Alexander Turtschinow, der enge Mitstreiter Julia Timoschenkos, könnte für den Versuch über die Staatsreserve eine große Menge Gas zu verringerten Preisen zu verkaufen, zur Verantwortung gezogen werden. Im Jahre 2009 bewilligte er ein Schema bei dem Gas zum Preis von 500 Hrywnja (50 €) für tausend Kubikmeter verkauft werden sollte.
Die Generalstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren in der Sache des ungesetzlichen Verkaufs von Erdgas aus der Staatsreserve an private Strukturen eingeleitet. Darüber wurde die Zeitung “Delo“ von einem Informanten in der Generalstaatsanwaltschaft informiert. Ihren Worten nach wurden im Ergebnis der gemeinsamen Überprüfungen der Staatsanwaltschaft und des Sicherheitsdienstes/Geheimdienstes bedeutende finanzielle Missbräuche beim versuchten Verkauf von 1,3 Mrd. Kubikmeter Gas zu verringerten Preisen – 500 Hrywnja (ca. 50 €) für tausend Kubikmeter – festgestellt.
Nicht ausgeschlossen ist dabei, dass eben in dieser Sache der Erste Vizepremierminister der Regierung Julia Timoschenko – Alexander Turtschinow – zur Verantwortung gezogen wird. Wie der Zeitung “Delo“ bekannt wurde, hatte im Oktober 2009 der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow ein “Waren”-Schema für die Tilgung der Schulden der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” gegenüber der Staatsreserve gutgeheißen. Im weiteren verkaufte die Staatsreserve vier Unternehmen (“Walter Torg”, “Alan-Trade”, “Logistic-Invest-Group” und “Jewro Stroj Group”) das Recht von “Naftogas” 1,3 Mrd. Kubikmeter Erdgas zu fordern. Die Verträge über den Verkauf der Forderungen schloss auf Anweisung der Staatsreserve das Staatsunternehmen “Resurspostatsch” ab, welches eben im Namen der Staatlichen Reserve Auktionen zum Verkauf von materiellen Werten durchführt.
Den Informationen des Informanten nach sollten “Alan-Trade” und “Jewro Stroj Grupp” für die erworbenen Rechte 112 Mio. Hrywnja (derzeit ca. 11,2 Mio. €), “Walter Torg” 111,9 Mio. Hrywnja (derzeit ca. 11,2 Mio. €), die “Logistic-Invest-Group 110,57 Mio. Hrywnja (ca. 11 Mio. €) zahlen. Im Endeffekt kauften die Unternehmen Gas zum Preis von 500 Hrywnja pro tausend Kubikmeter, was etwa ein Viertel des Marktpreises war.
Umweltminister Nikolaj Slotschewskij, der bis dahin die Staatsreserve leitete, teilte dem Journalisten von “Delo“ mit, dass eines der vier Unternehmen dem verhafteten Ex-Stellvertreter des Leiters der Staatsreserve, Nikolaj Sinkowskij, gehörte. Slotschewskijs Worten nach hat eben er nach seinem Amtantritt die oben erwähnten Verträge für ungültig erklärt. “Ich habe in letzter Minute diesen Verkauf gestoppt, als ich auf den Posten des Leiters der Staatsreserve kam”, betonte Slotschewskij.
Im Juli hatte die Generalstaatsanwaltschaft mitgeteilt, dass sie gegen die Anordnung der Staatsreserve protestiert habe. Jedoch dabei ließen es die Vertreter des “Auges des Staates” nicht. Jetzt plant die Generalstaatsanwaltschaft alle zur Verantwortung zu ziehen, die ihre Erlaubnis für den Verkauf des Gases zu verringerten Preisen gaben. In diesem Fall ist es unvermeidlich auch den nahesten Mitstreiter Timoschenkos vorzuladen – Alexander Turtschinow. “Wir haben bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und als einen der ersten rufen wir Turtschinow zur Vernehmung”, erklärte gegenüber “Delo“ ein Gesprächspartner in der Hauptermittlungsverwaltung der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine.
Olga Wassiljewskaja
Quelle: Delo
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft.
Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage eingeladen, hat mich mit Wartezeit, andere waren vor mir dran, genau eine 1h gekostet. Seit happens! Zu früh über die 40 Minuten gefreut.
Vielleicht mal noch eine Info, man fährt in d3n Zollbereich ein, es liegen dann 5 bis 6 Spuren vor einem, offensichtlich ist dann die Spur wo "alle" stehen, die ist ca. In der Mitte. Die EU Spur ist links davon, es gibt ein Leuchtzeichen (Leuchtreklame) über der Spur, die ist nur kaputt und man gerade noch das EU Symbol etc. erkennen. Dann passt das. Der PKW ist entscheidend, es dürfen dann auch Ukrainer im PKW sitzen.
“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Einreise als Flüchtling, bedeutet......., nicht als Deine zukünftige Frau, bist dann erst einmal ihr Vermieter, mehr Hilfestellung gibt es jetzt aber nicht mehr.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Gehe auf das Ausländeramt Deiner Gemeinde und erkundige Dich, kann ja sein ich irre mich, derzeit können Ukrainer als Flüchtlinge einreisen und unterliegen dem Paragraphen 24, aufgtund dessen läuft...“
Bernd D-UA in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Grundsätzlich könnte ich die Sachen mit in die Ukraine nehmen, bis Luzk, ABER Der Zoll und die Einfuhr muss geklärt sein und die Kosten und daran wird es wohl scheitern!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Jetzt lief gestern um 23:30 Uhr alles wie geschmiert in Ustyluh/Zosin, Einreise UA in ca. 50 Minuten. Dieses Mal die Polen schnell 3 PKW, bei den Ukrainern länger, 2 Busse und sonst ein paar Fahrzeuge,...“