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Janukowitsch stellte sein ökonomisches Programm bis 2014 vor

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Präsident Wiktor Janukowitsch stellte gestern sein Programm der ökonomischen Reformen in der Ukraine bis zum Jahr 2014 vor. Das Dokument enthält keine grundlegend neue Initiativen, die nicht bereits von der vorhergehenden Regierung umzusetzen versucht wurden, doch die Mehrzahl der Vorschläge zur Reformierung der Wirtschaft, der Staatsfinanzen und der sozialen Sphäre bleibt trotzdem noch aktuell. Außerdem sind im Programm keine prioritären Ziele und klare Fristen für deren Erreichung bestimmt, was deren Effektivität senkt, meinen ukrainische Experten und internationale Kreditgeber.

Die Präsidialadministration hat gestern das „Programm der ökonomischen Reformen für die Jahre 2010-2014“ veröffentlicht, was insgeheim innerhalb von zwei Monaten vorbereitet wurde. Die Reformen, die auf 85 Seiten beschrieben wurden, sollen vier Schlüsselsphären berühren: die makroökonomische, soziale, das Geschäftsklima und die Infrastruktur. Und deren Umsetzung erlaubt es, den Worten von Präsident Wiktor Janukowitsch nach, der Ukraine innerhalb von zehn Jahren zu den zwanzig entwickeltsten Ländern zu gehören und ein europäisches Lebensniveau zu erreichen. Es ist geplant das Programm in drei Etappen zu realisieren.

In der ersten Etappe – bis Ende 2010 – ist eine Finanzierung praktisch nicht erforderlich, da die Regierung hauptsächlich Gesetze vervollständigt. Unter den Prioritäten sind der Beschluss eines Steuerkodex und Änderungen im Haushaltskodex, die Deregulierung der Wirtschaft, eine Vereinfachung der Insolvenzprozedur und eine Verringerung der Zahl der Lizenzarten um 30%. Die Zentralbank soll unabhängig gemacht und für Banken soll eine Umstrukturierung von Problemkrediten vereinfacht und eine Bank für problematische Aktiva gegründet werden. Notwendig sind neue Gesetze auch für die Gründung der Freihandelszone mit der Europäischen Union und die Einführung der Visafreiheit. „Nach der Bestätigung des Programms bringt der Präsident alle Gesetzesprojekte in die Werchowna Rada ein“, versprach im Verlaufe der zweiten Sitzung des Ausschusses für ökonomische Reformen die Erste Stellvertreterin des Präsidialamtsleiters, Irina Akimowa.

Im Dokument gibt es keine grundlegend neuen Vorschläge, die nicht schon in den Jahren der Unabhängigkeit der Ukraine in Betracht gezogen wurden. Alte, doch noch aktuelle Vorschläge verspricht der Präsident in mittelfristiger Perspektive – bis Ende 2012 – zu realisieren. Im Sozialbereich sind im Einzelnen die Einführung einer kapitalgedeckten Rentenversicherung, die Erhöhung des Rentenalters und der Übergang zu gezielter Hilfe geplant. Innerhalb von zwei Jahren ist ebenfalls eine Restrukturierung der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ und der „Ukrsaliznyzja“ (Ukrainische Eisenbahnen) und die Beseitigung der Energiesubventionen geplant. In der dritten Etappe – bis zum Jahre 2014 – ist geplant größere Privatisierungen zu vollenden, den Staatsanteil in der Wirtschaft von 37% auf 20-25% zu senken, eine verpflichtende Krankenversicherung einzuführen und die landwirtschaftliche Infrastruktur zu modernisieren.

Die Umsetzung der Reformen in 21 Bereichen soll es dem Land erlauben innerhalb von vier Jahren ein jährliches Wirtschaftswachstum von nicht weniger als 5% zu erreichen, die Inflation von 13% auf 6% abzusenken, die Energieintensität der Wirtschaft um 20% und das Unterstützungsniveau für die Energiewirtschaft, die Kohle-, Erdöl-/Erdgasbranche und die kommunale Wohnungswirtschaft um 60% zu senken und die mittlere Lebenserwartung von 68 auf 70 Jahre zu erhöhen. Das Haushaltsdefizit des Jahres 2014 soll auf 2% des BIP gesenkt werden und die Höhe der Staatsschulden max. 45% des BIP erreichen.

Die Ressort-Vizepremiers, die auf der Sitzung anwesend waren, redeten von notwendigen Änderungen in der Wirtschaft. In ihren Auftritten gab es nur keine klaren Fristen für die Umsetzung der Reformen, keine Verantwortlichen für die Einführung, keine erwarteten konkreten Resultate und keine Summen für die erforderlichen staatlichen und privaten Investitionen. Vizepremier Sergej Tigipko verkündete zum wiederholten Mal die Notwendigkeit des Übergangs zu einer mittelfristigen Haushaltsplanung und eine Erhöhung der Effektivität der Haushaltsausgaben mithilfe eines progressiven Gesetzes zu staatlichen Einkäufen und der Durchführung eines internen Audits der zentralen Regierungsorgane. Im finanziellen Sektor werden zu Prioritäten die Aufrechterhaltung eines flexiblen Wechselkurses, die garantierte Auszahlung von Einlagen und der Schutz von Kreditnehmern.

