FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Die Fraktion "Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung" beschließt den Austritt aus der Regierungskoalition

0 Kommentare

Die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” stimmte für den Austritt aus der Koalition der demokratischen Kräfte.

Darüber informierte die “Ukrainska Prawda” unter Bezug auf einen der Teilnehmer der Versammlung der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, welche in der Nacht zum Mittwoch in der Werchowna Rada stattfindet.

Die Entscheidung wurde nach den Ergebnissen einer namentliche Abstimmung der Parlamentarier von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gefällt.

Vorher hatte der Parlamentsabgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei, Jurij Kostenko, unterstrichen, dass gemäß der Verfassung, eine Mehrheit der Abgeordneten, der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, dafür existieren muss, um aus der Koalition auszutreten.

“Dem ist die heutige außerordentliche Sitzung unserer Fraktion unter Teilnahme aller Mitglieder des Ministerialkabinetts unserer Fraktion gewidmet.”, sagte er.

Der Abgeordnete unterstrich, dass die Abgeordneten der Ukrainischen Volkspartei davon ausgehen, dass die Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” die Teilnahme an dieser Koalition einstellen muss”??.

“Es ergibt sich eine sehr seltsame Situation: juristisch befinden wir uns in einer Koalition, doch wir haben keine Einfluss auf keine der Koalitionsentscheidungen. Die 360, 370 Stimmen, welche heute die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko mit ihren neuen Partnern – der Partei der Regionen, den Kommunisten und dem Block Litwin – vorführte, durchkreuzen vollständig alle unsere vorangegangenen politischen Vereinbarungen und das schließt das politische Programm ein.”, unterstrich Kostenko.

Seinen Worten nach, zeugt davon die Abstimmung in Bezug auf die Resolutionsprojekte, bei welchen die Werchowna Rada eine gebührende Bewertung dessen abgeben sollte, was in der Kaukasusregion vor sich ging.

“Die gemeinsamen Abstimmungen der Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und der Partei der Regionen in Bezug auf die georgische Frage und die allgemeine Annäherung dieser Fraktionen bei der Annäherung der Grundprinzipien des Funktionierens der ukrainischen Regierung – die Rückkehr zum Gesetz über das Kabinett der Minister, den Sicherheitsdienst der Ukraine, das Impeachment des Präsidenten, die lokale Verwaltung – dann ist dies ein Anzeichen dafür, dass in der Realität die Partei der Regionen und der Block Julia Timoschenko eine systematischere gemeinsame Arbeit durchführen, als “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und der Block Julia Timoschenko.”, betonte Kostenko.

Er konstatierte, dass obgleich “die juristisch die demokratische Koalition gebildet wurde, sie so nicht zustande kam”. “De-facto kann die demokratische Koalition nach einem Jahr der Tätigkeit nicht auf ein beschlossenes grundlegendes Gesetz zurückblicken, wo sich mehr als 200 angesammelt haben und wonach man im Lande eine Systemänderung in Richtung der Demokratie hätte umsetzen können.”, merkte der Vorsitzender Ukrainischen Volkspartei an.

Wie Kostenko prognostiziert, “wenn die neue Koalition – zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko – sich innerhalb von 30 Tagen formiert, wird es keine Neuwahlen geben. Im anderen Fall, muss es, gemäß der Verfassung, Neuwahlen geben.”

Dabei, seiner Meinung nach, ??“macht es für die Fraktion von ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’ keinen Sinn mit ihrer Anwesenheit das zu decken, was die Kollegen des Blockes Julia Timoschenko mit den anderen Fraktionen tun – insbesondere, mit der Partei der Regionen.”??

Wie mitgeteilt wurde, erklärte der Parlamentsabgeordnete des Blockes Julia Timoschenko, Andrej Schkil, dass der Block Julia Timoschenko nicht die Absicht hat ein Impeachment des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, zu initiieren.

Quellen:

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 560

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Sind die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie angemessen?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)15 °C  Ushhorod17 °C  
Lwiw (Lemberg)16 °C  Iwano-Frankiwsk13 °C  
Rachiw17 °C  Jassinja12 °C  
Ternopil16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)15 °C  
Luzk21 °C  Riwne15 °C  
Chmelnyzkyj16 °C  Winnyzja14 °C  
Schytomyr15 °C  Tschernihiw (Tschernigow)17 °C  
Tscherkassy16 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)18 °C  
Poltawa18 °C  Sumy17 °C  
Odessa20 °C  Mykolajiw (Nikolajew)21 °C  
Cherson19 °C  Charkiw (Charkow)17 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)20 °C  Saporischschja (Saporoschje)15 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)16 °C  Donezk16 °C  
Luhansk (Lugansk)20 °C  Simferopol19 °C  
Sewastopol16 °C  Jalta18 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Da hoffe ich dass die Verantwortlichen der Baufirma ebenfalls Besuch bekommen.“

