Die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” stimmte für den Austritt aus der Koalition der demokratischen Kräfte.
Darüber informierte die “Ukrainska Prawda” unter Bezug auf einen der Teilnehmer der Versammlung der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, welche in der Nacht zum Mittwoch in der Werchowna Rada stattfindet.
Die Entscheidung wurde nach den Ergebnissen einer namentliche Abstimmung der Parlamentarier von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gefällt.
Vorher hatte der Parlamentsabgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei, Jurij Kostenko, unterstrichen, dass gemäß der Verfassung, eine Mehrheit der Abgeordneten, der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, dafür existieren muss, um aus der Koalition auszutreten.
“Dem ist die heutige außerordentliche Sitzung unserer Fraktion unter Teilnahme aller Mitglieder des Ministerialkabinetts unserer Fraktion gewidmet.”, sagte er.
Der Abgeordnete unterstrich, dass die Abgeordneten der Ukrainischen Volkspartei davon ausgehen, dass die Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” die Teilnahme an dieser Koalition einstellen muss”??.
“Es ergibt sich eine sehr seltsame Situation: juristisch befinden wir uns in einer Koalition, doch wir haben keine Einfluss auf keine der Koalitionsentscheidungen. Die 360, 370 Stimmen, welche heute die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko mit ihren neuen Partnern – der Partei der Regionen, den Kommunisten und dem Block Litwin – vorführte, durchkreuzen vollständig alle unsere vorangegangenen politischen Vereinbarungen und das schließt das politische Programm ein.”, unterstrich Kostenko.
Seinen Worten nach, zeugt davon die Abstimmung in Bezug auf die Resolutionsprojekte, bei welchen die Werchowna Rada eine gebührende Bewertung dessen abgeben sollte, was in der Kaukasusregion vor sich ging.
“Die gemeinsamen Abstimmungen der Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und der Partei der Regionen in Bezug auf die georgische Frage und die allgemeine Annäherung dieser Fraktionen bei der Annäherung der Grundprinzipien des Funktionierens der ukrainischen Regierung – die Rückkehr zum Gesetz über das Kabinett der Minister, den Sicherheitsdienst der Ukraine, das Impeachment des Präsidenten, die lokale Verwaltung – dann ist dies ein Anzeichen dafür, dass in der Realität die Partei der Regionen und der Block Julia Timoschenko eine systematischere gemeinsame Arbeit durchführen, als “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und der Block Julia Timoschenko.”, betonte Kostenko.
Er konstatierte, dass obgleich “die juristisch die demokratische Koalition gebildet wurde, sie so nicht zustande kam”. “De-facto kann die demokratische Koalition nach einem Jahr der Tätigkeit nicht auf ein beschlossenes grundlegendes Gesetz zurückblicken, wo sich mehr als 200 angesammelt haben und wonach man im Lande eine Systemänderung in Richtung der Demokratie hätte umsetzen können.”, merkte der Vorsitzender Ukrainischen Volkspartei an.
Wie Kostenko prognostiziert, “wenn die neue Koalition – zwischen der Partei der Regionen und dem Block Julia Timoschenko – sich innerhalb von 30 Tagen formiert, wird es keine Neuwahlen geben. Im anderen Fall, muss es, gemäß der Verfassung, Neuwahlen geben.”
Dabei, seiner Meinung nach, ??“macht es für die Fraktion von ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’ keinen Sinn mit ihrer Anwesenheit das zu decken, was die Kollegen des Blockes Julia Timoschenko mit den anderen Fraktionen tun – insbesondere, mit der Partei der Regionen.”??
Wie mitgeteilt wurde, erklärte der Parlamentsabgeordnete des Blockes Julia Timoschenko, Andrej Schkil, dass der Block Julia Timoschenko nicht die Absicht hat ein Impeachment des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, zu initiieren.
