Präsident Wiktor Juschtschenko und Premierminister Wiktor Janukowitsch erzielten eine Einigung bei der Frage vorgezogener Neuwahlen. Dies meldet die Nachrichtenagentur UNIAN.
Wie der Präsident nach seinem Treffen mit dem Ministerpräsidenten mitteilte, einigten sich beide über eine Reihe von Fragen, welche einen Ausweg aus der politischen Krise unterstützen.
Der Präsident führte aus: “Im Grunde genommen, haben wir heute über ein Paket, über Schritte geredet, welche notwendig sind, so dass beide Seiten in Würde aus dem Konflikt gehen können ohne die Bezeichnungen “Sieger und Besiegte” und was das Wichtigste ist, mit nationalen Lehrstunden.”.
Seinen Worten nach muss alles für eine stabile Parlamentsarbeit getan werden, damit die politische Situation stabil ist. “Mit welchen Lehren kommen wir heraus und auf welchen Prinzipien.”, sagte der Präsident.
Juschtschenko teilte mit, dass er mit Janukowitsch die technischen Schritte zur Durchführung von vorgezogenen Neuwahlen beraten hat, welche unbedingt verwirklicht werden müssen von allen Institutionen, hierbei auf Regierung, Parlament, Verfassungsgericht und Zentrale Wahlkommission abzielend. Und weiter, welche Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit die Institutionen alles in der vorgegeben Zeit schaffen.
“Die Hauptsache in unserer Vereinbarung ist, dass wir eine prinzipielle Entscheidung getroffen haben, eine prinzipielle Einigung über die Durchführung vorgezogener Neuwahlen. Das zu allererst. Das zweite gegenseitige Versprechen – ist das, was getan werden muss, damit diese Wahlen demokratisch werden. Alles andere betrifft schon die Inhalte dieser Handlungen. Die Logistik, welche heute bereits eine Arbeitsgruppe auszuarbeiten beginnt, die wir zusammenstellen und welche innerhalb der nächsten zwei Tage alle Schritte auf den Tisch legen soll, welche getan werden müssen, um eine Parlamentssitzung zu eröffnen, die Dinge mit einer Entscheidung annehmen soll, die Durchführung der Wahlen betreffend.”, sagte Juschtschenko.
Janukowitsch fügte, den Journalisten gegenüber, den Worten des Präsidenten hinzu, dass als Hauptziel der gemeinsamen Entscheidung erscheint die Durchführung ehrlicher und demokratischer Wahlen.
Zu der Zeit gingen beide nicht auf die Frage der Journalisten nach dem Termin der Neuwahlen ein.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin jetzt da, 10 PKW vor mir, das ist akzeptabel, ist ja auch der 1.Mai. Bin zufrieden mit der Situation. @Frank Fahre immer noch ein schwarzes Auto... kennst doch meine Erfahrung mit der Polizei in UA...Kaffeebraun...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Probier doch einfach. Wenn der offen ist doch alles ok. Bin da glaube mal zurück drüber gefahren. War dann nur eine ewige Kurverei bis zur A4. Bin da aber eh erstmal bis Krakau. Kann natürlich auch...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Schade, dass es keine Info´s zu Zosin gibt, wer aber noch was weiß, bitte schreiben, ich fahre jetzt in 30 Minuten los und kann immer noch in ca. 10h bei einem Stopp nochmals nachlesen. Google Maps schickt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Diesen Grenzübergang hatte ich schon auf dem Schirm, kenne ihn nur noch nicht. Kann jemand noch etwas zu Zosin sagen, wäre ja auch machbar oder lieber nicht? Vielen Dank Bernhard.“
bernhard1945 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Bernd Es hängt etwas davon ab, wohin Du in Ukraine fahren möchtest. So wie es scheint möchtest Du (wie ich normalerweise) in Richtung Kiew fahren. Ich benütze deshalb seit Jahren den Übergang...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ergänzend, möchte nach Luzk fahren, ist ja sicherlich nicht uninteressant für einen Ratschlag.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Möchte morgen über Nacht in die Ukraine fahren und plane die Ankunft an der Grenze sehr früh am Morgen. Fahre entweder über Polen oder ggf. über Tschechien, je nachdem was google maps empfiehlt. Normalerweise...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Das ist ein simples D-Visum, wie man es auch in Deutschland für die Beantragung einer Aufenthaltsgenehmigung braucht. Man benötigt dazu keine Mindestaufenthaltszeit. Auch bei der Aufenthaltserlaubnis...“
JohannesTim in Berichte und Reisetipps • Mit dem Zug in die Ukraine
„Zunächst möchte ich sagen, daß die PKP für die Sitzplatzzüge, die zum Beispiel von Kattowitz bis nach Przemysl fahren, die Preise nicht erhöht hat. Allgemein gilt die Polnische Staatsbahn eher als...“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„"Warum verlangt die PKP von den Fahrgästen solch einen Preis ?" - Weil sie es können ... Die Nachfrage dürfte weiter hoch sein und weil es keine vergleichbaren Alternativen gibt (Buslinien über Nacht...“
JohannesTim in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Polnische Staatseisenbahn PKP Intercity S.A. erhöhte für den Schlafwagen-Zug D 68 am 1. Februar 2025 die Fahrpreise um + 38 Prozent. : Vom Warschauer Ostbahnhof fährt abends um 17.49 Uhr der Schlafwagen-Zug...“
HelloMick in Hilfe und Rat • Brauchen Hilfe bei Diia Registrierung
„Hallo. Meine Ex-Frau ist schon über 22 Jahre in Deutschland. Jetzt benötigt sie einen Termin für das Konsulat. Aber es werden nur Termine über Diia vergeben. Kann uns jemand erklären wie das genau...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Visa D14
„Hallo..... Ich benötige nochmals euer Schwarmwissen.... Bin seit Dezember letzten Jahres in der Ukraine verheiratet worden Jetzt meine Frage.....ich habe auf der Seite der ukrainischen Botschaft einen...“