Nicht weniger als 26 Mrd. $ der Einlagen der Sberbank (Sparkasse) der UdSSR versprach die Kandidatin auf den Premierministerposten, Julia Timoschenko, den ukrainischen Sparern zurückzugeben.
“Wir geben die Ersparnisse in zwei Jahren wieder zurück. Wenn wir dies nicht tun, heißt das, wir legen unser Mandat nieder und gehen aus der Regierung.”, zitiert die “Prime-Tass” Timoschenko. Die offiziell angegebene Summe der Zahlungsverpflichtungen erscheint ihr als zu niedrig.
Ende November vereinbarten der Block Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine” dieses Geld im “Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Staates” auszuzahlen.
Das ukrainische Budget der nächsten zwei Jahre reicht hierzu nicht aus, denkt Dmitrij Bojartschuk vom ukrainischen CASE Zentrum. In 2008 werden die Einnahmen 52,6 Mrd. $ betragen, bei einem Defizit von 3,3 Mrd. $. Diese Auszahlungen würden die Ausgabenseite um 25% erhöhen. Es gibt noch weitere 4 Mrd. $ aus dem Verkauf von “Kriworoshstahl”, man kann noch die “Ukrtelekom” privatisieren und das Odessaer Hafenwerk – was weitere 3 – 5 Mrd.$ einbringt, rechnet er auf.
Um das Versprechen einzulösen, muss Timoschenko die Staatsverschuldung erhöhen, welche jährlich 2% vom BIP betragen würde, sagt Alexander Morosow von HSBC. Momentan beträgt die Auslandsverschuldung der Ukraine einschließlich der privaten – 55% der BIP. Eine Ausweitung der Verschuldung bis auf 60% des BIP erhöht die Volatilität des Kreditmarktes.
Timoschenko kann beliebige Versprechungen machen, doch der ökonomische Block der Regierung und der Präsident geben ihr nicht die Möglichkeit diese zu realisieren, denkt Bojartschuk. Eventuell, über eine Reform erhöht Timoschenko das Budget und erfüllt das Versprechen, hält Dennis Kowrischenko, Experte des “Laboratoriums der Gesetzesinitiativen”, entgegen. Und der Politologe Dmitrij Badowskij vermutet, dass Timoschenko die Zahlungen auf Kosten Russlands machen will. Russland, als Rechtsnachfolger der UdSSR, soll die Schulden zahlen, so dass Timoschenko, am wahrscheinlichsten, die nötigen Ressourcen im Budget Russlands finden will, ironisiert Badowskij.
Wenn Timoschenko ihr Wort hält, ist dies der erste Vorfall dieser Art in den GUS-Staaten, sagt Dmitrij Furman vom Europainstitut. Der russische Präsident Boris Jelzin versprach 1992 sich auf die Gleise zu legen, falls die Preise steigen sollten, erinnert Alexej Makarkin vom ZPT. Und der Ex-Verteidigungsminister Georgiens Irakli Okruaschwili versprach Weihnachten 2007 in Zchinwali zu feiern, doch wurde er entlassen.
Die russischen Bürger hatten 315 Mrd. Rubel (damalige Währung) an verlorenen Einlagen, erzählt ein Informant im Finanzministerium. Wenn man dies umrechnet, dann kann man dies mit 15 Trillionen Rubel (ca. 430 Billiarden €) angeben, sagt er.
Aus dem Föderationsbudget wurden in zehn Jahren seit 1996 153 Mrd. Rubel (ca. 4,3 Mrd. €) ausgezahlt, für 2007 sind 48 Mrd. Rubel (ca. 1,3 Mrd. €) geplant und für 2008 – 2010 sind 211 Mrd. Rubel (ca. 6 Mrd. €) vorgesehen.
Nadeshda Iwanizkaja
Quelle: Wedomosti
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft.
Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage eingeladen, hat mich mit Wartezeit, andere waren vor mir dran, genau eine 1h gekostet. Seit happens! Zu früh über die 40 Minuten gefreut.
Vielleicht mal noch eine Info, man fährt in d3n Zollbereich ein, es liegen dann 5 bis 6 Spuren vor einem, offensichtlich ist dann die Spur wo "alle" stehen, die ist ca. In der Mitte. Die EU Spur ist links davon, es gibt ein Leuchtzeichen (Leuchtreklame) über der Spur, die ist nur kaputt und man gerade noch das EU Symbol etc. erkennen. Dann passt das. Der PKW ist entscheidend, es dürfen dann auch Ukrainer im PKW sitzen.
“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Einreise als Flüchtling, bedeutet......., nicht als Deine zukünftige Frau, bist dann erst einmal ihr Vermieter, mehr Hilfestellung gibt es jetzt aber nicht mehr.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Gehe auf das Ausländeramt Deiner Gemeinde und erkundige Dich, kann ja sein ich irre mich, derzeit können Ukrainer als Flüchtlinge einreisen und unterliegen dem Paragraphen 24, aufgtund dessen läuft...“
Bernd D-UA in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Grundsätzlich könnte ich die Sachen mit in die Ukraine nehmen, bis Luzk, ABER Der Zoll und die Einfuhr muss geklärt sein und die Kosten und daran wird es wohl scheitern!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Jetzt lief gestern um 23:30 Uhr alles wie geschmiert in Ustyluh/Zosin, Einreise UA in ca. 50 Minuten. Dieses Mal die Polen schnell 3 PKW, bei den Ukrainern länger, 2 Busse und sonst ein paar Fahrzeuge,...“