Die Ukraine hat sich mit der EU auf Mechanismen zur Anwendung von Schutzmaßnahmen beim beiderseitigen Handel mit für beide Märkte empfindlichen Produkten geeinigt. Das gestattet dem Land, den Binnenmarkt bei der Gründung der Freihandelszone mit der EU vor einem starken Anstieg des Imports von Autos und des Exports von Sonnenblumenkernen zu schützen.
Teilnehmer der ukrainischen Delegation erzählten Journalisten von den Einzelheiten der letzten Verhandlungen zur Schaffung der Freihandelszone mit der Europäischen Union, die am Donnerstag (Ausgabe des Kommersant-Ukraine vom 21. Oktober) abgeschlossen wurden. Der Direktor der Abteilung für internationale Wirtschaftsbeziehungen des Ministeriums für Agrarpolitik und Lebensmittel, Taras Katschka, teilte mit, dass die Menge zollfrei eingeführter europäischer Autos in die Ukraine 45.000 Einheiten im Jahr betragen wird. Dieses Niveau bezeichnete der Regierungsbeauftragte für Fragen der europäischen Integration, Walerij Pjatnizkij, als traditionelle Importmenge in der Basisperiode 2005-2007. „Wenn der Import in jedem nachfolgenden Jahr dieses Niveau nicht erreichen wird, dann werden wir tatsächlich keine Maßnahmen ergreifen. Falls es überschritten wird, dann wird noch ein weiterer Parameter angewandt – der Marktanteil“, erzählte der Staatsbedienstete der Informationsseite Euplus. Beginnend vom ersten Jahr der Funktion der Freihandelszone an wird der Anteil der Autos aus der EU 20% unseres Marktes betragen und innerhalb von sechs Jahren erhöht er sich auf 25%, konkretisierte Katschka gegenüber dem “Kommersant-Ukraine”.
Das bedeutet, dass sogar im Falle eines Anstiegs des Autoimports aus der EU, beispielsweise auf 50.000 Einheiten, Schutzmaßnahmen in Form einer Rückkehr zum Importzoll von 10% nicht angewendet werden, falls ihr Marktanteil unter 20% liegt. „Doch wenn der Anteil überschritten wird, haben wir das Recht einen Zoll in der Höhe einzuführen, der gerade gilt. Tatsache ist, dass dafür eine Prozedur von Konsultationen und Mitteilungen vorgesehen ist. Es wird keine spontane Entscheidung in der Art, dass heute irgendein Niveau erreicht ist und morgen Zölle eingeführt werden“, sagte Pjatnizkij. „Natürlich wird, wenn wir Verstöße im November feststellen, die Geltungsfrist für die Schutzmaßnahmen nicht groß sein – etwa einen Monat. Doch im nachfolgenden Jahr führen wir ebenfalls Berechnungen durch und falls wir Verstöße finden, dann werden wir erneut Schutzmaßnahmen anwenden2, erläuterte Taras Katschka dem “Kommersant-Ukraine”.
Im Rahmen der WTO muss die Ukraine den Exportzoll für Sonnenblumenkerne von 15% auf 10% reduzieren und beim Handel mit der EU findet eine noch größere Absenkung statt: im Verlauf von 15 Jahren um jeweils einen Prozentpunkt im Jahr auf Null. Doch falls der Export in die EU eine bestimmte Menge überschreitet, dann wird der Zollsatz auf das Niveau angehoben, das in Beziehung zu den WTO-Mitgliedern Anwendung findet. „Für Sonnenblumenkerne beträgt die Grenzmenge 100.000t im Jahr“, konkretisierte Katschka. Bei Eisenschrott wird der Exportzoll ebenfalls um 1% pro Jahr sinken, jedoch ohne Recht für die Ukraine zusätzliche Schutzmaßnahmen anzuwenden.
Bei der Lösung von Streitigkeiten im Energiebereich werden klassische Schemen mit Schiedsrichtern angewendet. „Sie werden nicht ein halbes Jahr tagen, sondern 50 Tage. Die Entscheidung selbst sollte in kürzester Frist umgesetzt werden, wünschenswert wäre es im Verlauf von 15 Tagen“, erläuterte Katschka. Der Schiedsrichter berührt keine Fragen monetärer Kompensationen.
Den Worten von Marktteilnehmern nach ist der erreichte Kompromiss annehmbar. „Berücksichtigend, dass die Ukraine bisher auf der Einrichtung einer Übergangsperiode für die Absenkung der Zollsätze bestand, ist diese Lösung eindeutig positiv zu bewerten. Zumal in diesem Jahr unseren Berechnungen nach aus der EU in die Ukraine etwa 40-45.000 Autos eintreffen. Das entspricht dem Grenzwert“, erläuterte der Generaldirektor der Allukrainischen Assoziation der Autoimporteure, Oleg Nasarenko. „Die Position der Europäischen Union bezüglich der Abschaffung der Exportzölle durch die Ukraine war von Anfang an sehr hart, daher ist es ein Erfolg, dass es uns nicht nur gelang, eine Übergangsperiode zu erreichen, sondern auch das Recht auf die Nutzung von Schutzmaßnahmen. Und berücksichtend, dass die Produktionsmenge von Sonnenblumenkernen in der Ukraine 7-8 Mio. t beträgt, ist der Export von 100.000 t unkritisch zu sehen“, betont der Generaldirektor der Assoziation „Ukrainischer Agrarwirtschaftsklub“, Wladimir Lapa.
Jurij Pantschenko
Worauf sich die Ukraine mit den GUS-Staaten einigte
Im am Freitag auf der Seite der Ukrainskaja Prawda veröffentlichten Text des Abkommens über den Freihandel zwischen den GUS-Staaten ist die vollständige Liste der Schutzmaßnahmen enthalten, die im bilateralen Handel angewendet werden. Die Mehrzahl der GUS-Staaten behält Zölle für den Import von ukrainischem Zucker bei. Russland, Weißrussland und Kasachstan werden Zölle in Höhe von 340$ pro Tonne (die Geltungsfrist der Zölle ist unbestimmt) anwenden und Moldawien 75% des Zollwertes (bis 2015). Ebenfalls werden Zölle für den Import von Wodka aus der Ukraine (2 Euro pro Liter werden von Kasachstan bis 2015 erhoben) und Ethylalkohol (0,5 Euro pro Liter werden von Moldawien bis 2013 erhoben). Die Ukraine behält ihre Zölle für Zucker aus Russland, Weißrussland, Kasachstan und Moldawien bei (50%).
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Interessanter Aspekt... Also Einreise nach Kroatien...dort 2 Wochen in einem Hotel verbracht und dann weiter über Slowenien (mit dem Hotel Voucher als Nachweis) nach Deutschland ? Oder Slowenien auslassen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo JoB, am Besten ist am Ende eine Jahrespolice, die kosten ja im Regefall so zwischen 10 und 20 Euro.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mich würde mal interessieren wie das Prozedere bei Einreise mit dem Auto ist“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Ja, wir hatten die Geburtsurkunde gebraucht um die Eheschließung beim deutschen Standesamt anzumelden. Den Termin zur Beantragung hatte ich am Dienstag!“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo JoB, bei uns geht dies nicht beim Hausarzt, sondern nur über die extra eingerichteten Testzentren in der Region, ob dies bei Euch anders ist weiß ich nicht! Zudem wird bei Einreisen ein negativ...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo JoB, bei uns geht dies nicht beim Hausarzt, sondern nur über die extra eingerichteten Testzentren in der Region, ob dies bei Euch anders ist weiß ich nicht! Zudem wird bei Einreisen ein negativ...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Ja, war bei mir auch Wizz Air. Dass sie dich davon abgehalten haben, das den anderen zu sagen, ist echt übel. Ich habe kurz vorher noch den Rückflug umgebucht, damit er mit dem Versicherungszeitraum...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
JoB in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Achtung!! Deutschland, Österreich und die Schweiz sind seit gestern in der roten Zone, da die Ukraine ihre Kriterien geändert hat. Das heißt, Einreisende aus diesen Ländern müssen entweder in (Haus-)Quarantäne...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@westender : Die Einreise für unverheiratete Partner ist leider gefühlt das Letzte, was Seehofer will. Betroffene Paare kämpfen schon seit Wochen bis Monaten für dieses Recht, u.a. auf Twitter. Inzwischen...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Gestern wurde von Wizzair die Auslandsreisekrankenversicherung am Gate während des Boardings kontrolliert, 12 Passagiere wurden NICHT mitgenommen. Also ein ernstes Problem. Ich habe Hilfe angeboten und...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wir werden den Corona-Test nun wohl doch in Deutschland machen. Wird sonst etwas knapp und ich bin mir nicht sicher, ob wir nach der neuen Regelung ab kommender Woche den Test in Deutschland nicht ohnehin...“