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alle Beiträge aus dem Bereich Politik

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Die Maidan-Formel

Eines ist jedoch unbezweifelbar. Wie die derzeitigen Aktionen auch enden mögen, rückblickend erscheint uns jeder Ausgang als absolut gesetzmäßig, vorhersagbar und fügt sich ideal in die grazile Maidan-Formel ein. Eben so funktioniert die feine Kunst der Prognostizierung des Unprognostizierbaren.

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Mit Regelverstößen, aber „für das Volk“. Wie man den Abgeordneten die Immunität nahm

Der erste Tag der zweiten Sitzungsperiode der neugewählten Rada wurde ein sehr produktiver. Die Abgeordneten der Diener des Volkes unter der Kontrolle von Präsident Wladimir Selenskij brachten eine Verfassungsänderung ein, im Detail die Abschaffung der Immunität der Parlamentarier. Mit offensichtlichen Verstößen gegen die Prozedur von Verfassungsänderungen, die es perspektivisch erlauben, ...

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100 Tage Selenskyj: Ovationen und Verärgerung

Wolodymyr Selenskyj hat das Präsidentenamt der Ukraine seit 100 Tagen inne. In dieser Zeit gewöhnte er das Land an einen neuen Regierungsstil. Das Staatsoberhaupt trägt keine Krawatten, kommuniziert mit den Bürgern über Videobotschaften, jagt Beamte aus Beratungen und fordert Geld von Politikern für die Reparatur von Straßen. Doch mit dem ...

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Pyrrhussiege: Wie der Kampf zwischen Awakow und Selenskyj begann

In der Ukraine existierten bis 2004 zwei Einflusssphären: der Präsident und das Parlament. Ersterer hatte den Vorteil, dass er mehr Einfluss auf die Bildung der Regierung hatte als das Parlament. Mit Wiktor Juschtschenko änderte sich die Situation, jedoch nicht für lange. Wiktor Janukowytsch veränderte wieder alles zum Alten. Der Wunsch ...

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Bombensicher: Wohin das Selenski-Team das Parlament führt

In der Partei „Diener des Volkes“ ist man fest entschlossen, den Freiheiten der Abgeordneten in der Rada ein Ende zu setzen. Zusätzlich zu der Aufhebung der Abgeordnetenimmunität will die Partei des Präsidenten den Katalog der Gründe, anhand derer ein Abgeordneter sein Mandat verlieren kann, erweitern sowie das Gesetzesinitiativrecht eines einzelnen ...

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Das Ministerkabinett von Olexij Hontscharuk

Die neue Werchowna Rada hat den 35-jährigen Juristen Olexij Hontscharuk zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Die Zahl der Ministerposten wurde von 24 auf 17 reduziert. Ein Drittel der neuen Minister sind Frauen. Der jüngste Minister ist 28 Jahre und der älteste 55.

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Herr Erfolg

Die neue Regierungsmannschaft könnte sich als fähig und zielstrebig erweisen. Doch in irgendeinem Moment mit einem unbarmherzigen „Schwarzen Schwan“ konfrontiert werden, das unvermeidliche Fiasko erleiden und von der Bühne abtreten – unter dem Gejohle der aufgebrachten Normalbürger und der schadenfreudigen Intellektuellen.

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Teure Unabhängigkeit

Die Fähigkeit der ukrainischen Schlüsselspieler sich auf rote Linien zu einigen und diese Absprache einzuhalten, ein gekonntes Balancieren in der Frage der harten Sicherheit, ein offenerer Ansatz in der Frage der Identität und die Eroberung des eigenen Anteils am Weltmarkt der Hochtechnologien sind der Weg zur Errichtung eines modernen effektiven ...

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Drei Kriege, zu denen Selenskyj verdammt ist

Wolodymyr Selenskyj wird entweder schnell ein erfolgreicher Präsident oder er wird bald kein Präsident mehr sein. Derjenige, der ihm die Amtseinführungsrede schrieb, hat den Nerv des Sieges von Selenskyj genau getroffen: alle waren mit beim Se!Triumph: „Jeder ist Präsident.“* Diese Formel ist so schön, wie unvollständig. Ihr muss unbedingt eine ...

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Was kann die Werchowna Rada? Spoiler: viel und mehr als der Präsident

Das Parlament ist der Eckpfeiler des demokratischen Systems. Ohne seine effektive Arbeit ist es wahrlich schwer, sich eine freie Gesellschaft, eine entwickelte Wirtschaft oder die entsprechende Sicherheit für die Menschen vorzustellen. Doch kann es nicht von allein erfolgreich sein. Das Parlament wird von Menschen geschaffen. Eben von ihrer Einstellung hängt ...

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„Handrij Und wenn du den Nazikampfbegriff "links-grün versifft" benutzt, dann brauchst du dich nicht aufregen, wenn man dich als kackbraunen Nazirentner bezeichnet. Schade, das Meinungen - obwohl ich nicht...“

„Ich würde den Gürtel, mit einer Breite von 100km Seitens Ukraine an die USA überschreiben: - Trump kümmert sich sofort um Ruhe in Richtung Putin - der Krieg wäre aus und kostet nicht noch hunderte...“

„Was die Ukraine so liebenswert macht Schon lange habe ich auf eine Zusammenfassung des Buches von Christoph Brumme im Internet gewartet. Jetzt ist sie. Lesenswert, ebenso, wie sein Buch: 111 Gründe, die...“

„Das hattest aber schon mal gepostet.“

„Leider funktioniert der Link zum Schweizer Rundfunk nicht, schade !“

„Die Strecke habe ich 2015 auf 2 Rädern gemacht. Aber nicht mehr ans Ausgangsziel kommen ist schon hart. Ich hoffe er findet ein schönes Fleckchen zum ausharren.“