Janukowitsch trat vor der UNO Generalversammlung auf

Gestern trat Präsident Wiktor Janukowitsch im Rahmen seinen Arbeitsbesuches in den USA auf der Plenarsitzung der 65. Generalversammlung der UNO auf. Janukowitsch schlug, im Unterschied zu seinem Vorgänger Wiktor Juschtschenko, der UNO keine globalen Initiativen vor und beschränkte sich auf eine Erzählung der Entwicklung der Ukraine in den letzten Jahrzehnten und erinnerte an das landwirtschaftliche Potential des Landes.

Die Beteiligung Wiktor Janukowitschs an der Sitzung der UNO Generalversammlung wurde zur Hauptveranstaltung des am Dienstagabend beginnenden dreitägigen Besuchs des Staatsoberhauptes in den USA. Im Unterschied zur Aprilreise des Präsidenten nach Washington zum Atomsicherheitsgipfel, als es den ukrainischen Diplomaten gelang ein persönliches Treffen von Janukowitsch mit dem Präsidenten der USA, Barack Obama (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 13. April) zu organisieren, fehlen dieses Mal im Besuchsprogramm des Staatsoberhauptes Gespräche mit Vertretern der amerikanischen Regierung.

Den Zeitplan der bilateralen Treffen des Präsidenten kann man nur schwer als ausgefüllt bezeichnen. Sein Pressedienst bestätigte Gespräche mit lediglich zwei Staatsführern – dem Präsidenten Österreichs, Heinz Fischer, und dem Premierminister Kanadas, Steven Harper. Zum Vergleich: im April führte Wiktor Janukowitsch innerhalb von zwei Tagen Gespräche mit den Führern vierer Staaten, die eine strategische Bedeutung für die Ukraine haben: Brasilien, Russland, China und Indien.

Hauptthema der Diskussionen der Generalversammlung der UNO in diesem Jahr ist der Fortschritt, der von der Menschheit auf dem Wege der Erfüllung der „Milleniumsziele“ erreicht wurde. Dieser Frage war auch der Auftritt von Janukowitsch auf der Sitzung gewidmet. „Die Ukraine hat das Erreichen der ‘Milleniumsziele’ zur Hauptorientierung der Volkswirtschaft gemacht“, versicherte Wiktor Janukowitsch den Anwesenden.

Die „Milleniumsziele“ wurden von der UNO im Jahr 2000 verabschiedet. 192 Staaten – Mitglieder der UNO einigten sich darauf, ihre Anstrengungen für acht Ziele zu vereinen – die äußerste Armut beseitigen, eine allgemeine Grundbildung sicherzustellen, die Geschlechtergleichstellung zu fördern, das Niveau der Kindersterblichkeit senken, den Mutterschutz verbessern, die Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und ähnlich schweren Krankheiten zu aktivieren, die ökologische Stabilität sicherstellen und eine weltweite Partnerschaft mit dem Ziel der Entwicklung herausbilden. In der UNO Deklaration von 2000 ist eine Reihe von Indikatoren festgehalten, welche die Weltgemeinschaft bis 2015 erreichen soll.

Von dem Erreichten der Ukraine bei der Bekämpfung der globalen Armut, dem Lebensmittelmangel und der Kindersterblichkeit berichtend, unterstrich der Präsident mehrfach, dass er nicht nur über die Arbeit der jetzigen Regierung berichtet, sondern auch der Vorgänger. „Innerhalb von zehn Jahren wurde in der Ukraine eine Reihe von Branchenprogrammen und branchenübergreifenden Programmen beschlossen, die auf das Erreichen der ‘Milleniumsziele’ ausgerichtet sind … Wir verhalten uns in Bezug auf die Gefahr einer weltweiten Nahrungsmittelkrise verantwortungsvoll. Im letzten Jahr wurde die Ukraine zum ersten Mal zum Sponsor für das Welternährungsprogramm der UNO“, erklärte Janukowitsch.

Die aktuellen Probleme der Ukraine zog der Präsident vor nicht anzusprechen. In seinem Auftritt gab es auch keine Erinnerungen an irgendwelche Initiativen Kiews – weder lokale, auf die Lösung innerstaatlicher Probleme ausgerichtete, noch globale, welche beim Erreichen der „Milleniumsziele“ im weltweiten Maßstab helfen sollen. Die Frage der eines möglichen zukünftigen Beitrags des Staates bei der Lösung weltweiter Probleme berührte der Präsident lediglich einmal, dabei die Versammelten an das landwirtschaftliche Potential der Ukraine erinnernd. „In der näheren Zukunft könnte unser Land zu einem wichtigen Element der globalen Anstrengungen bei der Überwindung des Hungers in einer Reihe von Weltregionen werden“, unterstrich Janukowitsch.

Notwendig zu erwähnen ist, dass sein Vorgänger auf dem Präsidentenposten, Wiktor Juschtschenko, bei seinem Auftritt vor der Generalversammlung im Namen der Ukraine globale Initiativen vorbrachte, hervorgerufen durch weltweite Situation bei Problemfragen. Dabei schlug Juschtschenko im letzten Jahr der UNO vor eine Ökologische Verfassung der Erde zu beschließen und ein regionales Zentrum zur Bekämpfung der Piraterie (siehe Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 24. September 2009). „Wir entschieden uns, im Unterschied zur Vorgängerregierung, der UNO keine großen Initiativen vorzuschlagen, die danach nicht realisiert werden können“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Diplomaten, der an der Vorbereitung des Besuchs beteiligt war.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine