Die regierende Koalition wird es noch bis zum zweiten Wahlgang schaffen, aber nach der zweiten Runde wird es formell zu einer Umgestaltung der Koalition kommen. Und die Entscheidung des Blocks Lytwyn bezüglich des Rücktritts von Jurij Luzenko hat gezeigt, dass Block Lytwyn nichts dagegen hat, der neuen Koalition beizutreten, meint der Politologe Wolodymyr Horbatsch
Nach Meinung des Experten sollte man keine schnellen Schlussfolgerungen ziehen, dass die Existenz der Koalition von Julia Tymoschenko beendet ist, vielmehr sollten die Ergebnisse der zweiten Runde abgewartet werden. Aber es ist höchstwahrscheinlich, dass es nach den Wahlen zu einer Umgestaltung der Koalition kommt.
“Die Abstimmung zu Luzenko hat gezeigt, dass die Abgeordneten sich festgelegt haben – Wiktor Janukowytsch wird der nächste Präsident. Es ist das Verdienst sowohl von Janukowytsch und seiner Mitarbeiter, als auch von Julia Tymoschenko, die mit all ihren bisherigen Taten als Premierministerin und Führerin der Koalition die Mehrheit der Abgeordneten gegen sich gebracht hat, sogar auch die Abgeordneten, die in derselben Koalition sind, darunter die gesamte Fraktion von Lytwyn “- betonte er.
Dies kann, wie der Experte feststellt, bedeuten, dass die Koalition zusammenbricht. Allerdings muss man beachten, dass die Koalition nur formell existiert hatte und deshalb wird es keine formale Auflösung geben. “Dass die Mehrheit nicht immer genügend Stimmen für das Treffen von Entscheidungen zusammen bekommen hat, haben wir auch vorher gewusst. Aber heute haben wir erfahren, dass diese Koalition nicht einmal in der Lage ist, die der Koalition zugehörigen Minister in ihren Ämtern zu halten“, – so der Experte.
Und heute, so Horbatsch, nahm diese absurde Situation, wo die Koalition zwar existiert, aber in der Realität nicht genügend Stimmen hat, ihr logisches Ende. “Aber nichtsdestotrotz ist die Premierministerin im Amt geblieben, um die Präsidentschafts-Kampagne abzuwarten” – fügt er hinzu.
Quelle: GART



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„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“