Politik
Alle Beiträge aus dem Bereich Politik
Warum die Ukraine um Petljura trauert und warum die ukrainischen Juden das nicht verstehen
Am 25. Mai wurde auf den Bildschirmen ukrainischer Fernsehsender eine Trauerkerze eingeblendet. Der Grund hierfür war nicht etwa, wie einige Nutzer auf Facebook meinten, der zweite Jahrestag der Wahl Petro Poroschenkos zum Präsidenten der Ukraine. Vielmehr gedachte man dem vor 90 Jahren ermordeten Symon Petljura, der führenden Persönlichkeit im Direktorium ...
Geheime Orte der Unfreiheit: Was verbirgt der SBU vor der UNO-Delegation gegen Folter
Vergangene Woche geriet die Ukraine erneut ins Zentrum eines internationalen Skandals. Die Delegation des Unterkomitees der UNO zur Verhütung von Folter hat ihren Besuch in der Ukraine unterbrochen, nachdem ihr der Zugang zu Orten verweigert wurde, wo, ihrem Verdacht nach, Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine Festgenommene foltern.
Zehn Fakten über die Visafreiheit mit der EU
Die Europäische Kommission hat am 20. April 2016 dem EU-Rat und dem EU-Parlament einen Gesetzentwurf zur Aufnahme der Ukraine in die Liste der Staaten vorgelegt, deren Bürger kein Visum für kurzfristige Reisen (bis zu 90 Tage) in die Länder der Teilnehmerstaaten des Schengen-Abkommens benötigen. Das Außenministerium der Ukraine hat ...
Im Kamikaze-Flug: Vom Aufstieg und Fall Jazenjuks
Der Rücktritt Arsenij Jazenjuks am Abend des 10. Aprils kam für niemanden überraschend. Die Absetzung des Premierministers war bereits seit einigen Monaten im Gespräch. Schon Mitte Dezember hatte man damit gerechnet, doch damals hieß es, dass man bei der Umsetzung der Reformen keine Zeit verlieren dürfe; dass ein Regierungswechsel ...
Die ersten Feuer der Euroskepsis - Die Liebe der Ukrainer zum Populismus stimmt Nationalisten optimistisch
Es ist heute allen klar, dass die Eurointegration kein Gang über den roten Teppich ist, sondern ein dorniger Weg des Ausprobierens. Da sind das Eindämmen der russischen Aggression und die Notwendigkeit, den Staat von der Wurzel her zu reformieren, noch bei weitem nicht die einzigen Schwierigkeiten auf diesem Weg. In ...
Das Ministerkabinett von Wolodymyr Hrojsman
Die Werchowna Rada hat Wolodymyr Hrojsman zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 257 der aktuell 421 Abgeordneten stimmten dafür. Gleichzeitig wurde das neue Kabinett bestimmt. Nachfolgend alle Minister …
Die Rücktrittserklärung Arsenij Jazenjuks
Die Rücktrittserklärung von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk im Wortlaut.
Saakaschwili auf der Suche nach einer Partei
Die Partei von Saakaschwili – das ist wie eine neue Staffel von „Game of Thrones“. Alle warten auf sie, aber es gibt sie trotzdem noch nicht. Es schien so, dass die Aussagen von Sascha Borowik, dem stellvertretenden Gouverneur des Gebiets Odessa, endlich den Start des eigenen politischen Projekts des ...
Das Geschichtslehrbuch als Waffe Russlands
Es kommt also die Frage nach der Vorbereitung der Bevölkerung auf, besonders, wenn es sich um einen „ruhmreichen“ Krieg handelt. Und was sehen wir da? Die Okkupation der Krim wurde von der Mehrheit der Bevölkerung in der Russischen Föderation unterstützt. Jedoch war das nicht nur die Folge eines patriotischen ...
Tymoschenko zieht in Umfrage an Poroschenko vorbei
Eine vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie veröffentlichte Umfrage sieht bei möglichen Präsidentschaftswahlen die ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko vor dem amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko. Auch ihre Partei Batkwischtschyna (Vaterland) könnte bei vorgezogenen Parlamentswahlen einen Sieg davontragen.
