperiums haben beschlossen, dass ohne dieses Land das ehrgeizige imperialistische Projekt nicht realisiert werden könnte.

Dem Land ist keine Wahl geblieben. Und jetzt muss sich dieses Land verändern oder ist dem Untergang geweiht – einen Mittelweg gibt es nicht.

19. Juni 2015 // Michail Dubinjanskij

Quelle: Ukrainskaja Prawda