Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf rbc.ua
Das Ministerkabinett unterstützt große Reformen im Sozialbereich. Einer der Bereiche wird die Änderung der Ansätze für das Existenzminimum sein.
Dies erklärte Ministerpräsident Denys Schmyhal, berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf eine Übertragung der Sitzung der Werchowna Rada, die vom Abgeordneten Olexij Hontscharenko geleitet wurde.
„Wir haben ein Paket von Gesetzen erhalten. Es handelt sich um grundlegende Änderungen, wir studieren sie, gerade gestern habe ich sie kennengelernt, wir diskutieren sie“, sagte er als Antwort auf die Gesetzesvorlagen der Abgeordneten, die eine Erhöhung des Existenzminimums vorsehen, das die Regierung seit drei Jahren eingefroren hat.
Ihm zufolge muss „diese Reform umgesetzt werden“.
„Nicht nur diese Reform, sondern auch mehrere andere Sozialreformen müssen wir gemeinsam angehen und für die entsprechenden Gesetze stimmen“, sagte der Ministerpräsident.
Existenzminimum
Zur Erinnerung: Das Ministerkabinett hat beschlossen, das Existenzminimum für die Jahre 2025-2027 einzufrieren.
Das Existenzminimum ist der grundlegende staatliche Sozialstandard, auf dessen Grundlage die staatlichen Sozialgarantien und -standards in den Bereichen Einkommen, Wohnen und kommunale Dienstleistungen, Haushalt, soziale und kulturelle Dienstleistungen, Gesundheit und Bildung festgelegt werden.
Darüber hinaus hat die Regierung den Mindestlohn für diesen Zeitraum eingefroren. In den Jahren 2025-2027 wird der Mindestlohn 8.000 Hrywnja betragen, „was das erreichte Garantieniveau unter Berücksichtigung einer deutlichen Erhöhung im Jahr 2024 sicherstellen wird“, erklärte die Regierung.
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