Die regierende Koalition wird es noch bis zum zweiten Wahlgang schaffen, aber nach der zweiten Runde wird es formell zu einer Umgestaltung der Koalition kommen. Und die Entscheidung des Blocks Lytwyn bezüglich des Rücktritts von Jurij Luzenko hat gezeigt, dass Block Lytwyn nichts dagegen hat, der neuen Koalition beizutreten, meint der Politologe Wolodymyr Horbatsch
Nach Meinung des Experten sollte man keine schnellen Schlussfolgerungen ziehen, dass die Existenz der Koalition von Julia Tymoschenko beendet ist, vielmehr sollten die Ergebnisse der zweiten Runde abgewartet werden. Aber es ist höchstwahrscheinlich, dass es nach den Wahlen zu einer Umgestaltung der Koalition kommt.
“Die Abstimmung zu Luzenko hat gezeigt, dass die Abgeordneten sich festgelegt haben – Wiktor Janukowytsch wird der nächste Präsident. Es ist das Verdienst sowohl von Janukowytsch und seiner Mitarbeiter, als auch von Julia Tymoschenko, die mit all ihren bisherigen Taten als Premierministerin und Führerin der Koalition die Mehrheit der Abgeordneten gegen sich gebracht hat, sogar auch die Abgeordneten, die in derselben Koalition sind, darunter die gesamte Fraktion von Lytwyn “- betonte er.
Dies kann, wie der Experte feststellt, bedeuten, dass die Koalition zusammenbricht. Allerdings muss man beachten, dass die Koalition nur formell existiert hatte und deshalb wird es keine formale Auflösung geben. “Dass die Mehrheit nicht immer genügend Stimmen für das Treffen von Entscheidungen zusammen bekommen hat, haben wir auch vorher gewusst. Aber heute haben wir erfahren, dass diese Koalition nicht einmal in der Lage ist, die der Koalition zugehörigen Minister in ihren Ämtern zu halten“, – so der Experte.
Und heute, so Horbatsch, nahm diese absurde Situation, wo die Koalition zwar existiert, aber in der Realität nicht genügend Stimmen hat, ihr logisches Ende. “Aber nichtsdestotrotz ist die Premierministerin im Amt geblieben, um die Präsidentschafts-Kampagne abzuwarten” – fügt er hinzu.
Quelle: GART
Forumsdiskussionen
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„"§ 107 Wahlbehinderung (1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört ..." Hat mit seinem Anliegen irgendwie gar nix zu tun na...“
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„Toleranz ist das Stichwort und im Grunde befindet er sich zum großen Teil unter Gleichgesinnten und erkennt es nicht, sehr schade, allerdings sind seine Umgangsformen etwas eingeschränkt, was ebenso...“
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„@tombi Die Meinung anderer zu achten ist nicht so Dein Ding, Du musst sie ja nicht teilen. Dies ist aber eine grundlegende Regel einer Diskussion, daher macht die Diskussion mit Dir wenig Sinn, offensichtlich...“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„... keine macht den Drogen ... such dir mal Hilfe“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Soweit alles Verstanden? Aha, wieder so ein Widerling der...“
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„Mich würde es Interessieren, ob die Amis sich auch raushalten, wenn der Zwerg Alaska besetzt oder Teilbesetzt. Es könnte ja zu einem Atomkrieg kommen, wenn die Amis Truppen schicken. Sie senden anscheinend...“