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Tomasz Konicz: Ukraine angeschlagen

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Wirtschaft am Boden, Banken klamm: Kiew kann Rechnungen für Energieträger nicht mehr ­pünktlich zahlen. Neuauflage des »Gaskriegs« mit Moskau droht

Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf die Ukraine könnten erneut die Energieversorgnung Westeuropas gefährden. Quellen aus dem Umfeld des russischen Regierungschefs Wladimir Putin gaben gegenüber Medien an, dass Moskau und Kiew sich am Rande einer neuen Gaskrise befinden, da die Ukraine Probleme habe, ihren finan­ziellen Verpflichtungen beim Erdgasimport und -transit nachzukommen. Auf dem EU-Russland-Gipfel am Freitag in Chabarowsk hatte auch Präsident Dmitri Medwedew vor einem neuen Gasstreit mit der Ukraine gewarnt und eine EU-Partnerschaft mit früheren Sowjetrepubliken kritisiert.

Der ukrainische Energieversorger Naftogas musste seine Erdgasimporte aus Geldmangel drastisch reduzieren. Inzwischen gehen in dem Lande die Gasreserven zur Neige: »Wenn die Ukraine das Problem der Erdgaslagerung im Sommer nicht lösen kann, dann bedeutet dies, dass Naftogas seine Transitverpflichtungen gegenüber europäischen Kunden im Winter nicht erfüllen« werde, zitierten russische Nachrichtenagenturen einen namentlich nicht genannten Regierungsvertreter.

Obwohl Sprecher von Naftogas sich umgehend bemühten, diese Behauptungen als Gerüchte zurückzuweisen, scheint angesichts der desolaten Wirtschaftslage in der Ukraine eine Wiederholung des Gasstreits vom vergangenen Winter – als Teile Mittelosteuropas wochenlang ohne Erdgaslieferungen auskommen mussten – durchaus möglich. Der zwischen Russland und der EU gelegene neue Staat taumelt immer noch am Rande des Bankrotts, während die ukrainische Regierung sich verzweifelt um weitere Milliardenkredite bemüht. Die Auslandsverschuldung des Landes beläuft sich inzwischen auf 104,8 Milliarden US-Dollar (75 Milliarden Euro), wobei die Bedienung dieses Schuldenbergs sich immer schwieriger gestaltet.

Am 20. Mai wurde publik, dass Moskau der Ukraine einen seit Februar beantragten Kredit in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar nicht gewähren wird. »Wir haben die Situation analysiert und mit Nein geantwortet«, sagte der russische Vizefinanzminister Dmitri Pankin gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Ukrainische Medien berichteten zuvor, der Kreml knüpfe die Kreditvergabe an die Bedingung, drei Milliarden US-Dollar des Darlehens für den Kauf von russischem Gas aufzuwenden. Die ukrainische Regierung hatte hingegen vor, damit die immer weiter wachsenden Haushaltslöcher zu stopfen. Am vergangenen Freitag startete Präsident Medwedew eine neue Initiative und schlug der EU vor, gemeinsam einen Kredit an die Ukraine zu vergeben: »Wir sind bereit, dem ukrainischen Staat zu helfen, aber möchten, dass die Europäische Union und die Staaten, die an einer zuverlässigen Sicherheit der Energiezusammenarbeit interessiert sind, einen wesentlichen Teil dieser Aufgabe übernehmen.«

Immerhin konnte Kiew bereits Anfang Mai die zweite Rate eines Stabilisierungsdarlehens des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 2,8 Milliarden US-Dollar in Empfang nehmen. Nach der Auszahlung einer ersten Rate des 16,43 Milliarden US-Dollar schweren Kreditpakets stellte der IWF jegliche weitere Überweisungen ein. Dem Fonds schien der an die Vergabe gekoppelte neoliberale Umbau der ukrainischen Ökonomie zu langsam. Inzwischen lockerte die Finanzorganisation die Daumenschrauben etwas und billigte Kiew ein höheres Haushaltsdefizit von vier statt drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu. IWF-Sprecher begründeten dies damit, dass die »wirtschaftliche Aktivität« in der Ukraine »in einem stärkeren Ausmaß als erwartet« einbreche.

Der Einbruch hat es tatsächlich in sich und kann nur als verheerend bezeichnet werden. Im April 2009 fiel die Industrieproduktion gegenüber dem Vorjahresmonat um 31,9 Prozent. Bereits im März 2009 war sie im Jahresvergleich um 30,4 Prozent gesunken. Das gesamte Jahr 2009 nahm bislang einen katastrophalen Verlauf für die ukrainische Volkswirtschaft: Von Januar bis April 2009 ging die Industrieproduktion um 31,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurück. Angesichts dessen könnte sich selbst die IWF-Prognose, die 2009 von einem Rückgang des BIP in der Ukraine um acht Prozent ausgeht, als zu optimistisch erweisen.

Angesichts dieser Zahlen geht Kiew dazu über, die Veröffentlichung statistischer Daten zu verzögern, wie die ukrainische Investmentbank Dragon Capital am 21. Mai monierte. Demnach hätte die Veröffentlichung der Entwicklung des BIP für das erste Quartal 2009 bereits am 15. Mai erfolgen müssen, doch habe das Statistische Amt diese Daten bislang nicht freigegeben. Dragon Capital zitierte in seiner Analyse den ehemaligen Finanzminister Viktor Pynsenyk, der von einem Einbruch des BIP um unfassbare 20 bis 23 Prozent im ersten Quartal 2009 ausgeht.

Im ukrainischen Finanzsektor, der dank großzügiger Kreditvergabe maßgeblich zu der »guten Konjunktur« der vergangenen Jahre beigetragen hatte, sieht die Lage weiter düster aus. Zwischen Januar und April 2009 fuhren die Banken einen Nettoverlust von umgerechnet 1,2 Milliarden US-Dollar ein, da viele der Hypotheken und Konsumentenkredite nicht mehr bedient werden können. Selbst die Regierung prognostiziert inzwischen, dass von den 180 Geschäftsbanken des Landes nur etwa 100 die Krise überstehen werden. Expertenschätzungen gehen davon aus, dass bis zu 20 Prozent der in der Ukraine vergebenen Kredite nicht getilgt werden können.

Es bleibt somit fraglich, ob eine dermaßen angeschlagene Ukraine im kommenden Winter als zuverlässiges Transitland für westeuropäische Energieträger fungieren kann. Es wäre nicht das erste Mal, dass wirtschaftliche Krisen zu einer Intensivierung politischer Spannungen beitrügen.

Autor:    — Wörter: 785

Der Autor ist freier Journalist und berichtet über Osteuropa und die Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Seine Texte finden sich unter der Adresse im Netz.

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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