Die Partei der Regionen hat einen neuen Gesetzentwurf zu den Grundlagen der staatlichen Sprachpolitik vorbereitet. Das Dokument sieht die Nutzung regionaler Sprachen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens vor. Zu den regionalen zählen dem Gesetzentwurf nach 18 Sprachen. Derweil beabsichtigen Oppositionsvertreter die Verabschiedung des Dokuments zu blockieren, da es ihrer Meinung nach die Rechte der russischen Sprache ausweitet.
Der Gesetzentwurf „Über die Grundlagen der staatlichen Sprachpolitik“ wurde im Parlament von den Parlamentsabgeordneten Sergej Kiwalow und Wadim Kolesnitschenko (beide Partei der Regionen) registriert. Der Meinung von Kolesnitschenko nach ist die ukrainische Gesetzgebung im Sprachbereich widersprüchlich: im Land gelten die Positionen der Europäischen Charta für Regionalsprachen, die breite Möglichkeiten des Gebrauchs (der Sprachen) gewähren und ebenfalls die normativen Akte, die in den Jahren 2005 bis 2009 beschlossen wurden. Sie machen, wie der Abgeordnete meint, die Anwendung der Positionen der Charta im Bereich der Bildung, des Rundfunks und Fernsehens und der Filmkunst unmöglich.
Als Basis für ihr Dokument nahmen Sergej Kiwalow und Wadim Kolesnitschenko den Gesetzentwurf „Über die Sprachen in der Ukraine“, der im September 2010 von den Parlamentsabgeordneten Alexander Jefremow (Partei der Regionen), Pjotr Simonenko (Kommunistische Partei) und Sergej Grinewezkij (Block Litwin) registriert wurde. Zur Erinnerung: in diesem wurde angegeben, dass die Amtssprache im Lande die ukrainische sein soll, jedoch wurde die ukrainisch-russische Zweisprachigkeit anerkannt und das Funktionieren der russischen Sprache in praktisch allen Tätigkeitsbereichen zugelassen, einschließlich der Gerichtsbarkeit und der Bildung (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 8. September 2010).
Der Gesetzentwurf „Über die Sprachen der Ukraine“ rief Proteste der Oppositionsabgeordneten und der Öffentlichkeit hervor (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 10. September 2010). Im Ergebnis wies der Parlamentsausschuss für Fragen der Kultur und des geistigen Lebens diesen auf der Grundlage der Schlüsse des Justizministeriums und ebenfalls einer Reihe von inländischen und europäischen Experten zurück. Sie kamen zu der Schlussfolgerung, dass der Entwurf dem Artikel 10 der Verfassung nicht entspricht, da er die Rechte der Vertreter der nationalen Minderheiten verletzt, mit Ausnahme der Russen.
Wadim Kolesnitschenko sagt, dass in der neuen Redaktion des Gesetzentwurfes die überwiegende Mehrheit der eingegangenen Anmerkungen berücksichtigt wurde. Seinen Worten nach wurde im Dokument eindeutig die Funktion der ukrainischen Sprache als staatlicher bestätigt, eine Einengung des Anwendungsbereichs verboten und ebenfalls die Norm über die Zweisprachigkeit ausgeschlossen. Gleichzeitig wird im Gesetzentwurf das Recht der Bürger auf sprachliche Selbstbestimmung anerkannt und die Einschränkung des Rechts zur Nutzung der Regionalsprachen verboten. Zu diesen gehören in der Ukraine Russisch, Weißrussisch, Bulgarisch, Armenisch, Gagausisch, Jiddisch, Krimtatarisch, Moldawisch, Deutsch, Neugriechisch, Polnisch, Romani, Rumänisch, Slowakisch und Ungarisch. In diese Gruppe sollen den Empfehlungen der OSZE nach ebenfalls Russinisch, Karaimisch und Krimtschakisch aufgenommen werden.
Der Status einer regionalen kann einer Sprache in dem Fall gewährt werden, wenn diese nicht weniger als 10 Prozent der Bürger, die auf einem bestimmten Territorium leben, nutzen. Die Zahl der regionalen Sprachen wird über Volkszählungen festgestellt (gemäß der letzten im Jahr 2001 durchgeführten Volkszählung, sehen 29,6 Prozent der Bevölkerung Russisch als ihre Muttersprache an). Es ist die geplant die Nutzung regionaler Sprachen an Stellen kompakter Besiedlung auf alle Bereiche des öffentlichen Lebens auszuweiten. Insbesondere ist vorgesehen Wahlkampfbroschüren, Gerichts- und Anwaltsdokumente, offizielle Informationen der Organe der Zentral- und der Regionalregierungen, kurze Zusammenfassungen von Studien in wissenschaftlichen Veröffentlichungen in die regionalen Sprachen zu übersetzen und auf Wunsch der Bürger die Übertragung ihrer Daten in Pässe und andere offizielle Dokumente in der regionalen Sprache. Im Bildungsbereich ist das Recht auf Unterricht in den regionalen Sprachen vorgesehen, dabei auch in kleinen Klassengrößen, unter der Bedingung des verbindlichen Erlernens der Staatssprache. In den regionalen Sprachen können die Schulabgänger Tests und Examen absolvieren und Vorstellungsgespräche durchlaufen.
Die Synchronisierung und die Übersetzung von ausländischen Filmen ist in jeder der regionalen Sprachen im Auftrag der Distributoren möglich, die Wahl der Sprache von Werbung wird den Werbenden überlassen und den Fernseh- und Radiosendern ist es erlaubt die Sendesprachen und deren Verhältnis in der Sendezeit zu bestimmen. Der Meinung des Fernsehproduzenten Dmitrij Charitonow nach legitimiert diese Norm lediglich die bereits vorhandene Situation. „Quoten für Fernsehprodukte in der Staatssprache werden von regionalen Fernsehsendern selten beachtet und die Lokalregierungen schließen davor die Augen, da sie die Spezifik der Region begreifen“, sagte Charitonow dem “Kommersant-Ukraine”.
Derweil vermutet man in der Parlamentsopposition, dass mit diesem Gesetzentwurf die Autoren wie gehabt versuchen Bevorzugungen für die russische Sprache zu schaffen. „Niemand wird die Übersetzung eines Filmes auf Romani oder ins Gagausische bestellen. Zudem wird die Schwelle von 10 Prozent bei der Mehrheit der nationalen Minderheiten nur in sehr kleinen Gebieten überschritten, doch für die russischsprachige Bevölkerung wird dies praktisch die gesamte Ukraine sein“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine” der Vorsitzende des Radaausschusses für Kultur und geistiges Leben, Wladimir Jaworiwskij („BJuT-Batkiwschtschyna“). Er beabsichtigt den Beschluss zu verhindern, dabei erneut in den Prozess „alle möglichen Experten“ einbeziehend.
Der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Fraktion der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, ist überzeugt davon, dass es bei der Diskussion des Gesetzes gelingt einen Kompromiss mit der Opposition zu finden. „In den Entwurf kann man Änderungen einbringen, jedoch ist es Zeit die Sprachfrage zu regeln: viele Bürger sind unzufrieden mit dem kulturellen Druck des Staates und verlassen das Land“, sagte Tschetschetow dem “Kommersant-Ukraine”.
Alexander Sworskij
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ah ok. Diese Seite ist sehr hilfreich. Ja geplant ist die Einreise mit dem Auto über Dorohusk.“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“