FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Juschtschenko gibt dem Parlament noch mehr Zeit für eine Koalitionsbildung

0 Kommentare

Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, gibt den politischen Kräften im Parlament noch ein paar Tage für die Führung eines Dialoges bezüglich der Bildung einer Koalition.

Wie der Korrespondent von UNIAN meldet, teilte dies das Staatsoberhaupt heute auf einer Pressekonferenz in Großbritannien mit.

“Die Kräfte im Parlament brauchen heute einen Dialog.”, sagte Wiktor Juschtschenko.

Den Worten des Präsidenten nach, versteht er, wie schwer die entstandene Situation ist.

Wiktor Juschtschenko merkte dieses Mal an, dass er nicht an die Dauerhaftigkeit der Union zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen glaubt, dabei anmerkend, dass diese Koalition nicht natürlich ist.

“Ich wende mich an die Urheber der Krise: Wenn Sie diesen Weg diesen Weg begonnen haben … dann haben Sie die Ehre zu sagen, wozu sie kamen.(besser vielleicht: ‘dann seien Sie so ehrlich und sagen Sie wozu.’)”, sagte Wiktor Juschtschenko.

Gleichzeitig betonte der Präsident, dass er ein Anhänger davon ist, dass im Parlament ein gegenseitiges Verständnis gefunden wird. Dabei fügte er hinzu, dass es ihm schwer fällt zu sagen, wie dieses gegenseitige Verständnis sein sollte, dabei unterstreichend, dass man “nur im Kontext der nationalen demokratischen Prioritäten dieses gegenseitige Verständnis finden kann”.

Den Worten des Präsidenten der Ukraine nach, obgleich viel Zeit verpasst wurde, es verging bereits ein Monat, und die Premierministerin keine Verhandlungen mit den demokratischen Kräften durchgeführt hat, gibt er Zeit für das Ingangbringen eines Dialoges. Derweil sagte Juschtschenko, dass falls dies nicht stattfindet, er sein Recht nutzt die Auflösung des Parlamentes und die Durchführung vorgezogener Wahlen zu verkünden.

Auf die Nachfrage der Journalisten antwortend, bemerkte Juschtschenko, dass er den politischen Kräften noch einige Tage Zeit für die Durchführung von Konsultationen bezüglich einer Koalitionsbildung gibt.

Wie Unian mitteilte, erklärte der Präsident am 4. Oktober, dass er am 7. Oktober beabsichtigt Konsultationen bezüglich der Auflösung der Werchowna Rada durchzuführen, falls keine neue Koalition gebildet wird. Entsprechend der Verfassung sollen an diesen alle Vorsitzenden der Parlamentsfraktionen teilnehmen.

Quelle: Unian.net

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 329

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Sind die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie angemessen?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)10 °C  Ushhorod5 °C  
Lwiw (Lemberg)8 °C  Iwano-Frankiwsk6 °C  
Rachiw7 °C  Jassinja6 °C  
Ternopil6 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)8 °C  
Luzk8 °C  Riwne8 °C  
Chmelnyzkyj7 °C  Winnyzja9 °C  
Schytomyr9 °C  Tschernihiw (Tschernigow)10 °C  
Tscherkassy12 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)9 °C  
Poltawa10 °C  Sumy10 °C  
Odessa11 °C  Mykolajiw (Nikolajew)11 °C  
Cherson11 °C  Charkiw (Charkow)11 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)11 °C  Saporischschja (Saporoschje)12 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)11 °C  Donezk11 °C  
Luhansk (Lugansk)11 °C  Simferopol10 °C  
Sewastopol13 °C  Jalta13 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Eine wirklich "geniale" Idee! 1. Bei der Zulassung in der UA fallen ca. 45% Steuern für das Auto an. Es zählt der amtliche Zeitwert. 2. Eine Person, die ihren Wohnsitz in Deutschland hat, darf ein ausländisches...“

„1. Kommt darauf an wieviel Strafe du dann vor Gericht bekommst. Das ist Hinterziehung der KFZ-Steuer und Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Also musst du das mit dem Richter ausmachen. 2. Zoll und...“

