Angola im Zentrum Europas

Bis zum 25. Februar – dem Tag der Amtseinführung von Präsident Janukovitsch – dauert es noch fast einen Monat, aber die Festlichkeiten zu Ehren des „ersten Jahrestages der neuen Regierung“ haben schon begonnen.

Unter anderem in Davos, wo Wiktor Fjodorovitsch über die Investitionsaussichten des Landes (1,6 Milliarden Dollar im Jahr) Bericht erstattete, und ihm sprichwörtlich folgendes herausrutscht: „Ich lade Sie, meine sehr verehrten Investoren, in die Ukraine ein, zu einem ukrainischen Borschtsch.“ Und er fügt hinzu: „Man kommt am Besten im Frühjahr, wenn die Kastanien blühen und sich die Frauen entkleiden.“

Nach 12 Monaten hat die Ausstrahlung jeglicher Comedy im Land völlig an Aktualität eingebüßt. Wozu sollte man Petrosjan und Galkin zuhören, wenn man zur Genüge Janukovitsch und Asarow zuhören kann?

Die weiß-hellblaue Regierung muss man nicht einmal kritisieren – man kann ihre Reden ganz leicht einfach so übernehmen, wie sie sind – ausnahmslos.
Eigentlich ist jeder Fernsehkanal, der sich das wagt, von vornherein zu den Oppositionellen zu zählen. Von denen gibt es leider nur wenige. Dafür gibt es das Internet, dessen Position im Rechtsfeld bis jetzt noch nicht reguliert ist.

Und das freut einen.

Die Meinungsmacher der Partei der Regionen rieten in Bezug auf Julia Timoschenko ihren Bossen – nebenbei bemerkt – einfach zu zeigen, wie es ist – sie bekamen ja auch nur die volle Kontrolle über den Fernsehkanal „Inter“. “Julia kann man nicht nur, man muss sie über den Äther schicken. Sie ist bedauernswert und hilflos, die Menschen sollen das sehen”, erklärte dem Lb.ua auf autoritäre Weise eine der wichtigsten „Fernsehideologien“ der Regionalen.

Doch der Mensch ist nicht dumm, er ist absolut im Recht. Und in seiner Rechtmäßigkeit findet man die Antwort für die Gründe der Hilflosigkeit und für die Außenseiterposition der derzeitigen ukrainischen Opposition. Der Hauptgrund sind ihre Versuche, selbst zu den Futtertrögen zurückzukehren; den Kampf nicht nur für die Interessen der Bürger zu führen, sondern zum persönlichen und egoistischen Vorteil. Und die Bürger spüren diese Heuchelei. Deswegen vertraut man der Opposition nicht besonders. Es ist vergebene Liebesmüh.

Nun noch ein Teil unseres Gesprächs. – “Sag mal, wie lange brauchst du morgens, um dich fertig zu machen, zu frisieren und zu schminken?” – “Etwa anderthalb Stunden. “ – “So wie eigentlich jede Frau. Außerdem braucht ihr auch Zeit, um gut auszuschlafen. Aber den Männern ist es im Grunde genommen völlig egal, wie sie aussehen. Und damit hat Timoschenko gegen Janukovitsch eindeutig verloren. Er sah – egal aus welcher Perspektive – immer großartig aus, Julia dagegen – nicht immer. “

Seinerzeit traf ich auf der Bankowaja (Sitz des Präsidenten) einen Bekannten der Regionalen. In den vergangenen Tagen – denen der Opposition der PR – nahm er in der Parteienhierarchie eine angemessen hohe Stellung ein, aber mit Ankunft der Weiß-Hellblauen in der Regierung hat er sich von seinen Weggefährten irgendwie distanziert. Auf die logisch folgende Frage nach dem Warum antwortete er: “Wenn das nicht gut endet, will ich mir nicht die Finger schmutzig machen. Bei mir ist schließlich alles in Ordnung: Unternehmen, Geschäfte. Erinnerst du dich an die Worte Jewtuschenkos: „Gott hilf, bloß nicht in die Machtbereiche gelangen.“”

Dann – im Monat Mai klang es ganz ähnlich, auf jeden Fall sehr seltsam, wenn man nicht sogar von pessimistisch sprechen kann. Da haben die Massenverhaftungen noch nicht begonnen; es gab noch keine Unterdrückung der Opposition; den Unternehmern hatte man es noch nicht geschafft, die Schrauben für immer festzuziehen; die Organisation des Justizsystems wurde noch nicht übers Knie gebrochen; es war noch nicht geschafft, das Parlament auf Null zu bringen, indem sie die Verfassungs-Reform für ungültig erklärten.