„UIA/PS Airlines Informiert: An alle ukrainischen Staatsbürger die während der COVID-19 Flugaussetzung zurück in die Ukraine fliegen möchten. Im Zuge der Rückbeförderung, der noch verbleibenden ukrainischen...“

„Eine wirklich "geniale" Idee! 1. Bei der Zulassung in der UA fallen ca. 45% Steuern für das Auto an. Es zählt der amtliche Zeitwert. 2. Eine Person, die ihren Wohnsitz in Deutschland hat, darf ein ausländisches...“

„1. Kommt darauf an wieviel Strafe du dann vor Gericht bekommst. Das ist Hinterziehung der KFZ-Steuer und Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Also musst du das mit dem Richter ausmachen. 2. Zoll und...“

„Wann öffnen in der Hauptstadt Kiew die Hotels wieder? Die Betriebe sollen immer noch geschlossen sein? Darf man in der Ukraine auf den Wegen ohne Maske gehen? Fahren auf den Straßen die Autos noch? Ich...“

„Hallo Freunde, wie ihr es im Betreff schon gelesen habt, geht es um eine KFZ-Zulassung in der Ukraine. Da es sich jedoch um einen „Spezialfall“ handelt, konnte ich bisher keine klaren Infos aus den...“

„Anders verhält es sich allerdings bei der Beantragung einer Niederlassungserlaubnis. Hier sind sowohl ausreichende Sprachkenntnisse (A1) als auch die Sicherung des Lebensunterhalts nachzuweisen, auch...“

„UIA/PS Airlines Informiert: An alle ukrainischen Staatsbürger die während der COVID-19 Flugaussetzung zurück in die Ukraine fliegen möchten. Im Zuge der Rückbeförderung, der noch verbleibenden ukrainischen...“

„Anders verhält es sich allerdings bei der Beantragung einer Niederlassungserlaubnis. Hier sind sowohl ausreichende Sprachkenntnisse (A1) als auch die Sicherung des Lebensunterhalts nachzuweisen, auch...“

„Ich habe heute die Meldung in der WizzAir App, das der Flug Dortmund-Kiew gestrichen ist. Geplant 27.05.2020. Und bei WizzAir sind Buchungen von Flügen in die Ukraine von deutschen Flughäfen erst wieder...“

„Sorry dass ich das gestern nicht hier eingestellt hatte. Gestern hatte Wizz eine Aktion bei der die Ticketpreise 16% reduziert waren. Zusätzlich gab es Wizz Flex (Umbuchen ohne Gebühr) für einen Euro...“

„Immer und gern höre uns sehe ich die Berichte aus der Ukraine! Dankbar bin ich für viele freundschaftliche Kontakte nach Kiew, Odessa, Kharkiv, Nikopol und Kirovograd. Aus meiner Sicht ist es die vorrangige...“

„Nein, Sprachkenntnisse nach A1 sind auch nur Voraussetzung für die Niederlassungserlaubnis. Allerdings kann die Teilnahme an Sprachkursen verpflichtend gemacht werden, wenn keine Gründe gemäß § 44a...“

„Kleine Korrektur: ausreichende Sprachkenntnisse entsprechend B1“

„.... Ukrainer können im Rahmen des Transits ohne Quarantäne über Belarus heimreisen. Wie das in die andere Richtung real gehandhabt wird, ist unklar. Eigentlich müssen alle Einreisenden aus Epidemiestaaten...“

„@bendie Die Fluggesellschaften bieten die Flüge an, Du kannst sie auch buchen und bezahlen. Falls bis zum gebuchten Datum die Einreise nicht erlaubt ist wird der Flug annulliert. Du kannst Dich dann mit...“

„Ich danke euch erst einmal für die Antworten.“

„Nach wie vor ist es in den Ausländerbehörden gängige Praxis, dass für die Ausstellung oder Verlängerung von Aufenthaltstiteln gemäß § 28, Abs. 1 Aufenthg Nachweise zur Sicherung des Unterhalts...“

„ ... ab dem 01.06. fliegt die Lufthansa, Frankfurt - Kiew Ob man das Flugzeug verlassen darf, weiß ich nicht. Ob man nach Deutschland einreisen darf, auch nicht.“