Jurij Bojko, Minister für Brennstoffe und Energiewirtschaft, versprach lebensfähige Schächte zu privatisieren und hoffnungslose zu schließen, mit nachfolgender Arbeitssuche für die entlassenen Mitarbeiter. Von der Erhöhung der Tarife für die kommunalen Dienstleistungen in der Wohnungswirtschaft sprach Vizepremier Wiktor Tichonow. Er meint, dass es zweckmäßig wäre bei bis zu 70% des Wohnungsbestandes die Teilbesitzer von Mehrwohnungshäusern zu vereinen und die Reparaturbedürftigkeit der kommunalen Netze bis 2014 von 70% auf 12% zu verringern und den Gasverbrauch um 15% zu senken. Vizepremier Wladimir Seminoshenko plant die Zahl der armen Leute zu halbieren.

Die größten Kreditgeber der Regierung – die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) – unterstützten die Reformbestrebungen der Ukraine, doch kritisierten sie die Beispiele hart. So kann man, der Meinung des Leiters der IWF-Vertretung in der Ukraine, Max Allier, nach, die Senkung des Budgetdefizits lediglich um 1% jährlich und die Senkung der Inflation bis 2014 auf 6% unter Berücksichtigung dessen, dass bereits jetzt der Preisanstieg unter 10% liegt, kaum als „ambitionierte Ziele“ bezeichnen. Alliers Meinung nach, sollte die Regierung die Senkung der Inflation und des Haushaltsdefizits als „Erfolgsindikatoren“ für die durchgeführten Reformen ansehen. Im Gegenteil muss doch der Staat sein Ziel der makroökonomischen Stabilität bestimmen, wonach Mechanismen der Erreichung gesucht werden. Unzufrieden ist der IWF auch mit dem Fehlen von Prioritäten in der großen Zahl von Vorschlägen, einem Algorithmus der nachfolgenden Änderungen, der Fristen für die Umsetzung, Berechnungen des erwarteten wirtschaftlichen Effekts und der Verantwortungen für die anzuwendenden Reformen.

„Es wurde eine große Arbeit durchgeführt und eine Vielzahl von Vorschlägen ausgearbeitet, was davon spricht, dass nicht alles getan werden wird, strategische Reformen werden verschoben und kleinere umgesetzt“, kritisierte Max Allier. „Die Reformen des Systems der Rentenversorgung, der Binnentarife für Energieträge und der gezielten sozialen Hilfe muss man bedeutend schneller einführen, als es im Programm vorgesehen ist“, unterstützte Martin Reiser, Direktor der Weltbank für die Ukraine, Weißrussland und Moldawien, seinen Kollegen.

Der Meinung von Dmitrij Bojartschuk, Direktor des Zentrums „CASE Ukraina“, nach wird die Durchführung effektiver Reformen möglich, wenn die Regierung Richtungsprioritäten festlegt. „Die Regierung muss sich auf die Durchführung der Rentenreform und der Maßnahmen zum Ausgleich des Haushalts konzentrieren“, meinte er. „Wahrscheinlich wird dieses Programm über die Aufnahme von Auslandskrediten beim IWF finanziert. Davon, in welchem Maße die Empfehlungen des Fonds umgesetzt werden, hängt ab, wie erfolgreich diese Kreditaufnahme wird“. Jelena Belan, Analystin bei der Investmentfirma Dragon Capital, vermutet ebenfalls, dass die Regierung nur auf Hilfe des IWF bei der Finanzierung der ökonomischen Reformen zählen kann, wenn sie das Haushaltsdefizit reduziert. „Bislang bleiben die Reforminitiativen der Regierung deklarativ“, sagt sie. ??„Doch falls die Regierung tatsächlich eine Reihe von Maßnahmen verwirklicht, die auf die Lösung der Probleme der Haushaltsbilanz abzielen, wird die Möglichkeit einen Kredit vom IWF zu bekommen realistischer. Die Staatsschulden der Ukraine belaufen sich auf 30% des BIP. Bis Ende des Jahres könnte sich der Wert auf bis zu 40% erhöhen. Gemäß den internationalen Standards hat die Ukraine die Sicherheitsschwelle von 60% bei den Schulden noch nicht überschritten. Wir haben noch Möglichkeiten Auslandskredite aufzunehmen.

Wahrscheinlich muss die Ukraine das Programm verbessern – der Präsident versprach die Sichtweisen des IWF und der Weltbank anzuhören. „Ich habe eben (per Telefon) mit dem geschäftsführenden Direktor des IWF, Dominique Strauss-Kahn gesprochen. Wir haben vereinbart, dass bereits in der nächsten Woche einer der führenden Experten des IWF in die Ukraine kommt und wir gemeinsam die starken und schwachen Seiten der Reformen prüfen, die wir beginnen“, sagte Janukowitsch. „Die Reformen, die wir verwirklichen werden, werden zu einem Schritt in die Richtung der europäischen Integration der Ukraine“.

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Natalja Neprjachina, Marija Zaturjan

Quelle: Kommersant-Ukraine

Das Programm lässt sich auf Ukrainisch hier einsehen.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1198

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„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

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„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

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„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

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„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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