Sechs Neuerungen im Jahr 2017, die von wichtigen Veränderungen in der Ukraine zeugen

Das Jahr 2017 lässt sich nicht als ruhig bezeichnen.Bereits das vierte Jahr herrscht Krieg im Osten sowie in den Regierungskabinetten und unter den Füßen das Gefühl der Schwerelosigkeit, das einen in Unsicherheit darüber versetzt, was morgen wird. Im Jahr 2017 gab es jedoch auch viele positive Wandlungen im Land. Sie geben uns die Chance, dass wir in einigen Bereichen den richtigen Weg gehen. Langsam beginnen wir, für das Recht auf qualitative Gesundheitsversorgung und Bildung zu kämpfen, die Rechte von Kindern zu schützen und häusliche Gewalt zu bekämpfen sowie zu begreifen, dass Tierquälerei nicht in die Welt gehört, in der wir leben wollen.

Die „Ukrajinska Prawda. Schyttja“ erzählt von sechs wichtigen Neuerungen im Jahr 2017, die Veränderungen in der Ukraine zeigen.

Bildung

Anfang September verabschiedeten die Parlamentarier ein wichtiges Gesetz „Über die Bildung“. Es öffnet den Weg für die Umsetzung der Reform der „Neuen ukrainischen Schule“, die vom Team des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft entwickelt wurde. Die Lehrer bekommen mehr Freiheit für Kreativität und neue Ansätze beim Unterrichten, sie dürfen nach von ihnen selbst entwickelten Bildungsprogrammen arbeiten. Außerdem verspricht die Reform, ihre Qualifikation und ihre Löhne erheblich zu erhöhen.

Kinder, die ab 2018 zur Schule gehen, lernen nicht elf, sondern zwölf Jahre. Kinder mit Behinderungen können jetzt in allgemeinbildenden Schulen lernen, sie werden von einem Assistenten des Lehrers unterstützt.

Schuldirektoren werden in Wettbewerben ausgewählt – für maximal zwei Kadenzen – bis zu zwölf Jahre. Dabei werden sie das Recht haben, ihre eigenen Stellvertreter und das Lehrpersonal selbst zu ernennen.

Wir haben ausführlich darüber geschrieben, was das Gesetz für Kinder und Lehrer ändert.

Außerdem begann in der Ukraine ein wunderbares Projekt „Lehren für die Ukraine“. Menschen, die lehren wollen und gründliche Kenntnisse in mindestens einem Fach haben, unterrichten in den Regionen, die es wirklich brauchen.

Medizin

Nach langwierigen Debatten, Protesten und Wellen des Widerstands verabschiedeten die Parlamentarier auch die medizinische Reform des Teams von Uljana Suprun (geschäftsführende Ministerin für Gesundheitsschutz der Ukraine, A.d.Ü.), die offiziell den Start für Änderungen gab.

Präsident Petro Poroschenko versprach, das angenommene Dokument in naher Zukunft zu unterschreiben (am 28. Dezember 2017 geschehen, A.d.R.).

Das bedeutet, dass das Geld „für den Patienten gehen“ wird, der Staat zahlt nicht für Betten, sondern für bestimmte medizinische Leistungen an bestimmte Menschen, die Hilfe benötigen. Der Patient wählt selbst einen Hausarzt, und der Staat bezahlt dem Mediziner seine Leistungen.

In der Ukraine wird eine von lokalen Behörden oder dem Ministerium für Gesundheitsschutz unabhängige Gesundheitsbehörde eingerichtet – der nationale Gesundheitsdienst, der medizinische Leistungen bestellen wird. Krankenhäuser werden autonom und können selbst entscheiden, was sie brauchen. Es gibt jedoch bestimmte Bedrohungen für diese Autonomie.

Ein weiterer medizinischer Sieg ist das elektronische Insulinregister. Es könnte nicht nur 35.000 tote Seelen identifizieren, für deren Behandlung wir aus eigener Tasche bezahlt haben, sondern wird es dem Staat erlauben, selbst für Insulin eine halbe Milliarde Hrywnja (knapp 14 Millionen Euro) jährlich zu sparen. Dies ist ein Beispiel dafür, wie E-Health im gesamten Gesundheitssystem funktioniert.

Zum ersten Mal werden erwachsene Patienten mit Blutkrebs zu 100 Prozent auf staatliche Kosten behandelt.

Auch startete der Staat eine vereinfachte Registrierung von Arzneimitteln, die es qualitativen europäischen Arzneimitteln erlaubt, auf den ukrainischen Markt zu gelangen, und die Preise für Medikamente im Allgemeinen bald senkt.

Die Parlamentarier verabschiedeten auch das Gesetz von Petro Poroschenko über die ländliche Medizin. Gesondert ist im Dokument das Programm der Unterstützung der Telemedizin in Dörfern in der Ukraine vorgeschrieben. Was die Telemedizin ist, die in ländlichen Gebieten eingeführt werden soll, finden Sie in der Erklärung des Ministeriums für Gesundheitsschutz.

Schutz der Menschenrechte

In der Ukraine erschienen „Polina“ genannte mobile Brigaden , um häuslicher Gewalt entgegenzuwirken. Dies sind ausgebildete Polizeipatrouillen, die auf Anrufe bezüglich häuslicher Gewalt reagieren. Gegenwärtig arbeitet “Polina“ im Stadtteil Darnyzja in Kyjiw, im Stadtteil Malynowskyj in Odessa sowie in Sewerodonezk. Fast 5.000 Anzeigen gingen innerhalb von vier Monaten bei diesen Einheiten ein, 22 Strafverfahren wurden eröffnet. Insgesamt meldeten sich innerhalb von neun Monaten mehr als 80.000 Opfer dieses Problems bei der Polizei ein. Es sind nur zehn Prozent aller Fälle von häuslicher Gewalt, andere sind immer noch im Dunkeln. Im Jahr 2018 wird das Projekt auf mehrere andere Regionen ausgeweitet.

Ein weiterer äußerst wichtiger Schritt ist der kürzlich verabschiedete Gesetzesentwurf „Über Verhütung und Bekämpfung häuslicher Gewalt“. Er sieht eine Reihe von Neuerungen vor, um dieses Problem umfassend anzugehen: von der Schaffung eines einzigen staatlichen Registers für Fälle häuslicher Gewalt bis hin zur Schaffung von Programmen für Opfer und Täter.

Auch verabschiedete die Werchowna Rada ein Gesetz, das die Verantwortung für die Nichtzahlung von Alimenten erhöht. Jetzt kann es dem Schuldner, der Alimente seit mehr als sechs Monaten nicht bezahlt, verboten werden, Auto zu fahren, ins Ausland zu reisen, Waffen zu haben, usw. bis zur vollständigen Begleichung von Zahlungsrückständen. Er kann auch zur Sozialarbeit verurteilt werden, und wenn der Mensch sie nicht erledigt, kann er eine kurzzeitige Gefängnisstrafe erhalten.

Reform der Kinderheime

Die Ukraine hat offiziell begonnen, Kinderheime zu reformieren. Während der Zeit der Unabhängigkeit ist dies der dritte Versuch und es besteht die Chance, dass es endlich gelingen wird. Die Kinderheime zerstören das Leben von 106.000 Kindern, die jetzt dort leben. 92 Prozent von ihnen haben Eltern oder Erziehungsberechtigte. Die Kinderheime zerstören nicht nur die emotionale, sondern auch die psychische Gesundheit von Kindern, wie zahlreiche Studien zeigen.

Bis zum Jahr 2025 werden stattdessen Dienstleistungszentren für Familien geschaffen – Dienstleistungen für Kinder mit Behinderungen, Sprachtherapeuten, Defektologen, Psychologen sowie Unterstützung für Eltern. Kinder kehren in die Familie zurück, mit denen Sozialarbeiter arbeiten werden.

Tierschutz

Die Werchowna Rada verabschiedete ein Gesetz über die Tierquälerei, indem sie Aktivisten und alle, die sich um die humane Behandlung von Tieren kümmern, zufriedengestellt hat. Jetzt kann man für Tierquälerei bis zu acht Jahren ins Gefängnis kommen. Das Gesetz verbietet auch deutlich mobile Menagerien und Zirkuszelte mit Tiere. Trotz des Gesetzes touren die Zirkuszelte weiter.

Aber es gibt positive Änderungen. Im Jahr 2019 könnte in allen Schulen in Kyjiw ein Unterricht über die humane Behandlung von Tieren einführt werden. In Lwiw werden sie bereits eingeführt. Und in Odessa wurden Katzen überhaupt als Teil des Ökosystems der Stadt anerkannt. Aber nach wie vor bleiben die Fragen der Tiere in Zirkussen ungelöst.

Ukrainischquoten im Fernsehen

Von nun an sollten nicht weniger als 75 Prozent der Sendungen auf den landesweiten Fernsehkanälen ausschließlich auf Ukrainisch ausgestrahlt werden. So beschloss es die Werchowna Rada im Mai dieses Jahres. Regionale und lokale Kanäle müssen mindestens 50 Prozent der Inhalte in ukrainischer Sprache haben.

Und alle Filme in einer fremden Sprache sollten in der Ukraine mit Ausnahme von sowjetischen Filmen auf Ukrainisch synchronisiert oder vertont werden. Wir erinnern daran, dass seit Herbst 2016 ukrainische Sprachquoten im Radio gelten.

Wir hoffen, dass das nächste Jahr nicht weniger fruchtbar sein wird, die verabschiedeten Gesetze zu funktionieren beginnen und wir alle etwas freundlicher sein werden.

Ihre „Ukrajinska Prawda. Schyttja“ :)

21. Dezember 2017 // Iryna Andrejziw

Quelle: Ukrajinska Prawda. Schyttja