Neuer Regierungsbeauftragter für Familienfragen: „Die Gay-Kultur führt zur Vernichtung der Welt“
Das Kabinett hat auf Vorschlag des Ministerpräsidenten der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, einen Menschen auf den Posten des Regierungsbeauftragten für Familienfragen ernannt, der meint, dass wenn „wir über die Rechte von Schwulen und Lesben sprechen … muss man auch über andere Charaktere des Genderspektrums reden: Pädophile, Nekrophile, Zoophile usw. Das ...
Neun Parteien haben Chancen bei vorgezogenen Parlamentswahlen die Fünfprozenthürde zu überwinden
Im Februar führten drei Institute Umfragen zu den Wahlpräferenzen der Ukrainer durch. Neun Parteien könnten sich demnach bei vorgezogenen Parlamentswahlen gute Chancen auf die Überwindung der Fünfprozenthürde ausrechnen. Präsident Petro Poroschenko würde bei Präsidentschaftswahlen auf eine alte Rivalin stoßen.
Nadija Sawtschenkos Abschlussworte vor Gericht, die sie nicht vorbringen durfte
Ich erkenne weder meine Schuld noch das Urteil und das russische Gerichtsverfahren an. Im Falle eines Schuldspruchs werde ich keine Berufung einlegen. Ich will, dass die gesamte, zivilisierte, demokratische Welt erkennt, dass Russland ein rückständiges, totalitäres Land mit einem selbstgefälligen Diktator ist, in dem man auf Menschenrechte und internationales ...
Wir haben die Apfelsine aufgeteilt ...
Nach dem Skandal „Abromavičius – Kononenko“, wurde „Jazenjuk Unsterblich“ zum zweiten Schlag, der Petro Poroschenko in einem Monat versetzt wurde. 194 Stimmen, die auf der Anzeigetafel aufleuchteten, gebaren zwei Versionen der Geschehnisse. Ich kann mir nur vorstellen, wie beleidigend es für Petro Oleksijowytsch (Poroschenko) sein muss, all diese, von ...
Die Neujahrsthesen Jazenjuks
Am Vorabend des Neujahrs hielt Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk im Kabinett eine das Jahr abschließende zusammenfassende Pressekonferenz ab. INSIDER sammelte die Hauptthesen der Rede des Regierungschefs.
Jarosch, good bye! – Darüber, was geschah und was aus dem Rechten Sektor wird
Zum Neujahr trat Dmytro Jarosch aus dem Rechten Sektor aus. Seine Entscheidung verkündete er am 28. Dezember, dabei die Schaffung einer neue politische Bewegung ankündigend. Mit seinen ehemaligen Kameraden ließ Jarosch den «Radikalismus am Rande der Marginalität» hinter sich zurück und erklärte, dass die historische Mission des Rechten Sektors ...
Die Demokratie von Mirnoje: Warum in einem kleinen Dorf des Nikolajewer Gebiets niemand die Macht ergreifen will
Heiße Debatten der Kandidaten, raffinierte Polittechnologen, aggressive Agitation und Wählerstimmenkauf – all diese Attribute der letzten Kommunalwahlen gingen an dem Dorf Mirnoje im Nikolajewer Gebiet vorbei. Unter den mehr als siebenhundert Einwohnern fand sich niemand, der Abgeordneter werden wollte, oder gar Oberhaupt des Ortsrats. „Reporter“ versuchte herauszufinden, warum die ...
Vereinigung von Handschuhen und Schokolade: Wie Klitschko zum Hochzeitsgeneral wurde
Bisher ist es Klitschko nicht einmal gelungen, den Namen UDAR zu bewahren und die Frage der Parteiquoten steht unter Vorbehalt.
Schmuggel und Western in Mukatschewe: schuldig sind alle
Es gibt in Transkarpatien keinen Menschen, der nicht die Wahrheit über den Schmuggel und die Vorteile wüsste, die aus ihnen einheimische Kriminelle und Regierung ziehen.
Stagnation der kulturellen Strategien in der Ukraine
Müssen wir kulturelle Praktiken in der Ukraine „bilden“?
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