Quellen:
Forumsdiskussionen
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„das hört sich sehr fundiert an Handrij, vielen Dank dafür...mit den Infos kann man schon mal loslegen zu recherchieren. Meine Frau (die noch in Charkiw lebt) hat gar kein Vertrauen zu den ukrainischen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Denke mal das ist nur Ausreise UA? ...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich beneide dich, viel Spaß und sonnigen Aufenthalt - will auch in der Ukraine sein!!! Danke für den Tip, aber Ungarn ist ein wenig zu weit weg von Hamburg...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls Ihr die Rückreise über Ungarn planen wollt, dann würde och den kleinen aber feinen Grenzübergang Beregsurani (ungarischer Name) bzw. Лушанка ans Herz legen. Er liegt nahe der Stadt Berehove....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Zufahrtsstrasse zum Flughafen Borsipil von Kiew Stadtmitte hinaus. Weiterhin ist eine Baustelle, allerdings wurden die Fahrspuren der Baustelle auf die neue asphaltierte Straßenseite verlegt. Stadteinwärts...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Werkstatt in Lemberg leider nein. Würde aber auch auf einen kleineren Grenzübergang ausweichen. Die beiden von mir genannten sind relativ groß Sitze gerade im UBER und fahre vom Flughafen Borsipil in...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Moin Bernd, das mit der EU-Spur ist wirklich ein heißer Tip. Aber auch wenn ich 3 Wochen Urlaub in der Ukraine mache, lege ich es lieber erst bei der Rückreise darauf an. Denn dann bin ich "noch entspannt"...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Hallo Zusammen, hoch interessant hier dieses Thema zu verfolgen und vor allem wie sich einige auf diesem doch sehr komplizierten, bürokratischen Thema auskennen. Ich möchte gerne einen weiteren Aspekt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Während ich geschrieben habe ist es jetzt 0:29 Uhr und auf der Kamera, Ausreiße aus Polen in die Ukraine hat sich nichts getan, die Schlange auf der Autobahn wird länger..., wie gesagt, irgendwie ist...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Andre, kurz zum Grenzübergang Korczowa, da läuft meistens die Kamera bei "Granica", habe gerade eben um 23:42 Uhr mal nachgeschaut, die PKW stehen bis zum Autobahnende, man kann sie also auf der...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Da sehe ich auch keinen Unterschied, aber wenn schon die Grenzer Unterschiede machen, zwischen Grenzbeamten und "Normalos", dann ist es kein Wunder, wieso man so lange warten muß. Dann können wir uns...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Also ich sehe keinen Unterschied zwischen EU und Ukrainern, die Abfertigung ist die gleiche. Kroscienko bin ich 2 Mal, waren jeweils 1-1,5h. Werde ich das nächste Mal wohl auch rüber. Da sind wir schon...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mist, mein Text, den ich gerade gesendet habe, sehe ich jetzt nicht mehr... Wollte euch nur für die Infos danken, auch mit der zur "EU-Spur". Dachte aber, daß seit der Visafreiheit alle gleich behandelt...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„An der Spur wo ich mich anstelle dauert es in der Regel am längsten. Ich sehe auch nicht mehr dass es auf EU-Spuren schneller geht, manchmal das Gegenteil weil sich da jeder anstellt. Der einzige Unterschied...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Andre, Du hast es schon ganz gut erfasst, es kann eine Richtschnur sein, mehr nicht, allerdings bin ich mit "Granica" bisher ganz gut gefahren. Die Vorhersagen zu den Wartezeiten, waren bei mir bisher...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo zusammen, da ich mit meiner Frau Ende August zum 1. Mal mit dem Auto in der Ukraine Urlaub machen, und ich so schnell und problemlos wie möglich in der Ukraine ankommen möchte, habe ich für mich...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Als ich damals Rumänien - Odessa hat man mich vorher vor der schlechten Strecke "gewarnt. in Wirklichkeit waren da vll. 10 km schlecht, der Rest so nagelneu dass nicht mal Markierungen drauf waren. Allerdings...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Übrigens: Jeder Rentner der keinen Wohnsitz mehr im Inland hat, sondern im Ausland, unterliegt dem Finanzamt Neubrandenburg. Und hier sind die Regelungen natürlich einheitlich. Wer im Ausland dann nicht...“
ThomasWierzbitzki in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Hallo, ich bin jetzt dreimal die Strecke Düsseldorf - Odessa fit einem 16 Jahre alten Vectra gefahren, das letzte Mal letzte Woche mit ca. 3 to am Haken. Eins ist wichtig, wenn der Straßenbelag die Farbe...“
Joachim38 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Mir stellt sich die Frage, wozu muss ich mit einem hochwertigen Auto in die Ukraine fahren? Imponieren kannst du mit dem Auto niemand! Wenn es sich um einen Sportwagen handelt ist es zudem auch sehr unbequem....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Gedanken des russischen Präsidenten Meinung: Putin schreibt seine eigene Geschichte der Ukraine
„Lieber Zwick, ganz sicher ist es nicht zum Besten des ukrainischen Volkes! Und gerade Du schreibst das, der in Deutschland lebt und alle Vorzüge einer freien und liberalen Welt kennt und genießt, frei...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Danke. Gute Fahrt.“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Kann nicht so flexible sein... Aber hab wenigsten einen entspannten Heimflug!“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Nur gut, daß wir dieses Jahr mit dem Auto fahren... Ach was, hier ist alles entspannt und viel schneller als mit dem Auto. Ein verlängertes Wochenende in Kiew. Mit dem Auto machbar aber sinnlos.“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Hat doch gepasst. Als die Schlange kurz genug war habe ich mich angestellt. An der Sicherheitskontrolle war auch eine kurze Schlange und bei der Passkontrolle nur Zwei vor mir. 55 Minuten vor Abflug am...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Nur gut, daß wir dieses Jahr mit dem Auto fahren...“