„Wann öffnen in der Hauptstadt Kiew die Hotels wieder? Die Betriebe sollen immer noch geschlossen sein? Darf man in der Ukraine auf den Wegen ohne Maske gehen? Fahren auf den Straßen die Autos noch? Ich...“

„Hallo Freunde, wie ihr es im Betreff schon gelesen habt, geht es um eine KFZ-Zulassung in der Ukraine. Da es sich jedoch um einen „Spezialfall“ handelt, konnte ich bisher keine klaren Infos aus den...“

„Anders verhält es sich allerdings bei der Beantragung einer Niederlassungserlaubnis. Hier sind sowohl ausreichende Sprachkenntnisse (A1) als auch die Sicherung des Lebensunterhalts nachzuweisen, auch...“

„UIA/PS Airlines Informiert: An alle ukrainischen Staatsbürger die während der COVID-19 Flugaussetzung zurück in die Ukraine fliegen möchten. Im Zuge der Rückbeförderung, der noch verbleibenden ukrainischen...“

„Anders verhält es sich allerdings bei der Beantragung einer Niederlassungserlaubnis. Hier sind sowohl ausreichende Sprachkenntnisse (A1) als auch die Sicherung des Lebensunterhalts nachzuweisen, auch...“

„Ich habe heute die Meldung in der WizzAir App, das der Flug Dortmund-Kiew gestrichen ist. Geplant 27.05.2020. Und bei WizzAir sind Buchungen von Flügen in die Ukraine von deutschen Flughäfen erst wieder...“

„Sorry dass ich das gestern nicht hier eingestellt hatte. Gestern hatte Wizz eine Aktion bei der die Ticketpreise 16% reduziert waren. Zusätzlich gab es Wizz Flex (Umbuchen ohne Gebühr) für einen Euro...“

„Immer und gern höre uns sehe ich die Berichte aus der Ukraine! Dankbar bin ich für viele freundschaftliche Kontakte nach Kiew, Odessa, Kharkiv, Nikopol und Kirovograd. Aus meiner Sicht ist es die vorrangige...“

„Nein, Sprachkenntnisse nach A1 sind auch nur Voraussetzung für die Niederlassungserlaubnis. Allerdings kann die Teilnahme an Sprachkursen verpflichtend gemacht werden, wenn keine Gründe gemäß § 44a...“

„Kleine Korrektur: ausreichende Sprachkenntnisse entsprechend B1“

„.... Ukrainer können im Rahmen des Transits ohne Quarantäne über Belarus heimreisen. Wie das in die andere Richtung real gehandhabt wird, ist unklar. Eigentlich müssen alle Einreisenden aus Epidemiestaaten...“

„@bendie Die Fluggesellschaften bieten die Flüge an, Du kannst sie auch buchen und bezahlen. Falls bis zum gebuchten Datum die Einreise nicht erlaubt ist wird der Flug annulliert. Du kannst Dich dann mit...“

„Ich danke euch erst einmal für die Antworten.“

„Nach wie vor ist es in den Ausländerbehörden gängige Praxis, dass für die Ausstellung oder Verlängerung von Aufenthaltstiteln gemäß § 28, Abs. 1 Aufenthg Nachweise zur Sicherung des Unterhalts...“

„ ... ab dem 01.06. fliegt die Lufthansa, Frankfurt - Kiew Ob man das Flugzeug verlassen darf, weiß ich nicht. Ob man nach Deutschland einreisen darf, auch nicht.“

„Ukrainische Bekannte sind ja letztens von D über Belarus in die Ukraine eingereist. Die 2 Wochen Quarantäne war im Wohnhaus, hat niemand kontrolliert. Deine Bekannte darf ja sicherlich nach Belarus ausreisen...“

„Wer wie ich seinen Ehepartner (hier Ehepartnerin) in der Ukraine besuchen möchte, kann dies nach Auskunft der ukrainischen Botschaft in Berlin unter folgenden Voraussetzungen tun: - er muss es erst einmal...“