Gestern wurde bekannt, dass auf dem Plenum des Zentralkomitees (ZK) der Progressiven Sozialistischen Partei (PSPU) der Vorsitzende des republikanischen Komitees der Krim, Walerij Iwanow, “wegen der Verletzung der Statuten” aus der Partei ausgeschlossen wurde. Außerdem wurde entschieden die Simferopoler Parteiorganisation aufzulösen. Deren Mitglieder gehen davon aus, dass das ZK der PSPU keine Vollmachten hatte eine derartige Entscheidung zu treffen und erklärten bereits den Übertritt in eine andere Partei.
Wie gestern bekannt wurde, wurde der Vorsitzende des republikanischen Komitees der Krim der PSPU und Abgeordnete des Werchownij Sowjet der Autonomen Republik Krim, Walerij Iwanow, aus der Partei ausgeschlossen. Diese Entscheidung wurde am Sonnabend auf dem Plenum des Zentralkomitees der PSPU getroffen. Iwanow wurde “ohne Recht auf Wiederaufnahme in die Partei für grobe politische Fehler, welche die PSPU diskreditieren, sowie deren Programm und Statut verletzen” ausgeschlossen. Ihm wurde ebenfalls das Recht genommen den Block Natlaj Witrenko “Nationale Opposition/Volksopposition” im Parlament der Krim zu vertreten und er wurde verpflichtet “in Anwesenheit eines Vertreters der zentralen Revisionskommission Parteieigentum zu übergeben”. Außerdem forderte die Leitung der PSPU von ihm sein Abgeordnetenmandat im Werchownij Sowjet der Autonomen Republik Krim niederzulegen.
“Walerij Iwanow erlaubte sich ohne Abstimmung mit den zentralen Organen der Partei am 18. März den Rechenschaftsbericht der Regierung (der Krim) zu unterstützen und die Quote der PSPU in der Regierung, dabei den Posten des Ministers für Kurorte und Tourismus, an den Vertreter der Partei “Rus”, Andrej Sumzow, abzugeben”, erklärte die Vorsitzende der PSPU, Natalja Witrenko, dem “Kommersant-Ukraine“ die Gründe für den Ausschluss, hinzufügend, dass gemäß dem Statut der Partei derartige Handlungen verboten sind. ??“Und am 19. März hatte unsere Fraktion auf der Sitzung des Simferopoler Stadtrates, wiederum ohne jegliche Abstimmung, alle Initiativen von Gennadij Babenko (Bürgermeister von Simferopol) unterstützt, darunter die Personalentscheidungen. Eben darum ist die Stadtorganisation aufgelöst worden und Iwanow erhielt den Stempel des Verräters.
Die Vorsitzende der Fraktion des Blockes Natalja Witrenko im Simferopoler Stadtrat und jetzt bereits ehemalige Leiterin der städtischen Organisation der Partei, Maja Alexanderowa, zeigte sich als überhaupt nicht einverstanden mit der Entscheidung des ZK. “Wofür wurde ich entfernt? Dafür, dass ich zweieinhalb Jahre in dieser Partei durchgeschuftet habe, damit mich Witrenko mit Schmutz bewirft?!”, erregte sie sich und merkte an, dass sie die Entscheidung des ZK der PSPU nicht anfechten wird: “Wozu brauchen wir eine Partei mit so einer Führerin?” Außerdem unterstrich Alexanderowa, dass sie beabsichtigt sich gemeinsam mit ehemaligen Simferopoler Parteigenossen einer anderen politischen Kraft anzuschließen. “Uns lädt man überall ein, ich weiß nicht – arbeiten gerade an dieser Frage, doch in diese Partei (die PSPU) werde ich niemals im Leben zurückkehren!”, sagte sie dem “Kommersant-Ukraine“.
Sair Akadyrow, Walerij Kutscherk
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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