Nun ist es offensichtlich: Prophetisch.
Ein anderer unserer gemeinsamen Bekannten, der auch auf der Bankowaja vorbei kam, scherzte: – “Jeden Mittwoch schaue ich ohne Unterbrechung den 5. Kanal. Ich höre die Eröffnungsrede von Nikolaj Janovitsch (Asarow) auf den Regierungsversammlungen und habe dabei ein Riesenvergnügen! Die Kinder fragen: „Papa, welche Sprache spricht der?“ und ich sage im Scherz – „ukrainisch, mit weißrussischen Akzent!“”

Nach ein paar Monaten reiste er nach London – er bekommt einen turnusmäßigen Kredit für die Entwicklung des Geschäfts. Altangesehene Bankiers des Tumanny Albion (in deren Mitte er Autorität genießt) sagten:

- “Für dich, Freund, gibt es jeden Kredit, jede Möglichkeit. Aber für den Staat Ukraine – nein und nochmals nein.” – “Warum?”, ruft er aus, beleidigt in seinen patriotischen Gefühlen. – “Weil ihr – ihr seid Angola inmitten Europas!” – “Buchstäblich!”

Was bedeutet „Angola im Zentrum Europas?“ Verschaffen wir einen genaueren Überblick.

Angola ist eine afrikanische Republik, seit Jahrzehnten hineingeraten in einen Strudel aus Bürgerkriegen. Verfeindete Clans kämpfen um den Zugang zu Ressourcen – Öl, Diamanten, Gold, Phosphat, Bauxit, Uran, Kupfer. Besonders um den Zugang zum Öl natürlich, denn sein Export stellt 85 % des Bruttoinlandsprodukts des Landes dar.

Dafür heuern die Clans alles Mögliche an, um ihre Gruppierung zu bewaffnen. Im Endeffekt kontrolliert nicht nur keiner die Ressourcen, die Regime wechseln einander am laufenden Band ab, die Bevölkerung vegetiert am Rande der Armut, stirbt an Hunger oder Epidemien, der Krieg hört nicht auf….

Die Regulationsmechanismen der zivilisierten Gesellschaft funktionieren in Angola nicht. Allen voran – das Recht. Es gibt in der afrikanischen Republik einfach keine Rechtssicherheit.

Und wenn man nun mal die Ukraine mit Angola vergleicht –bildlich und diffus, so ist es aus diesem Blickwinkel heraus leider höchst zutreffend.

Sagen Sie, kommt ein strategisch denkender Investor in ein Land mit einem zerstörten Rechtssystem? Wo im Falle einer Beeinträchtigung das Recht des Investors annuliert wird? Zu Steuern, Gericht, zu höherem Dienst? Von wem kann man Schutz erbitten, von wem Garantien bekommen? Eben.

Ein befreundeter Jurist und Partner einer der größten internationalen Firmen hat Büros auf der ganzen Welt. Er ist ins Auslands auf Urlaub verreist und nie zurückgekehrt. Schreibt auf Facebook: „Arbeite in unseren zentralen Büros in anderen Ländern – dort gibt es ausreichend Arbeit, zuhause im Moment nicht. Zuhause braucht man keine Juristen“.

Er hat Recht: Im Land des degenerierten Rechts braucht man keine Juristen. Sie haben dort einfach nichts zu tun.

Das System hat seine Regulationsmechanismen – Handbetrieb. In dem Zusammenhang – in den Fragen der Rechtsprechung.

Was kann man dem entgegenhalten? Das Rezept ist direkt nach dem zweiten Durchgang ausgestellt: „Die beste Möglichkeit, Janukovitsch loszuwerden, ist es, ihn zum Präsidenten zu machen. Eine Frist absitzen – und dann in Rente!”

Ein Fünftel der Frist ist bereits abgelaufen.

28. Januar 2011 // Sonja Koschkina

Quelle: Lb.ua